Die übliche Devise: Geheimhaltung zum Wohle der Sicherheit
Trotz der Anordnung von Präsident Nixon aus dem Jahr 1969, auf den Einsatz tödlicher biologischer Agenzien und Waffen zu verzichten, gibt es Hinweise darauf, dass das Verteidigungsministerium (DoD) und die CIA ihre Forschungsaktivitäten unter Umgehung internationaler Verträge fortsetzten und in einem Bereich streng geheimer Klassifizierungen operierten.
Die Anfänge in Fort Detrick
Die Forschung zur biologischen Kriegsführung in den Vereinigten Staaten begann 1943 auf Anweisung von Präsident Franklin D. Roosevelt. Der U.S. Army Chemical Warfare Service initiierte ein groß angelegtes Forschungs- und Entwicklungsprogramm in Fort Detrick in Frederick, Maryland. Während Nixons Durchführungsverordnung von 1969 darauf abzielte, die offensive Biowaffenforschung einzudämmen, überlebte Fort Detrick Berichten zufolge durch die Vernichtung von Beweisen, was es dem Verteidigungsministerium und der CIA ermöglichte, ihre Aktivitäten in anderen geheimen Labors fortzusetzen.
Die Biowaffenkonvention
1972 unterzeichneten die Vereinigten Staaten das Übereinkommen über biologische Waffen, einen Abrüstungsvertrag, der die Entwicklung, die Herstellung, den Erwerb, die Weitergabe, die Lagerung und den Einsatz von biologischen Waffen verbietet. Bis 2023 hatten 185 Länder den Vertrag ratifiziert, darunter auch die Vereinigten Staaten. Das Pentagon und die CIA sollen jedoch die Bestimmungen des Übereinkommens umgangen haben, indem sie ihre Forschungsprogramme als streng geheim einstuften und Anfragen mauerten.
Die Herausforderungen des Pentagons bei der Prüfung
Die Fähigkeit des Pentagons, Prüfungen zu bestehen, ist eine ständige Herausforderung, wobei die letzten sechs Prüfungen Anlass zur Sorge gaben. Bei der letzten Prüfung konnte das Pentagon nur die Hälfte seiner Vermögenswerte nachweisen, so dass 1,9 Billionen Dollar unauffindbar blieben. Das beträchtliche Budget, das für schwarze Projekte bereitgestellt wird, die den Rechnungsprüfern verborgen bleiben, wirft Fragen zur Transparenz und Rechenschaftspflicht innerhalb des amerikanischen Sicherheitsstaates auf.
Die Spur der Finanzierung: Pentagon, Cheney und Fauci
Robert F. Kennedy Jr. hat behauptet, dass das Pentagon Biokriegslabors mit Geldern aus dem Patriot Act finanziert hat, die über die National Institutes of Health (NIH) geleitet und von Dr. Anthony Fauci beaufsichtigt wurden. Fauci erhielt Berichten zufolge beträchtliche Mittel für die Entwicklung von Biowaffen und leitete ab 2002 Experimente zur Funktionssteigerung ein. Trotz eines vorübergehenden Stopps von Faucis Labors in den USA im Jahr 2014 wurden die umstrittenen Forschungen anschließend in Labors in Wuhan, China, und anderen Ländern fortgesetzt.
Internationale Präsenz von Biowar-Labors
Die Enthüllungsjournalistin Dilyana Gaytandzhieva deckte in ihrem Bericht von 2018 Biowaffenlabore des Pentagons weltweit auf. Die Defense Threat Reduction Agency (DTRA) finanzierte im Rahmen des “Cooperative Biological Engagement Program” Labore in Ländern wie Georgien, der Ukraine, dem Nahen Osten, Südostasien und Afrika. Es wurden Vorwürfe erhoben, dass das Pentagon Keime und Insektenvektoren an ausländischen Bevölkerungen, einschließlich der Ukraine, getestet hat, was ethische und diplomatische Bedenken aufkommen ließ.
Kontroverse Vorfälle und Vertuschungen
Gaytandzhievas Bericht hebt Vorfälle wie den Tod von 364 Ukrainern an der Schweinegrippe hervor, bei dem der Verdacht bestand, dass das tödliche Virus aus einem Pentagon-Labor in Charkiw ausgetreten war. Der Mangel an Transparenz und Rechenschaftspflicht im Zusammenhang mit diesen Vorfällen wirft Fragen über das Ausmaß der Beteiligung des Pentagons und der CIA an der Erprobung potenziell tödlicher Stoffe an der ahnungslosen Bevölkerung auf.
Daraus folgt
Das Programm des Pentagons und der CIA zur bakteriologischen Kriegsführung ist nach wie vor ein umstrittenes Thema, das die Grenzen der ethischen Forschung und internationaler Vereinbarungen in Frage stellt. Die Vorwürfe der Umgehung von Anordnungen der Exekutive, von Vertragsverpflichtungen und der Durchführung von verdeckten Experimenten an ausländischen Bevölkerungen unterstreichen die Notwendigkeit von Transparenz und Rechenschaftspflicht bei den Aktivitäten des amerikanischen Sicherheitsstaates im Bereich der biologischen Kriegsführung. Die laufende Debatte wirft wichtige Fragen über das Gleichgewicht zwischen nationaler Sicherheit, öffentlicher Sicherheit und internationaler Zusammenarbeit im Bereich der Biowaffenforschung auf.
