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„Alles für Deutschland“ als Frage strafbar?

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Verfahren wegen Beleidigung eingestellt
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"Alles für Deutschland" ist dann nicht strafbar, wenn es von einem Schauspieler gegenüber Maximilian Krah (AfD) als Frage geäußert wird. Dann kommt die Gegnerschaft zum Nationalsozialismus (klar) zum Ausdruck. So die Bochumer Staatsanwältin Zumdick und Oberstaatsanwältin Steffens, GenStA Hamm.
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Markus Haintz

Markus Haintz ist Journalist und Rechtsanwalt mit dem juristischen Schwerpunkt in den Bereichen Medien- und Äußerungsrecht. Journalistisch befasst er sich vor allem mit den Themen Meinungsfreiheit, Recht sowie Innen- und Außenpolitik.

2 Antworten

  1. Ist so unschön wie
    // Haintz.media/artikel/recht/kiesewetter-vor-gericht-2/

    Schlimmer: Ich kann Sie nicht mehr guten Gewissens kritisieren.
    Weil wir — die Haintz-Media-Zuschauer — nicht nehr wissen, ob wir den echten Markus Haintz sehen oder eine KI-Fälschung.
    Siehe:

    „Auch Datenübertragungen könnten unterbrochen, umgeleitet oder gezielt verändert werden. Darüber hinaus soll es den Schlapphüten künftig [überall] möglich sein, gespeicherte Daten zu löschen oder zu manipulieren.“
    https://zuerst.de/noch-mehr-ueberwachung-der-vs-darf-kuenftig-einbrechen-manipulieren-daten-loeschen/

    1. Selbstrelativierung zu “ Schlimmer „:
      Weniger Internet-Konsum = mehr Zeit für Lauftraining und Fluchtvorbereitungen. Siehe Internet:

      x) BND-Chef fordert Vorbereitung auf heiße Konfrontation mit Russland;
      x) Bundesinnenminister Dobrindt stuft Bedrohungslage hoch;
      x) Wildwest-Szenen in Dresden: „Allahu akbar“ und ein Schußwechsel;
      // zuerst.de/wildwest-szenen-in-dresden-allahu-akbar-und-ein-schusswechsel/
      x) Zitat: „Schurkenstaat Israel … Geschichte und Gegenwart“ [oberste Priorität (Staatsräson) für BRD-Bürger*innen]:
      https://www.compact-online.de/schurkenstaat-israel/

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