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Staatsanwaltschaft sieht keine ausreichenden Gründe
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Staatsanwaltschaft Mainz lehnt Ermittlungsverfahren gegen Schausten für Holocaust-Vergleich ab

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Der ZDF-Kommentar am 1. September zu den Wahlerfolgen der AfD führte zu heftigen Reaktionen. Erwartungsgemäß sieht die StA-Mainz keinen Handlungsbedarf.
Zusammengefasst

Zweierlei Maß bei den politisch abhängigen Staatsanwaltschaften

Ich finde es grundsätzlich richtig, dass in solchen Fällen keine Ermittlungsverfahren eröffnet werden, weil ich ein äußerst weites Verständnis der Meinungsfreiheit vertrete. Das hindert mich natürlich nicht daran, eklatante Fälle der offenkundigen Ungleichbehandlung anzuzeigen. So auch hier.

Aus meiner beruflichen Praxis sind mir unzählige Fälle bekannt, in denen bei Nichtigkeiten strafrechtliche Ermittlungen und auch Verurteilungen erfolgten, wenn beispielsweise bezüglich der Corona-Maßnahmen oder der Corona-Impfkampagne „historische Vergleiche“ gezogen wurden. Alleine der Hinweis auf den Nürnberger-Kodex bezüglich des „Covid-Menschenversuchs“ (Impfexperiment) reichte aus, um strafrechtlich verfolgt und verurteilt zu werden.

Im Gegensatz dazu sind praktisch sämtliche Nazi- und auch Holocaustvergleiche zulässig, wenn diese dazu genutzt werden, gegen Oppositionelle Stimmung zu machen, hier gegen die AfD. Nachfolgend veröffentliche ich die knappe Begründung der Staatsanwaltschaft Mainz und rate jedem, der aufgrund von Meinungsäußerungen vergleichbarer Art politisch verfolgt wird, auf solche Einstellungsverfügungen Bezug zu nehmen. Hierdurch kann man für jedermann verständlich auf die offenkundige Ungleichbehandlung im deutschen Rechtssystem hinweisen.

Ich werde gegen die obige Verfügung der Staatsanwaltschaft Mainz in Beschwerde gehen und über den weiteren Fortgang des Verfahrens berichten. Natürlich wird auch die Generalstaatsanwaltschaft keine Schritte gegen Schausten einleiten, das Ergebnis kann ich schon vorwegnehmen.

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Markus Haintz

Markus Haintz ist Journalist und Rechtsanwalt mit dem juristischen Schwerpunkt in den Bereichen Medien- und Äußerungsrecht. Journalistisch befasst er sich vor allem mit den Themen Meinungsfreiheit, Recht sowie Innen- und Außenpolitik.

4 Antworten

  1. Und dabei „müssen“ Sie, Herr Haintz,
    sogar noch froh sein, daß Sie (noch) keine Gegenanzeige wegen [irgendwas mit „Hetze, Hass, Unfriedenermöglichung, Verunglimpfung, Vortäuschung einer Straftat, Schmäh…“] aus der „Antibeleidigungs-, Cancel-, Wokeness-, Maulkorb- und Schweigedurchsetzungsbranche“ bekommen.

    Kinder, wie die Zeit vergeht … sieben Jahre ist jetzt die zweite Auflage von
    neueRichter.de/wp-content/uploads/2024/02/2017_Stolpersteine-web.pdf schon alt. Also eine Schrift, die nach Herbst 2015 [4] schon vor dem nächsten großen Schritt in den totalen Orwell- und Great-Reset-Staat geschrieben wurde, vor der staatskriminellen Pandemie-Durchsetzung.

    Und was hat ’s gebracht?

    Das bissle Gegenwind aus AfD + BSW + Freie-Sachsen.info + Die-Heimat.de beeindruckt die oberen Machtränge offensichtlich nicht relevant. Zumindest nicht in Relation zu dem Tempo, mit dem die Deutschland-, Mitteleuropa- und Menschheitsabschaffer multimodular vorankommen [5].

    Klassiker von Armin Mohler:
    Was die Deutschen fürchten – Angst vor der Politik, Angst vor der Geschichte, Angst vor der Macht, Verlag Seewald, Stuttgart-Degerloch ²1966 [249 S.; damals noch keine ISBN]
    Auch bekannt als Nationalmasochismus, Gehirnwäsche [1], Umerziehung, (unbewusst-unterbewusster) Selbsthass und German Angst [2].

    Noch ein Klassiker:
    2022/03/08/anwalt-markus-haintz-spricht-klartext-die-menschen-muessen-lernen-NEIN-zu-sagen-ich-kenne-zu-wenige-die-das-tun/

    Das deutsch-„multikultige“ Misch- und Restvolk will offensichtlich & offenkundig entweder den weltweit einzigartigen (darf man singulär sagen?)

    x) totalen Genozid, die Vernichtung des deutschen Weltkulturerbes, besonders des freiheitlich-geistigen, also die Zerstörung und Abschaffung all dessen, was unsere Vorfahren mit ungeheuer viel Idealismus, Fleiß, Schweiß, Blut und Tränen in den letzten 500 Jahren für uns aufgebaut und verteidigt haben

    x) oder es glaubt völlig infantilisiert, entmündigt und verblödet wie Kleinkinder an Klapperstorch, Osterhase, Weihnachtsmann, Mutti und Vati immer wieder denen, die schon x-mal buchregalfüllend als Lügner und Verbrecher überführt wurden.
    Oder eine Mischung aus beiden Punkten.

    Und jetzt? Wie weiter? Was nun tun?

    Big Thanks to the Search-Engine Ya.ru! Ich fand damit folgendes Zitat, zu dessen Kommentierung wir den Gesellschaftsheiler Doktor Josef Schuster und den Kofferpackandroher RA Michel Friedman unbedingt an einen gepflegten, runden Diskurskulturtisch einladen sollten.

    »Aber auch im rechten Lager bahnt sich eine Lähmung durch alle Fasern an. Der Widerstand scheint sich auf das Konsumieren, Schimpfen und Teilen zu beschränken. […] Notausgang zu sehen, der aber auch erst einmal geschaffen werden muss. Sollte der Kampf um unsere Nation tatsächlich verloren werden, könnte dieser in der Tat unser Überleben für diejenigen sichern, die [ wenigstens ] ernsthaft am Erhalt der eigenen Ethnie interessiert sind und aktiv dafür einstehen [damit dadurch die gesamte Zivilisation vor dem Untergang bewahrt werden könnte].«

    Klammerinhalt ist von mir ergänzt, aber bisher unwiderlegt. Wird die (Selbst-)Ausrottung der Deutschen (DE/AT/CH/USA/sonstige) nicht gestoppt, stirbt Europa durch arabisch-afrikanisch-sonstige Kolonialisierung. Stirbt Europa bzw. die „eklig weiße Köterrasse“, dann bleibt als Hoffnung nur noch eine andere Hochkultur-Ethnie [3] als Alternative zum globalen Kalifat des T. Haldenwangs: Asiaten.

    Aber wer will das?

    [1] Einstiegspunkt: tiny.cc/Hirngift (das H GROß tippen oder tatschen!)
    [2] Einstiegspunkt: https://auf1.tv/eingeschenkt-tv-auf1/dr-hans-joachim-maaz-die-angstgesellschaft
    [3] tiny.cc/IQ-Gen (bei Tiny immer die GROßbuchstaben beachten!)
    [4] tiny.cc/Invasion + tiny.cc/Islamsieg (2 x großes I)
    [5] expresszeitung.com/blog/hybride-kriegsfuehrung

  2. Selbstkorrektur / Selbstrelativierung
    zu meinem Punkt zwei im Kommentar 13.10.24 ( … Kleinkinder … [die sich per Stimmzettel-Kreuz immer wieder ihre eigenen Genozid-Macher*innen [1] wählen]).

    Einerseits weiß ich aus eigenen Umfragen im analogen Raum des Großraumes Stuttgart, daß nicht nur der Westen, sondern auch Mitteldeutschland (legale Medienhetze: „der braune Osten“) noch extremi weit davon entfernt ist zerebral so braun zu sein, wie es uns die „Kampf-gegen-Rechtsruck“-Branche versucht ins Resthirn zu drücken. Die Leute wählen tatsächlich weiterhin fleißig das Links-Pack [2] bzw. die überwiegend links-ruck-statisch tickende Koalitionsseilschaft ( Blockpartei ) CDU/CSU/SPD/FDP/Grüne/Linke/*.

    Andererseits darf man sich nicht zu dem Fehlschluss verleiten lassen: „Alles linksversiffte Idioten“. Denn so lange kein relevantes Interesse [3] an direkterer und überprüfbarerer Demokratie oder Demokratur [4] besteht, bleibt das Thema
    Wahlfälschungsverdacht heiß! Siehe
    https://yandex.ru/search/?text=Brandenburg+wahlfälschung+2024+site%3Asciencefiles.org&lr=101&clid=2227211&win=668

    [1] yandex.com/search/?text=video%3A+Genozid+am+deutschen+Volk+Nikolai+Alexander&lr=101
    [2] auf1.tv/kauf1/der-links-staat-die-perfiden-methoden-der-antifa-und-ihrer-staatlichen-helfer
    [3] adg-ev.de/aktivitaeten/themen/politik/49-mehr-demokratie/1509-aufruf-zur-einfuehrung-der-bundesweiten-volksabstimmung
    [4] bedeutungonline.de/was-bedeutet-demokratur-bedeutung-definition/

  3. Guten Tag Herr Haintz,

    am 13. Oktober erwähnte ich hier expresszeitung.com per streitpräventierender Selbstschutz-Fußnote (Unterstellungsvorbeugung von „Verschwör… Hetze, Hasskrimin…“ durch externe Beobachter von Haintz.media) per inaktivem, not living Link / URL / Netzadresse.

    Gestern aktualisierte ich meinen Kenntnistand öffentlich bei und mit
    https://haintz.media/artikel/international/jeffrey-epstein-opfer-das-gegen-ghislaine-maxwell-aussagte-stirbt-an-einer-ueberdosis-drogen/#comment-867
    in der Annahme, daß sich der bei expressz… befindliche, exklusiv für den BRD-District gültige Verbotshinweis gemäß Rechtsanwalt Georg Prchlik nur auf die Wortmarke Express innerhalb des brd-deutschen Printmedium-Marktes bezieht.

    Siehe auch vom 13.2.2024 „Ein Abo der „In-Deutschland-Verboten-Zeitung“ können Sie [ als Österreicher ] hier abschließen: …“ bei
    auf1.tv/nachrichten-auf1/tilman-knechtel-israels-langfristiger-plan-sieht-vor-den-gazastreifen-aufzuloesen.

    Doch heute sehe ich eine andere Seite, auf der sich der Verbotshinweis auch auf die Nachfolgezeitschrift zu beziehen scheint. Siehe Kopie, nicht von mir, bei archive . md/hk8tR oder direkt bei expressz…com/blog/metanoia-neuer-name-im-magazin-format

    Der Rechtsraum Schweiz gehört nicht nur, aber ganz besonders im Judaismus-Zionismus-Semitismus-Zusammenhang m. W. wesentlich mehr zum EU-Großreich inkl. dortiger Zensur, also zu anderen Rechtsräumen bzw. einem Neutralitäts- und Freiheitsmärchen [1].

    Verwirrend.
    Darf man das Metanoia-Magazin oder MetanoiaMagazin nun in BRD-Deutschland kaufen und öffentlich empfehlen oder nicht?

    [1] Belege via Ya.ru mit EU Zensur Schweiz
    und Treffern bei transition-news.org, zentralplus.ch, Steigerlegal.ch, NZZ.ch, uncutnews.ch, youtube.com, swprs.org, ieg-ego.eu, journalistenwatch.com, …

  4. Weder mit „GEZ“, noch mit Rundfunkbeitragsgebühr oder haintz.media/?s=Beitragsblocker gibt es bis jetzt hier einen Treffer. Das ist kein Gemecker [1], sondern nur eine dezente Erinnerung an die drei Systemsäulen und somit auch an die hohe Priorität dessen, wofür Frau Schausten & Konsorten arbeiten, parasitär überbezahlt mit dem Geld der Opfer:
    Gehirnwäsche [2].

    Über etwas, was nicht jeder, aber sehr viele auch ohne Jurastudium gegen die GEZ-Erpresser TUN können, informiert C. Schneegans.de/online-blockade.

    Ich bitte hiermit die HM-Redaktion dem wichtigen Verblödungs- und Spaltthema GEZ einen ersten und aktuellen Widerstandsartikel zu widmen.
    Die wirksamste Option ist vermutlich ein Umzug nach Sachsen, um dort endlich mal den ersten Volksentscheid zu ermöglichen. Siehe rundfunk-frei.de.

    Und um nach dem noch nicht final abgewendeten COMPACT-Verbot, den nächsten Verbotshammer zu stoppen: das Verbot von https://freie-sachsen.info/2024/kohlmann-kampf-gegen-geplantes-verbot/

    Man muss die und das fördern und stärken, was für den nächsten Überlebensschritt des Landes, des Kontinents und des Planeten die realistischste Erfolgsaussicht hat und nicht das, was einem aus Gewohnheit, Perfektionsgefühlen, Zustimmung aus dem Ehebett, Kollegen- und Freundeskreis am besten schmeckt!

    Aber jede Entscheidung sollte eine zum persönlichen Gewissen passende sein. Für den, der sagt „Staatsräson ist voll mein Ding.“, der „muss“ natürlich mindestens die Anti-GEZ-Partei AfD wählen oder fördern.
    AfD-Israel-Stand vom 16.04.2024:
    nzz.ch/international/die-afd-und-israel-die-rechten-ringen-um-das-mass-an-solidaritaet-ld.1826517
    Wochenaktuell und selektiv monothematisch — Thema Haftbefehl gegen Benjamin N. — hat aber auch BSW bei Menschen die Wahrheit, Klarheit, Ehrlichkeit und Gerechtigkeit lieben, die Nase vorn.

    „Wagenknecht forderte ein sofortiges Waffenembargo gegen Israel und stellte fest, dass die BRD-Führung nun Deutschlands Glaubwürdigkeit als Verteidiger des Völkerrechts untergräbt.“
    Quelle: diverse Internet-Seiten

    Zum Beitragsblocker von RA Karolin Ahrens [3] kursiert das Gerücht, daß die Erfolgsaussicht sehr begrenzt ist.

    [1] Ich weiß, daß die HM-Redaktion weit über dem Volksdurchschnitt arbeitet und bat deshalb bereits an anderer Stelle die Artikel-Quantität zu reduzieren für mehr Aktualisierungen. Und für mehr biologisch korrekten Nachtschlaf, spätestens nach 00:00 Uhr.

    [2] Siehe Säule 2 von 3 im orwellschen Schweinesystem (Animal Farm) im Kommentar 768:
    haintz.media/artikel/deutschland/ab-1-november-mit-dem-selbstbestimmungsgesetz-wird-ideologie-zur-staatlichen-pflicht/#comment-768

    [3] wirsinddemokratie.de/wp-content/uploads/2024/01/Pressemitteilung_17.-Januar-2024.pdf
    Auch dieses Thema ist wieder ein Beweis für das Schweigen der Sklavenlämmer. Siehe
    webportale-24.de/beitragsblocker-de-erfahrung/#comment-89219

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