Per Definition liegt der Hauptunterschied in der Haltung zum demokratischen Staat. Während Radikale das bestehende System zwar grundlegend verändern wollen, aber auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bleiben, lehnen Extremisten die demokratischen Grundwerte ab und möchten diese abschaffen.
Das Wort „radikal“ stammt vom lateinischen „radix“ (Wurzel) ab und hat daher vom Wortsinn zunächst mal keine negative Bedeutung, wenngleich es häufig so genutzt wird. Es ist daher relativ einfach zulässig, jemanden als Links- oder Rechtsradikalen zu bezeichnen.
Bei Extremismus sieht die Sache anders aus. Weshalb es hier wesentlich klarere Anknüpfungstatsachen geben muss, um jemanden in zulässiger Weise als Links- oder Rechtsextremisten zu bezeichnen.
Im obigen Fall musste der Bundesgerichtshof diese Frage letztlich nicht entscheiden. Sie wird aber in einem anderen am BGH anhängigen Fall von mir noch entschieden werden müssen.
PS: Auch „verfassungswidrig“ und „verfassungsfeindlich“ sind keine Begrifflichkeiten, die man synonym verwenden sollte.
Zwar klingt „verfassungsfeindlich“ negativer, aber eine Partei kann z. B. „verfassungsfeindlich“ sein, ohne für verfassungswidrig (= verboten) erklärt zu werden.
6 Antworten
Herr Haintz,
Sie sind Mittäter und Mitschuldiger an dem, was Sie schmerzt und was Sie beklagen.
Weil Sie die staatlich durchgesetzte Rechtsunsicherheit nicht relevant bekämpfen, sondern tolerieren und zementieren, indem Sie die Sprachverbrennungsspielchen mitspielen. Das tun Sie zweifellos bissle gerechtigkeitssteigernd und auch mit vielen persönlichen Risiken und Opfern, aber eben immer nur symptomatisch, nicht an der Wurzel.
Und die Aufwand-Ergebnis-Bilanz ist katastrophal. Sie, Dirk Sattelm., Ralf Ludwig und noch ein paar andere, wissen doch ganz genau, wie wenige der insgesamt ……. BRD-Juristen auf Ihren Zug aufspringen.
Es reicht nicht mal kurz in einem Jasmin-K-Interview zu sagen, ich zitiere sinngemäß aus dem Gedächtnis: „Meiner Meinung brauchen wir den größten Teil der Beleidigungs- und Sprachgesetze nicht, weil er mehr schadet als nützt.“
Kommentar dazu von J. W. v. Goethe:
Aber radix-radikal, an der Wurzel, wenn man kein … sein will!
Außer dem Rufmord-Paragraf brauchen wir zusätzlich nur Gegenmittel gegen das, womit man Menschen im Leistungswettbewerb ( Privatpersonen / Unternehmer / Firmen ) 4- bis 7-stelligen Euro-Schaden zufügen kann. Alle anderen Heulsusen-, Flenn-, Verunsicherungs- und Spaltgesetze müssen weg! Wer jetzt sagt:
„Aber auch mit … und auch mit … kann man bei chronischer, staatsmonopolistisch orchestrierter Anwendung den Mob langsam aber sicher zur Lynchjustiz aufstacheln.“, dem gehört gesagt:
„Nein, eben nicht, wenn wir, wie unser großer Vorbild-Onkel Sam (bis Trump kam) in 27 der 50 US-Bundesstaaten, die Todesstrafe einführen!“
Als flankierende Maßnahme dazu die ehemaligen Gesetze von Singapur.
Auch Spucken war in Singapur extrem strafbar. Wer an öffentlichen Orten wie an Bushaltestellen, Schulen oder auf Märkten auf die Straße spuckte, musste mit einer Geldstrafe von bis zu 1.000 Euro rechnen. Und das wurde auch ganz brutal durchgesetzt — mit Knast, wer nicht bezahlte!
Dann erledigt sich auch gleich gefühlt 50 Prozent des Remigrationsproblems!
Ihre tägliche Botschaft durch Ihr TUN und Mithopsen in der Rechtskampf-Arena lautet unter dem Strich:
Die Angstmach-, Bedrohungs-, Bedrohungsvortäuschungs-, Tabuisierungs-, Stigmatisierungs-, Diffamierungs-, Spalt- und Kampfbegiff-Sprache [1] ist OK, man muss die Anwendung nur gleichmäßiger und gerechter verteilen.
So werden Sie niemals den Systemwechsel erreichen, den wir brauchen!
Denn die Willkür verschwindet nicht, indem man sagt:
Bitte hört auf mit der Willkür, siehe Referenzurteil da … und dort …
Sie verschwindet erst relevant, wenn man die Missbrauchkeulen lächerlich macht und per Teilnahmeverweigerung neutralisiert!
Wenn Sie und ich sagen: „Das System ist das Problem, das System muss weg!“, dann wird uns Extremismus als Synonym für Feuer, Rauch, Bomben, Terror unterstellt, statt uns gemäß in dubio pro reo zu fragen:
„Sie meinen vermutlich irgendeine konsequente Reformform, bitte werden Sie konkreter, was genau stellen Sie sich vor, 1. Diagnose; 2. Therapieplan?“
Wenn andere das Gleiche oder sogar das Selbe sagen und sogar mit großer Reichweite schreiben und die anderen irgendeinen Bonus haben (z. B. den Israel- oder Judenbonus), dann wird das als Meinungsfreiheit für die Demokratieschauspiele einseitig toleriert ( archive.md/4hiZB ). Deshalb jubeln Leute wie z. B. der breit über beide Backen strahlende Felix N. in seinem schicken Sakko, über Ihr Verhalten!
// kas.de/de/web/extremismus/linksextremismus/das-system-muss-weg
( // archive.md/hn0aV )
Selbstverständlich muss ein antidemokratisches, volkswohlschädigendes System weg und durch ein gerechtes und gesundes so ersetzt werden, wie es GG und Verfassung versprechen. Die entscheidende Gretchenfrage muss aber dabei sein, werden und bleiben: WIE?
Und aufhören muss die ablenkende Beschäftigung damit, ob man die Vertreter der Wie-Version 01 als … bezeichnen darf oder muss und die Wie-Vertreter der Version 02 als … oder … sonstwas.!
Verstehen Sie das?
[1] https://vds-ev.de/infobriefe2021/infobrief-vom-5-september-2021-politische-kampfbegriffe-und-sprachmissbrauch/
Teil 1 von 2.
Ich mache hiermit folgende Aus- und Ansage:
Die taz hat sich selbst und das gesamte politische Establishment als mindestens ultralinks und bei vielen auch als gefühlt linksextrem überführt.
Diese Aussage ist nur so schwammig möglich, weil es — Achtung! Achtung! man lies und staune — (laut Lügipedia ( Wikihausen.de ), BpB.de usw.) angeblich einen wissenschaftlichen Konsens darüber gäbe, was Rechtsextremismus sei, aber nicht über Linksextremismus!
Schon allein mit dieser ungerechten Dysbalance sind die Indoktrinierungs- und Gehirnwaschabteilungen des Links-Staates (siehe Buch dazu) überführt. Denn Extremismus ist entweder Extremismus oder eine Schwurbel- und Diffamierungskeule für den täglichen Willkür- und Machtmissbrauch.
Ein von links kommender, extremer Schlag mit dem Schlagring der Antifa zerstört ebenso wie ein extrem von rechts kommender Schlag (eines staatlich organisierten Rechtsextremismus-Darstellers (Agent Provokateur mit der Erlaubnis zum … auch zum Töten für die nächsten Schauprozesse a la NSU-Kiste? [1])
In den USA ist das Antifa-Gesocks laut MAGA und Trump eine innere Terrororganisation. Doch leider, leider wird sie auch dort von der Justiz offiziell nicht rechtsbindend als das eingeordnet und verfolgt, was sie faktisch ist. Auch dies ist wieder ein starkes Indiz für die Existenz einer globalistisch steuernden Deep-State- und Spaltpilz-Sekte — zumindest oder besonders außerhalb des sich widerständlerisch formierenden BRICS-Blocks.
Wir brauchen uns aber gar NICHT das Thema, genauer: das für Unfrieden künstlich geförderte Thema bzw. den Beißreflex-Begriff Extremismus (Wann wird Extremsport verboten?) anschauen, um zu beweisen, dass wir uns in einer Demokratie-Simulation von Links-Staat-Fanatiker befinden.
Weil die Metaebene für den Beweis völlig ausreichend ist!
Meta ist Wissenschaft über Wissenschaft und Pseudo-Wissenschaft. Also all das, was die sogenannten Links-Rechts-Extremismus-Expert*innen als ebenso unwissenschaftlich überführt, wie den unlauteren Lauterbach und die Corona-Leugner-Jäger. Einstiegspunkte:
// Sciencefiles.org/2012/03/28/kritische-wissenschaft-unser-grundsatzprogramm-teil-ii-was-ist-kritisches-denken/
// Sciencefiles.org/2015/12/12/extremismus-gewaltorientierung-ist-nicht-gleich-gewalt/
// Sciencefiles.org/2016/01/13/viel-bemueht-wenig-bekannt-befragung-soll-licht-in-den-extremismus-bringen/
// Sciencefiles.org/2023/02/25/frieden-wird-zum-extremismus-in-einer-gesellschaft-der-irren-wird-der-normale-zum-extremisten-erklaert/
An wen erinnert uns das? Bingo! Frieden ist Krieg und Krieg ist Frieden. Es ist vollbracht! Das orwellsche Neusprech der sich als Demokraten tarnenden Neo-Kommunisten ist da. Eine als künstlerische Freiheit tolerierte „Verschwörungstheorie“ ist jetzt Realität.
Nun schwenken wir das Scheinwerferlicht der Erleuchtung zurück von der Metaebene zum konkreten Einzelfall — für die ganzheitliche Beweisführung.
Im nächsten Kommentar.
[1] Sueddeutsche.de/politik/gesetzentwurf-zu-v-leuten-vom-schatten-ins-licht-1.2348765 // archive.md/Lm8T4
https://taz.de/Debatte-Strafrecht-bei-V-Leuten/!5200962/ ( // archive.md/y4DqO )
Teil 2 von 2.
Die korrupte, korrumpierte und korrumpierende Relativ-Wissenschaft des Links-Staates [3] behauptet dreist, eine Unterscheidung zwischen Links-Rechts-Extremismus sei nötig und sinnvoll, aber sie widerlegt diesen gefährlichen Quatsch gleich selbst — leider nur indirekt.
Rechtsextremismus:
— relativ breiter wissenschaftlicher Konsens über Definition;
( Klartext: Wenn viele breit irren (getäuscht wurden) ist es wissenschaftlich, also nicht mehr Irrtum, sondern Wahrheit. Schon mal Schiller gelesen?:
„Verstand ist stets bei wenigen nur gewesen.“ )
— klare Kernmerkmale (Etnozentrismus, Antidemokratismus, Rassismus, Xenophobie, autoritäre Tendenzen); ( Klartext: indirekte Leugnung des Rassenrealismus [1])
— umfangreiche Forschungsliteratur; ( Klartextwiederholung: Quantität wird zur Qualität / Wahrheit ).
— wird als direkte Bedrohung der Demokratie angesehen.
Linksextremismus:
— stark umstritten und unscharf definiert;
— heterogene Strömungen (Marxismus, Anarchismus u. a.), die schwer in einen gemeinsamen Begriff zu fassen sind; ( Klartext: Der Punkt ist nur eine aufblähende, gering präzisierende Wiederholung vom Punkt 1 (umstritten). Warum ist das bei den Linken angeblich schwieriger („schwer wie Blei“) als bei den Rechten?)
— politisch aufgeladener Begriff — oft zur Stigmatisierung verwendet; (Klartext: Och nö, bitte nicht heulen. Aber bei den Rechten ganz wissenschaftlicher, superkoscher sachlich korrekter Begriff?)
— deutlich weniger wissenschaftliche Forschung; (Klartext: Quantitätswiederholung, behauptete Wissenschaftlichkeit, steter Tropfen höhlt den Stein, so funktioniert Gehirnwässche und die langsame, aber todsichere Konvertierung von Lüge zu Wahrheit.)
— unklare Kriterien, was als „extrem“ gilt (z. B. Frage des Gewaltgebrauchs im Rahmen von „Revolution“); (Klartext: Und bei den Rechten ist das alles klar? Na, dann übertragt doch einfach die Klarheit von rechts nach links und fragt euren Zahnarzt, ob er an dem zerbrochenen Unterkiefer einen Rechts-Links-Unterschied sieht!)
— einige Forscher*innen schlagen vor, statt eines Gesamtbegriffs konkrete Strömungen zu analysieren.
Bingo! Der letzte Punkt ist ansatzweise voll mein Ding! Applaus! Einfach die ganze Schwurbel- und Spaltsprache in die Tonne treten und sich ganz genau anschauen: Was steckt dahinter? Was ist konkret gemeint? [2]:
Unter Fuck-AfD-Aufklebern versteckte und vergiftete Rasierklingensplitter? RAF-Bomben? Ein (vom V-Spitzel) gezündeter Silvesterböller, der die Zaunlatte einer Synagoge schwarz rußte? Sonstiges?
Was interessiert den Normalbürger, das Wahl-, Stimm-, Zahl- und Arbeitsvieh? Irgendwelche akademischen Haarspaltereien? Nein. Das Pack (O-Ton Siggi Gabriel) will in Ruhe und Frieden gesund leben, bodenständige Wahrheit und Klarheit, bissle Spaß, nicht an jeder Ecke eine politische Falle oder sonstige Tretmine und Keule auf den Schädel.
Werteunion (2020) forderte, die „taz“ vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Gründe:
— Die „taz“ betrachte die Polizei als Feindbild.
— Die „taz“ betrachte Menschen deutscher Abstammung als Feindbild.
— Die „taz“ solidarisiere sich mit Linksextremen und politischen Gewalttätern. Als Belege zogen die Autoren des Briefes zwei Kolumnen, zwei Interviews und einen Kommentar heran.
FR.de/politik/taz-werteunion-cdu-verfassungsschutz-linksextremismus-berlin-zr-90009796.html
Junge Freiheit (2016), kritisierte die „taz“, weil sie in einem Kommentar politische Gewalt gegen „Andersdenkende“ (Rechtsextremisten) als akzeptabel betrachtet habe.
Jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/taz-hat-gegen-linke-gewalt-nicht-allzu-viel-einzuwenden/
Taz fordert indirekt die spalterische, täuschende, Unfrieden steigernde Links-Rechts-Trennung und scheint sich an Linksextremismus nur dann zu stören, wenn der Begriff von Mutti und Vati Staat gebraucht bzw. „missbraucht“ wird.
// taz.de/Linksextremismus/!t5019187/
[1] https://www.derdritteblickwinkel.com/projekte/folge-6-rassenrealismus
[2] // DerDritteBlickwinkel.com/projekte/frank-kraemer-im-gesprch-faschismus-eine-annherung
[3] // blauenarzisse.de/der-links-staat-garantiert-die-buergerrechte-nur-noch-theoretisch/
Kommentar zu den blau kostümierten Linksextremismus-Förderern im fadenscheinigen Mäntelchen der Rechtsradikalismus-Fahnder:
Antidemokratische Intransparenz, Schwurbelei, Worthülsenwerferei, Verdunklung, Pauschaldiffamierung, Sprachmissbrauch mit nebligen Beißreflexbegriffen ist eben KEIN Spaßvogelspaß, sondern hochgradig gesundheitsschädlicher, volksschädigender Amtsmachtmissbrauch, Herr Haintz!
Siehe dazu das Dysbalance-Kontrastprogramm vom staatskriminell organisierten Links-Staat-Pack in Nadelstreifen und Hosenanzügen, den Schreibtischtäter*innen, die sich den Straßen-Mob züchten, um sich nicht selbst die Hände blutig zu schlagen.
Freie-Sachsen melden:
Antifa-Lina aus Haft entlassen! 😡
Skandal: Die Anführerin der linksextremen Hammerbande, Lina E., wurde auf Bewährung aus dem Gefängnis entlassen. Das gab der Bundesgerichtshof soeben in einer Pressemitteilung bekannt.
Angeblich soll die Linksextremistin eine positive Sozialprognose aufweisen:
„Denn nach dem Ergebnis des Sachverständigengutachtens kann der Verurteilten eine günstige Prognose für eine Legalbewährung in Freiheit gestellt werden. Dies gilt insbesondere, weil sie sich von ihrer früheren Gewaltbereitschaft glaubhaft losgesagt, im Strafvollzug ordnungsgemäß geführt und eine tragfähige Zukunftsperspektive hat.“
Während Meinungsäußerungen in diesem Land drakonisch bestraft und verfolgt werden, wird Linksextremisten einmal mehr ein Freifahrtsschein ausgestellt!
Es wird eine Zeit kommen, in der man die frühen “ Rechtsextremen “ der ersten Widerstandsstunden so als Helden verehren wird, wie man das in Ostdeutschland mit den Bürgerrechtlern tut, welche vor dem Mauerfall mit Kritik an der DDR-Diktatur ihr Leben riskierten und die nach dem Mauerfall stabil kritisch in alle Richtungen blieben — entweder völlig parteiunabhängig oder wenigstens hochkritisch in den „eigenen“ Mitgliedsreihen.
Diese Prognose gilt „selbstverständlich“ nicht pauschal für alle Rechten, weil es immer und überall in allen Gruppen solche und solche gibt.
Um meine Aussagen als realistisch-faktisch erkennen zu können und sie nicht böswillig / bösartig als Falschaussagen / Hetze zu interpretieren, braucht man das Gesamtbild / den Gesamtzusammenhang, welcher sich nur ein winziger Prozentteil der Bevölkerung im Verlauf vieler tausend Freizeitstunden mühsam aus sorgfältig unterdrückten und verstreuten Splittern zusammengesucht hat.
Aus der Fülle des Beweis- und Indizienberges hier zwei Beispiele, die so schwer wiegen, dass sich viele Zusatzbeweise erübrigen.
1. Wer gern seltene, kritische Literatur sammelt — wie z. B. Detlef Winter — und sich dabei auf eine Gruppe spezialisiert, die sich selbst als „Zivilisationshüter“ sieht, der muss höllisch auf jedes Wort und jeden Buchstaben achten, steht ständig mit einem Bein im Knast und hat eine wesentlich härtere Zukunftsperspektive zu erwarten, als Gewalttäter*innen aus dem Links-Staat-Spektrum. Beweis:
Die Zeichenkette Gerard Menuhin können Sie in
https://luebeck-kunterbunt.de/TOP100/Kritische_Buecher_zum_Judentum.htm
nicht finden, obwohl der Mann ein superheißes Eisen ist, extrem kritisch.
So heiß, dass sogar Lügepedia alias Wikipedia (siehe Wikihausen.de ) nicht daran vorbeikommt den vermutlich noch lebenden Gerard Menuhin als Zweifler zu bezeichnen und eben nicht (nur) als Lügner ( archive.md/k7l1t ).
2. Für Mord gilt offiziell: Mord verjährt nicht.
Doch dort, wo diese Rechtspflicht ganz besonders zu gelten hat, nämlich bei Massenmord, gibt es eine Exklusivausnahme.
Und damit nicht genug! Diese Exklusivausnahme — also etwas, womit eine Gruppe entgegen dem Gleichbehandlungsgrundsatz ( Fundament für Gerechtigkeit und Demokratie ) auf einen Bevorteilungssockel gestellt wird — wird außerdem noch mit einer Lüge kombiniert.
Nämlich der Lüge, dass ein Zweifel das Gleiche sei wie eine Lüge alias Leugnung.
Und auch diese Lüge bekommt eine exklusive Ausnahme, nämlich wieder für die selbe Gruppe. Für alle anderen gilt weiterhin gemäß der wahren Sprachbedeutung: ein Zweifel ist ein Zweifel und eine Lüge ist und bleibt ein Lüge, basta.
Faszinierend, gell?
Wenn jemand die Absicht hätte den Judenhass — ganz besonders den Hass von Juden auf Juden — für immer und ewig in Stein zu meißeln, dann müsster er genau diese irre Gesetzgebung erfinden, wenn es sie noch nicht gäbe. Behaupteter und tatsächlicher Judenhass (offizielles Falsch- und Übertreibungswort: Antisemitismus ) ist einer der wichtigsten Bausteine der Rechtsextremismus-Jäger und ihren „Kampf gegen Rechts mit der klaren Kante der wehrhaften Demokratie“. Womit wir wieder beim Thema wären.
Auch wieder an der Brandmauer.
// Haintz.media/artikel/deutschland/die-brandmauer-faellt-und-schwarz-rot-stuerzt-mit/#comment-3652
Zu Exklusivausnahme für die Missverständnisvortäuscher:
Akten dürfen nicht gedeckelt werden, haben quell- und ergebnisoffen ewig offen zu bleiben. Und was schon gleich gar nicht sein darf / dürfte:
Strafverfolgung gegen Juristen, die einen gut und nachvollziehbar begründeten Beweisantrag vorlegen, WEIL sie einen Beweisantrag gestellt haben! Doch genau das geschieht im „besten Deutschland aller Zeiten“.
Nicht verzagen, Reinhard Heuschneider fragen.