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Befangenheitsantrag – LG Erfurt will Berufung zurückweisen, die vorab nicht gelesen wurde

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Markus Haintz auf X
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Inzwischen kommt es relativ häufig vor, dass Gerichte Berufungen als "offensichtlich unbegründet" zurückweisen wollen, deren Begründung sie noch nicht einmal gelesen haben.
Zusammengefasst

Im konkreten Fall für das Gericht eineinhalb Seiten zu einer Äußerung aus, die überhaupt nicht Gegenstand der Berufungsbegründung ist. Hätte das Gericht die Begründung gelesen, würden sich Ausführungen zu diesem Punkt erübrigen.

Wir haben gegen die Präsidentin des Landgerichts Lossin-Weimer, die Richterin am Landgericht Becher und den Richter am Landgericht Dr. Köhler daher einen Befangenheitsantrag gestellt, da von Richtern, die rechtliche Eingaben noch nicht mal lesen, nicht zu erwarten ist, dass sie objektiv und unbefangen urteilen.

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Markus Haintz

Markus Haintz ist Journalist und Rechtsanwalt mit dem juristischen Schwerpunkt in den Bereichen Medien- und Äußerungsrecht. Journalistisch befasst er sich vor allem mit den Themen Meinungsfreiheit, Recht sowie Innen- und Außenpolitik.

4 Antworten

  1. Grundsätzliches, über Einzelfälle hinausgehendes Lob:

    Gastbeiträge für gravierend reichweitenstärkere Plattformen zu schreiben, ist vermutlich eine gute Idee, die es seo-technisch zu testen und zu messen gilt. Bsp.: Tichy — T.me/Haintz/58329

    Tichy wird auch von links-intellektuellen ZEIT-Lesern fleißig konsumiert.
    Ebenso der Israel-Verherrlicher und Judenbonus-Leugner Broder [1] und sein Gast-Netzwerk. Die arbeiten seit vielen Jahren so erfolgreich zusammen, dass sie es sich leisten können die Besucher mit ekelhafter Werbung zu fluten — das scheint die nach einem winzigen Rest Meinungsfreiheit lechzenden Bunzelbürger nicht abzuschrecken.

    Kritik:
    Mehr die Wurzeln des BRD-Regimes analysieren, nicht nur Einzelfälle und Einzelköpfe der Hydra [2].

    Motivation mit und aus dem Tichy-Artikel:
    „… zu relevanten Parteiausschlussverfahren der damals Verantwortlichen kam es aber nicht. Diese sind vielfach immer noch Mitglied der Partei.“

    Noch viel wichtiger wäre, dass endlich mal eine relevante Entstasifizierung beginnen würde!
    https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/wie-die-kanzerlamtsministerin-gruetters-die-aufarbeitung-der-stasi-akten-blockiert/

    [1] Das gilt nur für Broder und seine Gastautoren, die sich dort halbkritisch so weit aus dem Fenster lehnen dürfen, wie sie es in ihren eigenen Blogs nicht in der achgut-Ausprägung tun und mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch nicht immer ohne Repressalien tun dürften.
    Aber für Meinungsfeinde, die nicht in der achgut-Linie spuren, gilt der Judenbonus alias Juden-Bonus:
    // archive.md/cCvUs // archive.md/UcRIw // // archive.md/DfjWa
    // archive.md/TOsxo [3]

    [2] Die im Dunkeln sieht man nicht. BERTOLT BRECHT, Schlußstrophe des Films »Die Dreigroschenoper«. Man traue keinem erhabenen Motiv für eine Handlung, wenn sich auch ein niedriges finden läßt.
    Dabei muss man „selbstverständlich“ aufpassen, dass man nicht in das abgleitet, was das Links-Staat-Regime täglich durchzieht: in dubio contra reum.
    Fabian der Goldschmied: Gib mir die Welt plus 5 Prozent!

    [3] Da der angeblich große Meinungsfreiheitsbruder Broder nicht zimperlich ist, wenn es darum geht Zionismus/Israel-Kritikern mit jur. Mitteln das Maul zu stopfen, sehe ich mich genötigt gleich hier einen streitpräventierenden Beweisansatz dafür zu präsentieren, dass bei Bruder Border politisch „korrekt“ gehasst werden darf:

    Andreas Donath:
    „Ich kann 90 Prozent der Broder’schen Positionen etwas abgewinnen, zudem sehe ich mich als großen Freund Israels und der USA unter Donald Trump, dem ich größtmöglichen Erfolg gegen die blutrünstige Mullah-Bande wünsche. Die Hamas-Schwerverbrecher verachte ich nicht bloß, sondern hasse sie. Broders Einstellung zum Thema Ukraine ist mir indes völlig fremd. […] semitotalitäres, hoch korruptes Regime […] einer tief sitzenden Russland-Phobie, […] zynisch, weil es diesen Krieg, der lange schon beendet sein könnte und sollte, […]“
    // archive.md/UiSUz

  2. Statt Geld eine Denkspende.

    Oben im Menü > KATEGORIEN > Demo-Kalender
    einfügen.

    Sie haben zwar in Ihrem Telegram-Kanal mit Hinweis auf die Friedensdemo die völlig richtige Priorität gesetzt, aber nicht alle haben das Geld für eine Fahrkarte (Antideutsch: Bahn-Ticket; maximales Antideutsch: Bahnticket )

    Statt sich hinter dem Grill zu verkriechen, hätten evtl. ein paar Chemnitzer Lust

    „Kretschmer in den Knast! Freiheit für Dr. Witzschel!“

    zu fordern, wenn sie per Haintz-Kalender davon erfahren würden.

    Also mit https://t.me/freiesachsen/12538
    als Fortsetzung zu // Haintz.media/?s=Witzschel+

  3. Vorschlag / Motivation für eine Nancy-Aktualisierung
    Haintz.media/?s=Faeser

    „Nancy Faeser (SPD) ist die [ bis jetzt ] einzige Innenministerin der Geschichte der BRD, die gerichtlich bestätigt gleich zwei Vereine rechtswidrig verboten hat [, aber dafür keinerlei Sanktionen / Unrechtkorrektiv / Wiedergutmachungsauflagen zu befürchten braucht? ]“

    https://www.nsheute.com/hammerskins-verbot-gescheitert-im-gespraech-mit-einem-verfahrensbeteiligten/

    Zeige mir die Freunde unserer Feinde — und ich sage dir, wer … ist.
    Ich empfehle folgendes für die Erinnerungskultur der Kinder auf hochwertigem Archivpapier gut zu sichern und im Wald zu vergraben:
    Nancy Faeser site:zentralratderjuden.de

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