Zuerst erschienen bei Rechtsanwalt Gordon Pankalla.
Dass Scholz und nicht Armin Laschet (CDU) das Rennen um die Kanzlerschaft machte, mag wohl auch daran liegen, dass Laschet sich nicht klar für einen Impfzwang ausgesprochen hatte, sondern bei dieser Frage stets darauf verwies, dass dies verfassungsrechtlich vermutlich gar nicht durchsetzbar sein würde. So konnte der im Wahlkampf bereits abgeschlagene „Eismann“ Scholz, die CDU auf der Zielgrade noch gerade so abfangen. Für die Medien stand der neue Kanzler nach der Wahl jedoch bereits fest: Olaf Scholz. Die Menschen hätten für einen Wechsel gestimmt, dies sei das Ergebnis und eine Verpflichtung aus den Wahlen.
So eindeutig war die Wahl von Scholz allerdings nicht, dass man davon hätte reden können, dies sei der Wählerwille gewesen. Scholz besitzt im Gegensatz zu Laschet aber eine Eigenschaft die man als: „Hasch mich – ich bin der Mörder“, bezeichnen könnte.
Alle wissen, der Mann ist nicht ehrlich, alle wissen der Mann hat doch Dreck am Stecken, aber erwischen tun wir ihn trotzdem nicht, weil der „Eismann“ eben aalglatt ist und weil er keine weiteren Ziele hatte, als an die Macht zu kommen, oder eben dort zu bleiben. Denn inhaltlich kann Olaf Scholz nur mit leeren Worthülsen begeistern, wie Respekt, oder solidarisch. Dass seine Politik aber genau das Gegenteil von Respekt und Solidarität ist, stört die Medien kaum, solange Scholz, genauso wie Merkel, alles macht, was die lieben Medien als richtig erachten.
Nicht in der Tradition der Sozialdemokratie
Ein echtes Programm hat die SPD dagegen nicht mehr, vor allem steht sie nicht mehr für die Tradition einer Sozialdemokratie – weder in der Innen- noch in der Außen-Politik. Vielmehr grenzt man sich sogar von seiner eigenen Vergangenheit ab und der „Respektlos-Kanzler“ erklärt dem Volke kurzer Hand eine Zeitenwende. Dass aber auch ein Olaf Scholz nicht in der Tradition einer stolzen Sozialdemokratie steht, zeigt sich schon daran, dass er nicht im geringsten an der Aufarbeitung seiner eigenen Fehler der Vergangenheit mitwirken will – die Cum-Ex Geschäfte, die er am liebsten vergessen würde. Dass er dies allerdings tatsächlich vergessen hat, glaubt ihm keiner und daher ist dieser Mann von der ersten Stunde an auch nicht glaubwürdig gewesen. Es ist vielmehr respektlos, seine Wähler so an der Nase herumzuführen, wie Scholz dies tut. Wie wäre es denn mal mit der Aufarbeitung der verfassungswidrigen Corona Politik der Ampel, die Millionen Menschen in die Gen-Spritze zwingen sollte.
Wer andere dagegen zu respektvollem Verhalten auffordert, aber selbst nicht dazu bereit ist, der ist eben ein „Respektlos-Kanzler“. Da aber kein einziger Minister im Kabinett Scholz den erforderlichen Respekt vor dem Kanzler besitzt, meinen auch alle Minister tun und lassen zu können, was sie wollen und genau dies tun sie auch – denn Scholz hat keinerlei Möglichkeiten seine Minister zur Ordnung zu rufen, würde er damit nicht zeitgleich eine Diskussion über seine eigene Person und seine Vergangenheit lostreten.
Respekt vor dem Gesetz verloren
Aber auch vor dem Gesetz hat der Kanzler den Respekt verloren. Das Verfassungsgericht hatte der Regierung aufgrund des verfassungswidrigem Haushalts bereits einen Rüffel erteilt, dies hinderte den Kanzler Scholz aber nicht daran, auch gegen den Rat von Experten einfach so weiter zu machen – unter dem Motto: wir machen das nun einfach mal, hasch mich, ich bin der Mörder, aber ihr bekommt mich doch ohnehin nicht.
Wie ein kleiner Junge benimmt sich Scholz dagegen vor den wirklich Mächtigen, die ihn zu Fall bringen könnten und seine Akteninhalte sicherlich in der Schreibtischschublade liegen haben – wie US-Präsident Joe Biden, der Scholz einfach mal so mitteilte, dass man ihm und seinem Land die Gasversorgung wegnehmen würde, im Kampf gegen den bösen Russen. Dies nahm Scholz widerspruchslos hin, auch weil die Medien dem staunenden Volk längst den „wirklichen Täter“ präsentierten – einen ukrainischen Tauchlehrer. Problem gelöst und Machterhalt gesichert. An den Tauchlehrer aus der Ukraine glaubt zwar keiner, aber das Gegenteil beweisen kann man eben auch nicht.
„Hasch mich, ich bin der Mörder“
Nach dem Louis de Funes Film von 1971 „Hasch mich, ich bin der Mörder“, wissen wir bereits: es gibt einen Weg für ein perfektes Verbrechen, man muss nur die Leiche verschwinden lassen, denn wenn die Leiche verschwunden ist, dann fehlt der entscheidende Beweis, dass ein Mord überhaupt stattgefunden hat. Deshalb ist der „Respektlos-Kanzler“ auch genau so ein Mann, wie de Funes in dem Film, ein Mann, der mit stolzer Manneswürde unter dem Pantoffel steht – ein Mann, dem weder die Bevölkerung noch sein eigenes Kabinett mit Respekt entgegentritt, weil alle spüren, dieser Mann hat sich den Respekt nicht verdient, den er anderen abringen möchte.
Das hat zur Folge, dass in der „bunten Regierung“ einfach jeder macht, wonach ihm grade lustig ist. Seien es Vereinsverbote, lustige Gesetze zum Geschlechterwechsel, verfassungswidrige Vorschläge zur Kürzung von Sozialleistungen, Verbote von Heizungen, ein indirekter Impfzwang, einfach alles, was das Herz begehrt – und der Kanzler steht dabei und lacht nur. Was sollte er sonst auch machen, denn ernst nehmen tut den Mann doch ohnehin keiner mehr. Daher wird Scholz die ganze Sache auch bis zur nächsten Wahl aussitzen und wieder auf ein Wunder hoffen, wie schon bei der letzten Bundestagswahl.
Die Karten stehen für Scholz dabei aber gar nicht so schlecht, an der Macht zu bleiben, denn ein wirklicher Kurswechsel in der CDU ist bis heute nicht erkennbar. Solange nur die Brandmauer gegen rechts steht, wird es für Scholz weitergehen, denn auch Merz und die CDU brauchen die SPD noch, wenn sie regieren wollen. Warum diese Leute aber regieren wollen, sagen sie uns nicht – denn sie stehen allesamt für den gleichen Kurs: die Transformation der Gesellschaft.
Transformation auf Kosten der Bürger
Übersetzt bedeutet dies: die Armen werden ärmer und die Reichen werden reicher, oder bleiben dies zumindest – jedenfalls zahlen die Bürger weiterhin die Party für die Eliten. Respekt vor dem Wähler stelle ich mir aber anders vor. Den Transformationsfans möchte ich sagen: Bereits die Nazis wollten sich mit ihrem Reichskraftturm von anderen Ländern unabhängig machen, auch dies hat glücklicherweise nicht funktioniert. Eine Ideologie und sei sie auch noch so gut, in andere Länder zu tragen, ist in einer globalen Welt, sicherlich nicht der richtige Ansatzpunkt. Viel besser und wichtiger wäre es mit den anderen Ländern gemeinsam an einer Lösung zu arbeiten, die für alle Seiten tragfähig ist und bei der die Menschen auch noch Arbeit haben, statt nur ein Bürgergeld, dass man auf Dauer gar nicht finanzieren kann.
Wenn Politik aber weltweit zu solchen Spannungen führt, wie dies aktuell der Fall ist und dabei ein „Nuclear-Warming“, wie Trump dies ausgedrückt hat, eine viel höhere Gefahr als das „Global-Warming“ darstellt – dann läuft da grundsätzlich etwas falsch. Dann ist dies eine respektlose Politik, die nichts mehr mit Sozialdemokratie zu tun hat, Olaf Scholz. Wenn es Ihnen wirklich um den Respekt gehen würde, dann würden sie den Kurs, den ihre Regierung eingeschlagen hat, den Kurs der Insolvenzen, den Kurs der Arbeitslosigkeit, den Kurs der Meinungsunterdrückung und Hausdurchsuchungen ändern.
Würde es Ihnen wirklich um den Respekt gehen …
Wenn es Ihnen wirklich um Respekt gehen würde, dann würden Sie sich darum bemühen, dass Menschen nicht über 50% ihres Gehalts abgeben müssen, dann würden sie dafür sorgen, dass eine Krankenkasse in Zukunft nicht unbezahlbar werden würde. Wenn es Ihnen wirklich um den Respekt gehen würde, dann würden Sie nicht über die Sorgen der Bürger lachen, dann würden Sie ihr Mitleid zum Ausdruck bringen, dass Rentner nach Flaschen suchen müssen, oder arbeiten gehen müssen. Dann würden Sie sich dafür einsetzen, dass sich diese Zustände wieder ändern. Dann würden Sie nicht nur zuschauen, dass immer mehr Menschen in diesem Land Opfer von Messermördern werden. Dann würden Sie zurücktreten und zugestehen, dass Sie der schlechteste Kanzler aller Zeiten gewesen sind. Genau dann hätten Sie meinen Respekt, Olaf Scholz!
