Er verpflichtete sich freiwillig: Die Stasi-Akte von Thüringens neuem BSW-Umweltminister
Erstmals regiert in Thüringen eine sogenannte Brombeer-Koalition aus CDU, SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Und das ist nicht das einzige Novum. Denn: Ein ehemaliger Stasi-Mitarbeiter wird Minister.
BILD
Kiesewetter spricht sich für deutsche Friedenstruppen in der Ukraine aus
„Eine Friedensmission liegt in weiter Ferne, aber es ist klug, schon jetzt mit den Planungen zu beginnen“, sagt Roderich Kiesewetter. Der CDU-Politiker plädiert dafür, dass sich Deutschland an einer solchen Mission beteiligen sollte – auch als Signal an Moskau.
WeLT
Undemokratische Absprachen der „demokratischen Parteien“
Berechtigte Auskünfte über Wahlziele und Programme bekommen auf Beschluss der Generalsekretäre nur noch „einige wenige vorab gemeinsam vereinbarte“ Verbände und Organisationen. Ein neuer Fall von Ausgrenzung und Missachtung in der Berliner Republik.
TICHY
Ex-Ampel einig bei Steuerentlastung und Kindergeld
SPD, Grüne und FDP haben sich darauf verständigt, noch vor der Neuwahl ein Gesetz zur Erhöhung des Kindergeldes und zur Steuerentlastung zu beschließen. Eine Mehrheit im Bundesrat ist aber noch nicht gesichert.
Tagesschau
So viel müssen Sie mindestens verdienen, um in Deutschland gut leben zu können
Klar, das Leben im Erzgebirge ist günstiger als in München. Aber wie viel eigentlich? Eine Auswertung von Daten zu Mieten und Preisen zeigt, wie hoch Ihr Einkommen in jeder Region Deutschlands sein muss, damit Sie dort leben können.
FOCUS
Neue Statistik: Weniger als die Hälfte der Syrer in Deutschland hat einen Job
Auf dem deutschen Arbeitsmarkt bleiben syrische Zuwanderer weit hinter anderen Migrantengruppen zurück. Experten sehen neben Qualifikationsdefiziten auch Fehlanreize im Sozialsystem als Grund.
NZZ
Kramer-Affäre: Thüringer Landtag: CDU will Vorwürfe gegen Kramer aufklären
Im Thüringer Landtag sprachen sich die CDU und andere Fraktionen für eine Aufklärung der Kramer-Affäre aus. Dem Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Kramer werden schwere Amtsvergehen vorgeworfen.
APOLLO
Biologin fordert sofortigen Stopp der Impfempfehlung für Schwangere
Dr. Sabine Stebel und Holger Reißner gehören schon seit der ersten Stunde zu den schärfsten Kritikern der sogenannten Corona-Impfung. Die Biologin betont den in diesem Begriff schon per se innewohnenden Etikettenschwindel, da es sich eigentlich um eine Gentherapie handele […]
reitschuster
