Atamans Antidiskriminierungsstelle verliert erneut – „Triumph für die Meinungsfreiheit“
Wieder hat die von Ferda Ataman geleitete Antidiskriminierungsstelle vor Gericht das Nachsehen. Anwalt Joachim Steinhöfel hatte sich gegen eine Abmahnung gewehrt. Die Serie an juristischen Niederlagen sei „demütigend und beschämend“, sagt Steinhöfel. WELT
Warum erst jetzt, Herr Özdemir?
„Sehr geehrter Herr Özdemir, was berechtigt mich, Ihnen solche Zeilen zu schreiben? Mein Name ist Michael Kyrath. Ich bin der Vater der am 25. Januar 2023 in Brokstedt ermordeten 17-jährigen Ann-Marie“. Ein offener Brief zu Cem Özdemirs Wende in der Migrationspolitik. Achgut
Verdienstorden: Der politische Präsident und die schlimmste Scharfmacherin der Corona-Zeit
Im Schloss Bellevue wurden heute 28 Bürger von Frank-Walter Steinmeier mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Eine Ordensempfängerin war dabei, die nicht hätte dabei sein sollen. WALLASCH
Nur ein Viertel der Ukrainer hat Arbeit: Scholz’ Job-Turbo entpuppt sich als Job-Schnecke
Stolz verkündet Kanzler Olaf Scholz (66, SPD): Der „Job-Turbo“ zündet! Doch die Steigerungsrate: in Wahrheit eher mau. BILD
SPD plötzlich gleichauf mit der AfD – Grüne stürzen historisch ab
In einer aktuellen Umfrage legt die SPD kräftig zu und zieht mit der AfD gleich. Während die Kanzler-Partei sich im Aufwind befindet, stürzen die Grünen nach den Rücktritten der Parteispitzen in der Wählergunst weiter ab. FOKUS
Gewalteskalation in Aachen: Antifa versuchte Veranstaltung der AfD-Jugend zu stürmen
Dutzende Vermummte versuchten am Sonntag eine Veranstaltung der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) zu stürmen. Nur mit massivem zusätzlichen Polizeiaufgebot konnte die Antifa am Eindringen in die Räumlichkeiten gehindert werden. APOLLO
„Und die Lage verschlimmert sich weiter“: O-Töne zur Debatte bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen
Jedes Jahr kommen im September Spitzenvertreter aus der ganzen Welt zur Uno-Vollversammlung. Ein einmaliges Ereignis, das in der Regel allerdings im Vergleich zum Aufwand äußerst selten etwas Greifbares mit sich bringt. NachDenkSeiten
Warum das BKA-Gesetz gegen die Verfassung verstößt
Das BKA-Gesetz gibt den Polizeibehörden mehr Kompetenzen bei der Verfolgung schwerer Straftaten. Doch dabei ist der Gesetzgeber zu weit gegangen: Zwei Vorschriften verstoßen gegen die Verfassung. Tagesschau
