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Grüne „Hassrede“ vor Gericht

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Markus Haintz
Amtsgericht München erlässt Strafbefehl wegen Beleidigung gegen Grünen-Lokalpolitiker Helmut Göbel mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 80 €. Göbel ist Sprecher des Grünen-Ortsverbandes in Unterschleißheim, nördlich von München.
Zusammengefasst

Auf dem X-Account von Göbel wurde unser Mandant als Arschloch bezeichnet. Das Landgericht Düsseldorf verurteilte Göbel zudem zur Unterlassung und zu 750 € Geldentschädigung für unseren Mandanten.

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Markus Haintz

Markus Haintz ist Journalist und Rechtsanwalt mit dem juristischen Schwerpunkt in den Bereichen Medien- und Äußerungsrecht. Journalistisch befasst er sich vor allem mit den Themen Meinungsfreiheit, Recht sowie Innen- und Außenpolitik.

Eine Antwort

  1. Herr Haintz,
    Sie können Löscharbeit reduzieren, indem Sie für das Kritisieren von Kommentaren Spendengeld annehmen. Gerechtes Angebot?

    Keine Antwort ist auch eine Antwort.

    „Man kann nicht nicht kommunizieren.“
    ( Paul Watzlawick )

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