Ein Kommentar von Prof. Dr. Martin Schwab.
Dieser Beitrag als Audio
„Liebe Community,
morgen, am 29.1.2026 um 11 Uhr findet die mündliche Verhandlung im Normenkontrollverfahren von Julia Neigel vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen statt. Im Streit steht die Corona-Schutz-Verordnung des Freistaates Sachsen vom 5.11.2021 und dort insbesondere die darin seinerzeit enthaltenen 2G-Regeln.
1. Sach- und Streitstand
Das OVG hat angeordnet, dass über die Zulässigkeit des Antrags von Julia Neigel abgesondert verhandelt wird. Dabei geht es namentlich um die Frage, ob Julias Normenkontrollantrag rechtzeitig beim OVG eingegangen ist.
Die Sächsische Staatsregierung behauptet, die Corona-Schutz-Verordnung (im Folgenden: Schutz-VO), die ursprünglich bis zum 25.11.2021 befristet gewesen sei, sei vorzeitig durch eine andere Verordnung abgelöst worden, nämlich durch die Corona-Notfall-Verordnung des Freistaates Sachsen vom 19.11.2021. Letztere sei in Ausgabe 40/2021 des Sächsischen Gesetzes- und Verordnungsblattes, ausgegeben am 20.11.2021, enthalten gewesen und am 22.11.2021 in Kraft getreten. Julia habe ihren Normenkontrollantrag aber erst am 24.11.2021 und damit zu spät eingereicht. Außer Kraft getretene Rechtsverordnungen könnten nämlich nicht mehr mit einem Normenkontrollverfahren nach § 47 VwGO angegriffen werden.
Julia trägt demgegenüber vor:
1. Die Notfall-Verordnung sei schon gar nicht ordnungsgemäß ausgefertigt worden. Denn die Sächsische Staatsregierung habe sich noch nicht einmal an ihre eigenen Regularien für den Erlass von Rechtsverordnungen gehalten.
2. Jedenfalls aber könne die Notfall-Verordnung, wenn überhaupt, nicht vor dem 25.11.2021 wirksam verkündet worden sein. Die Sächsische Staatsregierung hat bereits einräumen müssen, dass das Gesetzes- und Verordnungsblatt zwar das Ausgabedatum 20.11.2021 trägt, aber frühestens am 23.11.2021 den Herrschaftsbereich der Sächsischen Staatskanzlei verlassen haben kann, meint aber, jedenfalls am 23.11.2021 sei dies gelungen, sodass Julias Antrag am 24.11.2021 immer noch zu spät eingegangen sei. Julia ist der Meinung, dass noch nicht einmal diese Behauptung der Sächsischen Staatsregierung stimmt, und trägt weiter vor, das ursprünglich vorgesehene Datum des Inkrafttretens (22.11.2021) sei am 23.11.2021 bereits zeitlich überholt gewesen. Stattdessen gelte Art. 76 Abs. 3 Satz 2 Verfassung des Freistaates Sachsen: Die Notfall-Verordnung sei danach zwei Wochen nach Verkündung, mithin frühestens am 7.12.2021 in Kraft getreten und habe daher die hier im Streit stehende Schutz-VO nicht vorzeitig ablösen können.
Sollte die morgige Verhandlung ergeben, dass der Antrag von Julia zulässig ist, kann es morgen ggf. auch schon um die Frage gehen, ob die angegriffene Schutz-VO inhaltlich rechtens war.
2. Aktuelle Ungereimtheiten im Verfahren
Julia wird von drei Prozessbevollmächtigten vertreten: von Rechtsanwalt Kiril Stawrew, von Rechtsanwalt Ralf Ludwig und von mir. Einer allein kann dieses Mandat unmöglich alleine stemmen. Wir arbeiten als Team zusammen und beteiligen uns auch alle an der Schriftsatzarbeit. Ich selbst habe in meinen Schriftsätzen ausführlich sowohl zu den oben beschriebenen juristischen Formalien als auch zur Frage vorgetragen, ob die Schutz-VO inhaltlich rechtens war. Zu letzterem Aspekt habe ich insbesondere (unter tatkräftiger Mitwirkung von Annette, auf deren Expertise ich meinerseits angewiesen war) die Pandemie-Erzählung, die die Basis aller Corona-Maßnahmen bildete, unter Hinweis auf zahlreiche offizielle Quellen (Bundesgesundheitsministerium, RKI etc.) von Grund auf in Zweifel gezogen.
Nun hat das OVG Bautzen aber bei der Terminierung der morgigen Verhandlung keinerlei Rücksicht darauf genommen, dass ich – wie ich dem OVG auch mitgeteilt hatte – morgen im Hörsaal meiner Lehrverpflichtung nachkommen muss und daher an der Teilnahme an der Verhandlung in Bautzen am 29.11.2021 verhindert bin. Ich hatte zudem deutlich gemacht, dass ich in der anstehenden vorlesungsfreien Zeit (9.2.2025 bis 10.4.2025) zeitlich wesentlich flexibler bin. Auch der Antrag, mich per Video zuzuschalten, wurde abgelehnt. Ich kann das nur so deuten, dass meine Teilnahme an der Verhandlung aus Sicht des Gerichts nicht erwünscht ist. Das OVG weigert sich also offenbar, den Umstand zu respektieren, dass Julia sich bewusst dafür entschieden hat, sich nicht von einem einzigen, sondern von drei Prozessbevollmächtigten vertreten zu lassen.
In der Pressevorschau des OVG Bautzen ist der morgige Termin nicht erwähnt – obwohl dem Gericht klar sein muss, dass das Verfahren von erheblicher Bedeutung für die Corona-Aufarbeitung ist. Offenbar wollte das OVG den Verhandlungstermin vor der Presse verheimlichen, was umso mehr verwundert, als einer der für unser Verfahren zuständigen Richter zugleich Pressesprecher des OVG ist.
Das alles verheißt für den morgigen Termin nichts Gutes.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab“
Haintz.media berichtete bereits über diesen Fall und Sie können den »426-Seiten-Schriftsatz«, den wir dem Gericht vorgelegt hatten als PDF nachlesen.
Neuer Schriftsatz im Normenkontrollverfahren von Julia Neigel, weiterlesen auf Haintz.media.
8 Antworten
Zu
„… was um so mehr verwundert …
Echtes oder vorgetäuschtes Staunen über „Demokratie und Rechtsstaat im besten Deutschland aller Zeiten“?
Und genau deshalb, Herr Schwab,
gehören auch Sie im systemischen Gesamtzusammenhang mehr zum Problem, als zur Lösung. Medizinisch formuliert:
Sie sind noch weit davon entfernt ein systemrelevant, ganzheitlich Heilender zu sein.
Möchten Sie uns helfen den Diagnoseverdacht zu präzisieren? Leichte oder schwere Distanzeritis?
Bissle Vernetzungs- und Heilstoff für die sanfte Eigentherapie:
RA Dr. Björn Clemens:
https://gegenstrom.org/der-pegelstand-der-gesinnungsjustiz/
Pragmatismus versus Ideologie:
DieKurskorrektur.wordpress.com/2021/09/15/pioniergeist-nikolai-alexander/
Eigentlich wollte ich nur für uns alle eine kleine, musikalische Erholungspause empfehlen. Mit Indianer-Hintergrund zum Sonntagabend.
Quasi als Ersatz für die besinnliche Adventszeit.
Doch sofort landet man dabei wieder bei der vermutlich weltweit omnipräsentesten Mikrogruppe und merkt entsetzt:
„Ich habe fürchterliche Wissenslücken, die ich aufgrund meiner „historischen Verantwortung“ sofort schließen muss. Ist ja auch wichtig für die allgemeine Rechtssicherheit und den Respekt vor der jüdisch-christlichen Wertejustiz.“
Das Spannendste ist immer das, was nicht gesagt wird. Und warum finden wir nicht das Wort Indianer in Wikipedia.org/wiki/Geschichte_der_Juden_in_den_Vereinigten_Staaten ?
( archive.md/9W74r )
„Trotzdem sind sie [die 6.060.000 amerikanischen Juden] heute nach dem Urteil des israelischen Außenministers Abba Eban die einzige Bevölkerungsgruppe außerhalb des jüdischen Staates, die genügend geschlossene Stärke besitzt, um einen Einfluß zugunsten Israels auf die Entscheidungen der »Supermacht« Amerika auszuüben.“,
durfte das Systemmedium SPIEGEL am 03.02.1974 um 13.00 Uhr schreiben.
Na, das ist doch mal eine klare, unmissverständliche Aussage. Darauf können wir aufbauen und jetzt endlich mal den Dr. Josef Schuster vom Zentralrat hierher einladen, für ein paar Transparenz- und Streitkulturübungen. Nicht gut?
Die Indianer spielen in dem Artikel eine auffällig einseitige Rolle:
Indianer = böse, grausam. Weiße / Juden = Opfer. Ziemlich kindlich-dualistisches Schwarz-Weiß-Weltbild mit Desinformationsverdacht für Erwachsene. Haben Sie etwas anderes erwartet?
Achtung! Jetzt wird es noch viel spannender mit noch mehr Einladungsmotivation! Hervorhebung von mir:
„… Ermordung von mehr als vier Millionen Juden in der Hitler-Ära (von jüdischer Seite wird generell die Zahl sechs Millionen genannt)
[…] Hypersensibilität […]
Jüdische Regisseure, Schauspieler, Sänger und Komiker sind heute wie früher wesentliche Träger der Film-, Fernseh- und Show-Produktionen.
[…]
Sie wurden die Ärzte, die heute den hohen Prozentsatz von Juden in der amerikanischen Medizin und medizinisch — biologisch -pharmazeutischen Forschung ausmachen.“
Verschwörtheorie-Fälschung? Sind Cracker im SPIEGEL-Server? Quelle:
Spiegel.de/politik/juden-in-amerika-a-ba54bbf1-0002-0001-0000-000041784403 ( archive.md/6zBml )
Ist nicht jeder von uns verpflichtet jetzt sofort die für ihn zuständige Staatsanwaltschaft anzurufen und anzuschreiben?
Sind die Klischees wirklich erledigt? Offenkundig nicht, denn wir lesen und hören seit Jahren großes Klagen über weltweit zunehmenden Antijudaismus (offizielles Falschsprech: Antisemitismus). Stimmt’s, Herr Plutz?
Was ich nur sehr ansatzweise als Musik anerkenne, aber trotzdem gut finde:
Die sibirisch gehärteten Indianer sorgen für Traditionsbewusstsein und Rekultivierung. Diesmal im BRICS-Bündnis.
#Aufstehen, Hopsen und Bewegen mit
OTYKEN in CHINA ｜ Strawberry Music Festival 2025 (Official Live MV)
um jetzt mal ein paar orthopädisch wertvolle Bewegungsübungen vor dem Bildschirm zu machen. Das war’s, was ich eigentlich nur sagen wollte.
Wenig Dynamik,
aber viel schöner: CHUKOTKA.
Das sind auch prima interkulturelle Beiträge für den Traum von der Menschheitsfamilie von Annika Hoberg.
Der Typ mit dem Wikinger-Helm im Regal ist begeistert.
OTYKEN – CHUKOTKA (Official Music Video) Reaction by Tim Overman:
Youtube.com/watch?v=uWQ9JJTo4Kg
Warum schweigt die liebe Martin-Schwab-Kommjuniti hier?
Erholungspause beendet. Nun die weiter- und quersehende Aktualisierung zum Update.
Herr Schwab,
wie setzen Sie Ihre Prioritäten beim Schreiben?
Ich helfe Ihnen für schnelleres Wundern und Staunen:
„Derzeit sind die deutschen Speicher nur noch zu 46 Prozent gefüllt – völlig untypisch für Mitte Januar. Im schlimmsten Fall reicht das Gas nur noch für sechs Wochen. …
Wie jetzt bekannt wurde, hat die EU Teile ihrer Gasreserven – darauf muß man erst einmal kommen – ausgerechnet ins Kriegsgebiet Ukraine ausgelagert. … beim jüngsten russischen „Oreschnik“-Angriff getroffen.“, meldet deutsch.news-pravda.com/world/2026/02/01/596833.html
Und:
„Nach dem linksextremistischen Anschlag auf das Berliner Stromnetz zeigt sich das ganze Desaster der sogenannten „Wärmewende“:Ein Sachverständiger schätzt, dass bis zu 60 % aller Wärmepumpen in Berlin durch den Blackout dauerhaft zerstört.“
„Die bürokratische Maschine: Die Europäische Kommission hat trotz ihrer Versprechen, überflüssige Dokumentation abzubauen, im vergangenen Jahr fast 1.500 Rechtsakte erlassen.“
Die „Achse des Guten“ (USA-Israel) wird gebremst, Zionisten schäumen. Iran, China und Russland haben einen neuen Pakt vereinbart.
deutsch.news-pravda.com/world/2026/02/01/596210.html
https://www.wolfgang-gedeon.de/2025/06/das-wesentliche-zum-iran-krieg-in-drei-minuten/
„Die Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg wurde zu einer Art Zensurbehörde für das Internet aufgebaut, YouTube-Kanäle mit über 500.000 Abonnenten wurden einfach abgeschaltet.“,
meldet RTde.org/meinung/269006-es-geht-darum-widerstand-auf/
Was fehlt Ihnen noch, um Ihre Verwunderung durch Verschwörungsrealismus zu ersetzen?
Deutsche-Stimme.de/der-rand-zerstoerungsplan-fuer-deutschland/
Sehr geehrter Herr Neitzke, die Informationen, die Sie in meinen Texten vermissen, finden Sie bei anderen Akteuren. Die Jagd der Landesmedienanstalten auf Alternativmedien können Sie bei Alexander Wallasch beobachten, der sehr engmaschig zu diesem Thema informiert, namentlich zu seiner eigenen juristischen Gegenwehr gegen diese Übergriffe. Im Übrigen bildet gerade auch Haintz Media das politische Tagesgeschehen sehr breitflächig ab. Ihre Kommentare zu meinem Text kann ich mir daher nur so erklären, daß Sie unglaublich viel Zeit haben, um sich über Medienbeiträge zu ärgern, die Ihnen nicht gefallen. Um diese zeitlichen Ressourcen beneide ich Sie. Mit freundlichen Grüßen, Martin Schwab
Grüß Gott [1], Herr Schwab,
ich freue mich, dass Sie sich hier Zeit für eine Reflexion meiner Reflexion nahmen! Danke.
Zu
„Die Jagd der Landesmedienanstalten auf Alternativmedien …“
+ breite Abbildung des politischen Tagesgeschehens (z. B. durch Haintz-Media)
= alles Symptome, deren Anprangerung verdeutlichen, dass wir in einer immer ungerechter, ungesünder werdenden Gesellschaft leben. Ist nützlich und wichtig für die kleine Zielgruppe, die mit dem Gedanken spielt das nächste Wahlkreuz auf dem Stimmzettel mal an einer anderen Stelle zu machen.
Dieses Anprangern gehört jedoch nicht mehr zu meinem Bedarf und nicht zu den Informationen, die ich vermisse. Was ich vermisse, hoffte ich mit der folgenden, m. M. sehr präzisen und mit Nachvollziehbarkeitsstoff unterfütterten Frage klar gemacht zu haben:
Ziel der Frage ist es, alle Leser zu motivieren, sich mehr mit den Hauptursachen und Haupttätern zu beschäften, statt sich auf’s tägliche Staunen und Anprangern von Symptomen zu konzentrieren. Klicken, tatschen und paralysiertes Staunen vor einem PC-Bildschirm verändert nichts, fast nichts.
Da Sie im Gegensatz zu mir, das Rentenalter noch nicht erreicht haben und vermutlich keine Lust haben, sich ganz nach unten, in den Bodensatz der Gesellschaft mobben zu lassen, habe ich ein gewisses Verständnis dafür, dass Sie die Frage aussitzen.
Zu
„Ihre Kommentare zu meinem Text kann ich mir daher nur so erklären, … viel Zeit … nüber Medienbeiträge zu ärgern, die Ihnen nicht gefallen.“
Um ein noch besserer Jura-Professor und Mensch werden zu können, als Sie bereits sind, ist es wichtig, daß Sie Ihre Fähigkeit für sachliches, rationales, quell- und ergebnisoffenes Denken und Fragen verbessern. Kombiniert mit der Unschuldsvermutung in dubio pro reo. Konkret also so:
„Ich — Martin Schwab — habe mehr Gründe zu vermuten, dass I. Neitzke für das Allgemeinwohl und mich mit viel Opferbereitschaft (z. B. Zeit) eine gerechtere Gesellschaft zusammen mit mir erreichen will, als ich Gründe für die Vermutung habe, dass er ein egomanischer, notorisch unzufriedener, sich masochistisch ärgender Wichtigtuer sein könnte.
Also frage ich ihn einfach mal:
Herr Neitzke, wie könnte ich aus Ihrer Sicht meine knappe Restlebenszeit effekter und effizienter für die Erreichung dessen nutzen, was mir das wichtigste Ziel in diesem Leben ist?“
Daraus könnte ein für alle zieldienlicher Dialog oder sogar Multilog entstehen.
Wenn Sie durch Ihre Vorbildwirkung erreichen, dass aus Ihrer Studentengemeinschaft (Community) ehrbare Juristen hervorgehen, so ist das gut, aber nicht gut genug. Dann es ist nicht mehr nur 5 vor 12, wie Lisa Fitz vor einigen Jahren in Ihrem angeblich „rechtspopulistischen Verwschwörungslied“ anmerkte („Ich sehe was, was Du nicht siehst.“).
Ich möchte Sie sehender machen. Das ist alles.
Oder als Kenntnisnahme- und Sehverweigerer demaskieren, falls Sie ein solcher sind. Sie haben die Wahl.
Pranger- und Empörungsbühnen wie Haintz-Media, der M-Schwab-Fan-Klub und die rund 333 anderen Spendengeld-Konkurrenten (Neue-Medien-Portal.de, …) erzeugen bei den Brot-und-Spiele-Veranstaltern nur ein müdes Lächeln hinter den Panzerglasscheiben. Sie und die anderen sind weiterhin immer wieder so schnell abschaltbar, wie Michael Ballweg knapp 3 Monate illegal in der U-Haft verschwand.
Unter dem Gesamtstrich ein voller Erfolg für die Systemveranstalter. Denn der Disziplinierungseffekt für die Angstgesellschaft (Dr. Maaz) ist wesentlich größer, als die späteren Freisprucherfolge durch Juristen wie Sie.
Wer das orwellsche Schweinesystem (Animal-Farm) verändern will, der muss die um sich scharen und für einen vereinten Willen organisieren, von denen auch alle Parasiten abhängig sind: die Bauern und Arbeiter für Grundbedürfnisse.
Sie wollen unbedingt bei dem bleiben, was Sie gelernt haben, wo Sie sich auskennen? Auch dort könnten Sie systemrelevanter werden, als ich Sie bis jetzt kenne. Z. B. durch Reduzierung des politisch motivierten Mobbings (steuergeldvernichtende, angstmachende, einschüchternde Strafanzeigen / Strafanträge / Strafbefehle) indem Sie dafür sorgen, dass die Hürden für die Anwendung des Paragrafen § 145d StGB reduziert werden!:
Ja, die Anwendung von § 145d StGB ist komplex und erfordert einen hohen Beweisaufwand, klare Absichtsbeweise und oft eine aktive Verfolgung durch die mafiösen, rattenhaft feigen Behörden. Diese Faktoren können dazu führen, dass die Vorschrift seltener angewendet wird, als es theoretisch möglich wäre. Und genau daran könnten Sie arbeiten, wenn Sie nicht besser, schneller und volksnäher in die Breite und Fläche gehen wollen, wie es z. B. Ihrer Fachkollege RA Martin Kohlmann tut:
https://freie-sachsen.info/2026/freie-sachsen-gruenden-kreisverband-im-landkreis-zwickau/
[1] Ist nicht als schwäbische Floskel gemeint, ich glaube tatsächlich an eine gottähnliche Schöpferkraft; bin mir aber unsicher, ob sie mit dem unzählig oft missbrauchten, missverständlichen Wort Gott verbunden werden möchte.
Korrektur zu “ effekter „. effektiver.
Noch eine Motivation, wie Sie, Herr Schwab,
_ zusammen _ mit Markus Haintz, Ralf Ludwig, … also mit Ihren liebsten der Lieben aus dem kleinen Symptom- und Corona–Kern beweisen könnten, dass Sie systemrelevanter für eine bessere Welt tätig werden wollen — ganz ohne Anerkennung und sogenannter „Kontaktschuld“ zu der m. M. heldenhaften Arbeit, die der sogenannte, angeblich „braune Rand“ leistet, also die, die schon _ vor _ der Corona-Diktatur als angebliche Dingsbums-Leugner und Nazis bespuckt wurden!
Entwurf für das zeitsparende Copy&Paste:
„Liebe Gemeinschaft,
lasst uns mal als Vorbilder der Antispaltung zur Überwindung der angeblich alternativlosen „Brandmauer“ bissle Brainstorming machen. Wie folgt:
Alle wollen eine bessere Welt.
1. Wer und was verhindert das Ziel?
2. Welche Ideen zur Abhilfe existieren bereits?
2.1. Hier meine Liste mit tabellarischer Gegenüberstellung der Vor- und Nachteile: …
Wer weiß mehr, wer hat Besseres?
Nr. 1 meiner Tabelle:
https://www.kanzlei-ralf-ludwig.de/freiheit-beginnt-mit-nein/
Auflösung per URL zu meinem IQ- und Fleißtest von 22:56 Uhr für alle, die gequält stöhnten:
„Wer soll das alles lesen … ist doch auch nur Gelaber, Absichtserklärung ohne praktische Anwendung …“
https://freiheit-beginnt-mit-nein.de/ueber-fbmn/
Kürzer
Sich über Symptommurks ärgern und konstruktive Streitkultur zur radikal heilenden Wurzelbehandlung zu versuchen, ist kein Zeichen von Zeitüberschuss, sondern von systemrelevanten Engagement.
Also mehr, als nur ein top Gladiator in einer Rechtskampf-Arena für Einzelfälle zu sein, ohne dabei die Regeln der Spielveranstalter und Systemgestalter zusammen mit einer organisierten Volksmenge zu reformieren.
Wieviele „Basis-Parteien“ wollen Sie denn zum Spalten, Verzetteln und zur wahl-politisch völlig wirkungslosen Ressourcenverschwendung noch gründen?
Hier eine Steilvorlage von Dr. Wolfgang Gedeon, wie exklusiv für Sie gemacht:
https://www.wmg-verlag.de/produkt/brochuere-mit-der-nato-zum-endsieg-nicht-mit-uns/
Jetzt haben Sie folgende Möglichkeiten:
1.1. Hier oder auf einer persönlichen Netzseite ohne Login-Zwang (also nicht Telegram) soziale Streitkultur zeigen, sehr gern auch kritisch oder sogar W. Gedeon widerlegend, falls Sie es können.
1.2. Uns einen besseren Rettungsplan zur Rettung der Gesellschaft zeigen.
2. Weiterhin verdachtsbestätigend schweigen, also als systemstabilisierender Mittäter auf hohem Einzelfall-Niveau.
Das meine ich nicht zynisch-sarkastisch, sondern sachlich, denn jedes Einzelfallopfer muss froh und dankbar sein, wenn es das Glück hat einen Strafverteidiger wie Sie oder M. Haintz oder C. Moser oder R. Ludwig & Kollegen mit und ohne *innen zu bekommen.
Aber das Geschrei in Ihrer heiß und innig geliebten Corona-Kista ist nicht genug für die Verbesserung des gesamten, weit über die Corona-Episode hinausgehenden Arena-Rahmens und die Zurückgewinnung der scheibchenweise geraubten Freiheit!
Das orwellsche Schweinessystem steht nur auf 3 Hauptstützen:
x) Spalte, teile und herrsche.
x) Geldsystem (go to Monneta.org ).
x) Rassenrealismus kombiniert mit Gehirnwäsche für politisch „korrekte“ Rassenleugnung. Für jeden erkennbar, der den Kommentar 705 vom 18. Oktober 2024 im Artikel Digitale Zensoren systematisch abarbeitet.
Schneller und kürzer:
DerDritteBlickwinkel.com/projekte/folge-6-rassenrealismus