Ein Werbebeitrag der HAINTZ legal Rechtsanwalts-GmbH
Die SO DONE legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, vertreten durch Rechtsanwalt Alexander Brockmeier (FDP), hat sich einen zweifelhaften Namen gemacht. Durch massenhafte Abmahnungen, insbesondere im Auftrag prominenter Politiker wie Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Robert Habeck (Die Grünen) , wird eine Strategie der Unterdrückung von Kritik verfolgt, die das Persönlichkeitsrecht als Waffe nutzt. Während dies juristisch als legitimes Vorgehen dargestellt wird, offenbart sich eine problematische Verquickung von Medien und Politikern, die das fragwürdige Geschäftsmodell offensiv bewerben, an dem sich u. a. prominente Politiker mittels rechtlich nicht darstellbarer Geldentschädigungen bereichern.
Ein wesentlicher Punkt, der hier betrachtet werden sollte, betrifft die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Opfer der Massenabmahnungen. Welche Informationen von den betroffenen Personen werden erhoben, gespeichert und weiterverarbeitet? Dieser Aspekt wird häufig unter dem Deckmantel der Rechtmäßigkeit und unter Verweis auf juristische Standards heruntergespielt.
Es entsteht der Eindruck, dass bestimmte Akteure nicht nur Zugriff auf sensible Daten haben, unter freundlicher Mithilfe der politisch abhängigen Staatsanwaltschaften und auf Steuerzahlerkosten, sondern auch das Recht, diese nach Belieben zu nutzen.
„Mit KI und Recht gegen Täter vorgehen“
Auf ihrer Website wirbt die SO DONE GmbH mit der erfolgreichen Bearbeitung von Fällen im Zusammenhang mit Online-Hass. Unter dem Motto „Online-Hass ist ein systematisches Problem – und wir wollen es mit Hilfe von künstlicher Intelligenz systematisch lösen“ bietet das Start-Up-Unternehmen Unterstützung für Personen, die Opfer von Online-Hass geworden sind.
Mithilfe fortschrittlicher Technologien wie künstlicher Intelligenz filtert die Gesellschaft strafrechtlich relevante Kommentare heraus und leitet rechtliche Schritte gegen deren Verfasser ein. Das Angebot umfasst sowohl die Anzeige der Täter als auch das rechtliche Vorgehen zur Durchsetzung der Rechte der Betroffenen. SO DONE fungiert dabei als Prozesskostenfinanzierer, SO DONE legal übernimmt die anwaltliche Tätigkeit.
Diese Vorgehensweise unterliegt jedoch den strengen Anforderungen des Datenschutzrechts, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Die Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Identifikation und Verfolgung der Täter notwendig ist, muss gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf das berechtigte Interesse der Betroffenen gestützt werden. Die persönlichen Daten werden in aller Regel von der Staatsanwaltschaft an Rechtsanwalt Brockmeier weitergegeben, der diese über seine SO DONE legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH heraussuchen lässt.
Persönlichkeitsrecht als politisches Werkzeug
Die Kernaktivität der SO DONE GmbH besteht darin, gezielt vermeintliche oder tatsächliche Persönlichkeitsrechtsverletzungen zu suchen und mittels Abmahnungen durch die SO DONE legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH dagegen vorzugehen. Diese Abmahnungen werden vor allem im Namen prominenter Politiker verschickt, deren öffentliche Stellung sie besonders empfänglich für Kritik macht. Was ursprünglich als Schutzinstrument gegen Verleumdungen gedacht war, wird hier als Werkzeug benutzt, um unliebsame Meinungsäußerungen zu bekämpfen und Machtkritik zu verhindern.
Dabei wird oft auf Beiträge in sozialen Medien Bezug genommen, die vermeintlich oder tatsächlich das Persönlichkeitsrecht verletzen. Der Betroffene wird aufgefordert, eine vorformulierte Unterlassungsverpflichtungserklärung zu unterzeichnen und hohe Kosten zu tragen. Diese Praxis läuft darauf hinaus, dass die Grenze zwischen legitimer Kritik und rechtlich problematischen Äußerungen zunehmend verschwimmt – zugunsten derjenigen, die es sich leisten können, ihre Interessen durch Rechtsmittel zu verteidigen.
Juristische Gegenwehr: Die Rechte der Betroffenen
Betroffene haben jedoch Möglichkeiten, sich gegen diese Praxis effektiv und kostengünstig zu wehren. Datenschutzrechtlich steht allen Personen das Recht zu, über ein Auskunftsersuchen gemäß Artikel 15 DSGVO die über sie gespeicherten Daten abzufragen. Dies ermöglicht es den Betroffenen, mehr über die Datenverarbeitungsprozesse der SO DONE (Prozesskostenfinanzierer) und der SO DONE legal (Anwaltskanzlei) und der abmahnenden Politiker zu erfahren. Sollte die Auskunft verweigert werden, können rechtliche Schritte eingeleitet werden, um diese Informationen durchzusetzen.
Die SO DONE sowie die SO DONE legal (und auch die Politiker, in deren Namen abgemahnt wird) sind gesetzlich verpflichtet, auf Anfrage Auskunft über alle personenbezogenen Daten zu erteilen, die verarbeitet werden. Die Auskunft muss kostenlos und innerhalb eines Monats erteilt werden. Ein entsprechendes Musterschreiben, das individuell angepasst werden kann, stellen wir kostenfrei zur Verfügung, auch zum Download, siehe weiter unten in diesem Beitrag.
Adressat:
So Done GmbH
Marktplatz 8
48431 RheineAnforderung einer Datenauskunft nach Art. 15 Abs. 1 DSGVO
Ihr Name, geboren am XX.XX.XXXX
Ihre Anschrift:
Sehr geehrte Damen und Herren,mir ist bekannt geworden, dass Sie über mich personenbezogene Daten verarbeiten, so suchen Sie „Tweets“ heraus, ermitteln den Urheber und stellen diese Daten einer Frau Strack-Zimmermann und einem Rechtsanwalt Brockmeier aus Rheine zur Verfügung.
Daher möchte ich gerne wissen, was Sie konkret über mich verarbeiten. Aus diesem Grund beantrage ich die Übersendung einer aktuellen und vollständigen Datenauskunft über meine bei Ihnen verarbeiteten personenbezogenen Daten nach Art. 15 Abs. 1 DSGVO.
Insbesondere ist nach dem Gesetz Auskunft zu erteilen:
a) welche personenbezogenen Daten ganz konkret bei Ihnen verarbeitet werden (z.B. Name, Vorname, Anschrift, Geburtsdatum, Beruf, Kontodaten, E-Mail Adressen, Geschlecht)
b) zu welchem Zweck diese Daten verarbeitet werden.
c) die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden,
d) Empfänger, die diese Daten bereits erhalten haben oder künftig noch erhalten werden,
e) die geplante Speicherdauer bzw. die Kriterien für die Festlegung dieser Dauer,
f) das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Daten oder auf Einschränkung der Verarbeitung,
g) ein ggf. bestehendes Widerspruchsrecht gegen diese Verarbeitung nach Art. 21 DS-GVO,
h) mein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde,
i) die Herkunft der Daten.
l) sämtliche Korrespondenz zwischen Ihnen und mirBitte stellen Sie mir außerdem kostenfrei eine Kopie in maschinenlesbarer Form aller bei Ihnen verarbeiteter personenbezogenen Daten zur Verfügung.
Die Frist zur Erteilung der Auskunft beträgt 1 Monat, Art. 12 Abs. 3 DSGVO. Die Auskunft ist vollständig zu erteilen – das heißt sämtliche mit meiner Person in Verbindung stehenden Daten sind mir zur Verfügung zu stellen (bei „personenbezogenen Daten“ handelt es sich um sämtliche Dokumente, die meinen Namen enthalten und/oder mich auf sonstige Weise identifizierbar).
Eine Frist wird nicht gesetzt, da diese sich aus dem Gesetz ergibt.
Mit freundlichen Grüßen
Max Mustermann
Erfolgt innerhalb eines Monats nach der Anfrage keine Auskunft, obwohl eine gesetzliche Verpflichtung besteht, kann die Durchsetzung der Ansprüche anwaltlich und gerichtlich erfolgen. Hierfür würden wir zur Verfügung stehen oder natürlich auch eine andere Anwaltskanzlei Ihrer Wahl.
Die Kosten sind in der Regel durch eine Rechtsschutzversicherung abgedeckt. Alternativ ist bei Vorliegen der Voraussetzungen die Inanspruchnahme von Beratungs- oder Prozesskostenhilfe möglich.
Das obige Muster können Sie hier als Worddatei herunterladen:
3 Antworten
Sehr geehrte Redaktion!
Guter Beitrag zur Aufklärung. Das ist der richtige Weg.
Den hier mitlesenden und noch zweifelnden Juristen ans Herz gelegt: Die drangsalierten Bürger müssen ermächtigt werden, mit klaren, transparenten und risikoarmen Mitteln nicht nur einen Abwehrkampf zu führen, sondern auch mit juristischen Offensivwaffen in die Initiative zu gehen. Es müssen viel mehr Rechtsanwälte ihrem gesetzlich vorgegebenen Zweck in der Rechtspflege nachkommen, um den Bürgern, die das wollen, geeignete Wege aufzuzeigen, dem Medial-Politischen-Machtkomplex in die Parade zu fahren, wenn dieser Falschbehauptungen aufstellt, Diffamierungskampagnen fährt oder entstellte Zitate im geopolitischen Kontext zur Durchsetzung völkerrechtswidriger Maßnahmen verbreitet. Das verfälscht auf massive Weise die demokratische Willensbildung der Wähler und ihrer Repräsentanten. Darüber hinaus ist es dadurch ein verfassungswidriger und schäbiger Anschlag auf die Substanz des Demokratieprinzips. Diese Thematik ist riesengroß und leider ein Feld, das bisher nicht ausreichend beackert wurde. Entgegen anderslautender Unkenrufe, ist kein Politiker auf eine Weise immun, die ihm uneingeschränkte Straffreiheit zubilligt. Immunitätsgesetze greifen meist nur in sehr speziellen Fällen, auch für die geschützteste Gruppe der Parlamentsabgeordneten.
Wieso sollte es im besten Rechtsstaat seit Menschengedenken nicht möglich sein, verdrehte und falsche Rechtsauffassungen einer bestimmten Außenministerin gerichtlich zu untersagen? Wieso müssen die Medien immer noch nicht jeden Tag mehrere Richtigstellungen publizieren, zumindest zu glasklaren und leicht beweisbaren Tatsachen(ver)fälschungen? Wieso ist das Machtgefälle im juristischen Kampf immer noch so einseitig? Sollten sich nicht mehr informelle Arbeitsgruppen unter Juristen bilden, die sich jeweils in spezielle Themenbereiche verbeißen, damit den Hohlköpfen in Machtpositionen einmal deutlich die Grenzen ihrer Willkür aufgezeigt werden können? Ist der Dienst an den Mitmenschen nicht auch ein Wert, der neben dem eigenen monetären Fortkommen nicht untergehen sollte? Es warten Bewunderung und Ehre. Und für manchen vielleicht auch eine Erwähnung seines Namens in den Geschichtsbüchern.
Was würde denn die Rechtspflege unternehmen, wenn die Legislative morgen beschließen würde, dass alle Blauäugigen von der Gesellschaft separiert und gegebenenfalls ausgemerzt werden müssen, weil Experten das empfohlen hätten? Was wäre daran konkret strafrechtlich verboten? Und vor allem, wie würde man tatsächlich die Exekutive gerichtlich zwingen können, die Durchsetzung eines solchen Gesetzes zu unterlassen? Wo ist die breite Diskussion, wie ein Staatsstreich von oben in der besten Demokratie der Welt rechtlich zu verhindern wäre? Die AfD soll doch kurz davor stehen, hört man überall. Warum werden dann gegen die AfD verfassungswidrige und demokratiezersetzende Mittel angewandt, die ihrerseits die FDGO zerstören und wie in Weimarer Zeiten das Bett bereiten, in das sich radikale Kräfte angeblich so gerne legen wollen? Warum weiß kaum jemand etwas darüber, welche Tatbestandsvoraussetzungen bei Hochverrat gelten? Wie ist das mit den Verfassungsprinzipien, die man nicht ausschalten darf, auch ohne formale Grundgesetzänderung?
Kurz gesagt an alle: Eure digitalen Kanzleiprogramme auf euren Bildschirmen werden euch keine neuen Wege aufzeigen. Ihr müsst durch eure fachliche Denkarbeit Künstler werden, keine repetitiven Kulturproduzenten, die vorgefertigte Schemata nutzen. Jetzt ist die Zeit, neue und pfiffige Ideen zuzulassen. Schlagen wir sie mit den Waffen, die gegen uns eingesetzt werden. Befreien wir uns aus dem Kantschen Gängelwagen. Lasst uns wirkungsvoll souverän werden!
Zuversichtliche Grüße!
„ars cogitandi“,
der richtige Weg?
Gibt es wirklich keine noch richtigeren Wege?
Z. B., indem Sie mal damit anfangen die Wirksamkeit Ihrer Worte und dieser Netzseite durch Verzicht auf Vermummung zu erhöhen? Dieser Krieg ist nicht gewinnbar, wenn wir das spätestens vor Gericht nötige “ #Gesichtzeigen “ dem Links-Staat-Pack überlassen. Genauer: Mumm, Rückgrat oder Eier beweisen, daß man mit möglichst nachvollziehbarer Identität bereit ist stabil zu seinen Worten zu stehen und das Risiko der Verunfallung, Erkrankung oder Erselbstmordung nicht nur den anderen überlässt.
„… nicht nur einen Abwehrkampf …“
Richtig, danke!
Aber nicht genug. Geld-Dysbalance = Justizsieg-/Macht-/Unrecht-Dysbalance > Monneta.org.
Wir haben ein Systemproblem in allen Fachbereichen und Branchen.
Ihre Wieso-Fragen sind sehr gute Augen- und Hirnöffner.
Die Universalantwort dazu:
Weil die rattenhaft feige Sklavenmasse vorerst immer noch das bleiben möchte, was sie ist: Sklaven.
Tägliches Wegduck-Motto:
„Woanders ist es doch (schon / noch) viel schlimmer; sei froh, daß … Kannst ja in Nordkorea Asyl beantragen, wenn’s dir hier nicht gefällt.“
„… Staatsstreich …“ ist auch ein sehr richtiges Stichwort von Ihnen.
compact-online.de/entlarvt-faesers-kalter-staatsstreich/
Die Sammel-Sache, systemisch betrachtet trotzdem nur ein jur. Einzelfall-Modul, bestätigt, was die immer weniger werdenden Erwachsenen in der angebl. modernen, fortschrittlichen, aber tatsächlich infantil-duckmäuserischen Cancel-, Wokeness-, Kontaktschuld-, Jammer-, Heulsusen-, Entmündigungs-, Hyperempfindlichkeitsvortäuschungs- und Maulkorbgesellschaft beklagen:
Diese Tentakeln mit der 130-Keule an der Spitze (offiziell: Ehr- und Äußerungsdelikte)
erzeugen drastisch mehr Schäden als Nutzen und sind primär
x) eine Bereicherungs- und Geldumverteilungsmaschinerie;
x) Herrschafts- und Machtmissbrauchsinstrument zum Konditionieren von reflexiver, unter- und unbewusster Selbstzensur für sklavischen Kadavergehorsam = das perfekte Verbrechen bei dem die Opfer der nächsten Generationen gar nicht mehr fähig sind sich als Opfer zu erkennen; sogar dann nicht, wenn man versucht es ihnen zu zeigen und zu beweisen, daß sie Opfer und zugleich mitläuferische Stabilisatoren des Systems sind, also Mittäter bei der Abschaffung der zivilisatorischen Errungenschaften der letzten 500 Jahre.
Demaskierung der Hass-Moralisierungskeule
Animositäten de.wiktionary.org/wiki/Animosität, ausgeprägte Abneigung, tiefe Verachtung, starke Abwertung, Entwertung, Herabsetzungen, Entehrungen, Ekel, Widerlichkeiten, radikale Kritik, konsequente Kritik, ehrliche, ungeschminkte, ungeschönte, ungefälschte, unverfälschte Kritik und HASS sind alles Synonyme auf einer Bewertungs- und Entscheidungsskala, die in einer Welt reifer, mündiger, psychisch stabiler, für den öffentlichen Straßenverkehr zugelassener Erwachsener LEGAL bleiben bzw. werden müssen, damit möglichst wahre, realitätsnahe, bestmögliche Entscheidungen und Korrekturen möglich sind!
Wenn die Bewertungsskala links auf der rosaroten Benjamin-Blümchen-Seite sich voll entfalten darf, während der unschöne, harte, aber zur Realität der Natur und des Planeten gehörende Minus- und Sichtbereich abgeschnitten bzw. staatskriminell verdunkelt wird, dann ist das so, als ob unser bester Warner und Gesundheitsfreund — der Schmerz — durch permanente Drogenzufuhr getötet wird! Das hat nichts mit Masochismus-Lust zu tun, sondern diese Ambivalenz ist ÜBERLEBENSNOTWENDIG, damit keine irreparablen Schäden entstehen!
Deshalb dürfen Juristen nicht nur einen nie endenden Windmühlenkampf gegen den aktuell herrschenden Willkürnebel innerhalb des Heulsusen-Framings kämpfen, sondern dem Volk muss klar gemacht werden, dass wir uns nicht die Infantilisierungs- und Entmündigungsregeln = Willkürgesetze diktieren lassen dürfen, innerhalb derer wir uns für den schönen Schein der Scheindemokratie-Schauspiele noch ein bischen wehren dürfen! Genauer: nur die, die es sich noch leisten können.
Markus-Haintz-Gruppe,
ich gönne Ihnen diesen expandierenden Abwehrmarkt, aber wir sind uns hoffentlich einig, daß die Langzeittherapie eine andere sein muss.
Zitatfragment aus Heft 11/2024, Seite 5 von https://zuerst.de
Seite 7
Warum greift da nicht § 145d und ist der Stand bei de.wikipedia.org/wiki/Amtsmissbrauch akzeptabel?
Zuversichtliche Grüße
auch von mir.
Verstärker zum Schlag- und Stichwort Windmühlenkampf,
der zu oft wie ein Hase-Igel-Wettlauf endet, in dem wir die dummen Hasen sind.
Der Kampf für die Erhaltung einzelner Wort und Formulierungen, also für die Rettung der deutschen Sprache vor der völligen Verhunzung, Verstümmelung und Vernichtung (= Volkstod!) [1] bzw. gegen einzelne Köpfe der System-Hydra ist mutig und ehrenwert, aber nur schwach effektiv und nicht effizient.
Hier ist ein weiterer Beweis dafür, dass wir „nur“ in zweiter Linie (Akuttherapie) Juristen für den Einzelfall-Kampf brauchen, also einen braven Verbleib innerhalb der abartigen, irren, wahnsinnigen, bürgerfernen, in keinster Weise Rechtssicherheit und Kostenminderungspflicht erfüllenden Spiel-, Kaputtspiel- und Justizregeln.
https://www.expresszeitung.com/media/1c/cb/fc/1729847961/Begleitschreiben%20Onlineversion.pdf
Wir brauchen Juristen, welche die kranken Spielregeln beseitigen und den Arena-Rahmen menschenwürdig reformieren. Und natürlich brauchen wir eine Volksmenge (Antideutsch: Bevölkerungsmenge) die bereit ist dieses Wollen relevant zu unterstützen. Das Zensur-Wokeness-Cancel-Maulkorb-Geschwür ist ein Fass _ ohne _ Boden. Dieser endlose Windmühlenkampf muss radikal therapiert werden. Aktuelle Zusatzbeweise, fast im Tagestakt!:
zuerst.de/2024/11/20/habecks-helferin-correctiv-zensorin-wechselt-ins-gruene-wahlkampfteam/
zuerst.de/2024/11/18/neuer-eu-justizkommissar-fuer-noch-mehr-zensur-meinungsfreiheit-ist-keine-absolute-freiheit/
zuerst.de/2024/11/17/woker-wirbel-um-helene-fischer-cd-wer-aergert-sich-ueber-aramsamsam/
zuerst.de/2024/11/16/udo-lindenberg-stolpert-ueber-die-wokeness-oberindianer-darf-nicht-mehr-gesungen-werden/
All dies und noch viel mehr hat _ eine _ Wurzel! Das legalisierte Geldumverteilungssystem. Siehe Monneta.org
Ob das Zitat „Gebt mir die Kontrolle über die Währung einer Nation, dann ist es für mich gleichgültig, wer die Gesetze macht.“
in dieser Transhumanismus-, Lösch- und Fälscher-Zeit noch verifizierbar, validierbar und falsifizierbar ist, ist relativ egal. Entscheidend ist das, was ist und ohne Scham, Anstand und Gewissen in der Praxis gelebt wird!
Siehe, höre und staune auch über den Investmentbanker und Fondsmanager der „The best time to buy is when there’s blood in the streets.“ ganz locker vor der Kamera in der Doku „Let’s Make Money“ von Erwin Wagenhofer äußert.
Und genau in dieser Zeit leben wir „Dank“ Opa Joe Biden … noch nicht jetzt? Erst wenn die letzte „Verschwörungstheorie“ keine Theorie mehr ist, werden milliarden Zombies erkennen, dass sie das Leben eines Zirkusaffen lebten.
[1] Ich bin kein Fan vom H. M. Broder, aber für die Unterzeichnung von vds-ev.de/aktionen/aufrufe/rettet-die-deutsche-sprache-vor-dem-duden/ verdient er Lob.