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Björn Höcke beim HM-exklusiven Interview am 03.05.24 in Halle
Quelle:
ETVC / Elijah Tee
- Recht
- 16:55 Uhr
- 2 Kommentare
Höcke-Entscheidungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs
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- Björn Höcke beim HM-exklusiven Interview am 03.05.24 in Halle
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Wir veröffentlichen die beiden Beschlüsse des VGH Bayern im Hinblick auf das (gescheitete) Redeverbot von Björn Höcke in Lindenberg und Seybothenreuth am letzten Wochenende.
Zusammengefasst
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Markus Haintz
Markus Haintz ist Journalist und Rechtsanwalt mit dem juristischen Schwerpunkt in den Bereichen Medien- und Äußerungsrecht. Journalistisch befasst er sich vor allem mit den Themen Meinungsfreiheit, Recht sowie Innen- und Außenpolitik.
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2 Antworten
Historie, Rückblick unvollständig [1], aber zu persönlich gefühlt 80 % ausreichend für die obige Mitteilung:
12.02.26:
Nach Beschluss des VG Augsburg: Stadt Lindenberg erteilt Höcke Redeverbot am 15. Februar:
Haintz.media/artikel/recht/nach-beschluss-des-vg-augsburg-stadt-lindenberg-gibt-hoecke-redeverbot-am-15-februar/
[1] Wer sich einen rund 99-prozentigen Gesamtzusammenhang erarbeiten will, dem sei das Jahr 1871 empfohlen = Beginn des Paragrafen 130 = nur der bekannteste Hauptriemen aus dem Maulkorbgeflecht.
15.5.1871 (RGBl. S. 127)
Neugefasst am 13.11.1998 (BGBl. I S. 3322)
Zuletzt geändert am 9.1.2026 (BGBl. I S. Nr. 3)
// lxgesetze.de/stgb/130
+ unzensierter, ungefilterter Internet-Anschluss;
+ Kommentar 705 vom 18. Oktober 2024 hier im Artikel Digitale Zensoren;
+ Frank Kraemer im Gespräch mit RA Dr. Björn Clemens
[Das Ende des Sagbaren?], Zwischenstand vom 12. November 2022:
https://www.derdritteblickwinkel.com/projekte/frank-kraemer-im-gesprch-das-ende-des-sagbaren
Aus 2 aktuellen Anlässen (A1, A2) mal wieder Erinnerung an die Frage:
Wir sollten / wollen wir für’s große, gemeinsame Endziel Gerechtigkeit,
die Tagesprioritäten sortieren? Beginnend in der kleinen, überschaubaren, aber trotzdem inhomogenen Menschheitsfamilie Haintz-Media?
Kontextkette: Redefreiheit Höcke > AfD > Restdeutschland > Europa > Weltfrieden + Weltgesundheit.
A1: Spaltung oder gesunde Streitkultur in der AfD? Pazifisten versus Aufrüstungsbeschleuniger:
RTnewsde.online/meinung/270336-afd-auf-muenchner-siko-ruediger-ruediger-lucassen-laeuft-amok-gegen-seine-partei/
Meine Meinung ist näher an RA Chris Moser, als bei RA Markus Haintz.
Konkret:
Pazifismus funktioniert nicht, Wehrkraft muss sein, aber erstens nicht jetzt mit Volldampf, während Gesundheitsversorgung, Futter-, Wasser- und Stromversorgung schon jetzt im tiefsten Frieden am seidenen Faden hängen und täglich kurz vor dem Zusammenbruch zu sein scheinen und ebenfalls erstens nicht mit dem Feindbild Russland als Motivation.
A2 für die vielen Corona-News-Junkies, die sich weiterhin primär nur deshalb hier reinklicken, weil sie ihren C-Diktatur-Schock noch nicht verarbeitet haben und weiterhin ihre Antirassi-Antinazi-Distanzeritis pflegen und hegen wollen:
In den Niederlanden haben zwei Anwälte die mutmaßlich verantwortlichen Politiker und Experten für COVID-19-Impfschäden verklagt. Einer der Anwälte, Arno van Kessel, wurde wegen Terrorverdachts inhaftiert.
RTnewsde.online/europa/270115-klaegeranwalt-ím-strafprozess-gegen-gates-bourla-und-rutte-wegen-terrorvorwurfs-inhaftiert/
Man kann das alles sehr schlecht trennen, weil es in den Gesamtzusammenhang der kleinen Globalistenbande gehört, die man wie das satanische Rumpelstilzchen nicht beim echten Namen nennen darf.
https://www.geopolitika.ru/de/tags/globalismus