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„KuchenTV“ scheitert mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen unseren Mandanten „Langlebepapa“ am LG Berlin II

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Paul Brandenburg
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Tim Heldt („KuchenTV“) an mich am 01. November: „Hat der so wenig Geld, dass er sich keinen vernünftigen anwalt leisten kann?“ (sic) Mit „der“ ist unser Mandant „Langlebepapa“ gemeint:
Zusammengefasst

Heldt, vertreten durch Höcker Rechtsanwälte, hatte unseren Mandanten abgemahnt, wegen folgender Äußerungen ihm gegenüber:

„Dieser Neonazi […] nennt sich KuchenTV“

„Der Mensch leugnet den Holocaust“

„Der Mensch […] sympathisiert mit Adolf Hitler“

Gestern kam der Beschluss des LG Berlin II:

Der Antrag von „KuchenTV“ wurde vollumfänglich zurückgewiesen.

Heldt kann gegen die Entscheidung sofortige Beschwerde einlegen.

Wer wissen möchte, warum es für die obigen Äußerungen mehr als genug „Anknüpfungstatsachen“ gibt, kann sich mal den Eintrag bei Wikipedia zu den Gerichtsverfahren von Tim Heldt durchlesen, siehe hierzu in den Kommentaren.

Heldt ist an dem nunmehr zu erwarteten Streisand-Effekt selbst schuld, wenn er solche Äußerungen abmahnen lässt und versucht, eine einstweilige Verfügung zu erwirken.

Bezüglich der Aussage „leugnet den Holocaust“ verweise ich klarstellend auf die beiden Kommentare unter diesem Post und das zu Grunde gelegte Verständnis einer Verharmlosung, nicht einer Leugnung an sich.

Markus Haintz
Rechtsanwalt

Streitgegenständliches Video und klarstellender Kontext/Hinweis zu Thema „leugnet den Holocaust“, im Sinne einer Verharmlosung, keiner Leugnung an sich. Siehe dazu auch den zweiten Kommentar.

Klarstellender Hinweis zum konkret gemeinten Verständnis bezüglich der Aussage „leugnet den Holocaust“.

Unser Mandant wird eine entsprechende Aussage nur noch treffen, wenn er gleichzeitig darauf hinweist, dass Tim Heldt den Holocaust in geschmackloser Weise verharmlost und die Opfer entmenschlicht hat.

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Markus Haintz

Markus Haintz ist Journalist und Rechtsanwalt mit dem juristischen Schwerpunkt in den Bereichen Medien- und Äußerungsrecht. Journalistisch befasst er sich vor allem mit den Themen Meinungsfreiheit, Recht sowie Innen- und Außenpolitik.

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