„Arschloch“ ist eine strafbare Formalbeleidigung, wenngleich man darüber streiten darf, ob eine solche Äußerung gegenüber einem Politiker für ein Strafverfahren ausreichen sollte. Viel interessanter ist aber die Frage, ob es für eine Verurteilung ausreicht, wenn außer dem KI-gestützten unlauteren Meldeportal „So Done“ und dessen unlauteren Rechtsanwalt Alexander Brockmeier niemand den Post wahrgenommen hat.
Angesichts einer völlig überlasteten Justiz ist es geradezu grotesk, dass derartige Äußerungen ohne jede Außenwirkung dringend notwendige Ressourcen der Rechtspflege binden. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Wir haben für unseren Mandanten bereits Berufung eingelegt.
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2 Antworten
Und noch viel interessanter ist, warum die Justiz vorsätzlich, angeblich alternativlos überlastet wird und von wem.
Und noch, noch viel interessanter ist die Frage, warum sich dafür fast niemand interessiert — außer ein paar Leuten „ganz außen am braunen Rand“.
Als kleine Belohnung für meine Monologfreiheit hier bissle Konsolidierungsarbeit per Link-Sammlung zu SoDone:
Haintz.media/artikel/recht/so-done-habeck-strazi-und-co-linksammlung/
apolut.net/im-gespraech-markus-haintz/
Mit Selbstanzeige vom A-Loch Neitzke:
Haintz.media/artikel/recht/nrw-ministerpraesident-wuest-erkennt-unterlassungsanspruch-von-haintz-legal-wegen-so-done-werbung-an/
„Markus Haintz auf X:. Die vormalige Werbepartnerin des unlauteren Meldeportals SO-DONE, Julia Klöckner [ die neulich Alice Weidel fast aus dem Bundestag geschmissen hätte ], hat sich somit für das Amt als Bundestagspräsidentin disqualifiziert“:
Germany.news-pravda.com/germany/2025/03/22/47787.html?ysclid=mfa0csanqc113964087
15. November 2025: Der erste Kongress nach der Fusion von AUFGEWACHT und DEUTSCHER STIMME unter dem Motto „Spaltung überwinden – Widerstand organisieren!“
https://aufgewacht-magazin.de/produkt/eintrittskarte-netzwerktag-2025/
Und nun mein Lieblingsthema.
Wie überführt man ziemlich weitgehend Haupttäter auch dort legal, wo es durch Einschüchterungspraxis, Kindergarten-, Entmündigungs- und Maulkorbgesetze behindert [3] und verhindert wird?
Indem man die richtigen Fragen an den richtigen Stellen stellt und das verdachtsbestätigende Schweigen, Aussitzen und Ausweichen beobachtet.
Wieviel tausend Euro oder wieviel Knasttage müssten erfahrungsbasiert für ein mediales Schwergewicht wie Tichy vermutet werden, wenn er es im Internet oder auch nur in einer Hinterzimmerkneipe in Hintertupfingen wagen würde den Dr. Josef Schuster vom Zentralrat (z. B. wegen Unterstützung israelischer Expansions- und Völkermordpolitik [1])
Realitätsfremde Vermutung ohne Grundlage und deshalb Hetze? Nö, guckst du bei Bruder Broder (ein Schwergewicht) bezogen auf Friedman [2] und Sarrazin (ebenfalls Schwergewichte des öffentlichen Lebens): archive.md/ko0SZ
[1] Ein sanfter Einstiegspunkt in den Beweisberg:
„Ja, wir sind Rassisten, natürlich sind wir das. Es gibt Rassen und Nationen auf der Welt, die genetische Attribute haben, und das verlangt von uns (dem jüdischen Volk), dass wir …“
https://rtde.online/der-nahe-osten/91219-israelischer-rabbi-zu-palaestinenser-seid/
[2] Yandex.com/search/?text=Mathias+Richling+parodiert+Michel+Friedman&lr=101
[3] Einführung in kriminelle Behinderung bzw. staatlich gewollte Ziel-, Interessen- und Rechtskonflikte:
imwechsel.com/behinderung-der-justiz/
franz-partner.de/files/franz-partner/dokumente/pm_2013/8875201-2013-08-05-PM-Zeugenrechte.pdf