Ein Brief von Felix Feistel, zuerst erschienen bei »Freie Medienakademie«.
Liebe Konservative, ich bin nun wirklich nicht aus Eurem Lager. Tatsächlich stehe ich in überhaupt keinem Lager. Ich habe aber durchaus Verständnis für die eine oder andere Eurer Positionen, und in den vergangenen Jahren, insbesondere während des Corona-Faschismus, waren Ihr und ich doch im Großen und Ganzen einer Meinung. Wir traten gemeinsam dem übergriffigen Staat und seiner totalitären Politik entgegen, lehnten die LGBTQ-Propaganda und den Klimawandelunsinn ab. Und doch muss ich immer wieder staunen, wie ähnlich Ihr Euren politischen Gegnern seid.
Habt Ihr Euch während Corona noch gegen die Diskriminierung von Menschen und für die Grund- und Menschenrechte eingesetzt, so vergesst Ihr diese Position sofort, wenn es um Migranten geht, nur weil Ihr die hier ungern seht. Menschenrechte können aber nur für alle gleichermaßen gelten. Sprecht Ihr sie Migranten ab, dann legt Ihr damit die Grundlage für auch Eure zukünftige Entrechtung. Und Menschenrechte gelten auch für Messermörder. Überhaupt die Sache mit den Messermorden. Natürlich ist jeder Mord zu bedauern, und natürlich ist die Migrationspolitik mehr als fragwürdig. Aber die mediale Präsenz dieser Ereignisse sollte doch zu denken geben. Waren wir uns nicht in den Coronajahren einig, dass die Medien nur das berichten, was in das politische Programm passt? Da sollte man doch darüber nachdenken, warum ausgerechnet jetzt so viele Messerattacken berichtet werden. Könnte das etwas mit Teile und Herrsche zu tun haben? Will man uns hier gegeneinander aufhetzen? Ist das auch der Grund für die Migrationspolitik? »Bürgerkrieg als Klassenkampf von oben«?
Noch vor Kurzem habt Ihr Euch über den Moralismus der von Euch als „links“ titulierten Regierung und der an sie angeschlossenen Bewegung auf den Straßen belustigt. Wann immer ein noch so unbedeutender Vertreter in hysterische geistige Kernschmelze geriet, wenn er mit der Ansicht konfrontiert war, es gebe nur zwei Geschlechter oder der Klimawandel sei eine Lüge, war Euch das ein Lachen wert. Doch wenn ich mir anschaue, welch intellektuelle Kernschmelze von Euch betrieben wird, weil die Vorsitzende der Grünen Jugend, Jette Nietzard, einen Pullover mit der Aufschrift „ACAB“ öffentlichkeitswirksam getragen hat, muss ich feststellen, dass ihr ebenso hysterisch reagiert, wenn Euer Moralempfinden gestört wird. Mehrere Tage habt ihr Euch über diese Belanglosigkeit aufgeregt. Da war von Rücktritt und Anzeige die Rede, obwohl die Buchstabenkombination „ACAB“, die für „All cops are bastards“ steht, als Meinungsäußerung von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, wie »das Bundesverfassungsgericht bereits wiederholt festgestellt hat«. Das stellt Euch auf eine Stufe mit Euren politischen Gegnern, die genau das immer wieder tun und Menschen wegen abweichender, aber vollkommen erlaubter Ansichten verfolgen.
Zudem verstehe ich Eure Liebe zur Institution Polizei nicht. Denn spätestens seit Corona dürfte doch klar sein, dass es sich dabei um ein Repressionsinstrument totalitärer Systeme handelt. Ihr wart polizeilicher Gewalt ausgesetzt, immer wieder gibt es Hausdurchsuchungen bei Oppositionellen – und mit dabei ist immer die Polizei. Was rechtfertigt also Eure Schnappatmung, wenn jemand vollkommen nachvollziehbar die Parole „ACAB“ zur Schau stellt? Seid Ihr so vergesslich? Oder ist es das Stockholm-Syndrom?
Ähnliche Schnappatmung bekommt Ihr, wenn Menschen gegen den israelischen Völkermord im Gazastreifen demonstrieren. Dann redet Ihr von „Antisemiten“, die da auf die Straße gingen, weil darunter auch Palästinenser sind. Auch solch kollektiver Generalverdacht sollte Euch aus den Coronazeiten bekannt vorkommen – er wurde gegen Euch gewendet. Und überhaupt, wie könnt Ihr ernsthaft einen Völkermord befürworten? Nur, weil er diesmal von Juden ausgeht, an denen wir eine historische Schuld abzutragen haben? Was ja noch nicht einmal stimmt, da der Staat Israel nicht synonym mit „den Juden“ ist. Im Gegenteil, der Zionismus ist eine vollkommen areligiöse Ideologie. »Nicht wenige echte, gläubige Juden lehnen ihn sogar ab«. Von daher ist auch der Begriff „Antisemitismus“ nichts als eine hohle Propagandafloskel – auf die Ihr offenbar hereinfallt. Und wie viele Palästinenser müssen eigentlich sterben, bis die historische deutsche Schuld abgetragen ist?
Eine Schuld übrigens, die zu tragen Ihr doch so gerne als „deutschen Schuldkomplex“ ablehnt. Ist es nicht in Wahrheit Eure Ablehnung gegenüber den muslimischen Migranten hierzulande, die Euch den Genozid befürworten lässt? Doch warum sind diese Migranten eigentlich hier? Hat es nicht etwas damit zu tun, dass Europa und die USA seit Jahrzehnten den Nahen und Mittleren Osten in Schutt und Asche legen, Terrororganisationen aufbauen und Regierungen stürzen, was zu Bürgerkriegen, Hunger, Armut, Tod und Zerstörung führt? Und wie viel hat eigentlich der von Euch so gepriesene Wohlstand in Deutschland damit zu tun, ein „Wohlstand“ noch dazu, der eine vollkommen hohle Floskel ist und sich an nichtssagenden Zahlen wie dem BIP bemisst – wobei das meiste davon in die Taschen der ohnehin schon Reichen fließt und auf der Ausbeutung von unter anderem auch Euch entsteht, Ihr also an den Früchten Eurer Arbeit gar nicht wirklich partizipiert?
Ach, und was glaubt Ihr wohl, wohin die Palästinenser fliehen werden, wenn der Gazastreifen vollkommen zerstört ist und sich zum Leben nicht mehr eignet? Oder ist das der Grund, aus dem Ihr die vollkommene Auslöschung der Palästinenser unterstützt, aus Angst davor, dass sie anderenfalls den Weg zu uns finden?
Aber wie weit her ist es dann mit Eurem Engagement für „Grund- und Menschenrechte“ in den Coronajahren?
Mit freundlichen Grüßen, Euer Felix Feistel
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Felix Feistel, Jahrgang 1992, studierte Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt Völker- und Europarecht. Schon während seines Studiums war er als Journalist tätig; seit seinem Staatsexamen arbeitet er hauptberuflich als freier Journalist und Autor. So schreibt er für »manova.news«, »apolut.net«, die »freie-medienakademie« sowie auf seinem eigenen Telegram-Kanal. Eine Ausbildung zum Traumatherapeuten nach der Identitätsorientierten Psychotraumatheorie und -therapie (IoPT) erweiterte sein Verständnis von den Hintergründen der Geschehnisse auf der Welt.
2 Antworten
Eine schöne Analyse, stimme vollkommen zu. Deutschland ist neoliberal-konservativ massenformiert, spätestens seit dem Amtsantritt von Helmut Kohl 1982 – der sprach von „geistig-moralischer Wende“. All diejenigen, die vom links-spießigen „Moralgefängnis Deutschland“ palavern, scheinen sich daran nicht zu erinnern oder übersehen dies geflissentlich bei ihren Recherchen. Weiter so, Herr Feistel!
Lieber Felix Feistel,
ich würde mich als Konservativer bezeichnen, auch wenn ich natürlich nicht für alle, die das für sich in Anspruch nehmen, sprechen kann. Aber ich würde gern aus konservativer Sicht auf deinen Brief antworten, in der Annahme, dass die meisten Konservativen das so sehen würden.
Was genau ist konservativ? Ohne das erschöpfend beantworten zu wollen, möchte ich ein paar Kernpunkte hier anführen. Konservative stehen in der Regel für die Erhaltung folgender Werte:
1. Familie, bestehend aus einem Vater und einer Mutter (die idealerweise einander treu bleiben, „bis dass der Tod sie scheidet“) und mindestens 2, besser mehr Kinder. Dies ist der Rahmen, in dem junge Menschen am ehesten zu stabilen, selbstbewussten, unabhängigen, engagierten Mitmenschen und verantwortungsbewussten Bürgern heranreifen. Dies beinhaltet die Bejahung von 2 Geschlechtern; der ganze Gender-Quatsch ist – wie du richtig bemerkst – damit erledigt.
2. Volk und Nation, d.h. weitgehend kulturell und sprachlich homogene Bevölkerung in klaren Grenzen, die demokratisch organisiert eine souveräne, freiheitliche Rechtsordnung hochhält und nach Recht und Gesetz friedlich und pluralistisch miteinander und mit ihren Nachbarvölkern zusammenlebt. Dies bedingt die konservative Skepsis bezüglich großzügiger Migration.
3. Freie Marktwirtschaft, mit einigen sozialen Leitplanken, die einerseits verhindert, dass einige die vielen anderen ausbeuten, andererseits aber mit möglichst geringer staatlicher Bevormundung auskommt. Dies bedeutet Schutz des Eigentums und Chancengleichheit, aber nicht Gleichmacherei oder Gleichstellung aller Menschen. Damit ist aus meiner Sicht eigentlich der Sozialismus erledigt, denn soziale Gerechtigkeit ist für Konservative ein Herzensanliegen, darf aber nicht zu Neiddebatten und unangemessener staatlicher Umverteilung – egal in welche Richtung – führen.
4. Die Freiheit des einzelnen steht über dem Gemeinwohl und findet seine Begrenzung nur da, wo sie die Freiheit des anderen einschränkt. Das staatliche Gemeinwesen soll mit seiner Gewaltenteilung darüber wachen, dass diese Rechte eingehalten werden. Genau das dient am Ende dem Gemeinwohl. Dieser Wert wird traditionell als „liberal“ bezeichnet. Weil aber heutzutage die sog. „Liberalen“ in der Regel linke Werte vertreten (im Zuge des Linksrucks des gesamten politischen Spektrums), sehe ich diesen Wert am besten im konservativen Lager aufgehoben.
Kurz: Konservative lieben, was sich „bewährt“ hat und das es deshalb zu „bewahren“ gilt. Manche Konservative legen dies leider so aus, dass sie sich gegen alles „Neue“ sträuben, einfach weil es „neu“ ist, ohne ihm die Chance zu geben, sich zu „bewähren“. Aber möglicherweise ist diese Haltung nur eine verständliche Gegenreaktion gegen sog. „Progressive“, die alles „Neue“ für Fortschritt halten, nur weil es „neu“ ist.
Ausgehend von dieser Positionierung nun einige Bemerkungen zu deinen Ausführungen: Ich bin dankbar, dass sich in den Coronajahren so viel Einigkeit in den von dir genannten Kernfragen über unterschiedliche politische Richtungen hinweg gezeigt hat.
Doch hast du offenbar gründlich missverstanden, wie Konservative zu „Migranten“ stehen. Wie oben genannt, sind wir gegen ungezügelte Migration, aber wir sehen durchaus nicht die Migranten als das Problem. Wer in einem armen Land lebt und die Chance hat, in ein reiches Land umzusiedeln, wird das wahrscheinlich tun. Wer würde das nicht tun? Dafür haben wir als Befürworter eigenverantwortlicher und freier Lebensführung vollstes Verständnis. Kein Verständnis haben wir, wenn ein ideologisch abgedrifteter Staat diese „Migranten“ benutzt, um die Homogenität einer Bevölkerung, einer Nation, eines Volkes auszuhöhlen, Neid und Spaltung verursacht und dieses (von ihm) vergiftete Klima ausnutzt, um seine Macht auszubauen bis hin zum Totalitarismus. Das hast du richtig erkannt als „Teile und Herrsche“-Strategie.
Auch die Messermörder sind nicht in erster Linie das Problem, sondern auch wieder der ideologisierte Staat, der sie mit o.g. Strategie gewähren lässt. Denn würde ein Staat nach den oben skizzierten konservativen Werten verfahren, gäbe es kaum Messermörder im Land, und wenn doch, würden diese nach klaren rechtsstaatlichen Prinzipien bekämpft, unabhängig von ihrer Herkunft.
Es geht also überhaupt nicht darum, Migranten oder Messermördern ihre Menschenrechte abzuerkennen. Ich weiß nicht, auf wen deine diesbezüglichen Vorwürfe abzielen, aber wer so etwas fordert, vertritt keine konservative Position.
Auch deine Bemerkung zu Jette Nietzard und ihrem „ACAB“-Pullover ist leider undifferenziert. Konservative Kritik entzündet sich nicht daran, dass sie ihre Meinung über übergriffige Polizisten äußert – das tun wir ja in Bezug auf das Polizei-Verhalten zur Corona-Zeit auch – , sondern dass sie die Polizei pauschal als Unterdrückungsinstrument diffamiert und damit grundsätzlich die Herrschaft von Recht und Gesetz infrage stellt. Und dies kritisieren wir Konservative umso vehementer, da wir ja sehen, dass ausgerechnet die „Linken“, die – wie Jette Nietzard – Recht und Gesetz und Polizei pauschal angreifen, nicht zögern, genau diese Polizei zum Werkzeug gegen Recht und Gesetz zu machen, wenn sie selber an der Macht sind. Diese Kritik als hysterische Überreaktion zu bezeichnen, ist leider völlig daneben.
Allerdings erklärt das, warum du unsere „Liebe zur Institution Polizei“ nicht verstehst. Du hast Recht: Konservative lieben die Polizei – solange sie innerhalb einer freiheitlich demokratischen Grundordnung genau diese verteidigt und aufrecht erhält. Nur so kann ein Gemeinwesen existieren. Das Fehlverhalten der Polizei bei Anti-Corona-Maßnahmen-Demos oder bei Hausdurchsuchungen wegen Nichtigkeiten lasten wir nicht der „Institution Polizei“ an, sondern einer ideologisierten Politik, die diese Institution missbraucht. Das scheint also dein Problem zu sein: Mangelnde Differenzierung und Unverständnis für die o.g. konservativen Werte.
Genau das sieht man an deiner Haltung zu Israel und Gaza: Konservative lieben es, wenn ein freiheitlich demokratischer Rechtsstaat (wie Israel) sich gegen völlig enthemmte Mörderbanden wehrt. Aber sicher haben wir kein Verständnis, wenn diese Wehrhaftigkeit ihrerseits jedes Maß verliert und „enthemmt“ zuschlägt. Deshalb ist Kritik an Israel (ob wegen seiner verbrecherischen Corona-Politik oder wegen bestimmter Militäraktionen) selbstverständlich möglich oder sogar angebracht. Aber auch hier ist wieder Differenzierung geboten: Gaza hat Israel den Krieg erklärt. Im Krieg sterben Menschen, auch Unbeteiligte. Das ist leider so. Deshalb muss der, der den Krieg begonnen hat, zur Rechenschaft gezogen werden und daran gehindert werden, so etwas zu wiederholen. Genau das macht Israel. Und das ist grundsätzlich begrüßenswert. Das ist konservative Position. Ob dabei einzelne Militäraktionen angemessen sind, mag jeder unterschiedlich beurteilen. Aber in diesem Zusammenhang von „Völkermord“ zu sprechen, ist völlig daneben, wenn man sich nur die nackten Fakten anschaut: Im Vergleich zu jedem anderen vergleichbaren Krieg ist die Zahl der zivilen Opfer auf beiden Seiten extrem gering. Auf israelischer Seite sind die Zahlen deshalb so gering, weil sich der israelische Staat alle Mühe macht, seine Bürger zu schützen. Warum das am 7. Oktober zunächst nicht funktioniert hat, muss selbstverständlich geprüft werden. Und ich bin gespannt, ob der israelische Staat mit allen demokratischen Instanzen dazu in der Lage und bereit ist, dabei echte Transparenz zu zeigen. Aber auf der Gaza-Seite ist überhaupt nicht erkennbar, dass sich irgendeine Institution dafür einsetzt, die eigene Bevölkerung zu schützen und ihre Interessen zu vertreten. Es ist die Verantwortung der Hamas, diejenigen von der Gaza-Bevölkerung, die kein Interesse an Krieg mit Israel haben, in diesen Krieg hineingezogen zu haben, sie als menschliche Schutzschilde zu missbrauchen und die Weltöffentlichkeit mit falschen Zahlen und dramatisierender Selbstinszenierung als Opfer gegen Israel aufzuhetzen.
Diese Einschätzung hat mit „deutschem Schuldkomplex“ überhaupt nichts zu tun. Israel nimmt seine Rechte als souveräner Staat wahr, so wie ich mir wünsche, dass auch mein Staat seine Souveränitätsrechte verteidigt. Warum? Weil sich dieses Konzept von Staatlichkeit „bewährt“ hat. Israel liebt seine Heimat und will sie schützen. Das ist konservativ. Die Hamas will all das in blinder Wut und aus irrationalem Hass zerstören. Kein Wunder, dass ich als Konservativer nicht auf ihrer Seite stehe.
Ob es Zusammenhänge mit politischen Intrigen gibt, die möglicherweise von Europa und den USA ausgehen und Bürgerkriege und Flüchtlingsströme auslösen, ist sicher sehr komplex und nicht in einem Artikel zu beantworten. Ich beobachte nur auf Israel-kritischer Seite, dass hier viel mit Pauschalisierung gearbeitet wird – eben undifferenziert. Das gipfelt leider in deinem Artikel in der Unterstellung, wir Konservative würden die „vollkommene Auslöschung der Palästinenser“ unterstützen, aus „Angst davor, dass sie andernfalls den Weg zu uns finden“.
Mal abgesehen davon, dass das eine ziemlich unverschämte Unterstellung ist, möchte ich einfach noch einmal auf die konservative Position verweisen: Wenn unsere Regierung konservativ wäre, käme kein Palästinenser oder sonst ein Flüchtling nach Deutschland, weil sie Art. 16a GG schlicht und ergreifend beachten würde. Israel trifft offenkundig keine Anstalten, eine „Auslöschung der Palästinenser“ zu betreiben. Die Fakten sprechen eine andere Sprache. Die „Palästinenser“ ihrerseits halten sich leider zur Zeit an gar nichts. Das können Konservative nicht gutheißen.