Deutschlands Rechtssystem steht unter Beschuss und das aus gutem Grund. Zwei Fälle von Messerangriffen, bei denen die mutmaßlichen Täter trotz schwerer Verletzungen ihrer Opfer wieder auf freien Fuß gesetzt wurden, machen die fragwürdigen Prioritäten der Justiz unübersehbar. Gleichzeitig werden Regierungskritiker mit unverhältnismäßiger Härte verfolgt, während Grundrechte wie Freizügigkeit politischer Gesinnung geopfert werden. Was läuft in diesem Land schief?
Messerattacken ohne Konsequenzen: Die Fälle Halle und Berlin
In Halle (Saale) verletzte ein 46-Jähriger am Sonntagabend ein elfjähriges Mädchen, einen 29-jährigen Mann sowie einen 47-jährigen Mann mit einem Messer. HAINTZmedia hatte gestern darüber berichtet. Der jüngere Mann erlitt schwere Verletzungen, das Kind und der ältere Mann kamen mit leichteren Wunden davon. Alle drei sind Mitglieder einer syrischen Familie und wurden in Krankenhäusern behandelt. Der Zustand des schwer Verletzten ist mittlerweile stabil. Der Tatverdächtige, ein kosovarischer Staatsangehöriger mit langjährigem Wohnsitz in Deutschland, wurde vorläufig festgenommen, jedoch schnell wieder entlassen. Die Begründung der Staatsanwaltschaft Halle: Es fehlten Anhaltspunkte für einen gezielten Tötungsversuch. Stattdessen wird nun wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt.
Die Ermittlungen deuten auf einen Streit über Kinderlärm als Auslöser hin. Wer die Auseinandersetzung begann, bleibt unklar. Der Beschuldigte, der das Messer laut Polizei führte, zeigte sich kooperativ, rief selbst den Rettungsdienst und gab an, sich bedroht gefühlt zu haben.
Zeugenaussagen in zweistelliger Höhe werden derzeit ausgewertet, ein Ermittlungsergebnis wird frühestens in mehreren Wochen erwartet. Trotz der Schwere der Tat wurde kein Haftantrag gestellt. Laut »Angaben der BILD« sehen die Behörden weder Fluchtgefahr noch die Gefahr einer Wiederholungstat, da der Mann sozial und beruflich integriert sei und über eine gültige Aufenthaltserlaubnis verfüge.
„Es besteht nach dem Ergebnis der bisherigen Ermittlungen kein dringender Tatverdacht für einen Versuch des Tötungsdelikts mehr. […] „Der Beschuldigte hat sich bei den Vernehmungen sehr kooperativ verhalten. Er hat selbst die Rettungskette ausgelöst.“
»Staatsanwalt Dennis Cernota / BILD«
Ähnlich fragwürdig verläuft der Fall in Berlin. Am Freitagabend attackierte ein 28-jähriger Mann einen 31-jährigen Polizisten mit einem Messer und verletzte ihn schwer am Hals. Der Beamte schwebte zeitweise in Lebensgefahr, wurde notoperiert und ist inzwischen stabil. Doch auch hier wurde der Tatverdächtige enthaftet. Die Generalstaatsanwaltschaft sieht keinen dringenden Tatverdacht für einen versuchten Totschlag. Beweise für einen gezielten Angriff fehlen, heißt es. Der Mann ist frei, während die Ermittlungen weiterlaufen.
„Momentan gibt es keine gesicherten Erkenntnisse für einen gezielten Messereinsatz.“
»Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Berlin / SPIEGEL«
Doppelmoral der Justiz: Härte gegen Kritiker, Nachsicht bei Gewalt
Während Messerangreifer schnell wieder auf freiem Fuß sind, trifft die Staatsmacht Regierungskritiker mit voller Wucht. Michael Ballweg, ein prominenter Kritiker der Corona-Maßnahmen, saß monatelang in Untersuchungshaft und steht nun in einem langwierigen Verfahren vor Gericht. Es ist ein Vorgang, der weniger durch Aufklärung überzeugt als durch grundlegende Fragen an das rechtsstaatliche Vorgehen.
Alle Informationen zu meinem Gerichtsprozess in #Stuttgart in diesem Thread 👀
— Michael Ballweg (@Michael_Ballweg) October 5, 2024
⬇️ (Laufende Aktualisierung, bitte bookmarken) pic.twitter.com/YDJyIh6TI3
Ein Rentner musste wegen eines harmlosen „Schwachkopf“-Memes eine Hausdurchsuchung über sich ergehen lassen. Er steht exemplarisch für viele Bürger, denen der Staat mittlerweile auf ähnliche Weise begegnet, nicht wegen konkreter Gefahren, sondern wegen Meinungsäußerungen im Internet. Diese Form staatlicher Einschüchterung, oftmals in den frühen Morgenstunden und mit voller Härte durchgesetzt, ist längst kein Einzelfall mehr, sondern Teil eines repressiven Trends gegen unliebsame Stimmen.
In Dortmund wurden am Wochenende Personen schikaniert, weil sie das Lied „L’amour toujours“ aus den 90ern in einem Kontext hörten, der Behörden als problematisch erschien. Der Vorwurf? Politische Unkorrektheit. Beweise? Oft überflüssig. Zudem wurde nach ähnlichen Vorfällen im Mai 2024 auf der Insel Sylt längst juristisch geklärt, dass ein solches Gegröle vom Schutzbereich der Meinungsfreiheit gedeckt ist.
„Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ – Gesang auf Sylt von Meinungsfreiheit gedeckt https://t.co/PQQq08P8bS pic.twitter.com/pKuHiNG6YA
— WELT (@welt) April 28, 2025
Dies sieht der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange allerdings anders: Obwohl die acht Männer bislang polizeilich nicht in Erscheinung getreten waren, leitete die Behörde Strafverfahren ein. In der offiziellen Mitteilung heißt es dazu:
„Rechtsextremistischer Hass und Hetze gegen Minderheiten bedroht unser Zusammenleben in Freiheit und Gleichheit und damit unsere Demokratie. Dass dieser rechtsextreme Hass zunehmend, wie auch in diesem Fall, nicht aus bekannten, organisierten Strukturen kommt, sondern aus der Breite der Gesellschaft, sollte uns alle betreffen. Wir dürfen nicht zulassen, dass Rechtsextremismus zur Normalität wird! Die Verbreitung von NS-Propaganda oder anderen volksverhetzenden Inhalten ist kein Kavaliersdelikt, sondern ein Angriff auf unsere Demokratie. Die Polizei Dortmund wird mit allen rechtsstaatlichen Mitteln hiergegen vorgehen, um die demokratischen Werte unserer Gesellschaft zu schützen“.
»Polizeipräsident Gregor Lange / Pressemitteilung / Polizei NRW«
Ein besonders krasses Beispiel lieferte am Wochenende auch die Bundespolizei: Rund 30 Personen wurden an der Ausreise nach Italien gehindert, weil sie angeblich einer „rechtsextremen Gruppe“ angehören und dort Straftaten begehen könnten. Konkrete Beweise gibt es nicht. Das Etikett „rechtsextrem“ reicht, um das Grundrecht auf Freizügigkeit außer Kraft zu setzen. Der § 188, ursprünglich zur Bekämpfung von Extremismus gedacht, wird von Politikern schamlos ausgedehnt, um unliebsame Meinungen zu kriminalisieren. Wenn Gesinnung über Recht entscheidet, bleibt von der Demokratie nur eine hohle Hülle. Boris Reitschuster bringt es auf den Punkt:
„Man muss mit keiner dieser Personen sympathisieren, um den Skandal zu erkennen. Es geht hier nicht um rechts oder links. Es geht um Rechtsstaat oder Willkür. Wenn der Staat Bürger auf Verdacht einsperrt oder festhält – oder an der Grenze kehrtmachen lässt –, dann ist das nicht Demokratie. Dann ist das DDR.“
»Boris Reitschuster«
Wo bleibt die Verhältnismäßigkeit?
Die Fälle in Halle und Berlin offenbaren ein Justizsystem, das bei schwerer Gewalt milde urteilt, während es bei politischer Abweichung gnadenlos zuschlägt. Ein Mann, der ein Kind und zwei Erwachsene mit einem Messer verletzt, wird als integrationswillig eingestuft und freigelassen. Ein anderer, der einen Polizisten fast tötet, darf ebenfalls nach Hause. Gleichzeitig werden Bürger für Memes, Lieder oder vermeintliche Gesinnungen drangsaliert. Die Botschaft ist klar: Physische Gewalt wiegt weniger schwer als die falsche Meinung.
Die Begründungen der Behörden wirken wie Hohn. In Halle fehlen angeblich Beweise für einen Tötungsversuch, obwohl ein Messer im Spiel war und drei Menschen verletzt wurden. In Berlin wird ein Angriff heruntergespielt, der einen Polizisten an den Rand des Todes brachte. Wer allerdings ein Lied hört, das Politikern missfällt, oder wer die falsche Meinung vertritt, riskiert seine Freiheit. Diese Doppelmoral nährt Misstrauen und spaltet die Gesellschaft.
Ein Land am Scheideweg
Deutschland steht vor einer politischen Bankrotterklärung. Wenn Messerangreifer mit Nachsicht rechnen können, während Kritiker wie Verbrecher behandelt werden, ist das Vertrauen in den Rechtsstaat erschüttert. Die Justiz scheint nicht mehr dem Schutz der Bürger zu dienen, sondern einem System, das Kontrolle über Gesinnung stellt. Freizügigkeit, Meinungsfreiheit, Rechtsgleichheit als die wesentlichen Grundpfeiler der echten Demokratie werden zugunsten politischer Agenda geopfert.
Die Ermittlungen in Halle und Berlin laufen weiter, doch die Signale sind verheerend. Ein Rechtsstaat, der Gewalt bagatellisiert und Andersdenkende jagt, verliert seine Legitimation. Es ist Zeit, die Prioritäten zu überdenken, bevor aus Misstrauen offene Rebellion wird.
2 Antworten
Erinnerungskultur mit Markus Haintz spricht Klartext:
„Die Menschen müssen lernen nein zu sagen!“
Damit, mit
ya.ru > Schweinesystem drei Säulen site:haintz.media
und mit
ist alles gesagt. Weiterlesen ist Ressourcenverschwendung (Zeit, Strom, Spendengeld).
„… werden zugunsten politischer Agenda geopfert … verliert seine Legitimation.“
Falsch. Futur ist die falsche Zeitform. Präsens, Perfekt und Präteritum sind richtiger. Wir leben bereits wie im Märchen Des Kaisers neue Kleider. Fast alle wissen Bescheid, aber zu viele machen das Maul nicht auf oder nur um zu sagen:
„Es ist wie’s ist, da kannst nix machen, wir sind machtlos. Ich bin Arzt, kein Richter, nicht mein Fachgebiet, nicht meine Zuständigkeit, überfordern Sie mich nicht [sonst rufe ich die Antibelästigungspolizei].“
Das ist rattenhaft feiger Selbst- und Fremdbetrug, eine bequeme, dummdreiste Ausrede um die materielle Komfortzone nicht zu verlassen und darauf zu warten, daß andere die Karre aus dem Dreck ziehen (und dabei krepieren). Wir haben millionenfach unterlassene Hilfeleistung überall rund um die Uhr, allgemein- und hochgefährliches Gutmenschentum.
Denn alle wissen es (archive.ph/YIbzd, 1.000 Seiten BRD-Diktatur) seit Herbst 2015 [1], aber spätestens seit der Pandemiesimulation von Spahni & Co. Der nie zum Krankheitsminister-Schauspieler umgeschulte bzw. angelernte Multimillionär Jens Spahn [2] darf jetzt übrigens den legalisierten AfD-Hasser spielen [3]:
[1] With Open Gates: The Collective Suicide Of European Nations Extended Cinematic, archive.org/details/CollectiveSuicideOfEuropeanNations.
„Die Massenzuwanderung ist illegal.“ Punkt! Quelle: KASchachtschneider.de/nationalstaat-und-souveraenitaet/
Wir haben rund um die Uhr tolerierte Staatskriminalität.
[2] [3] Ja, unser Jensi Spahn ist ein ganz fleißiges Bienchen, ein superhart arbeitender Fachministerexperte, ein echter Leistungsträger, eine riesige, alternativlose Stütze der feinen Gesellschaft im besten und wohlhabendsten Deutschland aller Zeiten, ein kollektiv von „ganz weit oben“ zum „Hüter der Zivilisation“ verherrlichter und auserwählter Kompetenzdarsteller wie Multimillionärin Dr. Mutti Merkel und alle anderen der großen Blockpartei in der Berliner Puppenkiste — oder etwa noch nicht, hat er nicht seine Hausaufgaben beim Zentralrat gemacht? Alles nur rein zufällige, politisch korrekte Intuition? Ab wieviel Zufall hört Zufall auf zufällig zu sein? Wahrheits- und Nachvollziehbarkeitsermöglichungseinstieg:
finanz-markt.com/vermoegen-von-jens-spahn.
„Spahn bringt die Union auf Anti-AfD-Kurs“: ikiosk.de/shop/epaper/die-welt.html
„AfD und Front National sind keine Partner für uns, sondern eine Bedrohung des jüdischen Lebens in Deutschland und Frankreich.“
zentralratderjuden.de/presseerklaerungen/reifepruefung-fuer-deutschland-plaedoyer-fuer-eine-demokratie-debatte/
„Was uns jedoch alle eint, ist unsere Überzeugung, dass die AfD eine Gefahr für unser Land ist. … Für ein weltoffenes, friedliches, tolerantes und demokratisches Deutschland [aber bitte ohne die 10.000.000 bis (demnächst 2029?) 20.000.000 deutschen Nichtjuden und Juden, welche die AfD wählen — I. N.]“
zentralratderjuden.de/presse/juden-gegen-die-afd/
sezession.de/47621/weltoffen-arsch-offen
Erklärung zu meiner Hervorhebung im Zitat ( unser Land contra Straftat 1: „Deutschland den Leutchen!“ (oder so ähnlich) u. contra Straftat 2: „Masseneinwanderung flötet.“ (oder so ähnlich, siehe auf1.tv/alternativ-wef/freie-journalisten-verurteilen-das-skandalurteil-von-bamberg)):
Damit ist u. a. im Zusammenhang mit archive.ph/XU7Dr (Juden in der AfD) geklärt, wem Restdeutschland gehört, wer der gefährliche, lebensbedrohende Feind ist und wer deshalb in irgendeiner Form neutralisiert werden muss. Laut der aktuellen und offiziellen Herrscher*innen selbstverständlich nicht eine Gruppe innerhalb der Gruppe der AfD-Diffamierer, AfD-Mobber, AfD-Benachteiliger und AfD-Hasser, sondern laut Nancy F., J. Spahn und Gesamtzusammenhang alle AfD-Symphatisanten. Oder habe ich die glasklare Prioritätenansage falsch verstanden? Siehe
Das heißt im unverkürzten Klartext, daß das Stoppen des langsameren, unauffälligeren, aber weitaus tödlicheren Genozides am deutschen Volk — inkl. aller demokratie-, ethik- und wertekonform integrierten, AfD-freundlichen Juden — eine nachrangige, untergeordnete und bei Bedarf auch zu null tendierende Priorität hat, weil auch der deutsche Boden und alle darauf befindlichen Bauwerke von den Ureinwohnern ( 99,8 Prozent „mehrheitsdemokratische“ Nichtjuden!) zu den Einrichtungen gezählt werden. Richtig?
Wenn falsch,
dann mich bitte einfach freundlich korrigieren oder widerlegen, statt mit Strafanzeige frontenverhärtend, unfriedensteigernd und kostensteigernd zu eskalieren.
Reconquista Germanica | Nikolai Alexander, archive.org/details/Reconquista_Germanica/DerGenozidAmDeutschenVolk.mp4. Ergänzend eine auf den Punkt gebrachte Klartextübersetzung:
„Deutschland gehört tonangebend bzw. die neue, alternativlose Hausordnung durchsetzend dem, der es gemäß legal-illegal-scheißegal irgendwie geschafft hat einzudringen und nun der stärkere Verhandlungs- und Durchsetzungspartner für die neue Abendland-Ethik ist.“
Orignal-Ton von Prof. Dr. Naika Foroutan _ ohne _ Adaptierung (gleiches Recht / Unrecht für alle) auf die Besitz- und Existenzberechtigung von Israel bei archive.ph/0RuqG ( achgut.com ).
Gesamtbildverbessernde Abrundung dazu von Babsi-Schatzi Barbara Lerner Spectre: „Europe will not survive.“
Meinung:
Die freiheitlich-demokratische Grundordnung beginnt in Restdeutschland erst dann, wenn Nichtjuden ohne Angst vor einer Strafanzeige genauso ehrlich, frei, offen, meinungsoffen und weltoffen über Doppelstandards schreiben dürfen, wie die jüdische Zentralrattochter Evelyn Hecht-Galinski oder der ziemlich angstfreie Jude Henryk M. Broder:
Sicht-vom-hochblauen.de/kommentar-vom-hochblauen-ich-weigere-mich-russland-zu-hassen-und-israel-zu-lieben-von-evelyn-hecht-galinski/ (archive.ph/OWZdL)
Aus tagesspiegel.de/meinung/henryk-m-broder-meine-kippa-liegt-im-ring-1674664.html (archive.ph/oOdUw)
„Friedman ist ein selbstverliebtes Riesenarschloch.“ (aus achgut.com/artikel/hier_irrt_sarrazin/ archive.ph/ko0SZ).
Juden gegen Juden
führen uns auf der reichweitenstärksten, höchsten Bildungsstufe vor, wie Informations- und Meinungsfreiheit für sie aussieht: skb-legal.com/soldan-news/keine-schmaehkritik-henryk-m-broder-obsiegt-im-sog-antisemitismus-streit/ (archive.ph/sjSSo).
Ein Auswegansatz und Angebot für den Wahrheits-, Ehrlichkeits- Gerechtigkeits- und Gleichberechtigungskampf:
Die alternative Denkwerkstatt https://a-wef.com
Dieser Kommentar ist nicht antijüdisch, nicht antijudaistisch und schon gleich gar nicht antisemitisch. Denn die ausgeprägte Abneigung bzw. Animosität / Verachtung (Hass) von Juden auf Juden, von Juden auf Nichtjuden und von Nichtjuden auf Juden gäbe es nicht, wenn die permanent, aber heuchlerisch, scheinheilig und einseitig geforderte Debatten-, Diskussions-, Dialog-, Multilog- und Streitkultur bzw. „Schweigen ist keine Option.“ gemäß meiner Freiheitsdefinition vom 18. Oktober 2024 in die Praxis umgesetzt werden würde:
Haintz.media/artikel/deutschland/digitale-zensoren-wie-die-bundesnetzagentur-die-meinungsfreiheit-gefaehrdet/#comment-705
„Ich als Juristin störe mich an dem Begriff ‚Hass und Hetze'“, meldet freedert.online/inland/244103-ich-als-juristin-stoere-mich/
Und: freedert.online/inland/245468-bka-statistik-2024-listet-hoechststand/
Wenn aus Sicht einer Gruppa A das Tun einer Gruppe B
nicht in das gemeinsame Territorium C passt, dann ist entweder
1.1. der Wertekodex von B schlechter, als der von A oder
1.2. der Wertekodex von A schlechter, als der von B oder dann gehört
2.1. B nicht in das Territorium C oder
2.2. A gehört nicht in das Territorium C oder
es existiert eine multiple Sowohl-als-auch-Mischung aus 1.* und 2.* oder
habe ich etwas vergessen?
„Es kehre ein jeder vor seiner Tür,
dann herrscht Ordnung im Revier.“, sagte der antideutsche W. Schäuble mal selektiv in einem Moment, wo es ihm taktisch in den Kram passte. Aber den Russen hätte er dieses Kehren in der Ukraine sicher nicht erlaubt.
Wir kehren nicht mal hinter der Tür in der ehemals guten Stube! Wir bauen die Haustür aus, spenden sie an Afrika und dann bilden wir jedes zweite Familienmitglied, den Hund und die Katze zum Überwachungs- und Hilfspolizisten aus — koste es was es wolle. Wie in der DDR. Als Zusatzmotivation werden die Miet- und Überlebenskosten so gesteigert, dass es immer mehr BRD-Zombies schwerfällt die Mitarbeit als IM bei der postkommunistischen Neostasi abzulehnen.
Wie können wir also die echten, die wahren, die tatsächlichen Primärursachen und Haupttäter ermittlen? Ganz einfach:
Durch ihr Schweigen, Täuschen, Lügen und Verdrehen der Tatsachen! Auch bekannt als Deutungshoheit bzw. Deutungsgewalt und Deutungsmacht, die bekanntlich, angeblich, theoretisch der Volkssouverän hat bzw. haben sollte.
Dann muss also irgendetwas mit der Staatsgewalt oder gegen die Staatsgewalt verändert und mit klarer Kante der wehrhaften Volksgemeinschaft durchgesetzt werden. Dazu muss geklärt werden, wer die echteren und wer die falscheren Schwenker der Demokratiefahne sind.
Nachfolgend drei Testobjekte für den Enttarnungs- und Schweigetest an der mafiösen Schweigemauer:
Grundrechte und Grundunrecht – Richterdämmerung
https://www.ares-verlag.com/product/grundrechte-und-grundunrecht-richterdaemmerung/
Zweitens die Freiheitsdefinition vom 18. Oktober 2024:
Haintz.media/artikel/deutschland/digitale-zensoren-wie-die-bundesnetzagentur-die-meinungsfreiheit-gefaehrdet/#comment-705
Drittens:
Deutscher-Buchdienst.com/buchdienst/buecher/aktuelles-zeitgeschehen/brd/3953/Mentale-Fundamente
Nicht verzagen,
Josef Schuster fragen. Wenn er und der Mossad nicht wissen, wer und/oder was hier ein echtes Korrektiv ohne Correcitv [1] benötigt, wer dann? Siehe Kommentar von 14:38 Uhr.
Der Ring für feine Streitkultur ist eröffnet.
[1] Haintz.media/?s=Correctiv