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Machtbeben im Bundestag
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Das Ende der roten und grünen Machtillusion

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Grüne Demokratie Leben
FDP zwischen Ideal und Illusion
Abstimmung Bundestag
Ein wütender Kanzler, eine tobende Linke, eine entlarvte grüne Illusion. Der Bundestag wird zum Schauplatz eines historischen Bruchs, der die politische Landschaft umkrempelt.
Zusammengefasst

Wenn eine herrschsüchtige Minderheit ihren Machtverlust spürt, dann kennt sie kein Halten mehr. Tränen, Wut, Flüche – all das konnte man beobachten, als sich im Bundestag das wahre Kräfteverhältnis offenbarte.

Es war ein Moment, der den Bundestag wie eine tektonische Verschiebung erschütterte. Rot und Grün wurden mit der kalten Realität ihrer Bedeutungslosigkeit konfrontiert. Friedrich Merz, kühl und ungerührt, stellte unmissverständlich klar, dass sich die neue Mehrheit nicht länger an einer schwindenden Minderheit orientieren werde.

Bundestag live – Debatte über Migrationspolitik / Tagesschau

Der Wille des Volkes zählt – nicht rot-grüne Illusionen

Merz‘ Antrag ist nicht einmal ein Gesetz, sondern eine symbolische Positionierung. Der Antrag ist allerdings mehr als nur ein Stück Papier. Er ist ein Ruf nach einer anderen Migrationspolitik und einer echten Demokratie, der von einer deutlichen Mehrheit getragen wird. Rot-Grün kann daran nichts ändern.

Die Zahlen und Umfragen sprechen ebenfalls eine klare Sprache: Linke Parteien sind gesellschaftliche Randerscheinungen. Scholz und Habeck sind keine großen Führer mehr, sondern verblassende Figuren ohne Mandat zur Führung dieses Landes.

Das Parlament ist gestern zu einem Symbol der neuen Normalität geworden. Die Botschaft ist klar: Die Ära der rot-grünen Dominanz ist vorbei und der Wille des Souveräns bahnt sich seinen Weg.

Die Panik der Verlierer

Die Reaktion der rot-grünen Fraktion? Ein PR-Stunt der Verzweiflung und sie spricht Bände. Der Mittwoch sei der „schwärzeste Tag in der deutschen Nachkriegsgeschichte“, behaupten sie allen Ernstes. Vergessen sind Olympia-Attentat, RAF-Terror oder der Volksaufstand von 1953 – der eigentliche Horror besteht für sie in ihrem eigenen Machtverlust.

Raucher / 𝕏

Heidi Rechinek von der Linkspartei stampft ans Rednerpult und brüllt nach „Widerstand gegen den Faschismus“. Ein neuer Otto Wels? Nein, eher eine Karikatur ihrer eigenen Selbstüberschätzung. Doch das Geschrei hilft nicht.

RHEINGOLD / 𝕏

Ihre Verweigerung der Rot-Grünen, sich mit den drängenden Problemen der Zuwanderungspolitik auseinanderzusetzen, zeigt, wie sehr sie in ihrer ideologischen Blase gefangen sind. Sie klammern sich an eine Vision eines Deutschlands, das in der Realität so nicht existiert, die zeigt ein Land, in dem Integration nicht gelingt und Parallelgesellschaften florieren.

Die Mehrheit der Deutschen will keine radikale Abschottung, aber auch keine bedingungslose Öffnung. Doch statt zuzuhören, wird jede Kritik pauschal als rechtsradikal diffamiert. Wer auf Verbrechen hinweist, wird zum „Nazi“ abgestempelt, auch wenn diese Verbrechen Realität sind. Diese Strategie der Einschüchterung funktioniert nicht mehr.

Der Kanzler als tragikomische Randfigur

Am selben Abend, live bei Maischberger: Olaf Scholz, der Bundeskanzler, gefangen zwischen Wut und Ratlosigkeit. Was einst sein Heimspiel war, wird zur Demontage seiner Autorität. „Ach, das ist doch irgendwie Kleinkram“, wirft die Moderatorin genervt ein, bevor sie Scholz mit einer vernichtenden Bemerkung ausbremst: „Ich weiß, dass Sie schlauer sind als alle anderen.“ Scholz, einst mit unerschütterlicher Souveränität ausgestattet, wird zur Witzfigur, sein Machtverlust wird in Echtzeit inszeniert.

Olaf Scholz / maischberger / YouTube

Nicht besser ergeht es Robert Habeck, der vor der Presse seine eigene Desillusionierung kaum verbergen kann. Während er die katastrophale neue Konjunkturprognose vorstellt, verliert er die Nerven. Mit einem genervten „Anfangen!“ fährt er seine Mitarbeiter an – als wäre er noch jemand, den man fürchten müsste. Habeck ist lediglich das Abbild einer Führung, die keine Kontrolle mehr hat.

JanineBeicht / 𝕏

Der zerfallende Machtapparat

Der Mittwoch war ein Wendepunkt. Nicht nur Merz, sondern auch Lindner und Weidel zogen an einem Strang, um den Antrag durchzubringen. Disziplin in den Reihen, Entschlossenheit im Auftreten – eine politische Ernsthaftigkeit, die lange vermisst wurde. Selbst die mediale Entrüstung und der Furor der links-progressiven Blase konnten daran nichts ändern.

Dieser Moment zeigt, dass die politischen Positionen der Mehrheit der Bevölkerung langsam, aber sicher in Handlungen übersetzt werden. Es ist die Geburt einer neuen Normalität, in der der Souverän tatsächlich das letzte Wort hat. Der Versuch, die AfD aus allen Abstimmungen herauszurechnen, war das letzte Kartenhaus der Altparteien. Nun ist es kollabiert.

Doch anstatt sich der Realität zu stellen, setzen linke Extremisten nun auf Einschüchterungstaktiken gegen Merz. Die Proteststürme werden kommen – doch die Frage bleibt: Wird er standhaft bleiben?

Wahrheiten lassen sich nicht unterdrücken

Die Wahrheit ist jetzt auf dem Tisch. Sie kann nicht mehr zurückgenommen werden. Der Souverän, die Bürger dieses Landes, werden früher oder später ihre Interessen durchsetzen.

Schauen wir uns die Reaktionen an. Olaf Scholz sprach bei Maischberger auch von einem „Tabubruch“ – doch das Tabu bestand nur darin, dass SPD und Grüne sich weigerten, endlich auf die Mehrheitsmeinung der Bevölkerung einzugehen. Während mehr als 70 Prozent der Deutschen eine Migrationswende fordern, träumen sie weiterhin von offenen Grenzen und grenzenloser Naivität. Sie wollen ein Deutschland, das nicht mehr wiederzuerkennen ist.

Wer es wagte, Zweifel zu äußern, wurde pauschal als Nazi abgestempelt. Die Ideologie der neuen Vielfalt duldet keine abweichenden Meinungen, und so wurde jede sachliche Kritik an der Migrationspolitik unterdrückt.

Thilo Sarrazin hatte es längst prognostiziert: Deutschland wird in 30 Jahren ein mehrheitlich muslimisches Land sein. Die Menschen auf dem Land mögen es vielleicht noch nicht spüren, aber in den Großstädten ist es längst Realität. Diese Verhältnisse waren nie Wille der Mehrheit – aber sie wurden nie gefragt.

Screenshot

Die veränderten Straßenbilder

Kreuzberg war der Anfang. Heute hat sich das Bild allerdings auf ganz Deutschland ausgedehnt. Wer durch die Innenstädte von Duisburg, Nürnberg oder Würzburg läuft, sieht die Veränderung. Ist das noch das Land, das einst für Ordnung, Sauberkeit und Disziplin bekannt war? Ein Land, das bewundert wurde? Oder ist es etwas anderes geworden?

Niemand hat ein Problem mit integrierten Migranten. Die Türken, Italiener und Jugoslawen der 70er Jahre sind heute geschätzte Mitbürger. Aber seit 2015 ist eine neue Realität eingezogen: eine, in der viele nicht gekommen sind, um zu arbeiten, sondern um abzukassieren. Die, die Deutschland verachten und seine Freiheiten gegen ein Kalifat eintauschen wollen. Die, deren Kriminalität unübersehbar ist und Menschenleben fordert.

Die Angst der Machteliten

Was geschieht, wenn eine einstige Elite ihren Machtverlust spürt? Ein Bericht von Psychologie Heute zeigt, dass der Verlust von Einfluss unethisches Verhalten begünstigt. Führungskräfte, die um ihre Position fürchten, beginnen, ihre eigenen Interessen über die ihrer Organisation zu stellen. Machtverlust korrumpiert. Genau das erleben wir derzeit bei SPD und Grünen: Ihre Reaktionen auf die politische Wende sind nicht Ausdruck eines demokratischen Diskurses, sondern panische Abwehrreflexe. Sie klammern sich an ihre Ideologie, weil sie spüren, dass ihre Deutungshoheit schwindet. Und wie immer in solchen Momenten greifen sie zu den letzten verbliebenen Mitteln: Diffamierung, Hysterie, Alarmismus.

Diese Dynamik entfaltet sich derzeit vor unseren Augen: Die Angst, die einmal genossenen Vorteile und Privilegien zu verlieren, macht aus einst mächtigen Akteuren getriebene Karikaturen ihrer selbst. Ihre vehemente Ablehnung der von der Bevölkerung geforderten Migrationswende zeigt, wie weit sie zu gehen bereit sind, um ihre Ideologie zu verteidigen – und das trotz einer Mehrheit, die längst anders denkt. Doch diese Realitätsverweigerung ist nicht länger tragfähig.

Die Zukunft der Politik

Olaf Scholz hat recht: Der Mittwoch war tatsächlich ein Tabubruch. Aber nicht, weil eine „rote Linie“ überschritten wurde, sondern weil eine Mehrheit im Parlament endlich die Realität anerkannt hat. SPD und Grüne haben sich am Mittwoch selbst ins Abseits gestellt. Sie leben in einer Scheinwelt, abgekoppelt von den Wünschen der Bürger. Doch die Bundestagswahl steht bevor. Merz hat gute Chancen auf das Kanzleramt, die AfD ist mit über 20 Prozent stärker denn je. Die Frage ist: Was wird aus Deutschland?

Stabile Verhältnisse – das war immer das Versprechen der Union. Doch stabile Verhältnisse bedeuten auch, dass man sich nicht vor dem linken Mainstream duckt. Vielleicht kommt nach der Wahl eine Minderheitsregierung. Vielleicht erleben wir endlich eine Politik, die sich nicht mehr von rot-grünen Parolen einschüchtern lässt. Vielleicht, und das ist das Wesentliche, wird der Wille des Volkes endlich gehört.

Es liegt an den Bürgern, diesen Kurs zu bestätigen. Es liegt an ihnen, die eingeschüchterten Abgeordneten zu unterstützen, die jetzt unter Druck gesetzt werden. Es liegt an ihnen, sich die Realität nicht länger schönreden zu lassen. Es ist klar, dass die kommenden Wochen entscheidend sein werden. Doch eines ist sicher: Der Machtverlust von Rot und Grün ist irreversibel. Ihre Zeit ist abgelaufen, ihr Kartenhaus ist eingestürzt.

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Janine Beicht

Janine Beicht ist gelernte Kommunikationsdesignerin, arbeitet aber seit 2020 im Gesundheits- und Sozialwesen. Als Aktivistin engagiert sie sich besonders auf dem Gebiet der Psychologie unter dem Aspekt der jeweiligen politischen Machtinteressen.

2 Antworten

  1. @ Es ist die Geburt einer neuen Normalität, in der der Souverän tatsächlich das letzte Wort hat.

    BITTE nicht vergessen, der politische UMSCHWUNG war möglich, aufgrund
    GLOBALISTISCHEN strategiewechsels. also beerdigung GRÜNER IDEEN, stattdessen rückehr zur konservative politik. jedoch mit dem ZIEL verbunden der maximierten umsetzung der „4.0 Technischen Industriellen Revolution“,
    die in ner KI-GLOBALEN TECHNOKRATIE enden soll. und diese POLITIK ist nicht mit dem KLIMAWAHN und SONNENSEGEL POLITIK realisierbar, daher die UMKEHR zu ATOMPOLITIK und ROHSTOFF KÄMPFEN
    das erschreckende daran ist, RUSSLAND, CHINA, USA an vorderster front der „technischen industriellen revolution“stehen, obwohl die doch alle VERFEINDET sein sollen!!!!!

    1. @
      „Aber seit 2015 ist eine neue Realität eingezogen: eine, in der viele nicht gekommen sind, um zu arbeiten, sondern um abzukassieren. Die, die Deutschland verachten und seine Freiheiten gegen ein Kalifat“

      was so banal klingt, ist leider im kontext betrachtet, alles andere als banal herzuleiten. GEO POLITISCHE KRÄFTE zerquetschen rohstoffreiche länder. es handelt sich im wesentlichen um WESTLICHE IMPERIALISTISCHE POLITIK, damit einhergehend, werden soziale strukuren in diese LÄNDERN VERNICHTET, in folge armeen veramter MASSEN, sowie ASOZIALE CHARAKTERE erzeugt. die WIEDERUM werden nach EUROPA geschaufelt, um sie gegen FRIEDLICHE MENSCHEN innerhalb EUROPAS zu instrumentalisieren. und das ist eben das PERFIDE daran. EUROPÄISCHE LÄNDER sind massiv an den KRIEGSverbrechen beteiligt. wenn wir also beginnen alle mit den FINGERN auf die schuldigen zu zeigen, ENDET es in einem BÜRGER MASSAKER. es geht NICHT um RELIGION oder sonstiges, denn die probleme begründen sich auf der KRIEGSPOLITIK.

      AUSWEG: jeder der bereit ist für ein FRIEDLICHES miteinander einzutreten, asoziale ungerechtigkeiten, sowie kriminelle ENERGIEN einzudämmen, ist willkommen und jene, die NICHT zu belehren sind. NICHTS ändern wollen, schicken wir einfach in die WÜSTE.

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