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KI-generiert, Foto von Katharina Enders.

Strafverfahren wegen „Alles für Deutschland“ eingestellt

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Markus Haintz
Nächste juristische Schlappe für SO DONE
Das Geschäft mit dem Krieg (Symbolbild)
Staatsanwaltschaft Darmstadt stellt Ermittlungsverfahren gegen Mandanten von Haintz legal wegen „Alles für Deutschland“ in 4 Fällen gegen Geldauflage von 400 € nach § 153a Abs. 1 StPO ein.
Zusammengefasst

Kommentar

Der öffentliche und rechtliche Druck scheint zu wirken. Es kehrt wieder ein wenig Vernunft bei vielen Staatsanwaltschaften ein. Die Verfolgung von „Allerweltsfloskeln“ scheint nicht mehr im Hauptfokus der Anklagebehörden zu liegen. Vielleicht hat man sich drauf besonnen, sich wieder auf Kriminelle zu fokussieren.

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Markus Haintz

Markus Haintz ist Journalist und Rechtsanwalt mit dem juristischen Schwerpunkt in den Bereichen Medien- und Äußerungsrecht. Journalistisch befasst er sich vor allem mit den Themen Meinungsfreiheit, Recht sowie Innen- und Außenpolitik.

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