Ein unerwarteter Wendepunkt
Aus Brasilien wird von einem dramatischen Kampf um die Meinungsfreiheit berichtet. Das Land steht vor einer beispiellosen Herausforderung, die nicht nur die nationale Demokratie, sondern auch die globale Auffassung von digitaler Freiheit und Zensur betrifft.
Zensur auf Anordnung: Der Konflikt eskaliert
Am 6. April 2024, um 17:52 Uhr Ostzeit, verkündete die X Corporation, ehemals bekannt als Twitter, eine gerichtliche Anordnung aus Brasilien erhalten zu haben. Diese forderte die Blockierung bestimmter populärer Konten in Brasilien. Doch in einer unerwarteten Wendung lehnte der Eigentümer von X, @ElonMusk, weniger als eine Stunde später öffentlich ab, dieser Anordnung Folge zu leisten und kündigte an, alle Einschränkungen aufzuheben. Musk betonte, dass Prinzipien wichtiger seien als Profit, auch wenn dies den Verlust sämtlicher Einnahmen in Brasilien und die Schließung des dortigen Büros bedeuten könne.
Am Rande der Diktatur
Die Ereignisse in Brasilien werfen ein grelles Licht auf tiefgreifende politische und soziale Spannungen. Der Oberste Gerichtshof Brasiliens könnte jederzeit den Zugang zu X/Twitter im Land vollständig unterbinden. Die Handlungen des Obersten Gerichtshofs und insbesondere die des Richters Alexandre de Moraes werden von vielen als Schritte auf dem Weg in eine Diktatur betrachtet. Präsident Lula da Silva, der seit seiner Amtsübernahme die staatliche Finanzierung der Mainstream-Medien massiv erhöht hat, spielt in diesem Streben nach Totalitarismus eine zentrale Rolle.
Verletzung von Grundrechten
Die Vorgehensweise von Lula und de Moraes wird als eklatante Verletzung der brasilianischen Verfassung und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen angesehen. Trotz der schwerwiegenden Anschuldigungen befindet sich Brasilien in einem kritischen Zustand zwischen demokratischer Ordnung und autoritärem Übergriff. Die Enthüllungen, bekannt als die Twitter Files für Brasilien, zeigen, wie Richter Moraes die Verfassung verletzt und versucht hat, die Inhaltsmoderationspolitik von Twitter gegen Unterstützer des ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro zu wenden.
Der Verrat an den Bürgern
Darüber hinaus wurde aufgedeckt, dass auch andere große Technologieunternehmen wie Google, Facebook, Uber, WhatsApp und Instagram die Bürger Brasiliens verraten haben könnten, indem sie persönliche Daten ohne gerichtliche Anordnung herausgaben. Als Twitter sich weigerte, private Nutzerinformationen herauszugeben, versuchte die brasilianische Regierung, gegen den obersten Rechtsvertreter von Twitter in Brasilien vorzugehen.
Die Stimme der Opposition
Trotz persönlicher politischer Moderation und früherer Sympathien für linke Ideologien stehen viele Brasilianer und internationale Beobachter den aktuellen Entwicklungen kritisch gegenüber. Die Angst, sich frei zu äußern, und die Bedrohung durch Zensur haben in Brasilien eine Atmosphäre der Furcht geschaffen.
Ein Aufruf zum Handeln
Brasilien steht an einem Scheideweg. Die Aktionen von Alexandre de Moraes und die Unterstützung durch die Regierung Lula da Silva stellen eine ernsthafte Bedrohung für die Demokratie und die Freiheit im Land dar. Es ist an der Zeit für die Bürger Brasiliens und ihre Senatoren, sich dieser Bedrohung entgegenzustellen. Nur durch mutiges Handeln und die Verteidigung der Grundrechte kann der Weg in die Diktatur verhindert werden. Die Zukunft Brasiliens und die Wahrung seiner demokratischen Institutionen stehen auf dem Spiel.
Sehe Sie hierzu auch den Ausschnitt aus der Rede von Eduardo Bolsonaro auf CPAC 2024
(Ein Beitrag von Vicky Richter)
2 Antworten
Schon lange, nämlich vor dem Wahlresultat im 2022, hat sich die Bevölkerung dagegen gestellt. Nur wurden ca 2000 Menschen eingesperrt und schrittweise den Prozess gemacht, ohne Beweise von Zertörung oder bewaffnet zu sein, werden diese Leute zwischen 14 und 18 Jahren Gefängnis verurteilt. Es gibt viele die wahrscheinlich nicht mehr lebendig rauskommen, eine pensionierte Lehrerin (71 Jahre alt) wurde zu 14 Jahren verurteilt. Alexandre de Moraes behauptet diese betagte Dame wollte das Land mit Gewalt übernehmen.
Von all dem berichten die Medien weltweit KEIN WORT!
Brasilien hat seit der Regierung Temer (05.2016-2018), wo Dilma ihre Politische-Rechte nicht verloren hat.
Das grösste Problem Brasiliens ist die Justiz.
Am 25.02.2024 wurde ein portugiesischer Journalist, von der Polizei, im Flughafen Guarulhos festgehalten worden und nach seine Aussagen in seine Sozialen Medien befragt.
die Brasilianer sind erwacht. Ich glaube nicht, daß diese Banditen die jetzt an der Macht sind, bleiben werden! Längst sind sie die großen Verlierer wie selbst ihr Anführer.
Habe als Hirte damalige Gemeinschaft dort in den 80gern, vor dieses kommende Unheil gewarnt. Man wollte es leider nicht hören.