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„Sieg Heil, liebe CDU“

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Markus Haintz
HAINTZ.media und HAINTZ
Sieg für die Meinungsfreiheit
Die Staatsanwaltschaft Berlin hat das Ermittlungsverfahren gegen den SZ-Redakteur Bernd Kramer gegen Auflage nach § 153a Abs. 1 StPO eingestellt.
Zusammengefasst

Kramer äußerte sich am 27. Januar 2025 wie folgt:
„Sieg Heil, liebe CDU“

Die StA Berlin wollte den Fall zunächst nicht verfolgen, auf unsere erfolgreiche Beschwerde hin hat sie die Generalstaatsanwaltschaft dann aber dazu verpflichtet.

Die StA Berlin teilte nicht mit, welche Auflage gestellt wurde, vermutlich eine Geldauflage. Wir haben nachgefragt und werden ergänzend berichten. Die Strafanzeige erfolgte durch mich.

Siehe hierzu auch: Bolz/Kramer – Die Doppelmoral der politisch abhängigen Staatsanwaltschaft Berlin

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Markus Haintz

Markus Haintz ist Journalist und Rechtsanwalt mit dem juristischen Schwerpunkt in den Bereichen Medien- und Äußerungsrecht. Journalistisch befasst er sich vor allem mit den Themen Meinungsfreiheit, Recht sowie Innen- und Außenpolitik.

Eine Antwort

  1. Herr Haintz,
    Dank dafür, weil das wieder eine Motivation ist für

    Das große Lexikon der orwellschen Sprachverbrennung
    BRD-Sprache für Anfänger, die sich keinen jur. Begleitschutz leisten können

    Auszug (Nur im Kopf ohne Notizen, weder in meiner Wohnung oder sonstwo!):

    Heilplan = derzeit noch erlaubt im Kontext Therapieplan
    Heil mit 4 freistehenden Buchstaben + [ rechter Korrektiv-Kontext ]
    = erzeugt überwiegend Verurteilungen.

    Heil mit 4 freistehenden Buchstaben + [ Links-Staat-Kontext ]
    = erzeugt überwiegend ungerechte Ermunterungen zur Steigerung der Volks- und Bevölkerungsspaltung, damit vermutl. zum Zeitpunkt X nur noch ein Funke reicht, um die explosive Bürgerkriegsmischung zur Explosion zu bringen.

    Entwicklung, Tendenz der Preisliste, unvollständig, enthält nur kleinen Teil der prosperierenden Maulkorb-Branche:
    https://www.s-f-n.org/blogs/hinweise/§§-86a-130-stgb-politische-strafverfahren-2008-bis-2014/

    Schön: T.me/Haintz/58427
    Und diese „Rollator-Verbrecherin“ sieht gar nicht wie ein Rollator… Darf man eigentlich noch ganz pauschal, ohne personelle Fokussierung, das Wort Krüppel benutzen oder ist das schon genauso pauschal und vollumfänglich verboten wie Abschaum?

    Und fett … pardon, dick [1], sieht die Nina M. auch nicht aus, obwohl die BRD-Systemmedien nun ganz offiziell gestehen, daß über 50 Prozent der BRD-Mischpoke übergewichtigt ist, also nicht mehr relevant verteidigungs- und angriffsfähig für den auf cirka 2029 terminierten Kriegsstart.

    [1] Schnuckelchen Ricarda Lang oder Breit oder F…?
    Danisch.de/blog/2023/09/26/ich-weiss-wer-mir-das-bankkonto-weggeschossen-hat-wie-und-warum/

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