Deutschland blutet. Jeden Tag. Und zwar nicht nur metaphorisch durch eine desillusionierte Gesellschaft, sondern wortwörtlich durch die Klingen, die auf deutschen Straßen zustechen. Von Köln über Mannheim bis nach Solingen – die Orte wechseln, die brutalen Taten bleiben. Und der Tätertypus ist erschreckend oft gleich: „jung, männlich und nicht-deutsch“. Die Zahlen sprechen für sich, und doch verharren wir in einem gesellschaftlichen Wachkoma, genährt durch eine politische Klasse, die nicht nur untätig, sondern auch noch heuchlerisch reagiert.
Ein Blick auf die Statistik: Ein Land im Ausnahmezustand
Die Kriminalstatistik des Bundeskriminalamtes (BKA), über die HAINTZmedia bereits berichtet hat, offenbart bezüglich des Jahres 2023 eine erschütternde Realität. Ein Höchststand seit 2007 mit 214.099 Fällen von Gewaltkriminalität wurde erfasst. Besonders beunruhigend ist dabei der überproportionale Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger: 34,45 Prozent der Tatverdächtigen haben keinen deutschen Pass, obwohl Ausländer nur etwa 15 Prozent der Wohnbevölkerung ausmachen.
Statt einzugreifen, hält die Regierung ein Trauerschauspiel nach dem anderen ab. Die Anteilnahme des Bundeskanzlers nach den jüngsten Messerangriffen ist so routiniert wie hohl: „Der Anschlag in Solingen ist ein schreckliches Ereignis, das mich sehr bestürzt.“ Worte, die nichts ändern, nichts bewirken und letztlich nichts anderes sind als eine leere Hülle.
Zwischen Ignoranz und Volksferne
Anstatt das Problem an der Wurzel zu packen, verharren unsere politischen Führer in Ignoranz und Volksferne. Scholz glänzt durch eine Kälte, die selbst für einen Politiker außergewöhnlich ist. Sein Besuch in Solingen nach den jüngsten Morden war nichts weiter als eine Irreführung, ein kurzes Aufblitzen der Macht, abgeschottet durch Absperrungen und Sicherheitskräfte, ohne den trauernden Bürgern der Stadt wirklich zu begegnen. Die Menschen vor Ort? Ihnen blieben ganze fünf Sekunden, um ihren Bundeskanzler zu sehen – wenn überhaupt. Der Kanzler spricht bei seiner Ankunft in Solingen im Rathaus hinter verschlossenen Türen und inszeniert dann eine Schweigeminute. Scholz, zusammen mit Solinger Bürgermeister Tim Kurzbach (SPD), NRW-Landeschef Hendrik Wüst (CDU), NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU), und NRW-Vize-Landeschefin Mona Neubaur (Grüne), legen routiniert Blumen nieder. Das Ensemble liefert dabei Betroffenheitsmimik vom Feinsten – als ginge es um den nächsten Oskar. Der Auftritt des Kanzlers war nichts weiter als ein inszeniertes Propaganda-Bühnenstück für die Medien.
Olaf Scholz, Tim Kurzbach, Hendrik Wüst, Herbert Reul, Mona Neubaur in Solingen / Tagesschau
Als Scholz dann vor die Kameras tritt, spult er in einem knappen 7-minütigen Statement routiniert herunter, dass dieses Ereignis „Terrorismus gegen uns alle“ gewesen ist, ein „Terrorismus, der unser Leben und unser Miteinander“ bedrohe. Als ob diese austauschbare Phrase irgendetwas ändern würde.
Scholz spricht von seinem „Zorn“ und dass solche Taten hart bestraft werden müssen. Er beteuert, alles daran zu setzen, dass solch ein Unrecht nicht wieder passiert – doch wie viele weitere Messerangriffe braucht es noch, bevor endlich wirklich etwas geschieht? Dabei scheint er erneut völlig vergessen zu haben, dass Deutschland 2023 bereits 13.844 Messerangriffe verzeichnete. Vielleicht hätte Scholz den Artikel von HAINTZmedia lesen sollen, anstatt in seiner üblichen Ignoranz zu verharren.
Eine Solinger Bürgerin zieht ein klares und bitteres Fazit nach dem Besuch des Kanzlers. Die spürbare Distanz zwischen den Politikern und dem Volk treibt den Zorn der Menschen nur weiter an. „Was für eine Farce!“, äußert die Solingerin sichtlich enttäuscht.
„So viel Aufwand und Absperrungen für so eine lächerliche Nummer”
Solingerin / Reitschuster Telegram
Ein gelähmter Sicherheitsapparat
Der deutsche Sicherheitsapparat ist mit seinen 339.000 Polizeibeamten, 8.100 Angestellten des BKA und weiteren zehntausenden Mitarbeitern in verschiedenen Sicherheitsbehörden eigentlich gut aufgestellt. Doch er ist gelähmt – und das nicht durch äußere Feinde, sondern durch die eigene Regierung. Ein Netz von widersprüchlichen Regelungen und politischen Bremsklötzen macht den Beamten die Arbeit nahezu unmöglich. Dirk Peglow, Vorsitzender des Bundes der Kriminalbeamten, verglich das Digitalisierungsprogramm der Polizei mit dem Flughafen BER – einem Synonym für grandioses Scheitern.
Es fehlen klare Gesetze, die konsequent durchgesetzt werden können. Stattdessen muss sich der Polizist in der Fußgängerzone mit einem Maßband bewaffnen, um die Klingenlänge eines Messers zu überprüfen. Lächerlicher könnte es kaum werden. Was die Polizei braucht, ist ein generelles Messerverbot in Innenstädten und öffentlichen Einrichtungen – rigoros und ohne Vorankündigung durchsetzbar.
Doch während Deutschland in einer Flut von Messertaten versinkt, scheint die Regierung nichts Besseres zu tun zu haben, als die offensichtliche Realität weiterhin zu verharmlosen. Die amtierende SPD-Innenministerin glaubt allen Ernstes, die Messerkriminalität durch die Reduzierung von Klingenlängen im öffentlichen Raum in den Griff zu bekommen. Sechs statt zwölf Zentimeter – als ob Kriminelle sich an solche Regularien halten würden. Diese groteske Maßnahme kann nicht anders interpretiert werden als der zynische Versuch, Aktivität vorzutäuschen, wo in Wahrheit nichts als politische Ohnmacht herrscht.
Es ist wirklich kein Wunder, dass selbst hochrangige Polizeivertreter inzwischen völlig genervt sind. Offenbar haben selbst die Behörden genug davon, dass die Realität bei der Arbeit ein endloses Spiel aus leeren Drohungen und nutzlosen Vorschriften ist. Statt endlich wirksame Maßnahmen zu ergreifen, wird in bürokratischen Details verharrt, während die tatsächlichen Probleme ungehindert weiter wachsen. Rainer Wendt, der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), fasste es auf den Punkt:
„Kriminelle kümmern sich schlichtweg nicht um Gesetze. Strafandrohungen oder Vorschriften über Klingenlängen sind ihnen völlig egal.“
Rainer Wendt / Frankfurter Allgemeine
Schlussfolgerung: Die Regierung ist das Problem
Man sagt, jedes Land habe die Regierung, die es verdient. Doch dieser Spruch ist für Deutschland nur noch ein bitterer Hohn, denn wir haben eine Regierung, die nicht handelt, wo sie handeln müsste, die nicht schützt, wo Schutz geboten wäre, und die das eigene Volk nicht nur ignoriert, sondern auch verspottet. Und während die Messer weiter blitzen und Blut fließt, trauert Scholz routiniert und die Innenministerin misst Klingenlängen. Was bleibt, ist ein Gefühl der Ohnmacht – und die bittere Erkenntnis, dass die größte Gefahr für Deutschland derzeit nicht von außen, nicht von Innen, nicht von Rechts sondern vor allem aus dem eigenen Regierungsapparat kommt.
Eine Antwort
Zu
Deshalb bin ich kein Freund der hübsch nach dumm gelaufen, wir sind doch alle nur Menschen klingenden Mainstream-Worte Politikversagen und Staatsversagen, die wir seit 2015 immer und immer wieder ins Toleranzhirn gedrückt bekommen.
Und deshalb fragte ich an anderer Stelle: Ab wieviel Zufall hört Zufall auf zufällig zu sein und ist gemäß gesundem Denken in Wahrscheinlichkeiten und Indizienlage eben doch das, was Mutti & Vati Staat versucht mit der Verschwördingsbums-Keule zu leugnen?
Wer hat Lust mal ein dickes Beweisbuch der multithematisch-internationalistischen Staatskriminalität zu schreiben? Hier zwei Startpunkte.