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Habeck gesteht: Heizungsgesetz war ein Test dafür, ob die Gesellschaft “bereit ist”

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Das Heizungsgesetz, initiiert von Wirtschaftsminister Robert Habeck, zählt zu den kontroversesten Gesetzesvorhaben der letzten Jahre. Am 1. Januar 2024 trat das Gesetz in Kraft. Nun gesteht Habeck beim Bürgerdialog zum 75. Grundgesetz-Jubiläum ein, dass er übertrieben hat.
Zusammengefasst

Das sogenannte Heizungsgesetz (Gebäudeenergiegesetz) sieht vor, ab 2026 neue Ölheizungen zu verbieten und bei neuen Heizungen mindestens 65 Prozent erneuerbare Energien zu nutzen. Es fördert energetische Sanierungen und den Austausch alter Heizungen durch Zuschüsse und Darlehen. Ziel ist die Reduzierung des CO2-Ausstoßes im Gebäudesektor. In einem direkten Austausch mit den Bürgern nahm Habeck heute Stellung zur Debatte über die zukünftige Gestaltung der Heizsysteme.

Habecks Schlussfolgerung zu diesem Thema lautet: „Und ich bin zu weit gegangen“ wie Hans von der Burchard, Reporter für Politico live von vor Ort auf seinem 𝕏-Kanal postet. Während der Fragerunde äußerte sich der Vizekanzler konkret:

„Die Debatte um das Gebäudeenergiegesetz, also wie heizen wir in Zukunft, war ja auch ehrlicherweise ein Test, inwieweit die Gesellschaft bereit ist, Klimaschutz – wenn er konkret wird – zu tragen.“

Robert Habeck im Bürgergespräch / Burchard 𝕏
von der Burchard auf 𝕏

Das Gesetz stieß auf erhebliche Kritik, da es als unausgereift gilt, hohe Kosten für Verbraucher verursacht und sozial ungerecht ist. Mieter und Eigentümer bleiben auf den teuren Umbaukosten ihrer Heizungen sitzen. Habeck gibt zu, dass der Gegendruck sofort da gewesen ist, deswegen wurde das Gesetz mehrfach überarbeitet und letztlich in einer abgeschwächten Form verabschiedet.

„Es wäre ein Gegendruck gewesen, der wahrscheinlich den ganzen Klimaschutz am Ende von den Füßen geholt hätte.“

Robert Habeck im Bürgergespräch / Burchard 𝕏

Die Diskussion über das Heizgesetz verdeutlicht die komplexe Aufgabe, umweltpolitische Ziele mit den Bedürfnissen und Möglichkeiten der Bürger in Übereinstimmung zu bringen. Mit seinem Eingeständnis strebt Habeck danach, Kompromissbereitschaft zu demonstrieren, um eine breite gesellschaftliche Zustimmung für die Grüne Transformation zu erreichen.

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Janine Beicht

Janine Beicht ist gelernte Kommunikationsdesignerin, arbeitet aber seit 2020 im Gesundheits- und Sozialwesen. Als Aktivistin engagiert sie sich besonders auf dem Gebiet der Psychologie unter dem Aspekt der jeweiligen politischen Machtinteressen.

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