Ein Kommentar von Julian Marius Plutz
Kaum ein Werk drückt das Thema Zensur so treffend aus wie Heinrich Heines Drama Almansor. Es bezieht sich auf die Bücherverbrennungen der spanischen Inquisition, wurde jedoch später oft im Kontext der nationalsozialistischen Bücherverbrennungen von 1933 zitiert. Heine zeigt, dass Zensur und Unterdrückung von Meinungen oft nur der erste Schritt in eine umfassendere Repression sind. Das wohl bekannteste Zitat aus dem Stück könnte aktueller nicht sein:
„Wo man Bücher verbrennt, verbrennt man am Ende auch Menschen.“
Heinrich Heine / Almansor
Nun haben mehr als 75 Organisationen die CDU und die SPD in einem offenen Brief aufgefordert, Facebook, Instagram und vor allem 𝕏 (ehemals Twitter) stärker zu regulieren. Oder, anders gesagt: Mehr als 75 Organisationen fordern aktiv mehr Zensur. Zu den Unterzeichnern gehören unter anderem die Evangelische Kirche von Westfalen, die Gewerkschaft ver.di und Brot für die Welt. Die Forderungen richten sich an CDU-Chef und wahrscheinlichen nächsten Bundeskanzler Friedrich Merz sowie an den CSU-Vorsitzenden Markus Söder und seinen gitarrespielenden SPD-Kollegen Lars Klingbeil.
NGOs fordern Zensur – aus Angst vor der Wahrheit?
„Es braucht einen Neustart, die Monopolanbieter haben versagt“, so Jan-Dirk Döhling vom Institut für Kirche und Gesellschaft der Evangelischen Kirche von Westfalen. Ähnlich argumentiert Sven Hilbig, Digitalexperte bei Brot für die Welt: „Ohne wirkungsvolle Regulierung der Plattformökonomie kann es keine faire Digitalisierung geben.“ Seiner Meinung nach gefährden US-amerikanische und chinesische Unternehmen die digitale Souveränität des globalen Südens und Europas.
Doch die Realität sieht anders aus: In Zeiten eines politischen Strafrechts, das die Herrschenden nutzen, um ihre Macht zu sichern, sind freie Plattformen die letzte Bastion gegen staatliche Willkür. Genau das ist der Grund, warum viele Politiker Elon Musk fürchten. Trotz berechtigter Kritik an Musk bietet 𝕏 eine Plattform, auf der jeder weitgehend ungehindert seine Meinung äußern kann – ohne „Gatekeeper“, die entscheiden, welche Nachrichten gesendet oder gedruckt werden dürfen. Heute bestimmt der Nutzer selbst, was relevant ist, und nicht mehr eine kleine Elite in Redaktionen oder Parteizentralen.
Dass Politiker und NGOs diese Demokratisierung der Nachrichtenwelt als Bedrohung empfinden, ist angesichts der dürftigen Qualität unserer politischen Führung nachvollziehbar. Durch 𝕏 verlieren sie an Einfluss und sehen ihre Deutungshoheit schwinden. Deshalb basteln sie an Gesetzesvorhaben wie dem Digital Services Act (DSA), der Online-Plattformen zwingt, Inhalte stärker zu überwachen und gegebenenfalls zu löschen – offiziell zur Bekämpfung von „Desinformation“, „Hassrede“ und „illegalen Inhalten“.
Der Digital Services Act: Ein Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit
Doch der DSA führt zur faktischen Abschaffung der Meinungsfreiheit, weil private Konzerne gezwungen werden, als Zensurinstanzen für staatlich definierte „unerwünschte“ Inhalte zu agieren – ohne transparente Verfahren oder demokratische Kontrolle. Vage Begriffe wie „Desinformation“ ermöglichen eine willkürliche Unterdrückung unliebsamer Meinungen, was kritischen Journalismus, Oppositionsstimmen und alternative Narrative massiv gefährdet. Letztlich etabliert der DSA eine digitale Gedankenpolizei, die nicht nur gegen tatsächliche Straftaten, sondern vor allem gegen politische Abweichler vorgeht – ein direkter Angriff auf die Grundpfeiler der Demokratie.
Dass mehr als 75 Organisationen nun eine »schärfere Anwendung des DSA fordern«, spricht Bände. Ihre Angst vor der freien Rede muss so groß sein, dass sie sich lieber selbst zensieren lassen. Diese absurde Lust am Devotismus, an Gängelung und an Einschränkungen der eigenen Ausdrucksfreiheit kann nur mit tief sitzender Unsicherheit erklärt werden. Oder, anders gesagt: Wer nichts zu bieten hat, muss die Konkurrenz zum Schweigen bringen, damit das eigene Unvermögen nicht auffällt. Und Deutschland ist eines der wenigen Länder, in denen dieser plumpe Trick immer noch funktioniert.
Doch langsam regt sich Widerstand. Offenbar möchte das selbst auferlegte Mündel endlich Vormund sein. Und zwar mit Recht: Es ist nicht mehr hinnehmbar, dass Politiker, die nach dem Peter-Prinzip in ihre Ämter gespült wurden, und von der Politik finanzierte NGOs uns diktieren wollen, welche Informationen wir konsumieren dürfen. Wie treffend sind doch Heines Worte, die er vor 200 Jahren schrieb:„Die Zensur ist das lebendige Geständnis der Großen, dass sie nur betrügerisch, schwach und dumm regieren können.“
Eine Antwort
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Dass mehr als 75 Organisationen nun eine »schärfere Anwendung des DSA fordern«, spricht Bände. Ihre Angst vor der freien Rede muss so groß sein, dass sie sich lieber selbst zensieren
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die GLOBALISTEN sind dabei zu scheitern, aufgrund die KONSERVATIVEN kräfte aus der bevölkerung dermaßen widerstand leisteten/leisten. und DIES führte zum strategiewandel, einhergehend der US-REGIERUNG, weshalb TRUMP&CO plötzlich ALLES tun, um den WIDERSTAND einzuschläfern…..HEY GUYS…..take a coke……setzt euch schön in die fetten SESSEL!!!! die Q-BALLS tröteten das seit 2020 rauf und runter….TRUMP der weltretter ist gekommen, da mußt NIX mehr TUN, nur GLAUBEN!!!!!……und du wirst errettet werden! man hatte das aufgezogen, wie KIRCHEN GLAUBENSSÄTZE….. Q klingt übrigens wie KUH. also immer schön am NASENRING ziehen richtung schlachtbank!!!!!