Markus Haintz auf X am 02.10.2025
Obwohl Herrn Oberstaatsanwalt Schröder von der StA Kaiserslautern bekannt war, dass unser Mandant weder deutscher Staatsbürger noch in Deutschland wohnhaft ist, hat er ein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet. Unserem Mandanten wurde Volksverhetzung vorgeworfen.
Nach einem Hinweis unsererseits, dass das deutsche Strafrecht hier nicht anwendbar ist, stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren nach § 170 Abs. 2 StPO ein.
Außerdem war der Screenshot des X-Posts derart schlecht, dass dieser wohl für einen Tatnachweis ohnehin nicht ausgereicht hätte.
Derartige Verfahren werden vor allem deshalb geführt, um den betroffenen Opfern wirtschaftlich über die notwendigen Anwaltskosten zu schaden. Bei einer angezeigten Vorabprüfung hätte Herrn Staatsanwalt Schröder klar sein müssen, dass hier keine weit überwiegende Verurteilungswahrscheinlichkeit gegeben war.
2 Antworten
Kritik
mit etwas Gesamtzusammenhang im heutigen Kommentar zu
https://haintz.media/artikel/deutschland/deutschland-ein-land-das-seine-besten-vertreibt/#comment-2532
Für die Laien und die verfassungsschmutznahen Troll- und Zersetzungsagenten, die nun wieder teils verblödet, teils vorsätzlich provozierend mit „Hä?“ reagieren:
Jeder unnötige Polizeieinsatz, jede unnötige Strafverfolgung, jeder unnötige Straverfolgungsversuch, … verschlingt nicht nur schon als Einzelfall, sondern ganz besonders in seiner systemisch von „ganz oben“ tolerierten, geförderten und gewollten Masse gigantische Mengen an Zeit, Geld, Nerven, Respekt, Frieden, Gesundheit und Volkswohl !
Ist also Schadensproduktion die nicht tolerierbar ist.
Aber genau diese Volksschädigung und Völkerschädigung ist bei Betrachtung des multimodularen Gesamtzusammenhangs offensichtlich und offenkundig das Ziel und die Agenda.
Heilstoff:
Doris von Sayn-Wittgenstein (ehem. AfD-Chefin Schleswig-Holstein)
Dr. Björn Clemens (Rechtsanwalt)
Florian Frank („Lara“-Comic)
Sascha A. Roßmüller (Journalist)
RA Martin Kohlmann (Vorsitzender Freie Sachsen)
Peter Schreiber (Vorsitzender Die Heimat)
Arne Schimmer (Chefredakteur AUFGEWACHT) u. a.
15. November 2025:
Der erste Kongress nach der Fusion von AUFGEWACHT und DEUTSCHER STIMME unter dem Motto „Spaltung überwinden – Widerstand organisieren!“
https://aufgewacht-magazin.de/produkt/eintrittskarte-netzwerktag-2025/