Markus Haintz, @Haintz_MediaLaw auf 𝕏, am 22.8.2025.
Die Dokumentation und journalistische Auseinandersetzung mit einem Hitlergruß ist offenkundig nicht strafbar, § 86 Abs. 4 StGB.
PS: Etwas anderes lässt sich juristisch nur dann argumentieren, wenn etwa ein Politiker in einer zufälligen Pose fotografiert wird, z. B. Lauterbach, und dieses Bild dann kommentarlos oder „im falschen Kontext“ verbreitet wird.
2 Antworten
Irre und täglicher Wahnsinn
sind für die Informierten keine Neuigkeit und die Realitätsverdränger werden Sie mit solchen Meldungen auch weiterhin nicht in den Aufwach- und Bewegungsmodus bekommen.
Deshalb empfehle ich sich mehr auf den einzelfallübergreifenden Rahmen der Rechtskampf-Arena zu konzentrieren. Konkrete Motivation dazu:
S. Schubert prognostiziert erfahrungsbasiert, dass der aktuelle Doppel-Pässler [1] (Osmanien-Reisender) vom gleichgeschalteten Monopol-Medienblock als Deutscher präsentiert, suggeriert und vorgetäuscht werden wird bzw. höchstwahrscheinlich werden könnte:
Auf1.TV/eilt/stefan-schubert-nach-mord-von-voelklingen-polizisten-werden-vom-staat-verheizt?shorts=1
Stand heute Abend sieht man in den Suchmaschinen eine fleißige Ausblendung des Wortes Herkunft, obwohl sie ausreichend bekannt ist.
Und so sieht die Begründung aus: archive.md/E3aLp oder sr.de/sr/home/nachrichten/panorama/leitlinien_herkunft_taeter_100.html
Klartext wie ich ihn verstehe oder missverstehe:
Obwohl die BRD-Gefängnisse m. W. seit mindestens 2014 mit Ausländern überproportional überfüllt sind, darf der politisch-medial-juristische Systemblock den m. M. volksschädigend verharmlosenden Standpunkt vertreten, daß Ausländer oder Nichtdeutsche oder P-Deutsche [1] oder Relativdeutsche oder Deutschtumrelativierer keine größere Gruppe sind, von der ein beachtlicher Anteil durch das gemeinsame Merkmal des auffällig unethischen, asozialen, antisozialen und kriminellen Verhaltens verbunden ist (aus Sicht wertkonservativer Ureinwohner) und somit auch keine Gruppe für die ein begründetes öffentliches Sensibilisierungs-, Hinschau-, Warn-, Präventierungs-, Klare-Kante- und Schutzinteresse besteht.
Habe ich das so richtig verstanden?
Öffentliches Beantwortungsinteresse zur Frage ergibt sich durch den kommentarspaltenbedingt unvollständig vergrößerten Gesamtzusammenhang mit
95 % Wahrscheinlichkeit eines Bürgerkriegs in Europa
https://deutsch.news-pravda.com/world/2025/08/19/450996.html
[1] achgut.com/artikel/passdeutscher_das_naechste_boese_wort
Noch mehr Irres:
Fast-Abschaffung der Pressefreiheit – Röper und Lipp klagen gegen EU-Sanktionen [1]
Zwei neue, potenzielle Mitstreiter
für das Haintz-Netzwerk, falls Sie irgendwann mal beabsichtigen zu expandieren: Verena Wester und Christian Knoche.
„Die Journalisten Thomas Röper und Alina Lipp klagen vor dem europäischen Gericht gegen die sie betreffenden EU-Sanktionen. Die Anwälte Dr. Verena Wester und Dr. Christian Knoche erklären die gesetzlichen Grundlagen der Sanktionen und wie man juristisch dagegen vorgeht.“
https://rtde.org/europa/254607-wie-abschaffung-pressefreiheit-roeper-und/
[1] Wir brauchen ein Prognose- und Messverfahren für Abschaffung:
Deutschland-Abschaffung
Pressefreiheitsabschaffung
Abschaffung der selbsternannten Zivilisationshüter*innen.
Thilo Sarrazin gesteht und bereut:
„Ich habe mich geirrt – es kommt schlimmer als erwartet“