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Strafverfahren nach § 170 II StPO eingestellt

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Mutter Courage Strack-Zimmermann
Die StA Cottbus hatte unserem Mandanten vorgeworfen, Straftaten zu billigen (§ 140 StGB), nachdem dieser aufgrund der ukrainischen Angriffe auf Russlands Atomstreitkräfte einen russischen Gegenschlag als „legitim“ bezeichnet hat.
Zusammengefasst

Einstellungsverfügung der StA Cottbus

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Markus Haintz

Markus Haintz ist Journalist und Rechtsanwalt mit dem juristischen Schwerpunkt in den Bereichen Medien- und Äußerungsrecht. Journalistisch befasst er sich vor allem mit den Themen Meinungsfreiheit, Recht sowie Innen- und Außenpolitik.

Eine Antwort

  1. Vermutlich hat die Zeit für Sie und den Mandanten gearbeitet.

    Aber vielleicht ist ja sogar das Folgende aus den Kommentaren bis zum Gericht durchgedrungen: „Zur Behauptung Notwehrkrieg vier Namen: Schachtschneider, Rupp, Ganser, Bittner aus “ Kampf der Narrative …“
    Yandex.com > Rupp Ganser Bittner Schachtschneider site:haintz.media

    “ Trump war hier sehr optimistisch, hackte in den vergangenen Wochen auf Friedensmuffel Selenskyj rum, nicht auf Putin.“,
    war schon vor vielen Monaten das Systemmedium FOCUS genötigt zuzugeben. Daran hat sich — bis auf ein paar temporäre Schwankungen vom unberechenbaren Deal-Maker und Big-Money-Zocker Trump — grundsätzlich nichts geändert. Ganz im Gegenteil.

    Die Nato wurde de facto in dem Moment aufgelöst, als Trump ganz offen Militärgewalt als Option aussprach, um sich Grönland einzuverleiben!

    Kein Mensch, der noch halbwegs klar im Kopf ist, glaubt jetzt noch die mit Übermacht durchgesetzte Bündnispflicht, die wir als Kinder beim Indianer-, Räuber- und Gendarm-Spiel so liebten:

    „Einer für alle, alle für einen.“ 😀
    Jetzt ist die Lüge der (unsichtbaren) Nato-Gründer so offensichtlich und offenkundig, dass sich das wahre Motte der Meister des Spaltens und der scheinmoralisch korrekten Gewalt nicht mehr deckeln lässt:

    Einer gegen alle, alle gegen alle — desorientiert, verwirrt und „politisch korrekt“ gehirngewaschen. Sehr interessante, leider nicht mit Verweisen belegte Meinungsäußerung von einem Uwe Lay, zu der man aber trotzdem zwecks Widerlegungsversuch den Dr. Josef Schuster vom Zentralrat oder Terminatorus Pistolius [1] zusammen mit einem Metapedia-Vertreter für eine Streitkulturübung an einen Tisch bitten könnte, wenn quell- und ergebnisoffene Streitkultur tatsächlich legal wäre:

    https://zuerst.de/2023/09/14/politisches-signal-gegen-die-kriegspolitik-der-ampel-raus-aus-der-nato/#comment-128964

    „Ebenso wenig wird es den Europäern gelingen, den US-Amerikanern auf deren eigenem Kontinent entgegenzutreten.“
    Also der „Achse des Guten“, Donald mit Freund Benjamin.
    Zitiert aus:
    „Die Affäre mit der Ukraine geht nach hinten los: NATO bereitet sich auf den Zusammenbruch vor:“
    RTde.org/meinung/268407-affaere-mit-ukraine-geht-nach/

    [1] „Kalt duschen und Dreck fressen ist nicht vom Tisch! Gebt alles, auch euer letztes Hemd! Wir sind die Guten, der Russe ist unser Feind!“, lautet die Botschaft mit etwas Erinnerungskultur der anderen Art: Jugoslawien und 2014 in RTde.podbean.com/e/terminatorus-pistolius-–-ausdruck-selbstmorderischer-kriegsgeilheit-der-eliten-europas/

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