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Strafverfahren nach § 170 II StPO eingestellt

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Die StA Cottbus hatte unserem Mandanten vorgeworfen, Straftaten zu billigen (§ 140 StGB), nachdem dieser aufgrund der ukrainischen Angriffe auf Russlands Atomstreitkräfte einen russischen Gegenschlag als „legitim“ bezeichnet hat.
Zusammengefasst

Einstellungsverfügung der StA Cottbus

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Markus Haintz

Markus Haintz ist Journalist und Rechtsanwalt mit dem juristischen Schwerpunkt in den Bereichen Medien- und Äußerungsrecht. Journalistisch befasst er sich vor allem mit den Themen Meinungsfreiheit, Recht sowie Innen- und Außenpolitik.

3 Antworten

  1. Vermutlich hat die Zeit für Sie und den Mandanten gearbeitet.

    Aber vielleicht ist ja sogar das Folgende aus den Kommentaren bis zum Gericht durchgedrungen: „Zur Behauptung Notwehrkrieg vier Namen: Schachtschneider, Rupp, Ganser, Bittner aus “ Kampf der Narrative …“
    Yandex.com > Rupp Ganser Bittner Schachtschneider site:haintz.media

    “ Trump war hier sehr optimistisch, hackte in den vergangenen Wochen auf Friedensmuffel Selenskyj rum, nicht auf Putin.“,
    war schon vor vielen Monaten das Systemmedium FOCUS genötigt zuzugeben. Daran hat sich — bis auf ein paar temporäre Schwankungen vom unberechenbaren Deal-Maker und Big-Money-Zocker Trump — grundsätzlich nichts geändert. Ganz im Gegenteil.

    Die Nato wurde de facto in dem Moment aufgelöst, als Trump ganz offen Militärgewalt als Option aussprach, um sich Grönland einzuverleiben!

    Kein Mensch, der noch halbwegs klar im Kopf ist, glaubt jetzt noch die mit Übermacht durchgesetzte Bündnispflicht, die wir als Kinder beim Indianer-, Räuber- und Gendarm-Spiel so liebten:

    „Einer für alle, alle für einen.“ 😀
    Jetzt ist die Lüge der (unsichtbaren) Nato-Gründer so offensichtlich und offenkundig, dass sich das wahre Motte der Meister des Spaltens und der scheinmoralisch korrekten Gewalt nicht mehr deckeln lässt:

    Einer gegen alle, alle gegen alle — desorientiert, verwirrt und „politisch korrekt“ gehirngewaschen. Sehr interessante, leider nicht mit Verweisen belegte Meinungsäußerung von einem Uwe Lay, zu der man aber trotzdem zwecks Widerlegungsversuch den Dr. Josef Schuster vom Zentralrat oder Terminatorus Pistolius [1] zusammen mit einem Metapedia-Vertreter für eine Streitkulturübung an einen Tisch bitten könnte, wenn quell- und ergebnisoffene Streitkultur tatsächlich legal wäre:

    https://zuerst.de/2023/09/14/politisches-signal-gegen-die-kriegspolitik-der-ampel-raus-aus-der-nato/#comment-128964

    „Ebenso wenig wird es den Europäern gelingen, den US-Amerikanern auf deren eigenem Kontinent entgegenzutreten.“
    Also der „Achse des Guten“, Donald mit Freund Benjamin.
    Zitiert aus:
    „Die Affäre mit der Ukraine geht nach hinten los: NATO bereitet sich auf den Zusammenbruch vor:“
    RTde.org/meinung/268407-affaere-mit-ukraine-geht-nach/

    [1] „Kalt duschen und Dreck fressen ist nicht vom Tisch! Gebt alles, auch euer letztes Hemd! Wir sind die Guten, der Russe ist unser Feind!“, lautet die Botschaft mit etwas Erinnerungskultur der anderen Art: Jugoslawien und 2014 in RTde.podbean.com/e/terminatorus-pistolius-–-ausdruck-selbstmorderischer-kriegsgeilheit-der-eliten-europas/

  2. Kritik, jur. laienhaft.

    Es reicht nicht gelegentliche Einstellungserfolge ohne Begründung zur Kenntnis zu nehmen. Das Beschwerderecht für tatsächliche oder angebliche Straftatopfer, gemäß § 172 Abs. 1 StPO, ist nicht ausreichend.

    Jeder unverhältnismäßige (böswillige und bösartige) Verfolgungsanlauf zerstört unnötig Ressourcen (Zeit, Geld, Nerven, Gesundheit, …), ist also eine Schädigung zur Steigerung der Sklaven- und Angstgesellschaft! Siehe Dr. Maaz.

    Das Leistungsprinzip der angeblichen Wettbewerbs- und Leistungsgesellschaft ist so auf die Justiz zu übertragen, dass dort nicht mehr „Gott“ gespielt werden kann. Z. B. durch tatsächlich freie, unabhängige Qualitätsaudits und Gegenprüfungen, die sich nur schwer beeinflussen und einschüchtern lassen.

    Dann gäbe es auch weniger Volkszorn, weniger Druck im Sklavenkessel und weniger eskalierenden Pranger-Aktionismus (per Straßentheater), der dann den Herrscher*innen wieder einen scheinbar berechtigten Anlass gibt mit ganz „klarer Kante der wehrhaften Demokratie“ und den Gesetzen der infantilisierten Flenn-, Heulsusen- und Gefühlsschmerzvortäuschungsbranche ihre Interessen zum Schaden des Volkes durchzusetzen.

    Beispiel: Straßentheater im angeblich „braunen Osten“:
    Freie-Sachsen.info/2022/habeck-an-den-pranger-wir-klagen-fuer-das-recht-politiker-oeffentlich-kritisieren-zu-duerfen/

    Ein sehr guter RA-Gladiator in der Rechtskampf-Arena der Spielveranstalter (Gesetzgeber*innen) zu sein ist akut nötig, aber langfristig nicht ausreichend.

    Werbe- und Empörungsbühnen wie Haintz-Media,
    Netzwerkkrista.de/2025/11/10/kein-rechtsschutz-gegen-formell-und-materiell-verfassungswidrige-maskenpflicht-vor-dem-europaeischen-gerichtshof-fuer-menschenrechte/ und die anderen, gefühlt 333 Spendengeld-Konkurrenten vom Neue-Medien-Portal.de sind nicht nutzlos, aber völlig unzureichend. Der Markt für Bad-News-Good-News-Junkies ist gesättigt.

    Das Problem ist das System! Und für dessen Reformierung sind 10 engagierte Juristen nicht ausreichend. Auch keine 100. Man braucht völkisch engagierte Keimzellen für die Erzeugung von Mitstreitermasse. Völkisch im Sinne von familiär. Denn nur dort, wo es starken, solidarischen Zusammenhalt gibt, gibt es die nötige Opferbereitschaft für eine bessere Welt vom Kleinen zum Großen:

    Geistig-charakterlich gesunde Ehe > Familie > Dorfgemeinschaft > Kleinstadt … da wird es schon sehr unübersichtlich und degeneriert.
    Also muss man diese noch nicht zersetzten, unversifften Keimzellen suchen und dazu braucht man einen Rettungsplan — für sich selbst und die Welt.
    Und genau daran hapert es auch bei Haintz-Media.
    Oder habe ich etwas übersehen?

    So lange Sie mit „politisch korrekter“ Distanzeritis Fragen zur Kooperationsbereitschaft mit Fachkollegen wie z. B.

    KASchachtschneider.de/dr-werner-maeder-grundrechte-und-grundunrecht/
    oder Dr. Björn Clemens
    https://freiburger-standard.de/2024/11/23/der-pegelstand-der-gesinnungsjustiz/ aussitzen, bleibt die Träumerei von der Menschheitsfamilie extrem unglaubwürdig. Z. B. bei Annika Hoberg. Und das schadet auch Ihrer Reichweite.

    Ich empfehle den Kommentar 705 vom 18. Oktober 2024 Zeile für Zeile mit zwei Fokussierungen abzuarbeiten — cirka eine Woche Zeitaufwand:
    Geldsystem ( Monneta.org ) , Rassenleugner.
    Beides bildet eine tiefreligiöse Einheit für eine Gruppe, die man niemals öffentlich systemrelevant kritisieren darf.
    Haintz.media/artikel/deutschland/digitale-zensoren-wie-die-bundesnetzagentur-die-meinungsfreiheit-gefaehrdet/#comment-705

    Wenn Sie gründlich sind, werden sich Ihre Alltagsprioritäten vermutlich verändern.

  3. Zusatzkritik, über die Woche hinausgehend:
    Haintz.media/artikel/deutschland/lauterbachs-long-covid-theater-von-der-verschwoerungstheorie-zu-wahrheit/#comment-3086

    Wo der fleißige Kipppaträger und Multimillionär F. Merz recht hat zu haben scheint: „Deutsche sind zu faul und feiern zu häufig krank.“ [1]
    Was er verschweigt:
    Was ist deutsch? Und wieviele gibt es davon noch im District BRD? [2]
    Und damit sind wir nicht nur schon wieder bei der Rassenfrage [3] und den Rassenleugnern von Lügipedia [4], sondern auch beim Friedrich M.

    Es stimmt, ich sehe tatsächlich zu wenig Ab- und Aufarbeitung des Kommentares 705 mit Beleuchtung des ultraorthodox wichtigen Fundamentalthemas der Rassenrealität. Das ist wichtig, damit wir den Juden helfen können ihren gruppeninternen Streit und Hass zu beenden. Und wenn das gelingt, dann klappt vermutlich auch die Sache mit dem Weltfrieden. Nicht als kuschlige Menschheitsfamilie, aber wenigstens als friedliche Koexistenz, die irgendwann vernunftbasiert wird, also auf die angstbasierte Atomwaffen-Balance verzichten kann.
    «Für eine Welt der Vaterländer» — ohne das erpresserische USA- oder das diktatorische EU-Zentralkomitee.

    Deshalb hier jetzt ein kleines, leicht verdauliches Appetithäppchen, extrahiert aus dem 705. Achtung, das sind zwei Schwergewichte des öffentlichen, sogenannten, extremi relativen „jüdisch-christlichen Wertegemeinschaftslebens“, viel bedeutender als das kleine Disco-Sternchen Ofarim [5]. Um so erstaunlicher ist dazu das Schweigen vom zentralratderjuden.de!

    Rabbi Eliezer Kaschtiel, der Leiter von Bnei David:
    „Ja, wir sind Rassisten, natürlich sind wir das. Es gibt Rassen und Nationen auf der Welt, die genetische Attribute haben, …“

    Israelischer Bildungsminister Rafi Peretz nennt Mischehen „zweiten Holocaust“
    https://rtde.online/der-nahe-osten/91219-israelischer-rabbi-zu-palaestinenser-seid/ ( archive.md/BkUbu / archive.md/LTZ53 )

    Na, Freunde der Klarheit und Wahrheit, das sind doch mal erfreulich unmissverständliche Ansagen. Darauf können wir aufbauen und jetzt hurtig an’s Werk, der 705 enthält noch weitere, spannende Überraschungen.

    [1] RTde.online/inland/267554-bundeskanzler-friedrich-merz-deutsche-sind/
    [2] Haintz.media/artikel/deutschland/deutschland-ein-land-das-seine-besten-vertreibt/
    [3] DerDritteBlickwinkel.com/geist-materie/die-dekonstruktion-der-rasse-andreas-vonderach
    [4] Wikipedia.org/wiki/Rassentheorie / archive.md/Sbvqr / Wikihausen.de
    [5] zentralratderjuden.de/presseerklaerungen/statement-zum-gestaendnis-von-gil-ofarim/

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