Wir gehen rechtlich vielfach gegen Persönlichkeitsverletzungen auf Facebook vor. Die Plattform interessiert sich üblicherweise erst dann für Rechtsverletzungen, wenn der Betroffene klagt oder eine einstweilige Verfügung beantragt.
Gerade bei Fake-Accounts kommt es häufiger vor, dass Meta die Rechtsverletzungen während eines laufenden einstweiligen Verfügungsverfahrens abstellt, ohne eine Unterlassungserklärung abzugeben und die Wiederholungsgefahr zu beseitigen. Dem hat ein Landgericht nunmehr einen Riegel vorgeschoben. Um Rückschlüsse auf unsere Mandantschaft zu vermeiden, haben wir das Gericht und das Aktenzeichen geschwärzt.
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Markus Haintz
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KI-generiert, Foto von Katharina Enders.
- Recht
- 22:58 Uhr
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Landgericht erlässt einstweilige Verfügung gegen Meta aufgrund von Facebook-Fake-Accounts
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Meta wollte es mal wieder wissen und hat vor Gericht die nächste Klatsche kassiert. Die Masche der Facebook-Betreiberin, Fake-Accounts während eines Verfügungsverfahrens abzuschalten, ohne eine Unterlassung abzugeben, scheitert.
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Markus Haintz
Markus Haintz ist Journalist und Rechtsanwalt mit dem juristischen Schwerpunkt in den Bereichen Medien- und Äußerungsrecht. Journalistisch befasst er sich vor allem mit den Themen Meinungsfreiheit, Recht sowie Innen- und Außenpolitik.
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Eine Antwort
Ich habe Alice [1] gefragt, was abgeht in this Context mit Correctiv ohne .org? Antwortauszug wie immer unter Vorbehalt mit Haftungsausschluss, auch Maschinen können irren und veraltete Quellen haben:
Verbraucherzentrale NRW & Verbraucherzentrale Bundesverband
x) Klagen gegen Meta wegen der „Pay‑or‑Consent“‑Modell (2023).
x) Argumentation:
Die Praxis verletzt DSGVO, da Nutzer keinen wirklich freien Wahlraum haben, ihre Daten nicht zu verarbeiten.
x) Status: Verfahren sind in Fortsetzung.
Verbraucherkanzlei Dr. Stoll & Sauer
x) Vertretung von Klägern im Zusammenhang mit der Facebook‑Datenleck‑Angelegenheit (2021).
x) Ergebnis:
Das Landgericht Freiburg verurteilte Meta zur Schadensersatzleistung und untersagte die Weitergabe personenbezogener Daten ohne ausdrückliche Zustimmung.
Deutsche Umwelthilfe (DUH)
x) Versuch, zwei Facebook‑Gruppen wegen Hassrede und Gewaltauforderungen zu schließen.
x) Erstinstanzliches Ergebnis:
Ablehnung der Musterklage beim Landgericht Berlin.
x) Aktueller Stand:
DUH plant Revision und fortgeführte Rechtsstreitigkeiten zur Stärkung der Online‑Hass‑Bekämpfung.
WBS.LEGAL
x) Angebot von Rechtsberatung für Nutzer, die wegen Tracking auf Drittseiten ohne Zustimmung gegen Meta klagen wollen.
x) Zusätzlich:
Vermittlung von Rechtskauf‑Optionen über den Partner Privacy Reclaim.
Jahresabschlussklang mit Kra… Saft durch Freude. Achtung Spaltbeauftragte im Mäntelchen der Antihetzer, man sieht wunderschöne „Nahzieh“-Symbole!
Yandex.com > Wardruna – Grá (Official music video)
Das ist mal was anderes als ständig immer nur Beethoven, Mozart, Vivaldi, Bach, Händel, Tchaikovsky, Mussorgsky, …
Und 2026 nicht vergessen, der legalisierte Raub ist das Systemfundament der kleinen Gruppe, die man niemals systemrelevant kritisieren darf!
https://monneta.org/media/monneta-fehler-im-geldsystem/
[1] ya.ru
> What is in Russia the (Alice AI OR AliceGPT OR Alice Chat-Bot)?