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Billigung von Ermordung Charlie Kirks – StA Göttingen findet keinen Täter

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 Alexander Dobrindt
Auf dem Instagram-Account der Linksjugend Hannover wurde Kirks Ermordung gefeiert. Von Hausdurchsuchungen bei der Linksjugend hat die Staatsanwaltschaft abgesehen, was kaum verwundert. Straftaten von links werden in Deutschland vielfach toleriert.
Zusammengefasst

Die Bestandsdatenabfrage hat ergeben, dass der Account auf die Bundesgeschäftsstelle der Linksjugend zurückzuführen ist. Bei Oppositionellen müsste man in solchen Fällen damit rechnen, dass die Geschäftsstelle durchsucht wird und Hausdurchsuchungen erfolgen. Die Linksjugend bleibt von derartigen Maßnahmen verschont.

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Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Göttingen

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Markus Haintz

Markus Haintz ist Journalist und Rechtsanwalt mit dem juristischen Schwerpunkt in den Bereichen Medien- und Äußerungsrecht. Journalistisch befasst er sich vor allem mit den Themen Meinungsfreiheit, Recht sowie Innen- und Außenpolitik.

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