Sabine Spögler, die etwa 25 Jahre für den ORF tätig war, bevor sie dort aufgrund der Impfpflicht ihre Stelle aufgegeben hat, moderierte am 17. Mai die Pressekonferenz, bei der Madeleine Petrovic, Nora Summer und Monika Henninger-Erber die Liste Madeleine Petrovic vorstellten und der Presse Rede und Antwort standen. Das mediale Interesse war groß, der ORF berichtete per Livestream, auch unser Korrespondent Alexander Ehrlich war vor Ort in Wien.
Madeleine Petrovic
Petrovic führte aus, dass die Themen, für die die Grünen ursprünglich standen, auch ihre seien, vor allem auch der Umweltschutz, die soziale Gerechtigkeit und – ganz wichtig – die Grundrechte. Vor allem die Erodierung der Grundrechte hat Petrovic dazu bewegt, nochmal ins ‚kalte Wasser‘ zu springen. Einer ihrer Leitsprüche ist der Satz von Hannah Ahrendt „Niemand hat das Recht zu gehorchen“. Sie teilte zudem mit, dass es sich schon immer als Fehler erwiesen hat, aus taktischen Gründen „leiser zu treten“. Der Mainstream der grünen Politik hat sich für Petrovic immer mehr als problematisch herausgestellt.
Monika Henniger-Erber
Monika Henniger-Erber kündigte an, dass die „Liste Madeleine Petrovic“ bei der österreichischen Nationalratswahl im September antreten will, weil viele Menschen sich politisch nicht mehr vertreten fühlen. Henniger stellte sodann die vier wichtigsten Themen der neuen Partei vor.
Henninger-Erber betonte zunächst die Wichtigkeit des gesellschaftlichen Diskurses, die neue Partei werde sich für eine Stärkung der Demokratie und der Grund- und Freiheitsrechte einsetzen.
„Zu einer gesunden Demokratie gehört für uns auch die uneingeschränkte Einhaltung der Grund- und Freiheitsrechte und hier auch insbesondere die Meinungsfreiheit und die Informationsfreiheit.“
Monika Henninger-Erber
Als weitere wichtige Themen sprach sie Existenzsicherung und Versorgungssicherheit, Frieden und Neutralität (politisch und militärisch) sowie Naturschutz, Umweltschutz und Tierschutz an.
Nora Summer
Summer sprach sich für eine Politik aus, die darauf ausgerichtet ist, den Menschen wieder ein individuelles und selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen.
„Die staatlichen und gesellschaftlichen Systeme müssen dem Menschen dienen und nicht umgekehrt. […] Dienen statt herrschen ist das Motto“ ihrer Politik.
Nora Summer
Summer bat die Zuseher darum, sich eine Politik vorzustellen, „die eine vernünftige Fehlerkultur zulässt, die Fairness herstellt, die Versöhnung und Zusammenhalt schafft und die die Menschen motiviert, mitzugestalten, wo die Menschen wirksam durch ihr Leben ziehen können und die Verantwortung tragen und auch gehört werden, des könnt wirklich Spaß machen“. Die Aufgabe der neuen Partei umschrieb sie wie folgt:
„Wir sehen unsere Aufgabe darin, Rahmenbedingungen zu schaffen, in denen sich die Menschen möglichst frei und selbstbestimmt entfalten können. Wenn wir es schaffen, diese Spaltungen zu überwinden, Gemeinsamkeit statt der Unterschiede in den Fokus zu stellen, respektvoll miteinander und der Natur umzugehen, dann wird unsere Zukunft eine großartige werden.“
Nora Summer
