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Die palästinensischen Flüchtlinge versammeln sich am 20. Juni 2023 mit nationalen Flaggen außerhalb des Hilfswerks der Vereinten Nationen
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Shutterstock / Anas-Mohammed

UNRWA ergreift Maßnahmen gegen Mitarbeiter, die in den Anschlag vom 7. Oktober verwickelt sein sollen

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Als Konsequenz auf die Maßnahmen stoppen USA und Kanada vorerst Finanzierung des Hilfswerks.
Zusammengefasst

Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge (UNRWA) hat mehrere Mitarbeiter entlassen, die beschuldigt werden, an dem Angriff der Hamas auf südisraelische Gemeinden am 7. Oktober beteiligt gewesen zu sein. Israel hat nachrichtendienstliche Erkenntnisse vorgelegt, die auf eine Beteiligung von UNRWA-Mitarbeitern schließen lassen, einschließlich der Nutzung von Fahrzeugen und Einrichtungen des Hilfswerks während des Angriffs.

Als Reaktion auf die Anschuldigungen haben die Vereinigten Staaten, der größte bilaterale Geber des UNRWA im Jahr 2022, vorübergehend weitere Finanzmittel ausgesetzt, bis die Behauptungen und der Plan der Vereinten Nationen zur Behebung der Bedenken geprüft worden sind. Auch Kanada hat die Finanzierung ausgesetzt und äußerte seine tiefe Besorgnis über die Anschuldigungen gegen einige UNRWA-Mitarbeiter.

Der Leiter des UNRWA, Philippe Lazzarini, betonte, dass das Hilfswerk alle Mitarbeiter, die in Terrorakte verwickelt sind, zur Verantwortung ziehen werde. Der US-Außenminister Antony Blinken forderte eine gründliche und rasche Untersuchung und begrüßte die Ankündigung der Vereinten Nationen, das UNRWA einer umfassenden und unabhängigen Prüfung zu unterziehen.

Unterschiedliche Lesarten?

Israels Verteidigungsminister Yoav Gallant lobte die Entscheidung der USA, die Finanzierung auszusetzen, und bezeichnete dies als wichtigen Schritt, um das UNRWA zur Verantwortung zu ziehen. Am Internationalen Holocaust-Gedenktag erklärte der israelische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Gilad Erdan, dass die Vorwürfe die Zusammenarbeit von UNRWA-Mitarbeitern mit der terroristischen Organisation Hamas belegten.

Der Spitzendiplomat der Europäischen Union äußerte sich äußerst besorgt und forderte vom UNRWA volle Transparenz und versprach, weitere Schritte auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse zu prüfen. Während die EU die Finanzierung nicht eingestellt hat, sprechen sich rechtsgerichtete, israelfreundliche Gruppen in den USA und einige Republikaner seit langem für eine Streichung der Mittel für das UNRWA aus, da dessen Politik den Konflikt und die Abhängigkeit der Palästinenser aufrechterhält.

Der Hamas-Terrorangriff vom 7. Oktober, der als beispiellos bezeichnet wurde, forderte viele Opfer und führte zu Geiselnahmen. Israel reagierte mit einer groß angelegten Militärkampagne gegen die Terrorgruppe. Die Anschuldigungen gegen UNRWA-Mitarbeiter haben weltweit Besorgnis ausgelöst und zu Überprüfungen und Finanzierungsstopps durch wichtige Geber geführt.

(Ein Beitrag von Vicky Richter)

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