“Forced to walk handcuffed through the empty ruins of his hometown, Khan Younis, in southern Gaza, searching for explosives set by Hamas. To avoid being blown up themselves, the soldiers made him go ahead“.
„Er wurde gezwungen, in Handschellen durch die leeren Ruinen seiner Heimatstadt Khan Younis im südlichen Gazastreifen zu laufen, um nach von der Hamas gelegten Sprengsätzen zu suchen. Um nicht selbst in die Luft gesprengt zu werden, zwangen die Soldaten ihn, vorzugehen“.
New York Times, 14. Oktober 2024
Mohammed Shubeir wurde von israelischen Soldaten in der südlichen Stadt Khan Younis gefangen genommen, wonach er laut eigener Aussage etwa zehn Tage lang festgehalten und als menschliches Schutzschild missbraucht wurde, „bevor sie ihn ohne Anklage freigelassen hätten“, so die New York Times.
„Gängige Praxis“ laut israelischer Soldaten
Diese Praxis wurde danach von mindestens elf Einheiten in fünf Städten in Gaza angewandt. Israelische Soldaten beschrieben es als eine gängige Methode, um das Risiko für die eigenen Truppen zu minimieren, indem sie palästinensische Gefangene gefährliche Aufklärungsaufgaben übernehmen ließen. Diese Einsätze wurden häufig mit logistischer Unterstützung und dem Wissen der Vorgesetzten durchgeführt.
Obwohl das israelische Militär in einer Stellungnahme erklärte, dass es jegliche Nutzung von palästinensischen Zivilisten für militärische Operationen verbietet, beleuchten die Untersuchungen der New York Times dennoch systematische Verstöße gegen diese Vorgaben. Die Praxis, Menschen unter diesen Bedingungen einzusetzen, stellt, wie der Rechtsgelehrte Michael Schmitt erklärt, in den meisten Fällen ein Kriegsverbrechen dar.
Kriegsverbrechen nicht nur durch Terroristen
In den westlichen Medien wurde diese völkerrechtswidrige Strategie bisher in erster Linie in Verbindung mit der Hamas angeführt.
Die deutsche Außenministerin Baerbock führte noch jüngst im Bundestag an, dass Terroristen es sind, die dafür sorgen, dass zivile Orte ihren Schutzstatus verlieren. Sie verteidige damit „Israels Tötungen von palästinensischen Zivilisten“, so Tarek Baé auf 𝕏.
Dabei wurden derartige Vorgehensweisen seitens israelischer Soldaten bereits vor vielen Jahren angesprochen. 2007 wurden sie im Rahmen des Assoziierungsabkommens EU-Israel thematisiert, gegen dessen Menschenrechtsklausel sie verstoßen. Der spanische Politiker Emilio Menéndez del Valle bezog sich als Parlamentsmitglied auf einen Fall im Westjordanland, bei dem ein „elfjähriges palästinensisches Mädchen und [ein] fünfzehnjähriger Junge als Schutzschild“ der israelische Armee dienten.
Im September dieses Jahres führten deutsche Medien nun vergleichbare Beispiele an. Die Tagesschau berichtet, die IDF (Israeli Defence Forces) bestreite die Vorwürfe. Täte sie es nicht, gäbe sie zu, dass innerhalb ihrer Reihen entgegen der eigenen Richtlinien gehandelt würde.
Entmenschlichung der Palästinenser wird allerdings offenbar als völlig normal hingenommen, wie wir kürzlich berichteten. Der israelische Verteidigungsminister Yoav Gallant äußerte diese Haltung kurz nach den Anschlägen vom 7. Oktober 2023 ganz offen wörtlich: „Wir kämpfen gegen menschliche Tiere.“
Eine Antwort
Ich denke, die Bezeichnung „menschliche Schutzschilde“ ist sachlich falsch im Zusammenhang mit dem Aufspüren von Minen oder Sprengfallen. „Menschliche Minenräumer“ wäre ein eher geeigneter Begriff. Natürlich eine zu verurteilende Vorgehensweise, die nicht nur völkerrechtswidrig ist, sondern auch – wie richtig berichtet – gegen die Einsatzregeln der IDF verstößt. Im Unterschied dazu sind es die „Palästinenser“, die ihre eigene Bevölkerung als „menschliche Schutzschilde“ missbrauchen. Humanitäre Einsatzregeln wie bei der IDF gibt des bei ihnen nicht. Daher ist es natürlich pure Heuchelei, eine Praxis der Israelis anzuprangern, die sie ihrerseits ohne Bedenken und ohne Rücksicht aufs Völkerrecht anwenden.
Dies in Zusammenhang mit Frau Baerbocks Aussage zu bringen, ist irreführend, denn sie spricht ja von der „palästinensischen“ Praxis, zivile Orte als militärische Stützpunkte zu missbrauchen. Zugespitzt formuliert könnte man sagen, dass es in Gaza gar keine Krankenhäuser, Moscheen, Kindergärten, Schulen, UNRWA-Gebäude usw. gibt. Vielmehr gibt es nur militärische Stützpunkte der Hamas, die nebenbei – quasi als Tarnung – AUCH zur Krankenbehandlung, Kinderbetreuung, Verwaltung, zum Unterricht oder Gebet benutzt werden. Dass die IDF solche Gebäude also nicht verschont, ist nachvollziehbar und sicher kein Verstoß gegen internationales Recht.
Also: GENERELL beachtet Israel internationales Recht, deshalb muss man solche o.g. Vorfälle ansprechen, damit sie abgestellt werden. GENERELL beachtet die Hamas KEIN internationales Recht, weshalb ihre Kriegsführung grundsätzlich kritischer beurteilt werden muss als die Israels.