Haintz.Media

HAINTZ

.

media

Dein Recht auf Meinungsfreiheit

Bild:
Wagenknechts TV-Ausschluss
Quelle:
Shutterstock / Fernseher / rangizzz; Facebookprofil Wagenknecht / Sarah Wagenknecht; Facebookprofil BSW / Logo BSW; Bildkomposing / Janine Beicht

Unfairer Wahlkampf? Wagenknecht-Partei von ARD-Wahlarena ausgeschlossen

Bild:
Quelle:

Beitrag teilen:

Mehr aus der Kategorie:

ZDF EURO24 Auftaktmoderation
politischer Populismus
AfD, BSW, Die Grünen
In der ARD-Sendung „Wahlarena 2024 Europa" sollen Spitzenkandidaten verschiedener Parteien debattieren, doch das Bündnis Sahra Wagenknecht wurde ausgeschlossen. Die Partei zog vor Gericht, um dagegen vorzugehen, scheiterte jedoch. Das Gericht rechtfertigte die Entscheidung mit einer klaren Begründung.
Zusammengefasst

Obwohl der Rundfunkstaatsvertrag die Chancengleichheit der im Bundestag vertretenen Parteien bei politischen Gesprächssendungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk sichern soll, wurde die Wagenknecht-Partei (BSW) als zu unwichtig für die Teilnahme an der Wahldebatte im öffentlich-rechtlichen Fernsehen angesehen. Auch bei der ZDF-Debatte „Wie geht’s Deutschland” am 7. Mai war das Bündnis Sahra Wagenknecht nicht vertreten. Eingeladen waren nur die sieben Parteien, die im Bundestag sitzen. Haintz Media berichtete über den Ausschluss des BSW aus einer wichtigen Rundfunkdebatte zur Europawahl.

„Nach dem Konzept der Sendung sollen nur jene Parteien teilnehmen, die bereits im aktuellen Europarlament mit einer nennenswerten Zahl von Abgeordneten vertreten sind. Auch sollen die Parteien in Deutschland über eine gewisse Relevanz aufgrund ihrer bisherigen Erfolge verfügen.“

NTV

Das BSW hatte gegen den Ausschluss des Senders Einspruch eingelegt und berief sich auf das Recht der Chancengleichheit. Die Partei betonte, dass sie laut Umfragen gute Aussichten hat, bei der Europawahl als fünftstärkste Kraft aus Deutschland ins Europaparlament einzuziehen. Im Vergleich lägen die FDP und die Linke in Umfragen deutlich hinter dem Bündnis. Das Verwaltungsgericht in Köln wies den Eilantrag des Bündnisses Sahra Wagenknecht gegen den Westdeutschen Rundfunk (WDR) ab. In der Begründung hieß es, die Rundfunkfreiheit erlaube dem WDR, die Teilnehmer der Sendung nach eigenem Ermessen auszuwählen. Das Gericht erklärte, dass das BSW in anderen öffentlich-rechtlichen Wahlsendungen ausreichend berücksichtigt wird. Zudem könne die Partei bislang keine signifikanten Wahlergebnisse vorweisen. Für die Partei besteht die Möglichkeit, Beschwerde einzulegen, über die dann das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster entscheiden würde.

Spitzenkandidat des BSW für die Europawahl ist der frühere Linken-Politiker Fabio De Masi.
Auf seinem 𝕏-Kanal äußerte er sich zum Urteil wie folgt: Er plane, die Wahlarena einfach mit seinen Followern bei einem entspannten Glas Wein anzuschauen und ähnlich wie die Twitch-Streamer den größten Unfug aus der ARD auf YouTube zu kommentieren.

𝕏 Fabio DE Masi

Die ARD plant die Ausstrahlung der „Wahlarena 2024 Europa” für kommenden Donnerstag, kurz vor der Europawahl. Laut Gerichtsangaben sind Vertreter verschiedener Parteien, darunter SPD, CDU, CSU, Grüne, FDP, AfD und Linke, zur Teilnahme eingeladen. Die Europawahl in Deutschland findet am darauffolgenden Sonntag statt.

Beitrag teilen:

Unterstützen Sie uns!

Helfen Sie mit, freien Journalismus zu erhalten

5

10

25

50

Picture of Janine Beicht

Janine Beicht

Janine Beicht ist gelernte Kommunikationsdesignerin, arbeitet aber seit 2020 im Gesundheits- und Sozialwesen. Als Aktivistin engagiert sie sich besonders auf dem Gebiet der Psychologie unter dem Aspekt der jeweiligen politischen Machtinteressen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Heilnatura-Dr-Schiffmans-Neuro-Webshop_27-10-23_1920x1920
Heilnatura_Cordyceps_Webshop_0506232
main-1_800x800
nattokinase

Buch-Empfehlung

seelischeursachenderkrankheiten

HAINTZ

.

media