Michael Ballweg, der charismatische Initiator der Querdenken-Bewegung 711, die während der Corona-Pandemie Millionen mobilisierte, hat vor dem Landgericht Stuttgart einen entscheidenden Sieg errungen. Er wurde vom zentralen Vorwurf des versuchten Betrugs in über 9450 Fällen freigesprochen, es bleibt nur eine marginale Verurteilung wegen Steuerhinterziehung übrig.
44. Verhandlungstag: Freispruch (bis auf 19,53€)@RalfLudwigQuer1 @SamimiGregor @SHomburg @marcfriedrich7 @Steinhoefel @querdenken711 @ulrikeguerot @EvaHermanEx_ARD @JasminKosubek @punktpreradovic @JoanaCotar @snicklink @MitAktien @rosenbusch_ @DrPuerner @docbrandenburg… pic.twitter.com/tH9MylKhXI
— Michael Ballweg (@Michael_Ballweg) July 31, 2025
Diese Entscheidung enthüllt nicht nur die Haltlosigkeit der Anklage, sondern unterstreicht, wie der Staat unbequeme Kritiker mit allen Mitteln zu brechen versucht. Ballweg, der 9,2 Monate in Untersuchungshaft verbrachte, erhält nun Entschädigung, ein Eingeständnis, dass seine Inhaftierung grundlos war. Doch die Staatsanwaltschaft prüft bereits Rechtsmittel, um den Freispruch anzugreifen, was den Verdacht auf politische Rache nur verstärkt.
„Man werde zeitnah prüfen, ob man Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlege, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft.“
»Landtag Baden-Würtemberg«
Die winzige Strafe hinter dem großen Vorwurf
»Das Gericht verurteilte Ballweg« lediglich wegen Steuerhinterziehung in zwei Fällen und versuchter Steuerhinterziehung in drei weiteren. Konkret ging es um private Ausgaben für einen Parfümzerstäuber und eine Hundematte, die er über seine Firma abgerechnet hatte, was zu hinterzogener Umsatzsteuer in Höhe von 11,42 Euro und 8,11 Euro führte.
»Pressekonferenz / Michael Ballweg EPOCH TIMES / YouTube«
Hinzu kamen drei Fälle versuchter Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit der Jahreserklärung seiner Firma für Umsatzsteuer, Körperschaftssteuer und Gewerbesteuer, insgesamt etwas mehr als 2000 Euro. Ballweg hatte angenommen, sein Steuerberater habe diese deklariert, was nicht geschah. Die Strafe: eine Verwarnung mit 30 Tagessätzen zu je 100 Euro, also 3000 Euro auf einjährige Bewährung ausgesetzt.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, und Ballweg prüft ebenfalls Rechtsmittel. Die Staatsanwaltschaft hatte »ursprünglich drei Jahre Haft« und die Einziehung von 548.000 Euro gefordert, basierend auf der Annahme, »Ballweg habe 575.929,84 Euro Spendengelder« privat verwendet. Doch das Gericht konnte keinen Täuschungsvorsatz nachweisen, es fehlten Geschädigte unter den 9450 Spendern, und Ausgaben für Querdenken beliefen sich auf 843.111,68 Euro. Ballweg betonte, er habe sogar 80.000 Euro Verlust gemacht.
„Nach Auffassung des Gerichts lässt sich nach der bisherigen Beweisaufnahme Ballweg der Vorwurf des versuchten Betrugs voraussichtlich nicht nachweisen.“
»ZDF«
Die brutale Haft und ihre Folgen
Ballweg verbrachte »279 Tage in Einzelhaft in Stuttgart-Stammheim«, ohne Handy oder Internet, begründet mit angeblicher Fluchtgefahr. Viele Unterstützer schickten Postkarten in die Haft, um ihre Solidarität zu zeigen. Bei einer Verhandlung wurde er in Handschellen vorgeführt und am Tisch festgebunden, als wäre er ein Gewaltverbrecher. Nach seiner Freilassung im April 2023 floh er nicht, sondern blieb in der Öffentlichkeit aktiv. Das Landgericht erkannte die Haft als unrechtmäßig an und ordnete Entschädigung an, einschließlich der Kosten für das Verfahren und Schäden durch Hausdurchsuchungen. Die Staatskasse übernimmt den Großteil der Prozesskosten.
Der Untersuchungsrichter Dr. Berger, der Ballweg stundenlang fesseln ließ und Voreingenommenheit andeutete, konnte sich später an wesentliche Details nicht erinnern. Solche Praktiken spotten jedem Rechtsstaatsprinzip und erinnern an dunkle Kapitel, in denen Justiz als Werkzeug der Macht diente.
Der renommierte Anwalt Joachim Steinhöfel sprach von einem politischen Prozess, bei dem eine unbequeme Stimme gezielt weggesperrt worden sei, und forderte strafrechtliche Aufarbeitung gegen die Ermittler.
„Nichts spricht dafür, dass in Sachen Ballweg rechtsstaatliche Grundsätze eine Rolle gespielt haben. Es war ein politisches Verfahren, eine unbequeme Stimme wurde für neun Monate einfach weggeschlossen. Die Frage nach der strafrechtlichen Aufarbeitung mit Blick auf die Ermittler stellt sich jetzt mit großer Dringlichkeit. Die mit bis zu zehn Jahren Haft bedrohte strafbare Verfolgung Unschuldiger ist geradezu greifbar.“
»Steinhöfel / NIUS«
Auch Joana Cotar äußerte sich dazu auf 𝕏: Ballweg habe wegen 19 Euro „Steuerhinterziehung“ neun Monate in Untersuchungshaft gesessen und es stelle sich die Frage, wie lange manche Minister und Abgeordnete einsitzen müssten, wenn dieser Maßstab konsequent auch in anderen Bereichen angewendet würde.
Ballweg saß wegen 19 Euro „Steuerhinterziehung“ neun Monate in Untersuchungshaft.
— Joana Cotar (@JoanaCotar) July 31, 2025
Wie lange müssten eigentlich gewisse Minister und Abgeordnete sitzen, wenn man so einen Maßstab auch in anderen Bereiche anlegen würde?
Frage für diverse Ex-Kollegen.
Politischer Druck von oben
Die Ermittlungen gegen Ballweg entstanden nicht aus neutraler Justizarbeit, sondern »durch direkte Einflussnahme durch hohe Politiker«. Im grün geführten Finanzministerium von Baden-Württemberg leitete »Staatssekretärin Gisela Splett«, ehemalige Grünen-Abgeordnete, Ende 2020 Bürgerbeschwerden weiter, die sich auf eine Sendung von Jan Böhmermann im ZDF bezogen, in der Ballweg Finanzmanipulationen vorgeworfen wurden. Diese Beschwerden kamen nicht von Betroffenen, sondern von Zuschauern. Beamte wie der leitende Ministerialrat Carl-Friedrich Vees markierten E-Mails als hochpriorisiert und forderten das Finanzamt Stuttgart und die Oberfinanzdirektion Karlsruhe auf, Ballwegs Steuerangelegenheiten dringlich zu prüfen.
„In den Betreffzeilen dieser Emails steht: „Dubiose Querdenker-Spenden“, „z.w.V./Zur weiteren Verwendung“ oder „Mit der Bitte um Kenntnisnahme“. Die Prioritäten lauteten auf „Eilt sehr“ oder „Hoch“. An den Informationssteuerungen in die Finanzbehörden hinein war ein halbes Dutzend Angestellte des Finanzministeriums beteiligt, unter anderem die Oberamtsrätin Birgit Reindl und der Leitende Ministerialrat Carl-Friedrich Vees. Finanzministerin war bis April 2021 Edith Sitzmann (Grüne), seit Mai 2021 heißt der Minister Danyal Bayaz (ebenfalls Grüne).“
»Overton Magazin«
Das Ministerium briefte sogar Behörden, wie mit Presseanfragen umzugehen sei. Ein befragter Finanzbeamter stufte den Fall als politisch ein. In der Staatsanwaltschaft war Christian Schnabel, aktives Grünen-Mitglied und ehemaliger Kommunalkandidat, involviert, bis Berichte von Nius seine Befangenheit enthüllten und er abgezogen wurde. Die Anklage wurde im Juni 2022 erhoben, nachdem das Landgericht sie zunächst ablehnte – erst das Oberlandesgericht, das politisch auf Linie schien, erzwang den Prozess. Das Gericht kritisierte den Verfolgungseifer der Staatsanwaltschaft, die selbst nach Vorschlägen zur Einstellung wegen Geringfügigkeit daran festhielt und Richter wegen Befangenheit ablehnte.
Ballwegs Verdacht, dass politische Motivation im Spiel sei, ist berechtigt: Er war ein früher Kritiker der Lockdowns, die vor allem Kinder, Alte und Arme trafen, während ihr Nutzen minimal war. In Deutschland untersteht die Staatsanwaltschaft weisungsgebunden der Politik, ein System, das Abweichler einschüchtern soll, statt sie zu widerlegen.
Medien als Werkzeug der Verdrehung
Viele Medien verdrehten das Urteil, um Ballweg zu diskreditieren. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung titelte zunächst „Michael Ballweg wegen Steuerhinterziehung verurteilt“, was sie später korrigierte, da der Titel den Freispruch ignorierte und die geringe Summe von 19,53 Euro aufblies.
»FAZ«
»Der Deutschlandfunk« betonte die Schuld der Steuerhinterziehung, ohne einen Kontext zur Verhältnismäßigkeit oder zu der Verwarnung herzustellen. Die Tagesschau verschwieg die Geringfügigkeit der Beträge und behauptete, es sei kein politisch motiviertes Verfahren.
Das erste deutsche Staatsfernsehen teilt mit, dass der Kritiker staatlicher „Corona-Massnahmen“ #Ballweg nicht mundtot gemacht werden sollte – indem er mit erfundenen Vorwürfen 9 Monate willkürlich weggesperrt wurde – und es kein politisch motiviertes Verfahren war. #Tagesschau pic.twitter.com/QgbTXFkWHt
— storymakers (@mz_storymakers) July 31, 2025
Im Gegensatz dazu berichtete der SWR zunächst sachlich, um dann in einem weiteren Beitrag die politische Motivation zu leugnen.
Solche Berichterstattung lenkt von der Wahrheit ab: Der Freispruch ist eine Ohrfeige für den Staat, doch die Mainstream-Medien machen daraus einen Triumph der Anklage. Wer nur Schlagzeilen liest, behält eine falsche Schuld im Gedächtnis. Hätte Napoleon eine solche Presse gehabt, hätte man Waterloo als Sieg gefeiert. Der SWR-Kommentator Christoph Kehlbach hält den Prozess für nicht politisch, doch die Fakten sprechen dagegen: Neun Monate Haft für „nichts“ dienen der Abschreckung, besonders wenn der Erfolg eines Kritikers wie Ballweg zu groß wird. Nur »Die Neue Zürcher Zeitung« hob hervor, dass der Ruf des Rechtsstaats gelitten habe.
„Der Verdacht, die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft gegen Ballweg seien politisch motiviert, hat dem Ruf des Rechtsstaats in Deutschland bereits während des Prozesses geschadet.“
»NZZ«
Querdenken: Ein Symbol des Widerstands
Querdenken entstand 2020 in Stuttgart. Ballweg wurde zur Galionsfigur, die Tausende gegen die Corona-Maßnahmen mobilisierte, welche Grundrechte einschränkten. Die Bewegung zog insbesondere Kritiker der Grundrechtseinschränkungen, echte Demokraten aber auch Esotheriker an, und ihr Kern lag in berechtigter Kritik an Lockdowns, die mehr Schaden als Nutzen brachten. Vor genau fünf Jahren, im Sommer 2020, gingen Hunderttausende in Berlin auf die Straße – als Zeichen des Protests gegen die unverhältnismäßigen Maßnahmen und Eingriffe des Staates.
Ballweg nahm über eine Million Euro Spenden ein, ohne dass Spender sich betrogen fühlten. Der Staat blies Querdenken zu Staatsfeinden auf, um Angst und Hass zu kanalisieren. Dieser Prozess, der Millionen kostete, statuierte ein Exempel: Wer quer denkt, riskiert alles. Ballweg hielt durch Geduld aus, was ihn stärker macht.
Ballweg postete vor dem Urteil ein fröhliches Bild mit „Einmal Rebell, immer Rebell“. »Er freut sich«, dass seine Unschuld bestätigt wurde, und sieht den Tag als Signal für die Republik, besonders zur Corona-Aufarbeitung. Behörden sollten Steuergelder nicht in politisch motivierten Verfahren versenken.
44. Prozesstag: Urteilsverkündung.
— Michael Ballweg (@Michael_Ballweg) July 31, 2025
Auf dem Weg zum Landgericht. Einmal Rebell, immer Rebell.
T-Shirt bestellen:https://t.co/HhjQDKQXVg pic.twitter.com/joJOq7E4jy
Der bleibende Schaden am System
Dieses Verfahren hinterlässt Narben am Rechtsstaat: Die Unschuldsvermutung wurde ignoriert, Verhältnismäßigkeit missachtet. Der Staat, der sogar Gewalttäter frei lässt, zeigt Härte gegen Kritiker. Seit Corona entwickelt sich eine totalitäre Übergriffigkeit, die Verschwörungstheorien real macht, gezielte Verfolgung ist dokumentiert. Ballweg symbolisiert das Unrecht jener Zeit, in der der Ausnahmezustand alles erlaubte. Heute, 2025, wechselt die Rhetorik von Solidarität zu Kriegstüchtigkeit, mit Wehrpflicht und Ost-Orientierung. Wer nicht quer denkt, versteht das Prinzip nicht. Ballweg ist zurück, und mit ihm die Notwendigkeit, das Land gegen seine Regierenden zu verteidigen. Der Freispruch ist kein Ende, sondern ein Aufruf, politische Herrschaft zu hinterfragen, die Abweichler verfolgt, statt zu schützen.
Eine Antwort
Alles prinzipiell nicht neu und das wissen Sie.
Aber Sie verschweigen,
daß die unverhältnismäßige Verfolgung von Abweichlern durch „Kampf gegen Rechts mit klarer Kante der wehrhaften Demokratie“ zwecks Links-Rechts-Spaltung zwecks Kleinhaltung eines gesunden National-, Gerechtigkeits- und Volksbewusstseins schon seit vielen Jahrzehnten praktiziert wird.
Oder ist Ihnen immer noch neu, daß die Nationalisten-Szene so mit Spitzeln, also staatlich bezahlten „Extremismus- und Nazimachern“ aufgepumpt und in Tateinheit mit dem Medienmonopol zum Monster aufgeblasen … (wurde oder immer noch wird? [1]), daß vor vielen Jahren sogar Zentralrat-Vertreter Michel Friedman schmerzhaft die Augen verdrehte? (archive.md/XEdJ9)
https://www.s-f-n.org/blogs/hinweise/der-verfassungsschutz-baut-mehr-und-mehr-auf-virtuelle-agenten/
Und auch die knüppeldicke Fakten- und Indizienlage zum multimodular, hybrid geführten Krieg gegen Deutschland, gegen Europa, gegen angeblich rassistische Weiße und letztlich gegen alle echten, nicht nomadisierenden Völker der Welt ist Ihnen bestens bekannt.
Ein paar Erinnerungen:
Geldsystem, Zinseszins-Wucher: Monneta.org.
Haintz.media/artikel/deutschland/woran-unser-staat-krankt/#comment-1932
Haintz.media/artikel/international/kampf-der-narrative/
Jens Wernicke: Wer sich anschaut, wer die Medien besitzt, finanziert, managt, den notwendigen Strom an Informationen und Nachrichten täglich bereitstellt oder sie mit »Gegenfeuer« beeinflussen und disziplinieren kann …
Wikihausen.de
Der letzte Mythos, wer entfesselte den Zweiten Weltkrieg?
Monte Veritas: Wie Bilder gefälscht wurden. 5:06 Minuten Video.
Die „Achse des Guten“ (USA-Israel-Connection) spricht:
Netanjahu erklärte: „Präsident Trump und ich sagen oft: ‚Frieden durch Stärke.‘ Erst kommt die Stärke, dann der Frieden.“ „Heute Nacht haben Präsident Trump und die Vereinigten Staaten mit großer Entschlossenheit gehandelt.“
Im Klartext: Erst mal was auf die Schnauze und dann kommt die friedliche Friedhofsruhe ganz automatisch. Dazu die Kommentare in
Haintz.media/artikel/naher-osten/iran-zwischen-konflikt-und-perspektiven/
DanieleGanser.ch/buecher/illegale-kriege/
Aus den letzten Tagen:
Kanada folgt Frankreich und Großbritannien bei der Palästina-Anerkennung.
Israel [und USA …] geweigert, an der von Frankreich und Saudi-Arabien initiierten Veranstaltung zur Entwicklung eines Weges hin zu einem palästinensischen Staat teilzunehmen.
Barbara Lerner Spectre: „Europe will not survive.“
Millions of Refugees, White Replacement, Mixed Races, the “Re-Engineering of Life” according to Globalist Oligarchs.
info-Direkt-Magazin, Monika Donner, odysee.com:
„Juristin im Verteidigungsministerium: Terrorgefahr war [vor Herbst 2015] bekannt!“
Auf1.TV: „Thorsten Schulte behauptet in diesem Interview mit Stefan Magnet: Es gibt extrem-zionistische Kreise, die auf der Welt Chaos und Krieg wollen, damit gemäß deren Schriften der Messias kommt.“
Setzen Sie doch einfach mal meinen Vorschlag um und laden Sie für demokratische Transparenz ganz lieb, nett, sachlich, gerüchteklärend, Judenrespekt und Semitismusliebe steigernd den Josef Schuster hierher zu dem ein, was er selbst, aber bis jetzt immer nur extremi einseitig fordert:
Streitkultur und Schweigen ist keine Option.
Dann sparen Sie Zeit und Spendengeld bei der symptomatischn Bearbeitung von Einzelfällen.
Wann wollen Sie mit der systemrelevanten, ganzheitlichen Diagnose und Heilung beginnen? So lange Sie — und damit meine ich alle Empörungsbühnen, nicht nur die HM-Redaktion — um die mutmaßlichen, vermutlichen, vermuteten Tätergruppen schleichen wie die Katze um den heißen Giftbrei, so lange gehören auch Sie bzw. sie zum Problem.
Für Sehwillige war bereits im Kommentar 705 alles gesagt:
Haintz.media/artikel/deutschland/digitale-zensoren-wie-die-bundesnetzagentur-die-meinungsfreiheit-gefaehrdet/#comment-705