Am 1. Oktober 2024 hat die Bundesnetzagentur in Deutschland einen folgenschweren Schritt vollzogen. Mit der offiziellen Zulassung der „Meldestelle REspect!“ als sogenannten „Trusted Flagger“ („vertrauenswürdige Hinweisgeber“) wurde die erste Zensurorganisation auf Grundlage des EU-weiten Digital Services Act (DSA) ins Leben gerufen. Diese Zulassung ermöglicht es der Organisation, sogenannte illegale Inhalte, Hassrede und Fake News auf Plattformen wie Facebook, Instagram, YouTube und Co. nach eigenen Maßstäben zu identifizieren und deren Entfernung zu verlangen – mit gesetzlich verankerter Priorität. Bei genauerer Betrachtung werden erhebliche Risiken für die Meinungsfreiheit sichtbar, die ein zentrales Element einer echten demokratischen Gesellschaft darstellt.
Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur und derzeitiger kommissarischer Leiter des Digital Services Coordinator (DSC), äußerte sich stolz über die Zulassung des ersten sogenannten „Trusted Flaggers“. Er betonte, dass Deutschland damit die europäischen Vorgaben im digitalen Raum entschlossen umsetze.
Eine neue Ära der Zensur
Im Zentrum dieser Entwicklung steht die „Meldestelle REspect!“, ein Projekt der Jugendstiftung Baden-Württemberg, das unter anderem von Bundes- und Landesministerien finanziert wird. Obwohl die Organisation auf ihrer Website betont, dass sie kein staatliches Angebot sei, ist diese Aussage irreführend. Die Verflechtung mit staatlichen Geldern und Programmen zeigt klar auf, dass politische Interessen hinter dieser Initiative stehen.
„Die Meldestelle REspect! berät und unterstützt bei Hetze im Netz. Betrieben wird sie von einem zivilgesellschaftlichen Träger, der Jugendstiftung Baden-Württemberg. Die Meldestelle REspect! ist kein staatliches Angebot.“
Meldestelle REspect!
Die Verflechtung mit staatlichen Geldern und Programmen zeigt jedoch klar auf, dass politische Interessen hinter dieser Initiative stehen. Auf der unteren Seite der Meldestelle wird offenbart, wer hinter der finanziellen Unterstützung der Website steht. Dort wird angegeben:
„Das Demokratiezentrum wird gefördert durch das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg aus Landesmitteln, die der Landtag von Baden-Württemberg beschlossen hat, durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Rahmen des Bundesprogramms ‚Demokratie leben!‘ und aus Mitteln des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales.“
Meldestelle REspect!
Die offizielle Aufgabe der Meldestelle bestehe darin, die Verbreitung von Hassrede, terroristischer Propaganda und gewalttätigen Inhalten zu verhindern – und zwar in deutscher, englischer und arabischer Sprache. Dabei wird nicht klar definiert, was genau als „Hassrede“ oder „Fake News“ gilt. Diese Begriffe sind der Interpretation der Meldestelle überlassen, deren Mitarbeiter sich auf juristische, religionspädagogische und sozialpädagogische Qualifikationen berufen. Hier liegt das Problem: Wer entscheidet, welche Inhalte zensiert werden dürfen und was als Hass zu werten ist?
Einschränkungen der Meinungsfreiheit unter dem Deckmantel der Sicherheit
Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland schützt in Artikel 5 GG die Meinungsfreiheit als unveräußerliches Grundrecht. Lediglich strafrechtlich relevante Inhalte wie Beleidigungen, Verleumdungen oder die Aufforderung zu Straftaten dürfen beschränkt werden. Doch nun eröffnet sich mit der Einführung der „Trusted Flagger“ eine potenziell gefährliche Grauzone, in der Meinungen zensiert werden könnten, die lediglich nicht im Einklang mit bestimmten politischen oder ideologischen Ansichten stehen.
Klaus Müller unterstrich, dass Plattformen verpflichtet seien, Meldungen von „Trusted Flaggern“ schnellstmöglich zu bearbeiten. Das bedeutet, dass digitale Inhalte in Zukunft noch schneller gelöscht werden könnten, ohne dass bürokratische Hürden im Weg stehen. Dies birgt das Risiko, dass die Meinungsfreiheit zunehmend eingeschränkt wird – und zwar auf Grundlage subjektiver Einschätzungen der Zensoren. Die Gefahr liegt darin, dass kritische Stimmen oder unpopuläre Meinungen als „Hass“ oder „Desinformation“ etikettiert und somit aus dem digitalen Raum verbannt werden.
„Plattformen sind verpflichtet, auf Meldungen von Trusted Flaggern sofort zu reagieren. Illegale Inhalte, Hass und Fake News können sehr schnell und ohne bürokratische Hürde entfernt werden. Das hilft, das Internet sicherer zu machen.”
Klaus Müller / Pressemitteilung / Bundesnetzagentur
Die Macht der digitalen Blockwarte
Die Meldestelle agiert als eine Art digitaler Blockwart. Bereits 2023 war sie in der Diskussion, als sie stolz verkündete, über 35.000 Meldungen seit 2017 bearbeitet zu haben. Im Jahr 2024 explodierten die Zahlen: 72.828 Meldungen und mehr als 20.000 Anzeigen. Diese Statistik zeigt die wachsende Rolle der Zensur im Internet und die Eskalation der Denunziationskultur.
Während in der Vergangenheit die Zusammenarbeit zwischen sozialen Netzwerken und der Regierung auf freiwilliger Basis erfolgte, hat sich die Situation nun grundlegend verändert. Mit dem Digital Services Act wurde eine gesetzliche Grundlage geschaffen, die der Meldestelle REspect! die Macht verleiht, Inhalte auf legalem Weg zu entfernen. Eine solche Institutionalisierung der Zensur stellt eine bedrohliche Verschärfung der Kontrolle über den öffentlichen Diskurs dar.
„Was uns antreibt: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Volksverhetzung und politisch motivierte Drohungen sind auch in den sozialen Netzwerken strafbar. Wir wenden uns an alle, die im Netz auf Hasskommentare stoßen und etwas dagegen unternehmen möchten.“
Meldestelle REspect!
Die Gefahr der Volksverpetzer in unserer modernen Gesellschaft
Eine alarmierende Parallele lässt sich zur DDR ziehen, wo das staatliche System darauf abzielte, die Bürger zu informellen Spitzeln und Denunzianten zu erziehen. In einer Kultur der Angst und Überwachung wurden Nachbarn, Kollegen und sogar Familienangehörige dazu animiert, kritische oder abweichende Meinungen zu melden. Heute, in einer digital vernetzten Welt, scheint sich diese Praxis in neuer Form zu wiederholen. Die Einführung dieser Meldestellen fördert eine moderne Variante des Volksverpetzens, bei der Menschen nicht mehr physisch, sondern digital überwacht und zur Denunziation ermutigt werden. Diese Entwicklung trägt massiv zur Spaltung der Gesellschaft bei und lässt ein Klima des Misstrauens und der Zensur entstehen, und das alles unter dem Deckmantel von Demokratie, Vielfalt und Sicherheit.
Wachsam bleiben: Angriff auf die demokratischen Werte
Deutschland folgt mit der Einführung der sogenannten „Trusted Flagger“ den Vorgaben der Europäischen Union, die im Rahmen des Digital Services Act strengere Regelungen für Plattformen durchsetzen will. Ziel ist es, vermeintlich illegale Inhalte effizienter zu bekämpfen. Doch die Methoden erinnern an autokratische Regierungssysteme. Anstatt mehr Transparenz und Meinungsfreiheit zu fördern, scheinen sowohl EU als auch Bundesregierung eher daran interessiert zu sein, umfassende Zensurmechanismen zu etablieren.
Die Einführung der „Trusted Flagger“ in Deutschland markiert eine besorgniserregende Entwicklung. Die Einrichtung von Zensurstellen, die sich auf staatlich finanzierte Organisationen stützen, ist ein Angriff auf die Grundfesten der Demokratie. Die Macht, darüber zu entscheiden, was gesagt werden darf und was nicht, sollte nicht in die Hände weniger Organisationen mit Regierungsnähe gelegt werden, die zudem nach „subjektiven“ Kriterien urteilen. Wenn staatlich finanzierte Meldestellen nun die Zensur im Netz dominieren, könnte dies den Weg in eine gefährliche Zukunft ebnen, in der abweichende Meinungen zunehmend unterdrückt werden.
Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, das es zu bewahren gilt – auch und gerade im digitalen Zeitalter. Diese Entwicklungen rund um den Digital Services Act in Deutschland sollten uns daran erinnern, dass wir wachsam bleiben müssen, um unsere demokratischen Grundrechte vor schleichender Zensur und übergriffigen Politikern zu schützen.
10 Antworten
Die Reduzierung des Judenhasses ist mir ein großes Bedürfnis [3][4].
Das ist eine sehr abwertende Wahrnehmung von K., gegen die ich vorgehen möchte, sobald sie mir wieder über den Weg läuft. Doch dazu benötige ich die Hilfe und Gegenargumente der Unfriedenreduzierungsgemeinschaft.
Hier ihre Begründung, von mir unvollständig und ansatzweise, aber für einen Gegenargumentationsbeweisbeginn völlig ausreichend:
1. Denk-, Bewertungs- und Motivationsauslöser:
Frank Kraemer: Mit Rechten redet man!
11. Januar 2025:
https://www.derdritteblickwinkel.com/projekte/mit-rechten-redet-man
2. Durch 1. Erinnerungsauslösung an: Streitkultur.
3. Suche nach Streitkultur beim Zentralrat. Treffer:
zentralratderjuden.de/aktuelle-meldung/was-tun-gegen-antisemitismus-strategien-fuer-ein-friedliches-miteinander-jahresempfang-des-eva/
4. Zu 3. Antwortansatz: Einfach das tun, was Andreas Popp (Dozent für Makroökonomie) und später PEGIDA schon seit vielen Jahren fordern:
Begriffsklärung, Lückenfüllung.
4.1. Zitatfragment aus 3.: „… Vorzüge demokratischer Streitkultur …“
Warum fehlt der Hyperlink bzw. ein sonstiger, aufklärungs- und transparenzrelevanter Querverweis zum extrem wichtigen Wort Streitkultur? Passt diese Lücke zur eigenen Forderung „Schweigen ist keine Option.“ oder erkennt auch der Zentralrat, daß diese Lücke nur _ eine _ von vielen ist, aber eine besonders wichtige und, daß dies dem Ansehen der Juden schadet, also — in der Sprache des Zentralrats — selbstverschuldeter Antisemitismus oder Antis.ermöglichung ist?
Fakultative, alternative Ersatz- oder Zusatzfragen, aber ebenfalls extrem liebes-, befriedens- und rechtssicherheitsrelevant:
Was sagt die demokratische oder sonstige Mehrheit der Semiten dazu, daß _ ein _ Teil _ der tief in sich selbst gespaltenen Judengesamtheit permanent, verwirrend und unscharf im Namen aller Semiten spricht? Muss das als Kraft- und Übertreibungssprache gesehen werden und wenn nicht, warum nicht? Unfriedenreduzierung und Unfriedenprävention mit Hinweis auf und Erinnerung an vds-ev.de/sprachpanscher/.
Angemessener Minderheitenschutz und Überleben sind zwei wichtige Bestandteile der Zentralrat-Forderungen. Wie groß ist
a) das Interesse des Zentralrates am Überleben der weißen, unjüdischen Ureinwohner Europas und
b) durch welche Taten des Zentralrates, wird dieses Interesse erkenn- und nachvollziehbar?
Für den hoffentlich nicht gegebenen Fall, daß vorstehende Doppelfrage als Unverschämtheit oder sogar als etwas Schlimmeres _ empfunden _ wird, nachfolgend ein Einstiegspunkt und unvollständiger Ansatz zur Nachvollziehbarkeitsermöglichung:
auf1.tv/nachrichten-auf1/rassismus-im-namen-des-antirassismus-uni-schliesst-weisse-aus
[1] Eine vermutlich ein- und letztmalig getroffene, auch mit modernsten Verhör- und Fahndungsmethoden nicht zurückverfolgbare Straßenbekanntschaft.
[2] „Bevor ich Zeit für diesen Kommentar opfere, will ich wisssen: Wer ist das? Wie tickt er? Wie ist er drauf? Erfüllt er die Mindestanforderungen für Argumentations-, Diskurs-, Debatten-, Diskussions- und Streitkultur oder kann und muss ich ihn sofort an eine der neuen oder alten Meldestellen melden?“, fragt der typisch linke und leider auch legalisierte „Kontaktschuld“-Fan.
Hier ein Antwortversuch gemäß des Klassikers: An ihren Taten sollt und werdet ihr sie erkennen, die Guten und die Bösen, die Gerechtigkeits-, Ehrlichkeits- und Wahrheitsstreber bzw. -vortäuscher:
uncutnews.ch/geht-es-noch-um-gerechtigkeit-wenn-100-jaehrige-vor-ein-jugendgericht-gestellt-werden/
[3] 30. Dezember 2024 um 13:56 Uhr, Kommentar 1065:
haintz.media/artikel/international/elon-musk-sorgt-mit-afd-kommentar-fuer-kontroverse/#comment-1065
[4] Warum sind die Fußnoten nicht chronologisch sortiert? Antwort: Weil ich immer noch ein extrem unter Geld- und Zeitnot leidender Fußnotenanfänger bin und folgenden Leitfaden immer noch nicht besitze, tut mir leid:
Denken in Fußnoten (German Edition) Paperback – December 5, 2015 by Stefan Dehn (Author).
Aktualisierung und Beispiel für Wiederherstellung von Informations- und Meinungsfreiheit aus den USA. Leider, leider, ist die BRD-Kolonie davon noch … weit entfernt.
https://rtde.online/nordamerika/238157-wird-sie-krank-machen-us/
Der Name Waschner fehlt in
haintz.media/artikel/recht/urteil-gegen-meme-kritiker-zeigt-autoritaeres-staatsverstaendnis/
Wieviele „Meilensteine“ [1] des „Unrechtsregimes gegen die Meinungsfreiheit“ [1] wollen wir für den Beweisberg noch sammeln, Herr Paul Brandenburg, HM-Redaktion, Zuschauer, Schweiger und Mittäter?
„… der Verbrecher … Amtsrichter [ Martin ] Waschner … bleibt im Amt … straffrei … „ [1]
Das Problem hinter den Einzelfallproblemen ist nicht nur der Mangel an öffentlichem Freiheitswillen bei Zuschauern, anonymen Kommentarhelden und Realitätsleugnern, sondern ist auch der Mangel am Interesse die Spaltung in den eigenen Reihen der führenden Staatskritiker zu überwinden.
Oder habe ich etwas übersehen? Gibt es irgendwo eine Diskussion darüber, warum nicht mal RA Markus Haintz, RA Markus Roscher, RA Ralf Ludwig [2], RA Martin Kohlmann [3] und NetzwerkKRiStA.de es nicht schaffen oder nicht wollen gemeinsam an einem Strang zu ziehen? Das sind alles Juristen und Spezialisten einer einzigen Branche!
Aber auch im Lager der Rechten, der angeblich ganz harten, superehrlichen, angeblich mit faustischem und kantschen Geist gesegneten Nationalisten gibt es viel asoziale und feige Schweigeritis. Wer ganz freundlich fragt, ob jemand Lust hat über die Vor- und Nachteile von Überlebens- und Exil-Projekten wie
DieKurskorrektur.wordpress.com/2020/03/05/ueber-die-initiative-zusammenruecken/ oder
Siedlergemeinde.org/ziel/page/3/
_ rational _ und vernüftig zu diskutieren, der wird i. d. R. mit der Löschtaste ohne Begründung und Bedauern zensiert oder sogar als Saboteur, Desserteur und Volksverräter an die Wand genagelt.
Küre 16 der Sittengesetze wird täglich im eigenen Lager mit Füßen getreten.
Wenn sich nicht mal die führendsten der führenden Köpfe auf einen (mehrgleisigen) Kurs zum Stoppen von Unrecht, Geburten-Dschihad, Volkstod und Völkertod einigen können, dann muss sich wohl jeder selbst um seine Familienrettung kümmern, wenn er / sie nicht saudämlich wie ein Idiot in einem langsam sinkenden Boot sitzen bleiben will.
Auswege. Eine Suche:
Frank-Franz.de/shop/buecher/antaios/kaplaken/auswege-eine-suche/
Mentale Fundamente:
NSheute.com/besprechungen-74-frank-kraemer-mentale-fundamente-rechte-kriegerphilosophie-wider-die-sklavenmoral/
[1] aus
„Paul Brandenburg: Bendels-Urteil ist Weg in die Unrechtsherrschaft
11.4.2025 • 02:00 Minuten
Die Haftstrafe gegen David Bendels hat viele unabhängige Journalisten in ganz Deutschland schockiert. Denn für viele ist das Urteil des Amtsgerichts Bamberg ein Angriff auf die Grundlagen der Demokratie. “
https://auf1.tv/nachrichten-auf1/paul-brandenburg-bendels-urteil-ist-weg-in-die-unrechtsherrschaft
Pluralistische, transparenzsteigernde, weltoffen demokratische Abrundungen:
RTde.org/europa/242128-herausgeber-bendels-zum-faeser-urteil-zeichen-panik-bei-politikkartell/
Der nächste Schritt in den totalen Orwell-Staat mit „verpflichtendes Bürgerkonto“ und „digitaler Identitätspflicht“:
RTde.org/inland/242154-schoene-neue-welt-grosse-koalition/
[2] kanzlei-ralf-ludwig.de/tiefer-staat/
[3] freie-sachsen.info/2025/kontostreit-freie-sachsen-siegen-ein-weiteres-mal-gegen-die-chemnitzer-sparkasse/
Zur oben erwähnten Verflechtung von staatlichen Geldern nun ein paar extremi systemrelevante Such-, Find-, Stich- und Schlagworte :
Geldsystem [1], Zinseszins und Monneta.org.
Denn das ist das Fundement
auf dem die politisch-medial-juristisch verfilzte Zensur- und Gehirnwaschmaschinerie steht; zusammen mit der Spielregel, mit der 10 Nasen eine ganze Galaxie in Schach halten, unterdrücken, ausbeuten und ausbluten können:
Spalte, teile und herrsche
Vermuteter geostrategisch-geopolitischer Gesamtzusammenhang im Kommentar 2170:
https://haintz.media/artikel/deutschland/versoehnung-am-10-mai/#comment-2170
[1] Siehe auch den Grundsatz- und Fundamentalartikel von C. Moser:
Haintz.media/artikel/deutschland/woran-unser-staat-krankt/#comment-1932
Frau Beicht,
bitte vollständiger werden.
Der Dr. Josef Schuster vom Zentralrat ist eine sehr wichtige Persönlichkeit des öffentlichen und des unöffentlichen Lebens. Den sollten wir nicht zu sehr ignorieren. Bitte gut sichern, denn auch beim Zentralrat scheint es ein böses Löschvirus zu geben. Z. B. was den (derzeit) nicht (mehr) sichtbaren Artikel zum „Wucherjuden“ (archive.md/1XJ2K) betrifft:
DSA und NetzDG 2019 bei zentralratderjuden.de/programm-2019/
DSA im Jahr 2020 bei zentralratderjuden.de/presseerklaerungen/digital-services-act/
Ja, „unser“ Zentralrat hat ein ganz spezielles oder zumindest lückenhaftes Humanismus-, Menschenrechte- und Menschenwürde-Bild für die „christlich-jüdische Wertegemeinschaft“. Es gibt viel zu fragen und zu klären. Zum Thema Fragen & Feindbild, siehe
https://haintz.media/artikel/kommentar/weitergeben-weiterleben/#comment-2180
Wird der Josef S. jetzt auch ein Wutbürger oder sieht er es gelassen, daß laut Reuters das [Flach-]State-Department seinen heiß und innig geliebten DSA als „orwellsche“ Maßnahme kritisiert und sich das bundesdeutsche Arbeitsvieh immer mehr für den Exil-Exit interessiert?
»Ebenfalls 2024 sagte der Telegram-Gründer Pawel Durow, „russische Telegram-Nutzer erfreuen sich größerer Freiheit als Europäer“. «
https://rtde.org/europa/252696-reuters-usa-arbeiten-am-ende/
Auf1.tv/thomas-eglinski-auf1/der-traum-vom-auswandern-gehen-oder-bleiben
Zusätzliche Gefährdungs- und Vernichtungsbeweise
in den Kommentaren zu
Haintz.media/artikel/recht/ermittlungsverfahren-gegen-mdb-martin-sichert-afd-eingestellt/
Zugabe:
https://wir-selbst.com/2025/06/26/einschuchtern-statt-ermitteln-wie-der-staat-das-grundrecht-auf-meinung-zerstort/
Und von 2020, aber aktueller denn je
Wir-selbst.com/2020/11/01/freie-medien-statt-meinungsuniformierung/
Da immer mehr Verblödete immer weniger lesen,
habe ich den Informations- und Meinungsäußerungsfreiheitstest
für die „Achse der Guten und Willigen“ radikal wie folgt gekürzt:
Echte, systemrelevante, ausreichend menschenwürdige
Informations- und Meinungsäußerungsfreiheit beginnt m. M. erst dann,
wenn wenigstens alle hochrangigen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens ohne Angst vor Strafverfolgung öffentlich, lückenlos und glaubwürdig über Rabbi Felix Goldmann diskursieren können.
Details im heutigen Kommentar bei
https://haintz.media/artikel/deutschland/woran-unser-staat-krankt/#comment-2306
Kurzfassung und Aktualisierung zum 18. Oktober 2024, um 19:56 Uhr,
bzw. zur Frage:
Wann beginnen echte Wahrheit, Klarheit, Meinungsfreiheit, Gesamtfreiheit, Gerechtigkeit, Gesundheit und Frieden?
Antwort:
Dann, wenn der Zentralratderjuden.de bereit ist seiner eigenen Forderung zur Diskurs- und Streitkultur zu folgenden Punkten so nachzukommen, dass niemand für Gedanken, Neugier, Zweifel, Fragen und Worte Angst vor einer Strafanzeige haben muss.
Bibeltext.com/deuteronomy/15-6.htm
https://haintz.media/artikel/deutschland/deutschland-ein-land-das-seine-besten-vertreibt/
Haintz.media/artikel/deutschland/woran-unser-staat-krankt/
Haintz.media/artikel/kommentar/weitergeben-weiterleben/
Wissenschaftliche Ergänzung zur Definition Lüge (vorsätzliche oder grob fahrlässige Wahrheitsbehinderung, -verhinderung) von Prof. Dr. Martin Schwab (t.me/MartinSchwab/755) via HAINTZ-Media.
Buchstäbliche, interpretative, implikatorische, individuelle und organisierte Leugnung: https://t.me/Haintz/55737