Ein Beitrag von Julian Marius Plutz
Wenige Wochen ist es her, dass Christian Lindner folgerichtig – wenn auch viel zu spät – die Ampel-Koalition platzen ließ. Vordergründig ging es um einen Forderungskatalog, um die marode deutsche Wirtschaft wieder auf Vordermann zu bringen. Dies war wiederum mit der SPD und den Grünen nicht zu machen, denn die beiden linken Parteien setzen lieber auf staatlichen Dirigismus statt auf ökonomische Freiheit – anders als die FDP.
Und doch kommt man ins Schmunzeln, wenn man den Titel des Wahlprogramms liest. Meint Lindner und Co. mit „Alles lässt sich ändern“, dass es drei Jahre braucht, um den früheren, richtigen Satz „Besser nicht regieren als falsch regieren“ in die Realität zu überführen? Schließlich waren es waren die Liberalen, die rot-grüne Politik überhaupt erst möglich gemacht haben. Es ist wohl das Thema, das am meisten zu Politikverdrossenheit führt – und das nicht allein, aber in gewichtigem Maße, die FDP verkörpert: mangelndes Vertrauen.
Inhaltlich kann man sich als freiheitlich denkender Mensch in wirtschaftspolitischen Fragen allerdings wenig beschweren. „Für einen schlanken Staat, der funktioniert“, heißt es im fünften Punkt des Programms, der die ökonomischen Forderungen der Liberalen einleitet: „Freiheit für künftige Generationen bedeutet auch, ihnen keine Schuldenberge zu hinterlassen. Daher ist für uns Freie Demokraten die Einhaltung der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse zentrales Gebot der Generationengerechtigkeit. (…) Diese gilt auch für die Bundesländer.“
Verschuldung stieg immer weiter an
Das klingt zwar gut, hat aber einen entscheidenden Nachteil, der zur DNA der FDP zu gehören scheint: die Vergangenheit, die ihre Glaubwürdigkeit untergräbt. So stieg die Staatsverschuldung seit dem Amtsantritt der Ampel-Koalition im September 2021 kontinuierlich an. Im Jahr 2023 erhöhte sich die Verschuldung um 62 Milliarden Euro auf insgesamt 2,62 Billionen Euro. Bis zum dritten Quartal 2024 stieg die Verschuldung weiter um 43,5 Milliarden Euro auf 2,665 Billionen Euro.
Hinzu kommt das Husarenstück um das sogenannte „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr – was nichts anderes als Sonderschulden sind. Man muss sich auf der Zunge zergehen lassen, dass ein liberaler Finanzminister, der einen schlanken Staat mit wenig Schulden propagiert, das exakte Gegenteil fabriziert, um sich nach drei Jahren Koalition hinzustellen und zu sagen: „Hallo Wähler, wir wollen weniger Schulden.“
Ähnlich verhält es sich mit der Schuldenbremse, die die FDP laut Programm unbedingt einhalten will – zumindest ab jetzt. Zwar wurde diese bereits 2020, also vor der Ampel, ausgesetzt. Faktisch jedoch wurde sie 2023 durch kreative Buchungstricks, wie etwa das außerbudgetäre Sondervermögen, umgangen. Auch hier hält die FDP nicht, was sie verspricht.
Die Subventionsquote stieg ebenso
Die steigende Verschuldung Deutschlands unter der Ampel-Koalition ist ein Symptom politischer Kurzfristigkeit und mangelnder fiskalischer Weitsicht. Anstatt die Mittel gezielt für nachhaltige Investitionen einzusetzen, fließen sie in konsumtive Ausgaben, die strukturelle Probleme nicht lösen. Dies schränkt die Handlungsfähigkeit künftiger Regierungen ein, belastet den Bundeshaushalt durch wachsende Zinszahlungen und gefährdet die wirtschaftliche Stabilität Deutschlands im globalen Wettbewerb. All das wissen die Liberalen, all das findet sich auch im Programm wieder. Doch eingehalten haben Lindner und Co. ihre Versprechen leider nicht.
Auch beim Thema Subventionen klingt das Programm der FDP ordoliberal: „Wir Freie Demokraten wollen Subventionen zurückfahren, damit Finanzhilfen und Steuerermäßigungen auf ein angemessenes Verhältnis zur wirtschaftlichen Wertschöpfung gebracht werden. (…) Bestehende und neue Subventionsprogramme müssen künftig konsequent zeitlich befristet, degressiv ausgestaltet und extern evaluiert werden.“
Klingt gut, doch hat die FDP in den letzten drei Jahren das Gegenteil umgesetzt. So ist die Subventionsquote in Deutschland unter der Ampel-Koalition deutlich gestiegen. Im Jahr 2021 waren Subventionen in Höhe von schlanken 24,3 Milliarden Euro vorgesehen. Für das Jahr 2024 sind bereits 48,7 Milliarden Euro an Bundessubventionen geplant, was einer Verdopplung innerhalb von nur drei Jahren entspricht. In Relation zu den Gesamtausgaben des Bundes bedeutet dies einen Anstieg der Subventionsquote von 4,3 Prozent im Jahr 2021 auf 10,2 Prozent im Jahr 2024. Diese Entwicklung steht kolossal im Widerspruch zu den ursprünglichen Zielen der Ampel-Koalition, die einen Subventionsabbau anstrebte – und sie widerspricht fundamental den Werten der FDP.
Zusätzlich mischte sich die Ampel-Regierung auch in Unternehmen ein. So erhielten DAX-Konzerne im Jahr 2023 mindestens 10,7 Milliarden Euro an Subventionen – fast doppelt so viel wie im Vorjahr mit sechs Milliarden Euro – und das, obwohl diese Konzerne in den vergangenen Jahren dreistellige Milliardengewinne erzielt haben. Dies spiegelt sich auch an der Frankfurter Börse wider: Der größte deutsche Aktienindex stieg im Jahr 2023 um rund 25 Prozent. Im August 2023 knackte der DAX sogar erstmals die Marke von 19.000 Punkten. Es ist nicht vermittelbar, weshalb Menschen, die in Schweinfurt am Band stehen oder in Lübeck als Krankenpfleger arbeiten, für die Gewinne von Großkonzernen aufkommen müssen.
„Die FDP ist nicht die Lösung“
Wer freiheitliche Wirtschaftspolitik will, wird beim Lesen dieses Programms zwar nicht enttäuscht. Ob Abbau von Bürokratie, Digitalisierung von Behörden, Technologieoffenheit oder technologie-neutrale Mobilität, Absage an ideologische Verkehrspolitik – das Programm der FDP ist durch und durch ordoliberal. Allein es fehlt das Vertrauen. Nicht nur in die FDP, sondern auch in die FDP. Ohne Vertrauen ist jede Politik delegitimiert. Sinkt das Vertrauen, steigt die Politikverdrossenheit, die letztlich eine Politikerverdrossenheit ist.
Doch zur Wahrheit gehört auch: Die FDP ist zwar Teil des Problems, aber nicht der Hauptschuldige. In einer rot-grünen Regierung hat es eine freiheitliche Partei schwer, ihre Punkte durchzusetzen. Andererseits hat niemand Christian Lindner gezwungen, diese Koalition einzugehen. Ein kluger Mensch schrieb mir, als ich diese Zeilen verfasste:
„Die FDP ist nicht die Lösung. Niemand ist die Lösung. Die Mehrheit hier ist und bleibt das Problem.“
Dies ist zwar wenig optimistisch, genauer gesagt kulturpessimistisch, trifft jedoch den Kern. Solange die Menschen auf Parteien wie die Grünen oder die SPD vertrauen, wird sich nichts ändern. Und solange Parteien wie die FDP oder die CDU ihr Vertrauen nicht zurückgewinnen, braucht sich niemand zu wundern, wenn die Wähler ihr Kreuz bei der AfD machen.
12 Antworten
@ „solange Parteien wie die FDP oder die CDU ihr Vertrauen nicht zurückgewinnen, braucht sich niemand zu wundern, wenn die Wähler ihr Kreuz bei der AfD machen.“
GOTT BEWAHRE!
vertrauen in das bestehende system ….. gar zurück GEWINNEN?
ich beschreibe mal die gegenwärtigen mechanismen,
DEMOKRATIE ist: wenn 7 WÖLFE und ein 1 SCHAFF darüber entscheiden, was es zum MITTAG gibt!
SELBST die AFD ist nur türöffner für eine freiheitliche bewegung, die sich TEILWEISE um die AFD herum formiert hat, sowie teils innerhalb der AFD.
die AFD selbst als PARTEI unterliegt MASSIVEN zwängen, weil sie sich innerhalb NATO-STRUKTUREN bewegt. was heißt das??? demnächst wird WEIDEL mit netten ONKELS der NATO STREITKRÄFTE bekanntschaft schließen, die IHR sagen: wie WEIT, wie HOCH sie springen darf. ich ERINNERE da an gewisse MORD ANSCHLÄGE, sowie massive drohungen gegenüber der AFD FÜHRUNG. WEIDEL hat, soweit mir bekannt, NIEMALS mehr offen darüber gesprochen, was da für ne NUMMER LIEF….
warum wohl????????? was bedeutet das? der BÜRGER selbst muß für seine SOUVERÄNITÄT sorgen. bis dato hatte „DR. MARKUS KRALL“ die besten vorschläge, wie eine STAATS SANIERUNG auszusehen hätte. er FÜHRTE als EINZIGER LÖSUNGEN an, die den BÜRGER aus der SKLAVENSCHAFT heraus führen. alles andere wird NICHT HELFEN.
Aphorismusversuch:
Zitatfund [1] von Markus Krall (geb. 10. Oktober 1962):
„Es wird ja oft gesagt, Deutschland sei nicht souverän. Aber das ist Blödsinn. Deutschland ist voll souverän. [3]“
— aus einer Buchwerbesendung des Senders AUF1.tv am 28. August 2024, ab Minute 22 („Dr. Krall: Wir werden Deutschland wieder aufbauen …“)?
[1] Dazu besteht Klärungsbedarf, Verifizierung, Falsifizierung, Validierung.
Vorschlag zum Weg:
Wenn die Person/en des Täuschungs- und Troll -Kontos MfG-Hamburg [4], Dr. Krall, Monneta.org und die wichtigsten „Demokratie-Vorbilder“ aus Kommentar 705 [2] unvermummt und unmaskiert an einem Tisch für gepflegte Diskurs- und StreitkulturPRAXIS sitzen, dann und _ erst _ dann _ beginnen Gerechtigkeit, Informations- und Meinungsfreiheit.
[2] Doktor Josef Schuster, …
haintz.media/artikel/deutschland/digitale-zensoren-wie-die-bundesnetzagentur-die-meinungsfreiheit-gefaehrdet/#comment-705
[3] Gegenbeweisansatz:
Nikolai Alexander, “ Here Is Germany … Wir kamen nicht als Befreier …“ in archive.org/details/Reconquista_Germanica/WirKamenNichtAlsBefreierSondernAlsEroberer.mp4
https://www.kaschachtschneider.de/nationalstaat-und-souveraenitaet/
Suchmaschine > Souveränität site:kaschachtschneider.de
[4] für jeden erkennbar mit
Suchmaschine > „MfG-Hamburg“ „Neitzke“ site:haintz.media
WORAN ERKENNEN WIR bezahlte SCHREIBTISCHTÄTER?
SIE greifen NIEMALS den GEDANKEN (argumente) an, aufgrund es keine ARGUMENTE gibt, daher wird der MENSCH persönlich angegriffen. identisches VERHALTEN, wie bei LINKEN oder ANTIfa, TRANS radikalen usw. usw…..
weshalb LOHNEN sich keine diskussionen mit BEZAHLTEN SCHREIBTISCHTÄTERN?
eben weil SIE bezahlt werden, irgendein nonsens vom stabel zu lassen.
VORGEHENSWEISE: provozieren/ablenken/ unterhalten/THEMATISCH umlenken/ ZEIT UND ENERGIE in sinnlose diskussionen leiten!
Damit haben Sie sich gut selbst demaskiert. Danke.
Finde die Fehler in “ … GEDANKEN (argumente) …“
Auflösung:
a) chronische Suggestiv-Leistung: jeder Vermutungs- und Abwertungsgedanke ist ein Argument = Fakt = Wissen = berechtigte und nötige Verunsicherung, Verwirrung, Desorientierung und Lähmung für
„WEITER SO wie bisher! NICHTS ändern! NICHTS Neues versuchen, denn dann wird alles noch viel, viel SCHHLIMMER! Ich weiß es, ICH bin der Durchblicker!“
a) notorische SCHREIschrift mit notorischer Kleinschreibung zum Zwecke der emotionalen Provokation durch vorsätzliche Sprachzerstörung, Plattformschädigung für Eskalation und Entgleisungen.
Welches Argument möchten Sie von mir besser gewürdigt und bearbeitet haben?
Wiederholungen:
1. Einfach Antwortanstand praktizieren zum Argumentationstest und der Frage: Was wären _ Ihre _ Maßnahmen, wenn Sie ab morgen König/in von Mitteleuropa wären?
2. Quellen nennen, aber ohne Quellenabgründe, in denen man eine Stunde damit beschäftig und neutralisiert ist die kontextrelevanten Aussagen zu finden.
3. Was ist ein Argument, ein Argumentationsansatz und eine Argumentationsstrategie? Einstiegspunkt:
https://wikireal.info/wiki/Täuschende_Argumentationen
4. Suchmaschine ya.ru > „MfG-Hamburg“ „Neitzke“ site:haintz.media
5. Wie entscheiden Sie sich _ konkret _ am 23. Februar zwischen einem größeren und einem kleinerem Übel?
und wieder keine INHALTLICHEN widerlegungen, sondern PERSÖNLICHE angriffe, nach dem SCHEMA:
provozieren/ablenken/ unterhalten/THEMATISCH umlenken/ ZEIT UND ENERGIE in sinnlose diskussionen leiten,
@ REDAKTION
DIE meldung is ne SCHLAGZEILE wert, passend im zusammenhang:
„NULLEN Wirtschaftsprogramm der FDP“
( 29 Jan. 2025) / Nord Stream 2:
Betreiber erwägt Pipelineverkauf zwecks Schuldentilgung
Ein Schweizer Gericht verlängert das Insolvenz-Moratorium der Nord Stream 2 AG bis Mai 2025. Innerhalb von 60 Tagen müssen die Schulden bei kleinen Gläubigern beglichen werden, um eine Insolvenz abzuwenden. Ein Pipeline-Verkauf könnte laut Betreiber die Lösung sein.
KOMMENTAR: (zitat)
„Die Versteigerung könnte abgewendet werden, wenn das souveräne Deutschland jenen Teil der Pipeline, welcher sich auf deutschem Hoheitsgebiet befindet, mit der Begründung, daß es sich um essentielles vorangiges Interesse Deutschlands handelt, verstaatlicht.“
Falsche Schlagzeile, zu ablenkendes Gleis niedriger Prioriät.
Bessere Schlagzeile passend zur AfD-Verbotsdebatte, denn primär geht es nicht um Wirtschaftsprogramme, sondern zuerst immer und überall um Vertrauen:
„Pünktlich, am Beginn vom neuen Jahr
Der Spiegel NSU 3.0 gebar.“
arbeitskreis-n.su/blog/2025/01/05/nsu-3-0/
Plus
Vorstellung des Rechtsextremismus-Berichtes – AUF1 darf keine Fragen stellen:
https://auf1.tv/nachrichten-auf1/vorstellung-des-rechtsextremismus-berichtes-auf1-darf-keine-fragen-stellen
Zur notorisch plump-dreisten Opfer-Täter-Konvertierung von 16:20 Uhr.
Ich gehe mal noch vorbildlicher als bisher mit Antwortanstand voran zu
„WORAN ERKENNEN WIR bezahlte SCHREIBTISCHTÄTER?
Gar nicht,
wenn man keinen Zugriff auf die _ echte _ Personal-Datenbank vom Kalifatermöglichungshelfer Thomas Haldenwang hat. Siehe, höre und staune zur Beweislastumkehr in
haintz.media/artikel/recht/dr-fuellmich-ist-insolvent/#comment-743
SO verlinkt man übrigens in die ZensurTube, wenn man wirklich zu den Besseren gehören möchte.
Wir oder WIR erkennen die Täter, also auch die unbezahlten Psychotiker und Egomanen ohne Dienstauftrag, aber indirekt durch ihr Verhalten, Tatmuster und die Indizienlage. So ähnlich, wie man unsichtbare Röntgenstrahlung mit deren Auswirkungen beweist. Siehe
haintz.media/artikel/deutschland/wirtschaftsprogramm-der-fdp-ordoliberal-doch-es-fehlt-das-vertrauen/#comment-1260
„Neue“ Suggestion mit „keine INHALTLICHEN widerlegungen“:
„ICH — MFG-Hamburg– will meine vermutungen widerlegt haben!“
Dauerschleife zurück zu 16:07 Uhr.
Welche „PERSÖNLICHE angriffe“ möchten Sie unterlassen haben?
Troll- und Schwätzer-Enttarnungs- und / oder IQ-Testfragen für das große öffentliche Interesse, universell und einzelfallübergreifend wiederverwendbar:
1. Gibt es unpersönliche Angriffe — Ja oder Nein?
2. Wo befindet sich (für Sie ganz persönlich und / oder für das große WIR) die Grenze zwischen sachlicher Kritik bzw. Argumentation und Ehr-/Äußerungsdelikten plus deren Vorstufen?
Vermutung zu 2.:
Fangfrage. Begründung: Diese Grenze gibt es unter hochgradig emotionalen Homo Emotionalis nicht, weil es keine ernsthaft justiziable Sachlichkeit gibt bzw. nicht geben dürfte. Es gibt nur Willkür weil jeder leider das Recht hat wie ein hyperempfindliches Kleinkind jeden Fliegenschiss mit einem SCHMERZSCHREI zur Aufbesserung seines Kontos oder für die suggestiv-subtile Opfer-Täter-Konvertierung zu nutzen — als Argumentationsverweigerer im dünnen Deckmäntelchen eines kackfrechen Argumentationsforderers.
Einführung in die Menschwerdung mit Sachlichkeitsrelativierung, Satire-Demaskierung und Beleidigungsbeauftragt*innen:
https://differentia.wordpress.com/2015/07/17/wie-fairness-verhindert-wird/
MfG-Hamburg, Sie sind zu spät aufgestanden, ich bin Ihnen Jahrhunderte voraus. Nur mutmaßlich vermutend, bis zur Widerlegung.
und wieder keine INHALTLICHEN widerlegungen zu angeführten THEMEN sondern PERSÖNLICHE angriffe, SCHEMA F (FAKE):
provozieren/ablenken/ unterhalten/THEMATISCH umlenken/ ZEIT UND ENERGIE in sinnlose diskussionen leiten. < : )
Wieder kein Antwortanstand, kein Argument, kein Respekt (korrekturen.de/rechtschreibpruefung.shtml heilt),
keine Relativierung oder Widerlegung,
keine nachvollziehbare Kritik, kein Eingehen auf den Inhalt,
sondern niedliches, herzallerliebstes, süßes, drolliges, infantiles Aua- und Beleidigungsvortäuschungsgeschrei
zum Zwecke des
Provozieres, Ablenkens, Unterhaltens für Zeitvernichtung.
Einstiegspunkt:
13:00 Uhr
https://haintz.media/artikel/deutschland/wirtschaftsprogramm-der-fdp-ordoliberal-doch-es-fehlt-das-vertrauen/#comment-1258
Nochmal:
Sehen Sie bei sich ein Argument, einen Inhalt, das/den Sie tatsächlich gewürdigt und reflektiert haben möchten und wenn ja, können Sie die Sache bitte auf zehn Zeilen [ komprimiert ] wiederholen — Ja oder Nein?
Frage an die Kommunikationsprofis:
Wie kann man solche fruchtlosen Ping-Pongs abkürzen?
Oder bin ich der Einzige, der die Früchte nicht sieht?