Die immer wiederkehrende, vor allem deutsche Arroganz gegenüber Donald Trump ist schon bemerkenswert. Journalisten, Politiker und Intellektuelle stürzen sich regelrecht darauf, ihn lächerlich zu machen. Dabei wird schnell klar, wer hier wirklich ein paar eklatante Baustellen hat – nämlich diejenigen, die ihre gescheiterte Agenda stur weiterverfolgen. Europas Arroganz, ob in Sachen Klima, Sicherheit oder Wirtschaft, ist ein Paradebeispiel für Selbstüberschätzung. Wer sich dann ehrlich mit der Realität auseinandersetzt, könnte sich eine andere Frage stellen: Wer ist hier eigentlich intellektuell unterbelichtet?
JUST IN: 🇺🇸🇪🇺 President Trump says the European Union treats the United States very badly and they will be hit with tariffs. pic.twitter.com/aTkQ3dpgSt
— BRICS News (@BRICSinfo) January 21, 2025
Ein europäischer Trugschluss
Europa, allen voran Deutschland, ist nichts weiter als eine Weltmacht der heuchlerischen Doppelmoral. Doch die bittere Wahrheit ist: Weder vereint noch effektiv stellt die EU eine echte globale Autorität dar. Freihandelsabkommen wie Mercosur scheitern an nationalen Egoismen, etwa Macrons Angst vor den französischen Bauern. Sicherheitsstrategien existieren nur auf dem Papier. Während Deutschland und Frankreich von einer europäischen Verteidigung träumen, hält Osteuropa an der NATO fest, da man dem großen Nachbarn schlicht nicht traut.
Und die Energiepolitik? Ein schlechter Witz. Deutschland kauft teures LNG aus den USA, dessen Fracking-Technologie man hierzulande verteufelt. Trump sagt: „Drill, baby, drill.“ Deutschland hingegen diskutiert lieber endlos und wundert sich über Energiepreise, die den wirtschaftlichen Wettbewerb ruinieren. Wer hier effizienter ist, muss wohl nicht weiter erörtert werden.
Trump und die neue Realpolitik
Mit Donald Trump kehrt Realpolitik ins Weiße Haus zurück. Sein Ansatz: Migration eindämmen, Gender-Ideologie aus Behörden entfernen, billige Energie für die Wirtschaft sichern, Zensur bekämpfen und Abkommen kündigen, die den USA nicht nützen. Und er setzt es konsequent um.
Welche europäischen Politiker können das von sich behaupten? Olaf Scholz? Friedrich Merz? Olaf Scholz? Keiner. Sie scheitern an Koalitionen voller ideologischer Bremsklötze.
„Europe United“: Ein hohles Mantra
Die europäische Antwort auf Trump? „EUROPE UNITED!“ Ein Slogan, der nebulös bleibt. Anstelle von Pragmatismus beschwören die Eliten eine Supranationalität, an die immer weniger Menschen glauben. Rechte Wahltendenzen und die Ablehnung eines grünen Sozialismus – weltweite Signale, die Europa ignoriert.
Nach Trumps Amtseinführung ist die neue Losung der Grünen: »EUROPE UNITED!«. Das posten jetzt alle unisono auf ihren Social-Media-Kanälen. Ich denke seit gestern darüber nach, was dieser Claim eigentlich bedeuten soll.
— Jan A. Karon (@jannibal_) January 21, 2025
Welches Europa meinen die Grünen? Ungarn mit Viktor Orbán?… pic.twitter.com/gXt1jIKVdG
Der neue Schlachtruf prangt auf den Social-Media-Kanälen europäischer Politiker. Doch was soll das eigentlich bedeuten? Statt zu handeln, versteckt man sich hinter Worthülsen und Durchhalteparolen. Die EU bleibt ein politischer Papiertiger, der weder gegenüber China noch gegenüber Russland oder den USA eine klare Position formulieren kann. Die technologische Rückständigkeit Europas wird dabei als moralische Überlegenheit verkauft. Das Ziel eines „einheitlichen“ Europas entlarvt sich als autoritäre Zensurplattform, die mit Überwachungsmaßnahmen und Regulierungswut bürgerliche Freiheiten immer weiter einschränkt. Ein solches Europa steht nicht für Fortschritt, sondern für die Angst einer politischen Elite vor ihrer eigenen Unfähigkeit.
Um unsere Werteordnung, unsere soziale Marktwirtschaft und unser Rechtssystem vor einem autoritären Technikstil à la Musk zu schützen, kann die Antwort auf die Tech-Giganten dieser Welt nur eine sein: ein geschlossenes und geeintes Europa. pic.twitter.com/rqkRCiN8WO
— Robert Habeck (@roberthabeck) January 22, 2025
Das Davos-Debakel: Ein Schaulaufen der Hilflosigkeit
Beim Weltwirtschaftsforum in Davos hätte Ursula von der Leyen Europas Zukunft skizzieren können. Stattdessen auch hier: Realitätsverweigerung und Selbstüberschätzung. Während die USA unter Trump aus dem Pariser Klimaabkommen ausgetreten sind und China dieses ohnehin ignoriert, hält sie stur am „Green Deal“ fest, einem ambitionierten Projekt ohne Fundament.
„Alle Kontinente werden mit der wachsenden Belastung des Klimawandels fertig werden müssen. Seine Auswirkungen lassen sich nicht ignorieren. Das Pariser Abkommen ist weiterhin die größte Hoffnung der Menschheit. Europa wird seinen Kurs beibehalten.“
Ursula von der Leyen / 𝕏
All continents will have to deal with the growing burden of climate change.
— Ursula von der Leyen (@vonderleyen) January 21, 2025
Its impact is impossible to ignore.
The Paris Agreement continues to be humanity’s best hope.
Europe will stay the course.
And we’ll keep working with all nations that want to stop global warming. pic.twitter.com/II4CSVWGsn
Von der Leyen behauptet, Russland habe die EU von Gaslieferungen abgeschnitten – ein durchsichtiger Versuch, Verantwortung abzuwälzen. Tatsächlich war es die EU, die russisches Gas boykottierte und damit die Energiepreise explodieren ließ. Ihre Appelle zur „globalen Zusammenarbeit“ prallen an der Realität ab.
Scholz und die Kunst des Nichts-Sagens
Olaf Scholz’ Auftritt war ebenso inhaltsleer. Seine Rede in Davos: ein Mix aus Selbstbeweihräucherung und Phrasen. „Mit all dem können wir umgehen,“ meint er. Ein Satz, so nichtssagend wie sein Kanzlerstil. Statt über die Herausforderungen durch Trumps neue Politik zu sprechen, plädiert er für „Zusammenarbeit“ und „Verständigung“. Inspirierend? Wohl kaum. Seine Appelle klingen angesichts der realpolitischen Herausforderungen wie Hohn.
„Wir Europäer müssen aus uns selber heraus stark sein. Wir müssen zusammenhalten untereinander und mit Partnern weltweit. […] Als Gemeinschaft mit mehr als 450 Millionen Europäerinnen und Europäern haben wir ökonomisches Gewicht.“
Olaf Scholz / Davos / Tagesschau
Die EU, die von sich behauptet, ihre Werte hochzuhalten, versagt systematisch bei der Durchsetzung ihrer Interessen. Die politische Elite in Berlin und Brüssel bietet keine Lösungen – nur Ablenkungen.
Auch seine Aussagen zur Meinungsfreiheit in Deutschland sind entlarvend: „Es gibt Meinungsfreiheit, sofern sie nicht rechtsextremistisch ist.“ Anders gesagt: Sie dürfen alles sagen, solange es der Regierung passt. Zensurgesetze und willkürliche Definitionen von „Extremismus“ ersticken jede echte Debatte. Freiheit wird auf diese Weise zur Farce.
Hierzu äußerte Markus Haintz auf 𝕏, dass es aus juristischer Perspektive selbstverständlich sein müsste, dass auch rechte und rechtsextreme Positionen durch Artikel 5 des Grundgesetzes geschützt seien, solange diese nicht gegen Strafgesetze verstoßen. Aus einer Aussage des Bundeskanzlers Olaf Scholz gegenüber Elon Musk gehe hervor, dass Scholz entweder das deutsche Rechtssystem nicht verstanden habe oder bewusst dagegen handeln wolle. Haintz forderte Scholz auf, seine Zulassung als Rechtsanwalt zurückzugeben und als Bundeskanzler zurückzutreten.
Dear colleague Mr. @Bundeskanzler Scholz,
— Markus Haintz (@Haintz_MediaLaw) January 21, 2025
As a lawyer, you should actually, know that right-wing positions and extreme right-wing positions are also protected by Article 5 of the Grundgesetz (our Constitution, freedom of speech) as long as they do not violate criminal law.
Your… pic.twitter.com/Zf0pAoN1Th
Europa: Ein Kontinent im Nebel
Europa verkauft sich als moralische Supermacht. Doch hinter den Kulissen regieren Hilflosigkeit und Hybris. Europa droht, im globalen Machtspiel bedeutungslos zu werden. Von der Leyens Ideen sind eine Baustelle ohne Architekten. Ihre Warnung vor einem Handelskrieg mit den USA wirkt angesichts der realen Machtverhältnisse lächerlich. Die EU mag 450 Millionen Einwohner haben, doch an wirtschaftlicher Dynamik und geopolitischem Einfluss mangelt es ihr.
Während Trump pragmatisch und effizient im Interesse seines Landes handelt, sonnen sich Europa und Deutschland weiterhin in ihrer vermeintlichen moralischen Überlegenheit. Doch diese Haltung verdeckt lediglich die eigene Hilflosigkeit und mangelnde Fähigkeit, die Krisen der Zeit wirklich zu bewältigen.
Die Welt wendet sich bereits ab – hin zu pragmatischen Akteuren wie Trump, die klare Ziele verfolgen und diese auch umsetzen. Europa hingegen bleibt ein Kontinent der Worthülsen, regiert von einer selbstverherrlichenden Kaste, die weder Visionen noch Handlungsfähigkeit besitzt.
