Bill Gates will Milliarden in die Atomkraft investieren
Mit seinem Start-up Terrapower will Microsoft-Gründer Bill Gates kleinere Reaktoren bauen und eine Alternative zu Gas schaffen. Dafür nimmt er Milliarden in die Hand. Handelsblatt
Experte kritisiert Einmischung: „Blödbock“ und „Hadreck“ gehen Staatsschutz nix an
Heikel: Wirtschaftsminister und Außenministerin waren auf Otto aufmerksam geworden, weil der Staatsschutz gegen ihn ermittelte und bei den beiden Grünen aktiv wegen eines möglichen Strafantrages nachfragte. Eine klare Grenzüberschreitung, ordnet ein Rechtsanwalt ein. BILD
Bundesländer fordern Zuckersteuer auf süße Softdrinks
Zuckerhaltige Limonaden sollen nach dem Willen mehrerer Bundesländer teurer werden. Neun von 16 Bundesländern setzen sich für eine sogenannte Softdrink-Steuer ein, wie aus einer Protokollerklärung der Verbraucherschutzministerkonferenz hervorgeht. WELT
Schwarz-Rot-Gold bei der EM: Fähnchenschwenken – aber bitte nicht zu viel
Tagelang hält die Diskussion an, ob Polizisten die Deutschlandfahne hissen dürfen. Die Regenbogenflagge ist dagegen nicht nur erlaubt, sondern sogar gern gesehen. Denn wo es „bunt“ und „vielfältig“ sein soll, herrscht in Wirklichkeit farbloses Muckertum. Tichy
Scholz verspricht den Deutschen „bezahlbare Energieversorgung”
Ostdeutschland soll in der Zukunft besonders von der Transformation zur Klimaneutralität hin profitieren, so Bundeskanzler Scholz. Gleichzeitig verspricht er nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der ostdeutschen Länder eine Reform der Netzentgelte. ntv
Verfassungsschutzbericht „Sicherheitslage hat sich erneut verschärft”
Islamisten, “Reichsbürger” und Linksextremisten bedrohen laut Verfassungsschutzbericht die Sicherheit – teilweise vereint durch Antisemitismus und Israelfeindlichkeit. Die größte Bedrohung bleiben demnach aber Rechtsextreme. Tagesschau
„Wir werden alles dafür tun“: Kanzler Scholz erwartet sinkende Zahl an Zuwanderern
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht bei der Bekämpfung der irregulären Migration eine große Einigkeit zwischen der Bundesregierung und den Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer. Tagesspiegel
Auch die Jungen wählen jetzt die AfD – sind da die Eltern Schuld?
Die Jugend rückt nach rechts – und wir rätseln, warum. Fragt man junge Menschen, warum sie AfD gewählt haben, bekommt man oft zur Antwort: Sie hätten es „denen da oben“ zeigen wollen. In Wahrheit ist es viel komplexer – und hat auch etwas mit den Eltern zu tun. FOCUS
Ich bin mir sicher: Grüne und SPD leiden an gestörter Wahrnehmung
Was war die Parole der linken Parteien bei der Europawahl? Wählt die Demokratie, also uns! Haltung raushängen lassen, wer braucht schon Inhalte. Dabei heißt es doch sonst immer, die Rechten seien diejenigen ohne Argumente. Sind wir mal ehrlich: Wer es nötig hat, die Demokratie zum Wahlkampfthema zu machen, ist schon am Ende. FOCUS
Immer mehr Atomwaffen in Alarmbereitschaft
Angesichts der zunehmenden geopolitischen Spannungen nimmt die Bedeutung von Atomwaffen einer Studie zufolge besorgniserregend zu. BILD
Wo sind all die Wähler hin? In der SPD bricht ein Richtungsstreit los
Erstmals seit Jahren zeigen sich in der SPD deutliche programmatische und auch personelle Spannungen. Nach dem verheerenden Europawahlergebnis fordern alle Parteiflügel Konsequenzen, stellen sich darunter aber ganz unterschiedliches vor. ntv
Wanderwitz hat ausreichend Stimmen für ersten Schritt zu AfD-Verbotsantrag
Um im Bundestag einen Antrag auf ein Verbot der AfD auf die Tagesordnung zu setzen, braucht es fünf Prozent der Abgeordneten. So viele Zusagen habe er, sagt der CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz. Er wartet nun aber die Veröffentlichung eines Gerichtsdokuments ab. WELT
EU-Staaten beschließen umstrittenes Naturschutzgesetz
Die EU-Staaten haben den Weg für ein umstrittenes Naturschutzgesetz freigemacht. Das sogenannte Renaturierungsgesetz verpflichtet die Länder der Europäischen Union, bis 2030 auf mindestens einem Fünftel ihrer Land- und Meeresflächen Maßnahmen zur Wiederherstellung der Natur zu ergreifen. SZ
Leistungen für Geflüchtete: Bundesregierung hält an Bürgergeld für ukrainische Geflüchtete fest
Politiker von FDP und Union hatten gefordert, geflüchteten Ukrainern geringere Leistungen als das Bürgergeld zukommen zu lassen. Das lehnt die Bundesregierung ab. ZEIT
Wegen falscher Corona-Atteste: Ärztin muss fast drei Jahre ins Gefängnis
Wegen illegaler Corona-Atteste hat das Landgericht Dresden eine Ärztin zu zwei Jahren und acht Monaten Haft verurteilt. Bianca Witzschel soll in über 1.000 Fällen bundesweit Atteste ausgestellt haben, die die Betroffenen vom Tragen einer Maske und Impf- oder Testnachweisen befreiten. APOLLO
5eins2: Ein Verein kämpft für die Pressefreiheit
Ein neuer „Bund der Rundfunkteilnehmer und Beitragszahler des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland“, abgekürzt Bündnis Beitragszahler will für eine Reform von ARD und ZDF kämpfen – oder gleich für die Abschaffung. TICHY
Mitten im Spiel beschwert sich der DFB beim TV-Kommentator
Wolff-Christoph Fuss und Lothar Matthäus kommentieren das EM-Spiel Niederlande gegen Polen. Sie ziehen einen Vergleich zum deutschen Nationalteam. Im DFB-Quartier sorgt der Kommentar für Verstimmung. Man greift zum Smartphone. WELT
