Operationsplan Deutschland – die Kriegsvorbereitungen laufen
Die NachDenkSeiten hatten im April schon auf der Basis eines FAZ-Artikels auf einen ominösen „Operationsplan Deutschland“ hingewiesen. Jetzt hat einer der zuständigen Bundeswehrsoldaten, Generalleutnant André Bodemann, in einem Interview mit ntv die Planungen erläutert. NachDenkSeiten
US-Soldaten marschieren in Finnland ein
Das Militärabkommen zwischen Finnland und den USA wurde endgültig beschlossen. Damit werden Militärstützpunkte für die US-Armee und die NATO freigegeben. US-Soldaten werden dauerhaft in Finnland stationiert. tkp
Grünen-Abgeordnete wechselt zur Union – Kreisverband fordert Verzicht auf Mandat
Die Grünen verlieren eine Bundestagsabgeordnete: Melis Sekmen aus Mannheim hat angekündigt, sich der Unionsfraktion anzuschließen. Sie begründete das mit dem Politikstil der CDU, aber auch die grüne Wirtschaftspolitik soll eine Rolle gespielt haben. Ihr Kreisverband reagiert. WELT
Bundestag: Pöbeleien sollen stärker bestraft werden
Abgeordnete, die im Bundestag unflätig werden oder stören, sollen demnächst stärker bestraft werden können. Das sieht ein Plan von Ampel-Politikern vor. Das Ordnungsgeld soll auf 2.000 Euro angehoben werden. Tagesschau
Habecks Rekord: 250 Mrd verwirtschaftet: Die Bundesregierung kostet Wirtschaft Milliarden
Die Politik der Ampel-Regierung kostet die deutsche Wirtschaft nach Einschätzung der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) einen hohen Milliardenbetrag, dies geht aus einem Schreiben von DIHK-Präsident Peter Adrian an führende Verbandsmitglieder hervor. “Vielfach ist die Enttäuschung bereits in Frust umgeschlagen.” TICHY
Beschluss verschoben: Ampel kann sich nicht mal bei Bürokratie-Abbau einigen
Die Ampel-Koalition hat ihr nächstes Zoff-Thema: die Bürokratie. Das geplante Gesetz für weniger Vorschriften und Regeln („Bürokratie-Entlastungsgesetz IV“) liegt auf Eis. Es wird vor der Sommerpause nicht mehr vom Bundestag verabschiedet. BILD
Gut gemeint, politisch dumm: Die Anti-AfD-Demonstranten entlarven sich selbst
Es gibt viele gute Gründe gegen die AfD zu sein. Doch nichts rechtfertigt, diese Partei daran hindern zu wollen, ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wahrzunehmen. Man fragt sich, worum es den Demonstranten von Essen wirklich geht. FOCUS
Grüne werden als Elitenpartei wahrgenommen
Auf nur 11 Prozent kämen die Grünen, wenn der Bundestag jetzt neu gewählt würde. Eine weitere Erhebung für das Trendbarometer zeigt: Lediglich eine Minderheit der Deutschen hat den Eindruck, dass die Grünen sich um die Interessen breiter Gesellschaftsschichten kümmern. ntv
Untersuchungsausschuss Abschlussbericht zu RBB-Skandal: Über 100 Seiten geschwärzt, Sender hielt Abrechnungen geheim
Vor knapp zwei Wochen veröffentlichte der Brandenburger Landtag den Abschlussbericht zum RBB-Skandal rund um die ehemalige Intendantin Patricia Schlesinger. Große Teile des Berichts wurden jedoch geschwärzt und werden der Öffentlichkeit nicht zugänglich gemacht. APOLLO
