Am 3. Mai 2024 ist der inzwischen dritte Tag in der Verhandlung gegen BJÖRN HÖCKE zu Ende gegangen. Nach der überraschend kurzen Verhandlungssitzung gab der thüringische AfD-Fraktionsvorsitzende HAINTZ.media ein exklusives Interview, in dem er den Tag und Fortgang des Prozesses aus seiner Perspektive beleuchtete.
So gab es trotz gegenteiliger Erwartungen heute im Prozess selbst nur wenig Bewegung. Zwar hat das Anwalts-Team bestehend aus u.A. Verfassungsrechtler Ulrich Vosgerau gehofft, dass es heute sogar schon zu einem Urteilsspruch kommen könnte, jedoch wurde die meiste Zeit damit zugebracht, zusätzliche Anträge zu stellen, die mehr den prozessualen Ablauf als die Sache selbst betrafen.
Aus Sicht der Verteidigung “ist der Sachverhalt unterkomplex” und hätte durchaus bereits nach der abgeschlossenen Beweisaufnahme, bei der nur Höcke selbst, das Video des Vorfalls und lediglich ein weiterer Zeuge vernommen wurden, Raum für die Abschlussplädoyers geboten. Allerdings vertagte das Gericht diese, sowie den Termin der Verkündung des Urteilsspruchs auf den 14. Mai, wenn der letzte aktuell angesetzte Verhandlungstermin in Halle ansteht.
Höcke bedauert, den mit dem Prozess einhergehenden Zeitverlust und dass er “nicht selbst Wahlkampf machen kann; jetzt im Kommunal-Wahlkampf und EU-Wahlkampf und mehr bei den Thüringern im Dialog sein kann.”
Im Interview fasst er insbesondere die Ereignisse rund um den turbulenten zweiten Prozesstag vor einer Woche zusammen und beteuert in Bezug auf sein Wissen um den NS-Zusammenhang der beanstandeten Parole:
„Ich wusste es tatsächlich nicht. Auch der Geschichtslehrer muss das nicht wissen.“
Björn Höcke, 03.05.2024 in Halle
Gefragt, ob er sich jetzt ein stückweit “entlastet” fühle, weil das Gericht eine Freiheitsstrafe und damit Verlust des passiven Wahlrechts bereits vom Tisch genommen hat, antwortet er besonnen:
„Nein, ich fühle mich NICHT entlastet, weil im Falle eines Schuldspruchs das nicht nur gravierende Folgen für mich, sondern auch für die gesamte Opposition hat“.
Abschließend stellte der Fraktionsvorsitzende der AfD, dem außer dem Prozess in Halle noch weitere Verfahren in Gera und Erfurt im Zusammenhang mit ähnlichen Vorwürfen bevorstehen, unmissverständlich klar:
„Selbst eine Geldstrafe würden wir nicht akzeptieren, weil ich völlig unschuldig bin!“
Björn Höcke, 03.05.2024 in Halle
Sehen Sie den Fortgang des insgesamt 24-minütigen Video-Interviews exklusiv bei ETVC auf YouTube.
