Die Bundesregierung hat mit der Umsetzung der überarbeiteten Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO einen Weg eingeschlagen, der grundlegende Freiheiten der Bürger direkt bedroht. Politiker präsentieren diese Schritte als harmlose Anpassungen an globale Herausforderungen, doch die Fakten sprechen eine andere Sprache: Eine internationale Organisation erhält Einfluss auf nationale Entscheidungen, die bis in die persönliche Sphäre reichen.
Der blitzschnelle Abschluss im Bundesrat
»Am 19. Dezember stimmte der Bundesrat« in seiner letzten Sitzung des Jahres dem Gesetz zu. Der Tagesordnungspunkt 31 trug den unscheinbaren Titel „Gesetz zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23. Mai 2005“.
»Bundesgesundheitsministerium«
Der Sitzungsleiter erwähnte lediglich die Empfehlung des Gesundheitsausschusses, es gab keine Wortmeldungen, und die Abstimmung per Handzeichen dauerte nur wenige Sekunden. Der Bundestag hatte zuvor »am 6. November« zugestimmt.
Diese hastige Durchpeitschung eines Gesetzes, das tief in Grundrechte eingreift und internationale Bindungen zementiert, ist ein eklatanter Akt politischer Fahrlässigkeit. Die Ländervertreter hatten monatelang Gelegenheit zur sorgfältigen Prüfung und blendeten dennoch bewusst die unmissverständlichen Passagen zu Freiheitsbeschränkungen und zur massiven Ausweitung der WHO-Befugnisse aus.
Die offizielle Darstellung und ihre Widersprüche
Das Bundesgesundheitsministerium erklärt auf seiner Website, die Anpassungen dienten einer schnelleren und effizienteren Reaktion auf Pandemien und andere Gesundheitsgefahren. Explizit heißt es dort:
„Die staatliche Souveränität Deutschlands sowie nationale Maßnahmen zum Gesundheitsschutz bleiben davon unberührt.“
»Bundesgesundheitsministerium«
Diese Versicherung wirkt angesichts der expliziten Grundrechtseinschränkungen im Gesetz als blanker Hohn. Wenn die WHO Empfehlungen mit potenziell weitreichenden Folgen erlassen kann, ist die Souveränität faktisch angetastet. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken erklärte zuvor:
„Die Weltgemeinschaft muss sich besser auf globale Gesundheitskrisen vorbereiten. Das hat uns die Corona-Pandemie gelehrt. Um richtig reagieren zu können, benötigen wir im Ernstfall möglichst schnell Informationen über Ursache und Lage. Und wir brauchen vor Ort in allen Ländern Labore und Krankenhäuser, die mit der Verbreitung neuartiger Infektionen umgehen können. Nur wenn wir als Staatengemeinschaft gut zusammenarbeiten und schnell handeln, wird es künftig möglich sein, globale Gesundheitskrisen effektiv einzudämmen oder am besten sogar zu verhindern.“
»Nina Warken | Bundesgesundheitsministerium«
Diese Worte klingen nach Kooperation, übergehen jedoch die der WHO erteilte Befugnis, in nationalen Belangen verbindlich vorzuschreiben.
Der Gesetzentwurf, der Grundrechte explizit opfert
»Am 16. Juli 2025 billigte das Bundeskabinett« bereits den Entwurf. Damit war der politische Kurs unmissverständlich festgelegt: Noch bevor eine öffentliche oder parlamentarische Auseinandersetzung stattfinden konnte, schuf die Bundesregierung die Grundlage für eine rechtliche Selbstbindung mit weitreichenden Folgen. Was als technischer Zustimmungsvorgang erscheint, erweist sich bei näherer Betrachtung als gezielter Schritt zur Überführung internationaler Vorgaben in nationales Recht, inklusive ausdrücklich akzeptierter Grundrechtseingriffe.
Dieser Gesetzentwurf verpflichtet Deutschland rechtlich, die neuen internationalen Regelungen einzuhalten. Artikel 2 legt fest, dass diese Vorschriften in Verbindung mit dem Gesetz bestimmte Grundrechte einschränken.
„Durch dieses Gesetz in Verbindung mit den Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) werden die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), des Brief- und Postgeheimnisses (Artikel 10 des Grundgesetzes) und der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.“
»IGV Bundesgesundheitsministerium«
Diese Formulierung erfüllt zwar die formalen Vorgaben des Grundgesetzes, indem sie die betroffenen Artikel benennt, doch sie dient lediglich der Pflicht, die jedes Gesetz zur Einschränkung von Grundrechten erfüllen muss, um nicht verfassungswidrig zu sein. Gleichzeitig dokumentiert sie klar die Bereitschaft der Regierung, elementare Bürgerrechte zugunsten internationaler Verpflichtungen preiszugeben. Die Frist für einen Einspruch gegen die IGV-Änderungen ließ die Regierung verstreichen und trieb deren Verankerung im deutschen Recht aktiv voran.
„Der o. g. Regierungsentwurf für ein Zustimmungsgesetz zu den IGV-Änderungen datiert vom 16.07.2025, wurde also erst drei Tage vor Ablauf der Widerspruchsfrist (19.07.2025) durch das Bundeskabinett verabschiedet (Bundesregierung 2025). Damit war klar, dass das entsprechende Gesetzgebungsverfahren nicht mehr vor Ablauf der Widerspruchsfrist hätte abgeschlossen werden können.“
»KRiStA«
Die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften und ihre Kerninhalte
»Die Internationalen Gesundheitsvorschriften« traten erstmals am 1. Januar 1971 in Kraft und »wurden 2005« grundlegend überarbeitet. Nach einem zweijährigen Arbeitsprozess einigten sich die WHO-Vertragsstaaten »im Juni 2024« auf weitere Anpassungen. Neu eingeführt wurde der Begriff der „pandemischen Notlage“. Diese ermächtigt den WHO-Generaldirektor, zeitlich befristete Empfehlungen auszusprechen, die unter anderem die Überprüfung von Impfnachweisen, Quarantänemaßnahmen oder Einreisestopps umfassen können.
„Die Änderungen der IGV betreffen unter anderem die Einführung des Begriffs „pandemische Notlage“. Des Weiteren geht es um die Aufnahme von „Gerechtigkeit“ und „Solidarität“ als Grundsätze der IGV. Ziel ist außerdem die Stärkung der Unterstützung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für Vertragsstaaten bei Gesundheitsschutzmaßnahmen, auch durch Erleichterung des Zuganges zu maßgeblichen Gesundheitsprodukten, sowie die Stärkung der Zusammenarbeit der Vertragsstaaten untereinander und Unterstützung der von der WHO koordinierten Schutzmaßnahmen durch die Vertragsstaaten.“
»Bundestag«
Jeder Mitgliedstaat verpflichtete sich damit, bei unklaren Gesundheitsereignissen die WHO umgehend zu informieren, koordinierte Maßnahmen zu unterstützen, eine nationale Behörde einzurichten, Labordiagnostikkapazitäten vorzuhalten und die sogenannte „Desinformation“ zu bekämpfen, was in der Praxis die Unterdrückung abweichender Meinungen bedeutet. Diese Verpflichtungen stärken die zentrale Rolle der WHO, während nationale Entscheidungsspielräume schrumpfen.
IGV-Gesetz: Freiheit unter Druck
Im Ernstfall könnten einzelne Bundesländer zwar theoretisch Widerstand leisten, da sie für die Gesundheitspolitik vor Ort verantwortlich sind, doch politischer Mut dazu ist kaum erkennbar. Die Zustimmung zu den IGV-Vorschriften offenbart eine bewusste Verschiebung von Verantwortung: Nationale Selbstbestimmung wird zugunsten supranationaler Kontrolle aufgegeben, Bürgerrechte systematisch reduziert. Die politische Klasse überlässt zentrale Entscheidungen einer fernen Organisation, während formale Transparenz die faktische Aufgabe von Souveränität verschleiert. Diese Entwicklung ist kein technischer Anpassungsschritt, sondern ein gezielter Eingriff in die Grundlagen freiheitlicher Ordnung und muss als solcher klar verurteilt werden.
8 Antworten
„.. Man muß das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns her immer wieder gepredigt wird, und zwar nicht von einzelnen, sondern von der Masse. In Zeitungen und Enzyklopädien, auf Schulen und Universitäten, überall ist der Irrtum oben auf, und es ist ihm wohl und behaglich, im Gefühl der Majorität, die auf seiner Seite ist..!“
Johann Wolfgang von Goethe (1749 – 1832),
+ + + WEDER DIE WHO noch die VERWALTUNG des Vereinigten WIRTSCHAFTSGEBIETS hat hoheitliche MACHT oder BEFUGNISSE gegen das DEUTSCHE VOLK ..!! + + +
Ehrenwerte Janine Beicht,
wir schätzen Ihren Mut und die sehr guten Artikel zu brisanten Themen.
SIE machen jedoch – aus unserer Sicht – immer einen Fehler, der evtl. mit fehlendem WISSEN über das von den ALLIIERTEN konstruierte Gebilde „BRD alias Verwaltung des vereigten Wirtschaftsgebietes“ (vgl. Art. 133 GG) entsteht..?!?
WIR – als Schweizer Eidgenossen & Menschenrecht-Aktivisten – geben IHNEN gerne Hinweise auf die Sach- und RECHTSLAGE zur aktuellen FAKTENLAGE im Völkerrecht …
denn:
Verschiedentlich wird kontrovers diskutiert, die Bundesrepublik Deutschland sei kein Staat, habe lediglich ein Grundgesetz, aber keine Verfassung, habe keinen Friedensvertrag, habe auch keine geregelten Staatsgrenzen und sei nicht souverän. Deutsche seien zudem sogar staatenlos.
Schauen Sie selbst Dr. Haugs hochinteressante Antworten – hier:
https://www.kla.tv/2025-04-18/37353&autoplay=true
OFFENKUNDIGE TATSACHEN
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
(Achtung: Nicht “von” sondern “für” die ….)
Definition Grundgesetz
Ein Grundgesetz ist ein besatzungsrechtliches Mittel zur Schaffung von Ruhe und Ordnung in einem durch Kriegshandlung besetzten Gebiet. Gegeben von der Siegermacht (oder den Siegermächten), für das auf
Zeit eingesetzte Verwaltungsorgan (BRD).
Ein Grundgesetz ist definitiv keine Verfassung und darf als solches nicht mit einer Verfassung gleichgestellt werden. – Die Unterschiede beider Begriffsbestimmungen können gar nicht unterschiedlicher sein.
1990
Mit der Zusammenlegung der West- und Mittelsektoren (Herbst 1990), wurde vor der Zusammenlegung durch die Siegermächte der Geltungsbereich des besatzungsrechtlichen Mittel (GG für die BRD) am
17.Juli 1990 mit Wirkung zum 18. Juli 1990, aufgehoben (Artikel 23 – alte Fassung – GG)..!!
Seit 18. Juli 1990 besitzt das “GG für die BRD” keinen Geltungsbereich und ist folgerichtig juristisch (de jure) erloschen.
Der Ungültigkeit des GG wird keine Abhilfe geschaffen, auch wenn ein Geltungsbereich durch eine fiktive “Bundesregierung” in einer Präambel der GG-Leiche notiert wird.
Die Präambel ist nicht wichtig, sie besitzt keinerlei Rechtserheblichkeit.
Definition Präambel
Vorspruch, den eigentlichen Vertrags- und Gesetzestext vorangestellt,
unmittelbare Rechtserheblichkeit wird der Präambel nicht beigemessen
(Creifeld´s Rechtswörterbuch 17. Auflage Verlag C.H.Beck München 2002)
Vorrede (Duden von 1924)
Vorspruch, Eingangsformel (Meyer Taschenlexikon 1966) feierliche Einleitung; Vorrede…
FORTSETZUNG & KOMMENTAR in KÜRZE…
Herzliche Grüße aus der SCHWEIZ #
Robert & Team
Bessere Alternative für dieses Spezialgebiet,
auch für die Fatima und den Mustafa von nebenan verstehbar,
ohne Abitur. Also auch top für die blau-schwarz kostümierten Vollstrecker, die sich seit 2024 ohne Mindestnotendurchschnitt für den Polizeidienst bewerben dürfen:
Dr. Werner Mäder: Grundrechte und Grundunrecht
Richterdämmerung
https://www.kaschachtschneider.de/dr-werner-maeder-grundrechte-und-grundunrecht/
Tja, Herr Haintz,
merken Sie es?
Sie ist einfach nicht ausblendbar, wenn man kein Geschrei „Zensur! Zensur!“ risikieren will:
Die, die Kommentarspalten vermüllende „Verfassunggebende Versammlung“ und ihre Fans mit „… BRD-GmbH, Staatsvolk, Nichtvolk, Pseudovolk, Rechtsgrundlage ohne Reichsgrundlage, …“.
Verschwendung von Lesezeit und Schreibzeit mit Abschreckungseffekt für echte Demokratie-Reformer.
Mal nennen sich die für Reichsbürger-Nähe ( = „Kontaktschuld“ für Bankkontokündigungen, Hausdurchsuchungen [1], … sonstige Angstgesellschaft-Maßnahmen) sorgenden Taskforce-Provokateuragent*innen aus dem psiram-Umfeld „Robert & Team“ und schon im nächsten Moment ganz anders. Natürlich gibt es auch die intrinsisch motivierten Fans, die nicht auf einer geheimen Gehaltsliste stehen.
Vermutendes Zusatz-Beispiel F. Michael in
Haintz.media/artikel/recht/demo-fuer-frieden-freiheit-und-demokratie/#comment-1158
[1] https://www.s-f-n.org/blogs/kurzmitteilungen/polizei-darf-heimlich-wohnungen-betreten/
Es grüßt mit ganz, ganz lieben Grüßen
der Korrektor
Ein Adventslichtlein wurde soeben angezündet in
https://haintz.media/uncategorized/aufruf-die-woche-der-guten-nachrichten-ihre-geschichten-zaehlen/#comment-2897
Für Kippaträger und Multimillionär Friedrich M. wird nicht überall ein wärmendes Licht angezündet. Das ist wieder sehr schlecht für die „christl.-demokratisch-jüdische Wertegemeinschaft-Union“.
„Geh nach Hause! Wir wollen dich hier nicht“ – Magdeburger rechnen mit Merz ab. Haben Leute wie Friedrich M. ein echtes Zuhause?
https://rtde.online/kurzclips/video/265395-geh-nach-hause-wir-wollen/
Mensch Ingo Neitzke – „S’isch gnueg Heu dune“…
Du bist genau das, was Du [als kreativer Schöpfer] denkst…
Das, was Du denkst, das strahlst [Energie] Du auch aus…
Das, was Du somit permanent ausstrahlst, das ziehst Du in dein Leben heran/herein…
Das, was Du nun anziehst, bestimmt sodann dein Leben im Hier & Jetzt…
Entscheide daher weise…
~ ICH BIN…
„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.
Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Solidarität begegnen.“
Artikel 1 – Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
#
Menschenrechte sind universell gültig und gelten für ausnahmslos jeden Menschen.
Sie sind gleichrangig und unteilbar, eng miteinander verknüpft und bedingen einander.
Menschenrechte leiten sich von der Menschenwürde ab, einem Wert, den jeder Mensch von Geburt an besitzt. Für Menschenwürde und Menschenrechte gilt: Man hat sie aufgrund seines Menschseins, muss sie sich nicht verdienen und sie können einem nicht genommen werden.
− Was bedeutet Würde für Sie?
− Welche Situationen aus Ihrem Alltag fallen Ihnen ein, in denen die Würde von Menschen nicht (immer) geachtet wird?
− Was braucht es, um anderen Menschen in Würde zu begegnen?
#
„Jeder Mensch hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, (…) in den Genuss der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für die eigene Würde und die freie Entwicklung der eigenen Persönlichkeit unentbehrlich sind.“
Artikel 22 – Allgemeine Erklärung der Menschenrechte…
„Wer die Wahrheit nicht kennt, der ist ein Schlafender.
Wer sie kennt und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher..“!!
FRÖHLICHE WEIHNACHT ..!*
Herzliche Grüße aus der SCHWEIZ #
Robert & Team
Mensch Ingo Neitzke – „S’isch gnueg Heu dune“…
Du bist genau das, was Du [als kreativer Schöpfer] denkst…
Das, was Du denkst, das strahlst [Energie] Du auch aus…
Das, was Du somit permanent ausstrahlst, das ziehst Du in dein Leben heran/herein…
Das, was Du nun anziehst, bestimmt sodann dein Leben im Hier & Jetzt…
Entscheide daher weise…
~ ICH BIN…
„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.
Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Solidarität begegnen.“
Artikel 1 – Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
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Menschenrechte sind universell gültig und gelten für ausnahmslos jeden Menschen.
Sie sind gleichrangig und unteilbar, eng miteinander verknüpft und bedingen einander.
Menschenrechte leiten sich von der Menschenwürde ab, einem Wert, den jeder Mensch von Geburt an besitzt. Für Menschenwürde und Menschenrechte gilt: Man hat sie aufgrund seines Menschseins, muss sie sich nicht verdienen und sie können einem nicht genommen werden.
− Was bedeutet Würde für Sie?
− Welche Situationen aus Ihrem Alltag fallen Ihnen ein, in denen die Würde von Menschen nicht (immer) geachtet wird?
− Was braucht es, um anderen Menschen in Würde zu begegnen?
#
„Jeder Mensch hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, (…) in den Genuss der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für die eigene Würde und die freie Entwicklung der eigenen Persönlichkeit unentbehrlich sind.“
Artikel 22 – Allgemeine Erklärung der Menschenrechte…
„Wer die Wahrheit nicht kennt, der ist ein Schlafender.
Wer sie kennt und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher..“!!
FRÖHLICHE WEIHNACHT ..!*
Herzliche Grüße aus der SCHWEIZ #
Robert & Team
Zu
Was bedeutet Würde für Sie?
Länger:
Eine Werteskala die man je nach Anspruch und verfügbarer KI-Assistentin [1] in epischer Tiefe, Breite und Länge diskutieren könnte und gemäß meines Würdeniveaus auch diskutieren sollte, wenn wir hier im dafür optimalen Forum wären und nicht die Absicht hätten mit n-hundert philosophischen Dialog-Pingpongs von System-Change-Schritten abzulenken, die in der harten Staatsgewaltpraxis eine schnellere Stoppwirkung auf die Great-Reset-Globalisten hätten.
Zu
„Wer die Wahrheit nicht kennt, der ist ein Schlafender.
Wer sie kennt und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher..“!!
Relative Zustimmung mit Ermöglichung vollster Zustimmung nach Ihrer Zustimmug zur folgenden Korrektur:
Wahrheit im Sinne des obigen Satzes ist für echte Menschenwürdevertreter und ganzheitliche Heiler ein Bündel aus temporären Wahrheitsannäherungsversuchen, die wie beim Rechtsgrundsatz
http://www.mord-verjaehrt-nicht.info/wp/
im ständigen Überprüfungs- und Korrekturermöglichungsmodus zu bleiben haben.
Multiple Feiertags- und Hausaufgabe für Sie:
1. Suchen Sie die jur. Fachbegriffe für die Filter-, Vorzensur- und Beweiszulassungsgesetze.
2. Überprüfen Sie, ob folgender Fakt mit Ihrer Menschenwürde-Definition vereinbar ist:
„1997 wurde im Prozeß gegen Günter Deckert sogar dessen Verteidiger, Ludwig Bock, zu 9000,- Euro Geldstrafe rechtskräftig verurteilt, weil er das Selbstverständlichste eines Verteidigers getan hatte: er hatte einen Beweisantrag gestellt.“
Teilen Sie uns hier Ihre Überprüfungsergebnisse mit und die nächsten Würdedurchsetzungsschritte, die Sie zur Gesetzgeberhaftung und Gesetzgeber-Reform einleiten oder fortsetzen werden.
Wiederholung einer Bitte an die Redaktion:
Da ich aus techn.-org. Gründen keine automatische Meldung über eingehende Antworten bekomme, bitte Telefax an Bürma schicken.
[1] Eine von x Optionen: Yandex.ru/Alice