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„Terror Org Guide“ für Anfänger: Welche Terrororganisation darf ich unterstützen? 

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Opfer der Maßnahmen
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Warum Nina Maleikas Tattoo strafbar ist, Nazi-Symbole jedoch gefeiert werden – und weshalb es verboten ist, Völkermord beim Namen zu nennen.
Zusammengefasst

„Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in zehn Fällen“, so lautet der »Vorwurf gegen Nina Maleika L.«, eine Hamburger Musikerin und Friedensaktivistin, die nun ins Visier der Justiz geraten ist. Was hat sie verbrochen? Sie hat in den sozialen Medien die Parole »„From the river to the sea, Palestine will be free“« und ihr neues Tattoo, ein rotes, auf dem Kopf stehendes Dreieck, präsentiert. Dieses Symbol und die ursprünglich zionistische Parole gelten in Deutschland als Kennzeichen der als Terrororganisation eingestuften Hamas. Ihre Verwendung ist damit in Deutschland strafbar und wird mit bis zu drei Jahren Haft bedroht (»StGB § 86a«). Symbolposting als Terror-Unterstützung also. Aber Moment mal: Warum wird hier rigoros durchgegriffen, während anderswo auf einmal Terroristen zu Gesprächspartnern oder gar Helden mutieren? Keine Sorge, wir helfen gerne mit einem Terror Org Guide für Anfänger, um die paradoxe Linie deutscher Politik zu verstehen und nicht ins Kreuzfeuer der Justiz zu geraten.

1. Merke: Terror ist Ansichtssache

Terrorist ist nicht gleich Terrorist – es kommt darauf an, wen er terrorisiert. Kämpft die Gruppe gegen unsere Feinde, darfst du ruhig ein Auge zudrücken (manchmal auch beide). Beispiel gefällig? Das ukrainische »Asow-Regiment« wurde 2014 als Freiwilligenbataillon gegründet und später in die Nationalgarde integriert. Von Beginn an war es unbestreitbar eine neonazistische Organisation, bekannt für Hakenkreuz-Symbole und SS-Runen auf Uniformen, ein Schwarze-Sonne-Symbol und die Wolfsangel – eine herkunftstreue Nazi-Devotionalie, die von rechtsextremen Rekruten enthusiastisch getragen wurde. Doch mit dem militärischen Widerstand gegen Russland wurde dieselbe Einheit plötzlich »zur Eliteeinheit erhoben«, medial gefeiert und moralisch rehabilitiert. Die strafrechtliche »Einstufung als „Naziorganisation“« wurde ad acta gelegt und US-Sanktionen wurden aufgehoben. Moskau spricht weiterhin von „terroristischer Organisation“, doch in Deutschland und dem Westen erhält Asow sogar Waffen, Training – und strammen militärischen Applaus. Auch der Ruf „Slava Ukraini“ („Ruhm der Ukraine“) durfte hierzulande »ohne juristische Folgen« von Bundeskanzler »Scholz« und Außenministerin »Baerbock«« skandiert werden. Diese Parole wurde während des Zweiten Weltkriegs insbesondere von ukrainischen faschistischen Gruppen verwendet, die mit den Nationalsozialisten kollaborierten und für antisemitische und ethnisch motivierte Verbrechen verantwortlich waren. „Slava Ukraini“ ist vergleichbar mit der „Alles für Deutschland“-Losung der SA, die von deutschen Staatsanwaltschaften akribisch verfolgt wird. Stattdessen werden »Asow-Faschisten und Hitler-Verehrer in den Bundestag« eingeladen. Da bleibt der moralische Aufschrei aus. Selbst der Buchstabe „Z“, der als Ausdruck der Unterstützung für Russlands Militäraktion in der Ukraine verbreitet wurde und öffentlich sichtbar beispielsweise auf russischen Militärfahrzeugen erschien, wurde in Deutschland umgehend zum verbotenen Symbol erklärt und »strafrechtlich verfolgt«. Die Hamas hingegen – ein Feind Israels – wird mit absoluter Nulltoleranz verfolgt: Schon ein Post kann eine Straftat sein. Merke: “Guter Terror“, selbst wenn es der »Völkermord in Gaza« ist, richtet sich gegen die Richtigen („unsere“ Feinde), “schlechter Terror“ gegen die Falschen („unsere“ Freunde).

2. Massaker oder Selbstverteidigung – es kommt darauf an

Ob die westliche Weltwertegemeinschaft ein Massaker oder gar einen Völkermord anerkennt, hängt stark von ihren politischen Interessen ab. Während etwa die Tötung von 458 Zivilisten im »Kiewer Vorort Butscha« rasch und einstimmig als schweres Kriegsverbrechen verurteilt und dessen »Leugnung in Deutschland« strafbar gemacht wurde, bemühen sich dieselben Staaten bei Israels Angriffen auf Gaza oder dem jüngsten »völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran« um differenzierte Begriffe wie „Selbstverteidigung“ oder „Präventivmaßnahmen“. So zögerten westliche Regierungen erheblich, Israels Zerstörung Gazas als Völkermord einzustufen, obwohl unabhängige internationale Experten früh »klare Indizien dafür dokumentierten«. Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hingegen wurde unmittelbar und einhellig als völkerrechtswidrig verdammt – jede Kritik an dieser Einstufung wird dabei pauschal als »„russische Desinformation“« eingestuft und diffamiert.

3. Erfolgreiche Terroristen nennt man Regierung – oder Partner

Sobald eine Terrorgruppe genug Erfolg hat, wird sie mit etwas Glück vom Paria zum Partner. Aktuelle syrische Regierungsmitglieder wie Ministerpräsident »Mohammed al-Baschir« und Präsident »Ahmed al-Scharaa« waren einst sogar als Terroristen gelistet. Doch politische Realitäten ändern sich schnell: Beide wurden rasch von internationalen Anti-Terrorlisten gestrichen und gelten nun plötzlich als legitime Vertreter Syriens. Ähnlich sieht es bei den Taliban aus – einst erbitterte Feinde, inzwischen gesuchte Gesprächspartner auf diplomatischem Parkett. Bereits im Oktober 2021 reiste eine »deutsche Delegation nach Doha«, um sich mit Taliban-Vertretern „in professioneller Atmosphäre“ auszutauschen. Die Faustregel lautet also: Je nützlicher ein Terrorist politisch wird, desto schneller verliert er das Stigma und mutiert zum diplomatischen Partner. Es kommt nicht darauf an, was du tust – sondern gegen wen du agierst, und ob du dem Westen dabei in die Karten spielst.

4. Die Terroristen von heute sind oft die Verbündeten von gestern

Terrorgruppen entstehen selten zufällig: Sie werden aktiv aufgebaut, finanziert und bewaffnet, solange es geopolitisch opportun erscheint. Ein Beispiel ist der „Islamische Staat“ (ISIS), der anfänglich indirekt durch »westliche Waffenlieferungen und Gelder profitierte«, welche an syrische Rebellen flossen und später in die Hände extremistischer Kräfte gelangten. »Auch al-Qaida entwickelte« sich einst aus den von den USA unterstützten Mudschaheddin, die in den 1980ern gegen die sowjetische Besatzung Afghanistans kämpften. Sobald solche Gruppen jedoch eigene Interessen verfolgen und nicht mehr steuerbar sind, wandeln sich die Verbündeten schnell zu Feinden – und werden zu Terroristen erklärt.

5. NATO-Staaten haben Narrenfreiheit

Völkerrecht und Menschenrechte gelten für NATO-Stasten höchstens als netter Vorschlag. So darf die Türkei seit Jahrzehnten einen brutalen Krieg gegen die Kurden führen, Zivilisten bombardieren, Oppositionelle verschwinden lassen und ganze Regionen auslöschen, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen. Kritik bleibt verhalten, Waffenlieferungen und diplomatische Rückendeckung aus dem Westen fließen weiter zuverlässig.

Als NATO darf man sogar souveräne Staaten wie Jugoslawien 1999 ohne UN-Mandat bombardieren, Tausende Zivilisten töten und dennoch von „humanitärer Intervention“ sprechen. Kritik daran gilt bis heute als moralisch verwerflich und russische Propaganda.

NATO-Staaten stationieren seit Jahren ohne Hemmungen Truppen, Panzer und Atomwaffen direkt an den Grenzen ihrer erklärten Gegner – etwa in den baltischen Staaten und Polen unmittelbar an Russlands Westgrenze. Gleichzeitig lieferten sie vor Kriegsausbruch massive Mengen schwerer Waffen an die Ukraine. Dabei ignorieren sie systematisch frühere Sicherheitszusagen und gebrochene Versprechen gegenüber Moskau, etwa die NATO-Osterweiterung ausdrücklich nicht bis an die russische Grenze voranzutreiben. Man stelle sich nur einmal vor, Russland würde Atomwaffen und Soldaten unmittelbar an der mexikanischen Grenze zu den USA platzieren – der Aufschrei im Westen wäre ohrenbetäubend, die Folgen vermutlich katastrophal. Doch wenn die NATO ihre Zusagen bricht und direkt vor der Haustür des Gegners eskaliert, gilt das plötzlich als legitime „Verteidigung“ und „Friedenssicherung“.

6. Symbolpolitik first, echte Prinzipien second

Deutsche Behörden lieben symbolischen Aktionismus. Anstatt sich konsequent gegen alle extremistischen Gewalttäter zu stellen, begnügt man sich damit, plakativ einige Symbole zu verbieten. Das geht schnell, sieht entschlossen aus und kostet politisch wenig. Ein rotes Dreieck posten – zack, Schlagzeile und Ermittlungsverfahren. Gleichzeitig stellt man Waffen und Geld für die „guten“ Gewaltakteure bereit oder drückt beide Augen zu, wenn es politisch nützlich scheint. So kann man einerseits moralische Überlegenheit zur Schau stellen („Seht her, wir verfolgen Hamas-Symbole rigoros!“), während man andererseits fragwürdige Allianzen schmiedet. Die Botschaft: Unterstütze nur den Terror, der gerade opportun ist.

FAZIT

Beispiele für die paradoxe Doppelmoral deutscher Politik lässt sich unendlich fortführen und könnte kafkaesker kaum sein. „Guter Terror – schlechter Terror“ lautet die Devise. Wer diese feine Linie beherrscht, darf sogar Terroristen feiern und wird als Freiheitsfreund bejubelt. Wer sich jedoch die falschen Symbole tätowieren lässt oder die falschen Parolen skandiert, landet schnell als Abschreckungsbeispiel vor Gericht. In diesem Sinne: Viel Erfolg beim Navigieren durch den Terror-Dschungel der deutschen Außen- und Innenpolitik – möge die politische Wetterlage stets zu Gunsten sein. Aber aufgepasst: Sie kann sich schneller drehen als ein Fähnchen im Wind … und am Ende ist es immer jemand anderes, der bestimmt, was gerade als legitim oder kriminell gilt. Schönen Dank auch!

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Dejan Lazić

Dejan Lazić ist Jurist und Sozialökonom. Gründungsmitglied des BSW. Als Autor schreibt er über Macht, Moral und Manipulation – und der Rolle von Parteien, "Medien" und Konzernen in einer gelenkten Demokratie.

5 Antworten

  1. Herr Dejan Lazić,

    ich danke für die schnelle, qualifizierte und m. M. auch optimal quantifizierte Antwort auf meine Frage „Fiel Ihnen schon auf, daß …“ in Haintz.media/artikel/recht/vergleich-am-arbeitsgericht-giessen-sieg-fuer-die-meinungsfreiheit/#comment-1959

    Ihre Antwort ist ein Schritt in die richtige Richtung, aber noch keine ausreichende Diskurs-, Debatten-, Diskussions-, Argumentations- und Streitkultur. Der (ironische, sarkastisch-zynistische) Kernsatz Ihres Artikels

    „Es kommt nicht darauf an, was du tust – sondern gegen wen du agierst, und ob du dem Westen dabei in die Karten spielst.“

    ist eine Bestätigung des orwellschen Neusprech [3] und entspricht der Kontaktschuld-Suggestion der real existierenden Links-Staat-Diktatur [1]:

    „Schaut nicht auf den Inhalt! Wenn der Bote von rechts geritten kommt oder eine braune Satteltasche hat, dann hängt ihn sofort bevor er die Satteltasche öffnen kann! Was Ehre, Wahrheit und Gerechtigkeit ist definiert nur einer: Wir! Das Wir gewinnt! Aber ihr gehört nicht dazu, wenn ihr Andersdenkende und Abweichler seid! Wir schaffen das, euch Pack [4] abzuschaffen!“ [2]

    Anders formuliert: Ihr Kernsatz spiegelt die täglich legalisierte Ignorierung der Menschenwürde, welche auf der Fahne von Corona-Blog_net wie folgt geschrieben steht:

    Die Größe der Aufklärung bestand immer darin, dass rationale Argumente ihren Wert haben, unabhängig davon, wer sie ausdrückt.

    Und jetzt? Was machen wir damit? Den nächsten Empörungartikel schreiben und den lästigen Neitzke asozial aussitzen? Der Schlüssel zum Frieden besteht aus 11 Zeichen: Monneta.org

    https://monneta.org/?s=Kriege

    Das zustimmende Schweigen des Dr. Josef Schuster — entgegen seiner eigenen Forderung: Schweigen ist keine Option — ist eine indirekte Bestätigung für die Richtigkeit des Schlüssels.

    [1] Aufgewacht-magazin.de/produkt/aufgewacht-6-25-digital/
    [2] Extremi systemrelevantes Praxisbeispiel:
    userpage.fu-berlin.de/roehrigw/schmitt/entditfurth/
    [3] „In „1984“ beschreibt George Orwell eine Negativutopie, in der der Große Bruder über alles wacht, Neusprech unsere Sprache abgelöst hat, die Wahrheit endlos manipuliert wird und es keine Beziehungen mehr gibt.“; Kriminalakte.org/2021/06/01/george-orwells-klassiker-1984-und-farm-der-tiere-neu-uebersetzt-und-als-graphic-novel/
    [4] Darf ein reichweitenstarker Multiplikator, Vize-Kanzler, Führungsvorbild für öffentliche Ruhe, Ordnung und Frieden den Stinkefinger zeigen und seine Ernährer*innen als Pack beleidigen? Yes, he can und darf!
    Dafür, dass eventuell anschließend Autos und Barrikaden brennen und massenhaft Leichen auf der Straße herumliegen, ist die Lichtgestalt nicht als Unfriedenermöglicher haftbar, wenn er als Sprechpuppe für die politisch „korrekte“ Seite „arbeitet“.
    Das Amtsgericht Passau verurteilte einen Autofahrer zu einer Geldstrafe von 5.000 € (50 Tagessätze á 100 €), weil er einen Stinkefinger zeigte, als er geblitzt wurde!
    Wer darf definieren, was eine „unzumutbare Provokation durch offensichtlich gewaltbereite Neonazis“ ist? Selbstreferenzierende Antwort:
    Der Täter und seine Gesinnungsfreunde der Gesinnungsjustiz [5].
    [5] Suchmaschine Yandex derzeit drei Treffer mit
    Gesinnungsjustiz site:netzwerkkrista.de

  2. Sehr guter Bericht !
    Sieht man leider viel zu selten, da die MSM vollgestopft mit framing, Propaganda und Doppelmoral sind.

    1. Exklusiv zugeschnitten auf die SPD, aber nun auch für die „neue“ Koalitionshure CDU-SPD passend, gibt es eine vermutlich zeitlos gültige Tiefenprüfung und Sonderausgabe für Doppelmoral-Enttarnung bzw. als demokratischen Lügen-, Vielfalt- und Provokationsbelastungstest.

      Ist bereits juristisch überprüft und hat sich als Verkaufserfolg bewährt:

      Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!

      https://z-versand.shop/wp-content/uploads/2024/04/RuW.2024.02.Titelblatt.png

      Das Z im Hyperlink hat nichts mit Russland zu tun, ist seit vielen Jahren legal und steht m. W. für Zeitschriften — weiß ich aber nicht und interessiert mich auch nicht.
      Bestellseite:
      Z-Versand.shop/produkt/ruw-zeitschrift-nr-2024-02/

      Viel Freude beim Aufwachen allen noch im Halbschlaf durch’s sinkende Europa-Boot Taumelnden!

  3. Zu

    “ … m. W. … weiß ich aber nicht …“

    Eine Frage für Integrationshelfer*innen und die Reihe:
    Justizfestes Deutsch für schon länger hier Anwesende
    Gibt es schon gemäß dem Trend in dubio contra reum ein Referenzurteil zu „Ja, was denn nun? Wissen Sie es oder vermuten Sie es nur?“
    Dazu etwas Auslegungsgummi:
    Universal_Lexikon.de-academic.com/37287/meines_Wissens

    Wann kommt die Internet-Führerscheinpflicht für Erwachsene ohne erfolgreich abgeschlossenes Jurastudium?
    DE_islcollective_com/Deutsch-daf-Arbeitsblatter/allgemeines-thema/technik/pro-und-contra-Internet-Fuhrerschein/116615

    Der kaputte Hyperlink über Verfassungs…utz, offizielle Broschüre über verbotene Kennzeichen und Symbole, wurde aktualisiert (2022-08) im Kommentar bei Haintz.media/artikel/recht/nach-hoecke-urteil-rechtsanwalt-grossenbach-fordert-verfassungsschutz-zur-auskunft-auf/#comment-1748

    Vermutlich besser, schon allein wegen der über 400 Gerichtsentscheidungen zum Nachlesen!:
    Krolzig, Sascha (Hrsg.) – Rechtsratgeber für Dissidenten und Aktivisten. Das große Handbuch für die juristische Selbsthilfe
    https://www.sturmzeichen-versand.de/Buecher-Magazine/Sturmzeichen-Verlag/Krolzig-Sascha-Hrsg-Rechtsratgeber-fuer-Dissidenten-und-Aktivisten-Das-grosse-Handbuch-fuer-die-juristische-Selbsthilfe::68.html

    Viel Spaß beim Staunen über den täglichen Wahnsinn! Aber vorher bitte die Fenster gut schließen, damit sich kein Messerstecher von hinten anschleicht.

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