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ARD & ZDF, Symbolbild für den ÖRR
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Shutterstock / Ralf Liebhold

Manifest: Mitarbeiter des ÖRR fordern Reform und Meinungsvielfalt

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Heute wurde ein Manifest von Mitarbeitern von ARD, ZDF und Deutschlandradio veröffentlicht, welches sich für Meinungs- und Informationsvielfalt, Ausgewogenheit und Fairness sowie Transparenz und Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ausspricht.
Zusammengefasst

Das auf der Webseite meinungsvielfalt.jetzt veröffentlichte Manifest spricht sich für einen starken und unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland aus, fordert Meinungsvielfalt und ein Ende der Diffamierung von Andersdenkenden. Die (offenkundige) Eingrenzung des gesellschaftlichen Debattenraums wird scharf kritisiert:

Seit geraumer Zeit verzeichnen wir eine Eingrenzung des Debattenraums anstelle einer Erweiterung der Perspektive. Wir vermissen den Fokus auf unsere Kernaufgabe: Bürgern multiperspektivische Informationen anzubieten. Stattdessen verschwimmen Meinungsmache und Berichterstattung zusehends auf eine Art und Weise, die den Prinzipien eines seriösen Journalismus widerspricht. Nur sehr selten finden relevante inhaltliche Auseinandersetzungen mit konträren Meinungen statt. Stimmen, die einen – medial behaupteten – gesellschaftlichen Konsens hinterfragen, werden wahlweise ignoriert, lächerlich gemacht oder gar ausgegrenzt. Inflationär bedient man sich zu diesem Zwecke verschiedener „Kampfbegriffe“ wie „Querdenker“, „Schwurbler“, „Klima-Leugner“, „Putin-Versteher“, „Gesinnungspazifist“ und anderen, mit denen versucht wird, Minderheiten mit abweichender Meinung zu diffamieren und mundtot zu machen.

Manifest von Meinungsvielfalt.jetzt

Erstunterzeichner des Manifests sind feste und freie Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Viele von Ihnen haben Statements zum Zustand des öffentlich-rechtlichen Rundfunks abgegeben, aus Angst vor beruflichen Repressalien zumeist anonym. Die mehr als 50 Statements wurden in den nachfolgenden Kategorien zusammengefasst:

Enger Debattenraum und politische Filter

Missachtung des Programmauftrags

Klima der Angst

Corona-Berichterstattung

Presserechtlich verantwortlich für die Webseite zeichnet der ehemalige SWR Mitarbeiter Ole Skambraks, der im Jahr 2021 vom SWR entlassen wurde, weil er dem Sender Manipulation in Bezug auf die Berichterstattung zu der sog. Corona Pandemie vorgeworfen hatte.

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Markus Haintz

Markus Haintz ist Journalist und Rechtsanwalt mit dem juristischen Schwerpunkt in den Bereichen Medien- und Äußerungsrecht. Journalistisch befasst er sich vor allem mit den Themen Meinungsfreiheit, Recht sowie Innen- und Außenpolitik.

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