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Shutterstock / BPTU

Kriegsrhetorik bei der BPK – Steadfast Defender an der “Ostflanke”

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Antifaschistische Aktion
EU, USA, Ukraine, Russland
„Natoabschuss"
"Deutschland geht bei den Planungen der NATO all in", so der Generalinspekteur der Bundeswehr Carsten Breuer bei der Bundespressekonferenz am 22. April 2024 zur größten Militärübung der NATO seit dem Kalten Krieg.
Zusammengefasst

Das Manöver dauert insgesamt etwa vier Monate und begann am 11. Februar dieses Jahres. 90.000 Soldaten wurden “zur Abschreckung Russlands […] mobilisiert” laut Augsburger Allgemeine.

Geprobt wird der Bündnisfall “nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrags“, welcher bei dem Angriff auf einen der NATO-Partner in Kraft tritt. Für einen solchen Ernstfall haben sich die zugehörigen Staaten zu kollektivem Eingreifen verpflichtet.

Größte Militärübung seit Kaltem Krieg zur “Abschreckung an der Ostflanke”

Der Steadfast Defender (Standhafter Verteidiger) gliedert sich in vier Teile, die unter anderem in Norwegen, Litauen, Polen und Rumänien stattfinden. Während der Übung werden die Einheiten und Verbände zunächst alarmiert und bereiten dann ihr Material und ihre Ausrüstung vor. Dies beinhaltet auch den Transport von Fahrzeugen und Großgeräten über Straßen oder Schienen quer durch Deutschland.
Der deutsche Beitrag, benannt nach der Quadriga (zweirädriger Streitwagen wie auf dem Brandenburger Tor) “beträgt rund 12.000 Soldatinnen und Soldaten, 3.000 Fahrzeuge”, so Breuer. Damit stellt dieser nicht nur einen der größten unter den teilnehmenden Ländern dar, Deutschland fungiert auch als “Drehscheibe […] im Herzen Europas”, was bedeutet, dass vielleicht nicht “alle Wege” der Einsatzkräfte, wie Breuer äußert, aber zumindest sehr viele über das Land führen. Er hebt dabei die besondere Bedeutung der Schnelligkeit hervor, um einen “signifikante[n] Beitrag zur Abschreckung an der Ostflanke” leisten zu können.

Ein Teil der Bundeswehrkräfte wird in Norwegen den Kampf unter extremen Wetterbedingungen üben. Im Mai ist eine von den USA geführte Übung in Polen geplant, an der auch deutsche Panzergrenadiere teilnehmen sollen. Danach sollen Übungen zur Verteidigung an der Nato-Ostflanke in Litauen und Rumänien durchgeführt werden.

X-Post zur BPK (Video gekürzt), Originalquelle: Phoenix

“Steadfast Defender 24 is NATO’s largest military exercise since the Cold War. It demonstrates the unbreakable bond between NATO Allies in Europe and North America”.
“Steadfast Defender 24 ist die größte militärische Übung der NATO seit dem Kalten Krieg. Sie demonstriert das unverbrüchliche Band zwischen den NATO-Verbündeten in Europa und Nordamerika”.

North Atlantic Treaty Organisation

Deutsche Militärausgaben auf historischem Hoch

Deutsche Ausgaben für Verteidigung werden sich in 2024 auf mindestens 72 Milliarden Euro belaufen, 51,95 aus dem regulären Verteidigungshaushalt und rund 20 Milliarden Euro aus dem sogenannten “Sondervermögen für die Beschaffung von militärischer Ausrüstung”. (Bundestag.de)
Damit sind die Ausgaben im Rüstungssektor kontinuierlich gestiegen. Ursprünglich behielt man sich bei der Verabschiedung des Haushalts sogar über 80 Milliarden Euro vor. Die Grenzen sind also noch nicht ausgereizt. (Vgl. Sevim Dağdelen, September 2023)

Datenquelle: Statista

“Das sprengt […] alle historischen Dimensionen und es sind die höchsten deutschen Militärausgaben seit 1945. […] Deutschland steigt damit zum ausgabenstärksten Militärland in Europa.”, wie Sevim Dağdelen bei einer Veranstaltung des Kölner Friedensforums im September 2023 verdeutlicht.

Sevim Dağdelen, BSW, Mitglied des Deutschen Bundestages
X-Post Annika Hoberg

Auch diese BPK hat erneut verdeutlicht, dass die deutsche Politik alle Zeiger auf “kurz vor Krieg” gestellt hat, was sich nicht nur anhand der Ausgaben zeigt, sondern auch an der Wortwahl des Generalinspekteurs, der damit dem Aufruf zur Kriegstüchtigkeit des Verteidigungsministers Folge leistet:
„Wir müssen üben wie im Ernstfall, wir müssen üben wie im Krieg, wir müssen üben, schnell und wirksam zu reagieren.“

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