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Deutsche Flagge mit Waffen
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Gewaltexzesse außer Kontrolle: Wie viele müssen noch sterben, bis die Politik handelt?

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Messerstechereien, Totschlag und tägliche Gewaltübergriffe prägen zunehmend den Alltag in Deutschland. Doch die amtierende linksgrüne Regierung konzentriert sich vor allem auf den Kampf gegen Rechtsradikalismus und sieht Rassismus nur bei den konservativen Deutschen. Eine Anpassung der Migrationspolitik ist nicht vorgesehen – im Gegenteil. Wie lange werden die Menschen diese Zustände noch ertragen?
Zusammengefasst

Beinahe täglich verzeichnen Polizeibehörden Angriffe, bei denen Menschen verletzt werden oder zu Tode kommen. Die mutmaßlichen Täter haben häufig einen Migrationshintergrund. Vor zwei Jahren begann das Bundeskriminalamt (BKA) mit der systematischen Erfassung dieser Gewaltvorfälle. HAINTZmedia hat darüber berichtet.

Ist dies das erwartete Ergebnis von Diversität und Vielfalt?

Kürzlich sorgte ein Beitrag von Katrin Göring-Eckardt (Die Grünen) auf der Plattform 𝕏 , in dem sie die Hautfarbe der deutschen Fußballspieler thematisierte, für Aufsehen: „Stellt euch kurz vor, da wären nur weiße deutsche Spieler“, schrieb sie. Der Beitrag wurde nach einem massiven Shitstorm schnell wieder gelöscht. Das „nur“ war offensichtlich abwertend gemeint. Doch dieser Kommentar lässt sich auch umkehren: „Stellt euch kurz vor, die Opfer der täglichen Gewalttaten wären keine weißen Deutschen gewesen, sondern Migranten – und die Täter weiß.” Politik und Medien hätten über nichts anderes mehr berichtet und sich echauffiert, während das Schweigen bei deutschen Opfern ohrenbetäubend ist. Bezweifelt das jemand?

Wenn die selbsternannten Verteidiger der Demokratie selbst antidemokratisch handeln

Die woken Linken und selbsternannten Antifaschisten, die sich als moralisch überlegen betrachten und die Demokratie gegen rechts verteidigen, scheinen grundsätzlich mit zweierlei Maß zu messen. Sie haben die rassistische Hierarchie umgekehrt und eine neue, neorassistische Werteskala nach George Orwell geschaffen, an deren Ende die „eklige weiße Mehrheitsgesellschaft“ steht. Dabei sind sie es, die die Demokratie, eine der bedeutendsten Errungenschaften des Westens, missachten und die grundlegende Idee des Grundgesetzes, dass „alle Menschen unabhängig von persönlichen Merkmalen vor dem Gesetz gleich sind“, mit Füßen treten. Stattdessen sehen sie Rassismus nur bei Deutschen, während sie den Rassismus unter Migranten, die oft eine Verachtung für schwache Deutsche zeigen (wie etliche Gewaltvideos auf Social-Media-Plattformen belegen), ignorieren. Teilen sie vielleicht diese Sichtweise?

Erinnerungskultur zwischen Selbsthass und Schuldgefühlen

Die Beschäftigung mit der Vergangenheit ist ein wesentliches Merkmal der deutschen Linken, doch ihre Erinnerungskultur offenbart Schwächen, insbesondere die eines tiefen Selbsthasses. Ist es gerechtfertigt, allen, die nicht Teil der dunklen Kapitel deutscher Geschichte sind, dauerhaft Schuld einzureden? Bereits vor zwanzig Jahren warnte die Politikwissenschaftlerin und Hannah-Arendt-Expertin Antonia Grunenberg davor, dass das Holocaust-Gedenken zur „Strategie der Auslösung von Betroffenheit” verkommen könnte.

„Der Gefahr des Vergessens wolle man durch eine ‚permanente Mobilisierung von Gefühlen‘ begegnen.“

Neue Züricher Zeitung

Erzwungene Betroffenheit ist kein effektives Mittel gegen Rechtsextremismus. In der Bildung sind Geschichte und Politik zu einem bedauerlichen Gesellschaftskunde-Mix degradiert worden, der die wirklichen Mechanismen von Diktaturen, totalitären Systemen, Machtmitteln und dem Ursprung des Faschismus vollständig ignoriert. Es wird nach wie vor darüber gestritten, ob Deutsche überhaupt eine nationale Identität haben dürfen. Viele Parteigänger der links-grün stehenden Parteien beantworten diese Frage mehr denn je so, dass Heimat oder auch Nation ein ausgrenzender Begriff sei. Vielmehr schieben sie den patriotischen Gedanken in die rechtsextremistische Ecke. Dabei sollte Deutschland – angesichts des doppelten Kraftakts der Wiedervereinigung und der Wandlung zum Einwanderungsland – eine positive Identität und ein verbindendes Narrativ entwickeln, was selbstredend ein fundiertes sensibles Erinnern an die Geschichte und ihre Ursachen nicht ausblenden soll.

Das Schweigen zu Migrantengewalt und politische Nebelkerzen

Die Tabuisierung der Migrantengewalt ist ein gravierendes gesellschaftliches Thema. Gleiches gilt für die kontroverse Debatte über die demographische Entwicklung aufgrund einer fragwürdigen Zuwanderungspolitik in Deutschland. Während die Bevölkerung die zunehmenden Gewaltprobleme aus muslimischen Migrantenkreisen mit großer Besorgnis betrachtet, wird dies von der politischen Führung entweder schöngefärbt, statistisch manipuliert oder einfach ignoriert. Die Regierung aber verweigert die Handlung. Stattdessen wirft sie Nebelkerzen, um im Schutz des Nebels unbeirrt ihrem unbekannten Ziel entgegenzutreten.

Ein Beispiel dafür war Nancy Faesers Ankündigung, Personen ohne deutschen Pass, die im Netz Terrorismus unterstützen, künftig abschieben zu wollen, obwohl für Syrien und Afghanistan nach wie vor ein Abschiebestopp besteht. Solche Maßnahmen erscheinen wie der Versuch, die Bevölkerung hinters Licht zu führen und für blöd zu verkaufen. Um die innere Sicherheit wiederherzustellen, war ein weiterer Vorschlag Faesers die Errichtung und Beschilderung von sog. Waffenverbotszonen. Die aktuellen Zahlen der Opfer von Gewalt im öffentlichen Raum steigen rapide an. Besonders besorgniserregend ist die zunehmende Gewalt gegen Kinder und Jugendliche. Doch lösen diese Vorfälle einen Aufschrei in der Gesellschaft aus? Im Gegenteil – wenn überhaupt, wurde darüber in den Mainstreammedien nur vereinzelt und zurückhaltend berichtet. Einige Berichte scheinen sogar darauf abzuzielen, den Opfern eine Mitschuld an den Taten zu geben, um die Täter zu entlasten.
Auch Faeser verliert hier den Bezug zur Realität und relativierte kürzlich den Totschlag als Folge gescheiterter sozialer Integration.

Eine durchdachte Medienstrategie

Ein großer Teil der Gesellschaft folgt immer noch den verbreiteten Narrativen und flüchtet sich in eine Scheinwelt, in der die realen Probleme ignoriert werden und alles, was nicht in diese Vorstellung passt, als Bedrohung empfunden wird. Diese politische Darbietung erhält Unterstützung von Organisationen wie den „Neuen deutschen Medienmachern“, die sicherstellen, dass entsprechende Inhalte in den deutschen Medien verbreitet werden, sowie von NGOs wie der „Amadeu Antonio Stiftung“, die großzügig mit deutschen Steuergeldern finanziert werden und ebenfalls an dieser Agenda mitwirken.

Trotz dieser Bemühungen von NGOs und Politik werden die Menschen langfristig nicht akzeptieren, dass ihre Kinder für politische Ziele getötet, vergewaltigt oder misshandelt werden. Ebenso werden sie nicht hinnehmen, dass Schwimmbäder in Großstädten wie Hochsicherheitstrakte bewacht werden müssen. Frauen werden nicht akzeptieren, dass sie Parks und Plätze nicht mehr sicher betreten können, die einst sichere Orte der Erholung waren. Die Menschen werden nicht hinnehmen, dass ihre einst wohlhabenden Städte jetzt bankrott sind und es an Wohnraum mangelt, während die Kommunen zunehmend überlastet sind. Selbst die Muslime, die vor dem Islamismus geflohen sind, werden nicht akzeptieren, dass ihre früheren Peiniger nun hier sind und ihr Leben bedrohen.

Wie viele Menschen, egal welcher Herkunft, müssen eigentlich noch sterben, bis sich etwas ändert, die Politik endlich eingreift und der Rechtsstaat sich tatsächlich wehrhaft und demokratisch hervortut?

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Janine Beicht

Janine Beicht ist gelernte Kommunikationsdesignerin, arbeitet aber seit 2020 im Gesundheits- und Sozialwesen. Als Aktivistin engagiert sie sich besonders auf dem Gebiet der Psychologie unter dem Aspekt der jeweiligen politischen Machtinteressen.

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