Unser Mandant hatte die Regierungsdemos gegen „rechts“
Anfang letzten Jahres wie folgt kommentiert:
„Herrlich… Die Fahnen hoch, die Reihen dicht geschlossen… Oder habe ich mich da vertan?“
Der Post hatte 12 Views (Ansichten) und war somit kaum dazu geeignet, nationalsozialistisches Gedankengut wieder hoffähig zu machen. Das erkannte dann wohl auch die Generalstaatsanwaltschaft. Jedenfalls hat sie nach unserer ausführlichen Stellungnahme von weiteren Ermittlungen abgesehen und das Verfahren eingestellt.
PS: Es ist nicht die erste positive Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz in letzter Zeit, die uns vorliegt. So wurde beispielsweise auch ein Ermittlungsverfahren eingestellt, nachdem die bayerische Grünen-Abgeordnete Katharina Schulze als Faschistin bezeichnet worden war. Siehe hierzu den nachfolgenden Beitrag im ersten Kommentar.
2 Antworten
Erinnerung an eine alte Kritik:
Weniger neue Artikel,
mit mehr Biss die „alten“ Sachen aktualisieren und abarbeiten.
Ich habe etwas vorgearbeitet, ebenfalls mit einer Good-News, in
https://haintz.media/artikel/deutschland/demokratie-in-der-debatte-guenther-vs-pressefreiheit/#comment-3031
Für die Prioriätenoptimierung der Gesamtredaktion inkl. der Gastautoren mal wieder etwas zur Lieblingspriorität [1] von Haintz-Media, Prof. Dr. Martin Schwab, Neue-Medien-Portal.de, ……….. > Impfdiktat-Hintergrund.
„Kommunikationsfehler“?
Oder ein neuer Great-Reset-Test a la „Wie weit können wir heute wieder gehen?“
Schweiz: St. Gallen plant Impfpflicht mit Bußgeldern bis zu 20.000 Franken
RTde.org/schweiz/267570-schweiz-st-gallen-plant-impfpflicht/
Wussten Sie schon, dass es eine internatiole Rangliste der Reisepässe gibt? Das ist extremi wichtig für alle Kofferpacker [2], „Corona-Leugner“ und sonstigen Exil-Flüchtlinge, weil der Multimillionär Friedrich Merz die Arbeitsmoral der ehemals vorbildlich fleißigen Echtdeutschen und Ureinwohner beklagt und der Wiederaufbau einer DDR-Mauer 2.0 für ein großes, mitteleuropäisches Arbeitslager immer wahrscheinlicher wird!
https://rtde.org/schweiz/267364-schweizer-reisepass-gehoert-erstmals-zur/
[1] Meine Hauptpriorität ist die Rettung der Welt und dafür muss man primär die Fundamentbausteine der Weltschädlinge bearbeiten. Und dazu gehört so ziemlich zuerst: Monneta.org
[2] HeuRein.wordpress.com/2023/07/05/gute-reise/