„Offene Feldschlacht“ & „D-Day“ FDP veröffentlicht Strategiepapier zu Ampel-Bruch
Ein interner Fahrplan der FDP macht deutlich, wie die Liberalen ihren Austritt aus der Ampel-Koalition planten. In dem Papier fallen markige Begriffe wie „D-Day“ und „offene Feldschlacht“. FDP-Generalsekretär Djir-Sarai verteidigt die Veröffentlichung.
ntv
Wolfgang Kubicki: „Würde nie auf die Idee kommen, wegen des Begriffs ‚Schwachkopf‘ einen Strafantrag zu stellen“
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki findet, dass Politiker Beleidigungen aushalten müssen und nicht sofort anzeigen sollten – das gilt auch für eine FDP-Parteikollegin. Grünen-Politikerin Renate Künast sieht das anders.
WeLT
EU: Grüne bestätigt die Kommission, gegen die sie mauern will
Terry Reintke ist die neue Frontfrau der deutschen Grünen im EU-Parlament. Und das könnte auch medial bald schon für eine gewisse Stimmung sorgen. Denn die Neue hat durchaus baerbockische Qualitäten. Nun forderte sie eine Brandmauer gegen „Rechts“ und verstieß prompt selbst dagegen.
TICHY
Verfassungsrechtler: AfD-Verbot erst „der Anfang“: Expertenpapier skizziert politische Umerziehung weiter Teile der Bevölkerung
In der Stellungnahme der 18 Verfassungsrechtler wird skizziert, dass das AfD-Verbot erst „der Anfang“ sei – man will gegen „rechtsextreme Positionen in der deutschen Gesellschaft“ vorgehen. Es geht um die Umerziehung von weiten Teilen der Bevölkerung.
APOLLO
Das Fabelwesen CDU zeigt viele Gesichter – für die Wähler ist das verwirrend
Die CDU erscheint derzeit wie ein Fabelwesen mit vielen Gesichtern. Die einen in der Partei wollen keine neuen Schulden, die anderen schon: Jeder kann in der CDU das sehen, was er will. Eine konservative Politik mit Merz im Kanzleramt ist deshalb keine Selbstverständlichkeit.
FOCUS
Corona: E-Mail zeigt, wie sich „Ethikrat“ an die Politik angebiedert hat
Aktuell wurden Teile der Kommunikation zwischen dem Deutschen Ethikrat und Politikern während der Zeit der unangemessenen Corona-Politik veröffentlicht. Die Unabhängigkeit des Gremiums sei durch diese neuen Einblicke nun „vollkommen kompromittiert“, urteilen Beobachter. Dieses Urteil ist zutreffend, aber auch nicht mehr überraschend.
NachDenkSeiten
„Anti-Frauenhass-Gesetz“ steht vor dem Aus!
Frauen sollen besser vor Gewalt geschützt werden, da sind sich alle Parteien einig. Uneinig sind sie allerdings darüber, WIE das erreicht werden soll.
BILD
Der totale Irrsinn der westlichen „Führung“!
Seit meiner gestrigen eindringlichen Warnung vor der Dummheit und dem Wahnsinn der westlichen Führer, die die Welt ohne jeden Zweifel in ein nukleares Armageddon treiben, hat sich die äußerst gefährliche Situation weiter verschlechtert. Während wir uns alle auf das Erntedankfest freuen, bereitet die Führung der westlichen Welt uns auf den Tod vor.
UNCUT-NEWS
Bitte mehr Mitgefühl mit dem verzweifelten Georg Restle
Georg Restle sah sich selbst schon auf dem Gipfel der evolutionären Entwicklung der Demokratie und Meinungsfreiheit, im Besitz jener magischen Wahrheit, die jede Debatte überflüssig macht, das Ende der Demokratie im Paradies des Wissens, ganz nah am heiligen Gral.
WALLASCH
