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KI-generiert, Foto von Katharina Enders.

StA Frankfurt: Verweis von Journalist auf Antifa-Seite bleibt straffrei

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Die Frankfurter Staatsanwältin Metcalf ist der Ansicht, dass die Schuld des Journalisten Wolfgang Türk (HR/Tagesschau) gering ist, wenn dieser auf eine Antifa-Seite verweist, auf der die Adressen der hessischen Landtagskandidaten der AfD in strafbarer Weise verbreitet werden.
Zusammengefasst

An einem Ermittlungsverfahren gegen den Journalisten wegen Beihilfe zur gefährdenden Verbreitung personenbezogener Daten (§§ 126a, 27 StGB) bestehe kein öffentliches Interesse.

Das Zusammenspiel zwischen Antifa und „Journalisten“ bezüglich der Gefährdung von Oppositionspolitikern wird weiterhin nicht strafrechtlich sanktioniert.

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Markus Haintz

Markus Haintz ist Journalist und Rechtsanwalt mit dem juristischen Schwerpunkt in den Bereichen Medien- und Äußerungsrecht. Journalistisch befasst er sich vor allem mit den Themen Meinungsfreiheit, Recht sowie Innen- und Außenpolitik.

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