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BRICS-Treffen in Kasan: Alternative zur westlichen Welt?

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(Update der Redaktion: Das BRICS Bündnis hat heute 13 neue Partner aufgenommen.) Ein Beitrag von Julian Marius Plutz.
Zusammengefasst

Kasan gilt nach Moskau und St. Petersburg als „Dritte Hauptstadt Russlands“, ein Titel, den das Patentamt der Millionenstadt im April 2009 verliehen hat. Die Hauptstadt der Republik Tatarstan gilt als lebendiges Beispiel für die russische Föderation, dass verschiedene Völker friedlich zusammenleben. Neben den islamisch geprägten Tataren leben auch autochthone Russen rund 800 km von Moskau entfernt friedlich zusammen.

Kasan ist aber dieser Tage auch Mittelpunkt der Weltpolitik. So treffen sich insgesamt 36 Vertreter der sogenannten BRICS-Staaten zu einem Gipfeltreffen. Und mittendrin: Wladimir Putin. Während sich deutsche Medien bereits bemühen, die Konferenz kleinzureden, erzeugt der russische Präsident vor allem ein Bild: Aller Sanktionen und internationalen Haftbefehle zum Trotz gibt sich Putin als Staatsmann, der alles andere als isoliert ist und in der Lage ist, verschiedene Staatsmänner zusammenzubringen.

Und die Gästeliste lässt sich durchaus sehen: Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa zum Beispiel oder Chinas Präsident Xi Jinping.

„BRICS richtet sich gegen nichts und niemanden“ doch stimmt das?

Dann ist da noch Erdogan. Der türkische Präsident plant, dem Staatenbündnis beizutreten. Die Mitgliedschaft ist bereits beantragt. Sollte dies geschehen, erlebt die Weltgemeinschaft eine Zäsur. Die Türkei wäre nämlich das erste NATO-Mitglied in der von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika gegründeten Gruppe. Anfang des Jahres trat auch Äthiopien bei, ebenso wie der Iran, Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate. Die Frage, ob sich die Türkei nun vom Westen abwendet, stellt sich, läuft jedoch ins Leere. Es scheint, dass Erdogan eine Doppelstrategie fährt: „Das eine tun und das andere nicht lassen.“ Immerhin reiste Olaf Scholz erst vor wenigen Tagen nach Ankara. Auch Rüstungsexporte lässt die deutsche Regierung in Richtung Türkei wieder zu.

Während eine große deutsche Tageszeitung von einem „Schurkenbündnis“ spricht, gibt sich der Gastgeber betont gelassen. “Die Zusammenarbeit im Rahmen der BRICS richtet sich gegen nichts und niemanden – nicht gegen den Dollar, nicht gegen andere Währungen. Sie verfolgt das alleinige Ziel, die Interessen der Länder zu gewährleisten, die an dem Format teilnehmen”, so Kremlsprecher Dmitri Peskow.

Die Türkei ist auf beiden Seiten des Tisches zu Hause, noch

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass Moskau mit den BRICS-Mitgliedern ein neues Zahlungssystem entwerfen möchte, das die Vorherrschaft des US-Dollars auf den Weltmärkten bekämpfen soll. Insofern passen die Worte von Peskow nicht in das Vorhaben, sich mit IWF, FED und EZB anzulegen. Dies dementierte Moskau zwar, dennoch wäre eine stärkere Kooperation im Finanzsektor der BRICS-Staaten eine Kampfansage gegenüber den westlichen Ländern. Die Frage bleibt auch, ob und inwieweit Länder wie die Türkei, die vor allem mit westlichen Ländern Geschäfte machen, hier mitgehen wollen.

Möglicherweise kommt irgendwann der Zeitpunkt für Erdogan, sich entscheiden zu müssen. Doch er sieht diesen Punkt momentan nicht erreicht. „Der Standard“ aus Österreich zitierte ihn kürzlich in einer Rede: “Angesichts der Spannungen in der Region müssen wir ein Gleichgewicht in unseren Auslandsbeziehungen herstellen. Die Türkei kehrt weder dem Osten noch dem Westen den Rücken.“

Der Westen sollte sich dem BRICS-Projekt nicht verschließen

Was kein Problem sein werde, so ist sich Südafrikas Präsident Ramaphosa sicher, seien die unterschiedlichen Systeme. Man wolle wirtschaftlich und geopolitisch zusammenarbeiten und keinem Land, das mehr oder weniger demokratisch ist, vorschreiben, wie es Politik im Land zu betreiben hat. Insofern hat Südafrika kein Problem mit Ländern wie dem Iran oder China. Hier steht folglich die Verantwortungsethik, also die Verantwortung für das eigene Land, im Vordergrund, während die Gesinnungsethik, das Verfolgen einer bestimmten Ideologie, kaum eine Rolle spielt.

Auch um Verantwortungsethik geht es beim Thema Ukraine-Krieg. So bot der indische Präsident erneut Vermittlung im Konflikt an. „Wir unterstützen vollständig die schnellstmögliche Wiederherstellung von Frieden und Stabilität“, sagte Modi in Kasan. Probleme müssten auf friedliche Weise gelöst werden. Daher sei sein Land bereit, „jede Art von Unterstützung zu leisten“, um den Krieg zu beenden. Eine konkrete Antwort von Putin blieb zu diesem Thema jedoch aus.

Sicher, gegenüber dem Westen bleibt BRICS bisher noch ökonomisch und geopolitisch unterlegen. Doch das muss nicht so bleiben. Deutschland, aber auch die USA, sind gut beraten, Länder wie Indien oder China weniger als Feinde um die Anteile auf dem Weltmarkt zu sehen, sondern als konkurrierende Partner. Denn es schließt sich nicht aus, dass das chinesische Volk mehr Wohlstand erfährt, während Deutschland dasselbe Ziel verfolgt. Mit einer merkantilistisch anmutenden Abschottungspolitik tut sich gerade unser Land, das auf internationalen Handel angewiesen ist, keinen Gefallen. Oder wie der Ökonom Gregory Mankiw in seinen zehn ökonomischen Regeln auf Platz fünf formulierte: „Durch Handel kann es jedem besser gehen.“

Update zum Artikel durch die Redaktion

Vor wenigen Stunden wurde die Information veröffentlicht, dass weiter 13 Nationen als BRICS-Partnerländer aufgenommen wurden. Partnerländer sind keine Vollmitglieder, können es aber in Zukunft werden.

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