Ein Beitrag von Dejan Lazić
Das bundesrepublikanische Polittheater erinnert zunehmend an die düstere Superhelden-Satireserie „The Boys“: Im Rampenlicht stehen gefeierte Heldenfiguren, die von mächtigen Interessengruppen und Lobbyisten sorgsam inszeniert und vermarktet werden. Diese politischen „Helden“ geben vor, Moral und Verantwortung zu verkörpern, doch hinter der glänzenden Fassade herrscht Skrupellosigkeit. Empathielos, krisenunfähig und selbstgerecht betrachten sie die Folgen ihres Handelns als bloße Kollateralschäden. Wenn die Bevölkerung mal durch eine politische Entscheidung verstümmelt oder ins Elend gestürzt wird, zuckt man gelangweilt die Schultern und geht zur nächsten absurden Inszenierung über.
Im politischen Theater der Bundesrepublik ist es spät geworden. Aus den bröckelnden Rängen hört man erst Murren, dann plötzlich Applaus – jedoch nicht für die Hauptdarsteller auf der Bühne, sondern für die unscheinbare Requisite am Rand. Die „Alternative für Deutschland“ (AfD), einst nur Statistin im demokratischen Schauspiel, ist in aktuellen Umfragen zur stärksten Kraft aufgestiegen. Und das Kuriose: Sie profitiert vom bloßen Versagen der übrigen Parteien, ohne selbst viel tun zu müssen. Während die Hauptdarsteller sich in ihren Rollen verheddern, fängt das frustrierte Publikum an, aus purer Verzweiflung die Nebendarsteller zu beklatschen.
Erster Akt – Maskenball der Linken: Opposition im Selbstbetrug
Wir schreiben die Corona-Spielzeit. Erwartungsvoll blickt man zur linken Bühnenkante – die Richtung, aus der früher staatskritische Töne zu hören waren. Doch was passiert? Die Linke demaskiert sich selbst und übernimmt in der Pandemiesimulation autoritäre Positionen. Ausgerechnet prominente freiheitliche Vordenker fordern nun „die Peitsche der Obrigkeit“ für Ungeimpfte. Ilija Trojanow, der einst in Angriff auf die Freiheit vor dem Überwachungsstaat warnte, fantasiert plötzlich von der strengen Hand des Staates. Und er ist nicht alleine: Diverse linke Publizisten trommeln für einen Zero-Covid-Lockdown – einen totalen Stillstand des öffentlichen Lebens, notfalls mit eiserner Faust. Die einstige Systemopposition liefert damit die Begleitmusik zur Regierungsbühnenshow. Statt den autoritären Kurs in Frage zu stellen, verfällt die Linke in Beifall und Bevormundung. Nun applaudiert sie zu Ausgangssperren und Impfpflicht, als gäbe es kein Morgen. Als kritische Kraft hat Die Linke selbst in der Frage um Krieg und Frieden krachend versagt – die selbsternannten Rebellen wurden zu Statisten der Staatsmacht. So war der Grundstein gelegt, dass das Publikum später einer AfD Beifall spenden würde.
Zweiter Akt – Ampel-Chaos: Ein Feuerwerk des Versagens
Vorhang auf für die Ampel-Koalition – ein schillerndes Trio aus Rot, Gelb und Grün, das als „Fortschrittsensemble“ angetreten war. Doch ihr Bühnenspiel gerät zur Groteske. In der Energiepolitik zündeln sie unverdrossen: Mitten in der schlimmsten Energiekrise seit Jahrzehnten zieht die Regierung den Stecker – und zwar bei den letzten Kernkraftwerken. Ein Land droht im Dunkeln zu sitzen, aber aus ideologischer Verbohrtheit nimmt man es billigend in Kauf. Gleichzeitig stolpert die Ampel von einer absurden Szene in die nächste: Heute Kriegstrommeln und Panzerlieferungen, morgen moralinsaure Reden über „Verantwortung“. Deutschland schlittert in die Rezession, die Inflation galoppiert. Das Vertrauen der Bürger liegt in Scherben. Nur noch jeder Sechste ist mit der Arbeit dieser Regierung zufrieden – ein historischer Tiefstwert.
Die Ampel präsentiert sich als zerstrittener Haufen, der seine eigenen Versprechen ad absurdum führt. Grüne und FDP liefern sich öffentliche Schlammschlachten, Kanzler Scholz schweigt stoisch dazu. Währenddessen verglüht der Glanz der „Fortschrittskoalition“ schneller als eine Wunderkerze. Eine Außenministerin, die auf internationaler Bühne Sätze sagt, die daheim einem politischen Suizid gleichkommen. Als Annalena Baerbock ankündigt, an der Seite der Ukraine stehen zu wollen – „egal, was meine deutschen Wähler denken“ –, geht ein Raunen durchs Parkett. Die Ampel hat mit ihrem Stück das Vertrauen ihres Publikums gründlich verspielt. Zurück bleiben Enttäuschung und Zorn – ein perfekter Nährboden für jene, die sich als „Alternative“ inszenieren, ohne selbst eine brillante Performance bieten zu müssen.
Dritter Akt – Grüner Moralimperialismus: AfD-Wahlhilfe wider Willen
Im dritten Akt betreten die grünen Moralapostel im Scheinwerferlicht die Szene. Einst als edle Helden der Tugend gefeiert, thronen sie nun wie Inquisitoren über dem Publikum. Ihr moralischer Imperialismus durchdringt jedes Politikfeld: Klima, Ernährung, Mobilität – alles wird zum Feldzug der „reinen“ Lehre. Von oben herab erklären sie den Bürgern, was richtig und falsch zu sein hat. Jeder Fleischesser gilt als Klimasünder, jeder Zweifler als Ketzer. Der grüne Zeigefinger bleibt gewohnt erhoben, doch er zeigt zunehmend auf die eigene Hybris. Wer permanent als unwissender Schuljunge behandelt wird, der wendet sich irgendwann trotzig ab.
Tatsächlich haben die Grünen unfreiwillig mehr AfD-Wähler mobilisiert, als jede blaue Wahlkampfkampagne es gekonnt hätte. Ihr Heizungsdiktat – pardon, „Klimaschutzgesetz“ – geriet zum Konjunkturprogramm für die AfD. Als Wirtschaftsminister Habeck den Leuten erklärte, sie müssten ihre Heizungen teuer umrüsten, während gleichzeitig Horrormeldungen vom Klimawandel auf sie einprasselten, war das Maß voll. Die Quittung folgte prompt: In Umfragen schnellte die AfD in Richtung 20-Prozent-Marke und darüber. Viele Bürger sehen in der AfD nun das, was die Grünen nicht mehr sind – eine glaubwürdige Opposition gegen bevormundende Politik von oben. Ironie des Schicksals: Ausgerechnet die selbsternannten Moralweltmeister haben die „Alternative“ groß gemacht. Mit ihrem missionarischen Eifer trieben sie frustrierte Wähler scharenweise in die Arme jener, die sie eigentlich bekämpfen wollten.
Vierter Akt – BlackRock-Bühnenmeister: Merz hält der AfD den Steigbügel
Im finalen Akt taumelt die CDU unter Friedrich Merz ins Rampenlicht – oder vielmehr ins Zwielicht. Merz, der ehemalige BlackRock-Lobbyist, hatte einst vollmundig versprochen, die Bühne von der AfD zu befreien. Doch seine Inszenierung gleicht einer Tragikomödie. Die Union mimt zwar den großen Oppositionsführer, doch viel Unterschied zum laufenden Programm ist nicht zu erkennen. Die halbe Zuschauerschaft glaubt mittlerweile, dass eine von der CDU geführte Regierung auch nicht besser spielen würde als die Ampel. Statt „klarer Kante“ gibt es bei Merz vor allem Nebelwerferei. Den „Brandmauer“-Schwank hat er gründlich vergeigt: Erst schließt er jede Zusammenarbeit mit der AfD theatralisch aus, dann lässt er durchblicken, man könne auf kommunaler Ebene notfalls kooperieren, um tags darauf panisch zurückzurudern. Dieses Hin und Her lässt die letzten Illusionen der Wählerschaft und Parteianhänger verpuffen.
Merz verwaltet nur noch die Reste des Vertrauens, die ihm aus Angela Merkels Tagen geblieben sind – und auch die schwinden zusehends. Doch nun steht er da wie ein Bühnentechniker, der den Vorhang offen hält, damit ein Nebendarsteller seinen großen Auftritt hat. Merz hält der AfD den Steigbügel, ob er will oder nicht. Seine CDU, einst stolze Volkspartei, verkommt zur Souffleuse: Sie liefert der AfD allenfalls die Stichworte, tritt aber selbst nicht mehr überzeugend ins Rampenlicht.
Finale: Wenn der Notausgang zum Publikumsliebling wird
Der Vorhang fällt in diesem politischen Trauerspiel, doch der Beifall gilt nicht den einstigen Hauptdarstellern. Linke entzaubert, Ampel unbeliebt, Grüne als unfreiwillige AfD-Wahlhelfer – und die Union planlos. Auf der Bühne steht nun eine Partei, die ursprünglich nur eine Statistenrolle hatte, und sonnt sich in Applaus, der nicht ihrer eigenen Glanzleistung gilt, sondern dem Versagen der anderen.
Aus der Loge des verfallenden Theaters blickt man sarkastisch lächelnd herab: Dieses Chaos haben sich die Regisseure selbst zuzuschreiben. Wenn die Zuschauer anfangen, die Requisite zu beklatschen und das Theater zu verlassen, dann wissen wir – das Stück ist gründlich misslungen.
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Dejan Lazić, Sozialökonom und Wirtschaftsjurist, Hochschuldozent für Staats- u. Migrationsrecht (2002-2022), CEO einer internationalen Rechts- und Wirtschaftsberatungsgesellschaft. Als Gründungsmitglied des BSW machte er sich vor allem als scharfsinniger parteiinterner Kritiker einen Namen: Ein „BSW-Rebell“ mit Prinzipien.
